Hamburger NPD hofft auf Zugewinn
Hamburg – Die NPD will bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl im Februar nächsten Jahres in Hamburg antreten.
Sie begrüße das Ende der schwarz-grünen Koalition und biete mit ihrer Kandidatur „der deutschstämmigen Bevölkerung eine authentische Alternative zu den abgewirtschafteten Parteien der Hamburgischen Bürgerschaft an“, heißt es heute auf der Homepage des Landesverbandes. Dabei hofft die NPD auf einen „deutlichen Wählerstimmenzugewinn“. Luft nach oben hat die Partei in der Hansestadt in der Tat: Zuletzt stand die NPD 2004 bei einer Bürgerschaftswahl auf den Stimmzetteln. Damals reichte es für gerade einmal 0,3 Prozent der Stimmen. 2008 trat dann die DVU an; sie kam auf 0,8 Prozent.
Konkurrenz im Lager der extremen Rechten erwartet die NPD bei der vorgezogenen Wahl, die voraussichtlich am 20. Februar stattfinden wird, nicht. „Eine möglicherweise halbrechte Protestpartei ist in Hamburg in der Kürze der Zeit bis zur Neuwahl nicht zu gründen“, meint man bei der NPD. Tatsächlich sind die Republikaner in der Hansestadt nicht mehr existent. Erste Ansätze von „pro Deutschland“ für einen Aufbau von Strukturen scheinen nicht so weit gediehen, dass an eine Kandidatur zu denken wäre. Außerdem hatte der „pro Deutschland“-Vorsitzende Manfred Rouhs vor wenigen Tagen verbreitet, seine rechtspopulistische „Bürgerbewegung“ gebe abgesehen von dem Engagement in Berlin ihre bundesweiten Ambitionen auf.
Seit dem Tod des Landes- und stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jürgen Rieger im Herbst 2009 steht Torben Klebe kommissarisch an der Spitze des NPD-Landesverbandes. Im Hintergrund schickt sich freilich Bundesvorstandsmitglied Thomas Wulff an, die Regie in der NPD der Hansestadt zu übernehmen. Am 11. November ließ er sich im Kreisverband Bergedorf im Südosten der Stadt als dessen Vorsitzender wählen. 14 Tage zuvor hatte er bereits in einem Gespräch mit dem „Hamburg Journal“ des NDR angekündigt, er stehe theoretisch für den Landesvorsitz zur Verfügung.
Gut möglich, dass der mögliche Wechsel an der Parteispitze nun früher erfolgt als ursprünglich vorgesehen, da wegen der Bürgerschaftswahl ohnehin im Dezember oder in den ersten Januartagen ein Parteitag erforderlich sein wird. (ts)