von Thomas Müller
   

Kommunalwahl Sachsen-Anhalt: NPD mit Verlusten

Am 25. Mai wurde in Sachsen-Anhalt auf kommunaler und europäischer Ebene gewählt. Neben der rechtsextremen NPD traten die Populisten der AfD an. Beide Parteien hatten die Absicht, sich kommunal (weiter) zu verankern und Kandidaten nach Straßburg zu entsenden.

Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt: NPD verliert an Resonanz

Dankbares Publikum für Populisten?

(Rechts-)populistische Parteien trafen in Sachsen-Anhalt stets auf dankbare Wähler. Die DVU erreichte 1998 mit 12,9 Prozent das beste Ergebnis einer rechtsextremen Partei seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Schill-Partei scheiterte 2002 mit 4,5 Prozent nur haarscharf am Einzug. Der nichtinvolvierte Betrachter möchte meinen, dass ein Teil der Sachsen-Anhalter zumindest eine gewisse Affinität für einfache Lösungswege habe. Genau diese Bürger versuchten NPD und AfD mit ihrem populistischen und europakritischen Wahlkämpfen anzusprechen. Es wurde gehetzt gegen Einwanderer und gegen die EU im Ganzen.

NPD - weniger Mandate als 2007/2009

Die NPD erreichte landesweit bei der Europawahl ein Ergebnis von 2,1 Prozent und liegt damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 1,0 Prozent. Bei den Kommunalwahlen hingegen sah es schlechter aus für die Partei. Hier musste die NPD mit 1,6 Prozent ein deutlich schlechteres Ergebnis als noch 2007/2009 verbuchen.

Die NPD konnte 12 Sitze in Kreistagen sowie in Stadträten kreisfreier Städte gewinnen. In den Städten Dessau-Roßlau und Halle jeweils einen Sitz. In der Landeshauptstadt Magdeburg konnte die NPD ihren Sitz nicht verteidigen und ist in der nächsten Amtszeit nicht vertreten. Im ländlichen Raum hingegen konnte die Partei in Anhalt-Bitterfeld, im Harz, im Saalekreis, und in den Kreisen Stendal und Wittenberg mit je einem Kandidaten einziehen. Im Salzlandkreis konnte die NPD zwei Sitze erringen und im Burgenlandkreis drei.

Bessere Stimmung bei der AfD, aber kein DVU-Erfolg reloaded

Die DVU zog bei der Landtagswahl 1998 durch einen populistischen und materialintensiven Wahlkampf mit 12,9 Prozent ins Parlament ein. Ein Erfolg, der der AfD verwehrt blieb. Trotz der scheinbar guten Ausgangsbedingungen im Land der Frühaufsteher erzielte die Partei nur ein unterdurchschnittliches Ergebnis von 6,3 Prozent bei der Europawahl (im Bund 7,0 Prozent) und von 2,3 Prozent bei den Kommunalwahlen. Die AfD kann somit 16 Kandidaten in die Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte entsenden. Besonders in den Städten war die Partei erfolgreich. In Dessau-Roßlau, Magdeburg und Halle zieht die AfD mit jeweils drei Abgeordneten in die Stadträte ein. Ebenfalls drei Kandidaten ziehen in den Kreistag des Kreises Anhalt-Bitterfeld ein, im Burgenlandkreis ein Kandidat und im Saalekreis sowie in Wittenberg jeweils einer.

Fazit

Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt zeigt, dass die NPD am Boden liegt. Die AfD konnte Stimmen gutmachen und in viele Kommunalparlamente einziehen. Der große Erfolg, wie der der DVU 1998, blieb jedoch aus.

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