von Bringfriede Sas
   

Landkreis Leipzig: NPD erhält mehr Stimmen

Im Kreistag des Landkreises Leipzig erhielt die NPD bei der Wahl von Mitgliedern in fünf Gremien Stimmen anderer Parteien. Wie die "Leipziger Volkszeitung" berichtete, entfielen auf den NPD-Kandidaten jeweils fünf bzw. sechs Stimmen, obwohl die rechtsextreme Partei nur mit vier Abgeordneten im Kreistag vertreten ist.

In geheimer Wahl wurden die Mitglieder für die Verbandsversammlungen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen und des Rettungszweckverbandes, die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Leipziger Land, der Aufsichtsräte des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes und der Muldentaler Altenheimgesellschaft gewählt. Die NPD schaffte es trotz der zusätzlichen Stimmen nicht in diese Gremien.

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD/Grüne, die Linke und die Unabhängige Wählervereinigung (UWV) schlossen aus, dass diese Stimmen aus ihren Reihen kämen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion verwies auf den klaren Standpunkt innerhalb der Fraktion, wonach es keine Zusammenarbeit mit der NPD gebe; abweichende Meinungen hätte es dazu nicht gegeben.

Keine Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen