von Robert Scholz
   

HDJ-Razzia sollte V-Leute schützen

Wie der „Tagesspiegel“ heute berichtet, sind die Behörden bei der bundesweiten Razzia gegen die neonazistische „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) auf Beweise dafür gestoßen, dass der Verein eine Nachfolgeorganisation der seit 1994 verbotenen „Wiking Jugend“ ist. Des Weiteren dienten die Durchsuchungen dem Schutz von V-Leuten.

Wie der „Tagesspiegel“ erfuhr, soll es sich bei den Beweisen unter anderem um „eine Art Geheimarchiv“ der Wiking Jugend handeln, das in der Wohnung eines Anwalts in Birkenwerder (Landkreis Oberhavel) gefunden wurde. Des weiteren wurden auch massenhaft Daten aus Mobiltelefonen ausgelesen, die zurzeit noch ausgewertet werden und Aufschluss über die Vernetzung der Neonaziszene in Deutschland geben soll.

Der „Tagesspiegel“ zitiert ferner aus Polizeikreisen, denen zufolge die Razzia in weiten Teilen dazu gedient haben soll, V-Leute in der Szene zu schützen. So sollen viele Informationen und Beweise den Fahndern bereits bekannt gewesen sein, hätten aber nicht in Verfahren verwendet werden können, ohne die V-Leute zu gefährden.

Derweil verschob der Innenausschuss des Bundestages die Befassung mit den Anträgen der Oppositionsparteien für ein Verbot der HDJ auf den 12. November, dann will die große Koalition einen eigenen Antrag einbringen, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, ein Verbot der HDJ zu prüfen.

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