Grenzüberschreitende Auftritte

Tschechien (Prag) –  Neonazis wollen am 1. Mai in Prag aufmarschieren. Einer der Redner ist ein bayerischer NPD-Kreisvorsitzender.

Dienstag, 17. April 2012
Anton Maegerle

Unter dem Motto „Für soziale Sicherheiten gegen Reformen“ soll am Tag der Arbeit in der tschechischen Hauptstadt ein Neonazi-Aufmarsch stattfinden. Veranstaltet wird die Demonstration von der „Delickna strana socialni spravedlnosti“ (DSSS; Arbeiterpartei für soziale Gerechtigkeit) und deren Jugendorganisation „Delnicka mladez“ (DM; Arbeiterjugend).

Neben DSSS-Aktivisten ist auch Simon Preisinger aus Flössenburg als Redner angekündigt. Preisinger ist Vorsitzender des 2010 gegründeten oberpfälzischen NPD-Kreisverbandes Tirschenreuth und zugleich Kopf der 2008 gegründeten Kameradschaft „Widerstand Tirschenreuth“. Im Gegenzug zum Auftritt Preisingers in Prag soll die verurteilte DSSS/DM-Aktivistin Lucie Slégrova bei der geplanten Neonazi-Demo am 1. Mai im oberfränkischen Hof das Wort ergreifen.

Bei den Parlamentswahlen 2010 erhielt die DSSS 59 888 Stimmen (1,4 Prozent). Die DSSS, die enge Kontakte zur NPD pflegt, ist die Nachfolgepartei der im Februar 2010 vom Obersten tschechischen Verwaltungsgericht verbotenen militant Roma-feindlichen „Delickna strana“ (DS; Arbeiterpartei). Das Gericht hatte das Verbot der DS unter anderem damit begründet, dass diese Kundgebungen organisiert hätte, die zu pogromähnlicher Randale gegen Roma führten. Bei einer von der DSSS organisierten antiziganistischen Demonstration in Varnsdorf am 29. Januar dieses Jahres beteiligten sich auch NPD-Mitglieder aus Zittau und Görlitz.

 

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