von Tim Schulz
   

Kommentar: Pegida´s not dead

Am Sonntag protestierte eine breite Mehrheit gegen den vierten Jahrestag von Pegida in Dresden. Etwa 4.000 Rechte standen bis zu 12.000 Gegendemonstranten gegenüber, unter ihnen auch Ministerpräsident Michael Kretschmer. Für viele ein Grund zum Aufatmen, schließlich sei ein klares Zeichen gesetzt worden und auch die sächsische CDU sitzt mit im Boot. Allerdings wird dabei verkannt, wie viel Pegida mittlerweile in der Gesellschaft – und einigen Regierungsbehörden – steckt. Ein Kommentar.

In Dresden trugen am Sonntag tausende ihre Haltung zu Pegida auf die Straße, Foto: Lukas Kretzschmar

An die 4.000 Teilnehmer zog das Pegida-Jubiläum an. Statt dem üblichen Abendspaziergang entschieden sich die Organisatoren um Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz für eine stationäre Kundgebung auf dem Dresdener Neumarkt. Der historische Platz vor der berühmten Frauenkirche ist Stammplatz der fremdenfeindlichen Protestbewegung, hier machten Pegida und AfD vor der letzten Bundestagswahl immer wieder gemeinsam Wahlkampf. Bis auf eine Handvoll Aktivisten reagierte die Stadtgesellschaft zumeist mit Ignoranz auf die Melange aus „besorgten Bürgern“, AfD-Funktionären, Identitären, Hooligans und Neonazis.

Genau diese rechtspopulistische bis rechtsextreme Mischszene sah sich am Sonntag aber gleich einer dreifachen Überzahl an Gegnern gegenüber. Fünf verschiedene Demonstrationen und Kundgebungen brachten je nach Schätzung zwischen 6.300 und 12.000 Menschen auf die Straße – ein breiter Protest, dem sich nicht nur unzählige politische Gruppen, Parteien und Gewerkschaften anschlossen, sondern bei dem auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hinter dem Frontbanner stand. Ein Novum für den Freistaat und seine CDU, die stets Zurückhaltung in der Positionierung gegen Rechts anmahnte! Gleichzeitig brachen bei Pegida die Teilnehmerzahlen in den letzten drei Jahren drastisch ein.

Auch Teile der Landesregierung und der Oberbürgermeister Dresdens beteiligten sich am Protest

Das „Wunder“ von Dresden?

Für einige Pressestimmen Grund genug, eine Zeitenwende in Sachsens Umgang mit dem Rechtsextremismus zu erahnen. „Dresden marginalisiert den Hass“ heißt es in der taz, bei Zeit Online ist die Rede von einem „Wunder“, Politik und Aktive der Stadt seien über einige „Schatten gesprungen“. Tatsächlich schaffte es Dresden am Sonntag, durchaus ein erfreuliches Signal zu senden. Und vielleicht zeichnet sich hier eine Trendwende innerhalb der Stadtgesellschaft ab, mehr Einigkeit und Mut in der Positionierung gegen das fremdenfeindliche Bündnis zu zeigen.

Bei aller Überschwänglichkeit wird aber schnell vergessen, wie weit die fremdenfeindlichen Ressentiments bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind. Pegida mag keine Massen mehr auf die Straße bringen, ob das aber überhaupt noch notwendig ist, bleibt fraglich. Dass die Protestbewegung schrumpft und stagniert, mittlerweile ähnlich einer „Polit-Sekte“ agiert, kann nicht über die Veränderungen hinwegtäuschen, die von Pegida mit forciert wurden.

Bachmann und Co. sind mitverantwortlich für eine massive Diskursverschiebung nach rechts und die Delegitimierung der Medien. Wenn in Deutschland rassistische Angriffe stattfinden, Journalisten unter dem Credo der „Lügenpresse“ angegangen und bedrängt werden, dann geht dies nicht zuletzt auf eine Stimmung zurück, die die Anheizer aus Dresden immer wieder anfachen. Auch die Wahlkampfhilfe für die AfD hat schon längst Früchte getragen. Schwer einzuschätzen, welchen Erfolg die rechtspopulistische Partei im Freistaat ohne die Plattform Pegida gehabt hätte.

Pegida ist auch eine Netzgemeinschaft

Zudem stellt sich die Frage, ob Teilnehmerzahlen auf Demonstrationen in der Ära der sozialen Medien überhaupt noch der richtige Gradmesser für den Einfluss einer Gruppierung sind. Pegida demonstriert schließlich nicht nur um den öffentlichen Raum, sondern auch um den virtuellen im Internet. Zu den Anhängern, die in Dresden aufmarschieren, kommt ein vielfaches an Followern, die in rechten Filterblasen bespielt werden. Wenn Pegida auf die Straße ruft, dann auch, um Bilder für die Propaganda in sozialen Medien zu produzieren und die eigene, fremdenfeindliche Online-Community bei der Stange zu halten.

Natürlich sollte man die „patriotischen“ Selbstdarsteller nicht überschätzen, ihre bundesweiten Ableger etwa, zeigen deutlich die Grenzen ihres Handlungsspielraumes auf, allerdings wirkte Pegida in den vergangenen vier Jahren auch deutlich subtiler. Für die extreme Rechte bot die Protestbewegung eine Art wöchentliches Klassentreffen, bei dem sich die verschiedenen Milieus und Gruppierungen von Identitären bis zu Neonazis und militanten Hooligans vernetzen konnten. Gleichzeitig baute Pegida eine Brücke zwischen der „Alten“ und „Neuen Rechten“ und der vermeintlichen bürgerlichen Mitte. Wenn also in Chemnitz tausende „Normalbürger“ Seite an Seite mit teils gewaltbereiten Rechtsextremisten aufmarschieren, folgen sie letztlich dem Dresdener Vorbild.

Der Sprung in die Politik

Pegida ist zum Symbol geworden für eine laute Minderheit, die Politik und Medien vor sich her treibt. Ein Stück Pegida hat es längst in die höchste, politische Ebene geschafft. Ob im Bundesinnenministerium, dem Verfassungsschutz oder einigen sächsischen Sicherheitsbehörden – die unzähligen (Schein-)Debatten, die in den letzten Wochen und Monaten um Seenotretter, Hutbürger oder Hetzjagden geführt worden, sind ein trauriges Zeugnis dieser Tendenz. Und dazu musste Lutz Bachmann nicht einmal in den Landtag einziehen.

Die Hoffnung bleibt, dass der letzte Sonntag zum Beginn eines Neuanfanges wird. Allerdings ist "Herz statt Hetze" noch lange kein Anlass die „Füße hochzulegen“.

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