von Bringfriede Sas
   

Kreistag Meißen: NPD in „Schwatzbuden"

Der Ältestenrat des Kreistages Meißen hat sich verständigt, dass die Ausschüsse am 18. Dezember 2008 neu gewählt werden, die Anzahl der Ausschüsse wird verringert und Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen auf 28 erhöht. So soll sichergestellt werden, dass möglichst alle Kreisräte in einem Ausschuss mitarbeiten können und dass alle Gruppierungen und Fraktionen in den Ausschüssen vertreten sind. Die Besetzung der Ausschüsse soll dann in einem sogenannten Einigungsverfahrens erfolgen.

Mit diesen Beschlüssen will der Kreistag einer Klage der NPD zuvor kommen. Dahinter liegt auch ein Strategiewechsel, die inhaltliche Auseinandersetzung mit der NPD soll in den Ausschüssen erfolgen. Dafür hatten Grüne und SPD schon von Anfang an plädiert. Interessant ist, dass die NPD für eine Beteiligung in den Ausschüssen kämpft. Sind doch diese Ausschüsse für den Fraktionsvorsitzenden der NPD im sächsischen Landtag Holger Apfel, selbst Kreisrat in Meißen, "Schwatzbuden" und "ineffektiv". ER Sachsen berichtete.

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