von Bringfriede Sas
   

Kreistag Erzgebirge: Wahl zum Ausländerbeauftragten - NPD-Kandidat mit Fremdstimmen

Im Kreistag Erzgebirge stellte sich letzte Woche der NPD-Mann Stefan Hartung aus Bad Schlema zur Wahl des Integrations- und Ausländerbeauftragten. Gewählt wurde der von allen demokratischen Parteien getragene Krumhermersdorfer Pfarrer Johannes Roscher mit 71 Stimmen, Hartung erhielt zwölf. Damit entfielen doppelt so viele Stimmen auf den NPD-Kandidaten wie die DSU/NPD-Fraktion Mitglieder (sechs) hat.

In der "Bewerbungs-Ankündigung" Hartungs war zu lesen "Der Ausländerbeauftragte hat nach unserer Auffassung keine Integrationsarbeit für Ausländer zu leisten, sondern die sich im Erzgebirgskreis aufhaltenden Ausländer zur Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen." Dies klingt ähnlich dem Ansinnen der NPD im Kreistag Meißen, während in Zwickau diese Position nach Ansicht der dortigen NPD abgeschafft gehört. Schön, dass man sich sachsenweit einig ist.

Vielfältig fielen die Stimmen zum Wahlergebnis laut "Freier Presse" vom 6. Februar 2009 aus: "Schlimm", "nicht entschuldbar", "traurig, dass so etwas passiert", "ein fader Beigeschmack". Die Kreisräte sollen sich bei der Abstimmung auf Grund der "irreführenden" Stimmzettel "verwählt" haben, denn "Normalerweise steht auf Stimmzetteln die NPD immer unten. Da haben welche gepennt, und einfach ihr Kreuz oben gemacht.", so CDU-Fraktionschef Steffen Laub. Bei Wahlen sollte man schauen, was bzw. wen man wählt. Die Wahl des Integrations- und Ausländerbeauftragten erfolgt anhand einer Wahlliste, auf der lediglich die Namen der Bewerber in alphabetischer Reihenfolge stehen – konkret erst Hartung, dann Roscher. Bei der Wahl des stellvertretenden Integrations- und Ausländerbeauftragten stimmte für viele Kreisräte das Bild wieder, denn nur ein Kreisrat "irrte" sich. NPD-Mann Hartung trat hier gegen Johannes Schmidt an und erhielt sieben Stimmen. Daher sprach Laut "Freier Presse" Landrat Frank Vogel im Nachhinein von "eine(r) Art Betriebsunfall".

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