Für Neonazis läuft es in Jena einfach nicht

Die Veranstalter von der antisemitischen „Europäischen Aktion“ (EA) hatten den Beginn ungewöhnlich früh angesetzt: Selbst in einem Einzugsgebiet mit etlichen Kameradschaften und anderen Gruppierungen bedeutet 10 Uhr ein zeitiges Aufstehen für die erwarteten 500 Teilnehmer. Früher als die Neonazis waren jedenfalls die zivilgesellschaftlichen Initiativen im Bündnis „Läuft Nicht!“ auf den Beinen. Bereits um 5.40 Uhr meldete der Aktionsticker die ersten Blockaden.

Die Neonazis ließen sich trotzdem Zeit. Nur langsam trudelten Anhänger am Sammelpunkt am Seidelpark östliche der Saale ein. Erst gegen 11.30 Uhr erschien eine etwa 45 Personen große Truppe Thüringer Rechtsextremisten um die NPD-Funktionäre Thorsten Heise und David Köckert sowie Kameradschaftsaktivist Michael Fischer samt Vater. Schnell war klar, dass das im Gegensatz zum großen Aufmarsch am 1.Mai in Saalfeld, keine Teilnehmerrekorde erreicht würden: Mit 112 von der Polizei gezählten Teilnehmern blieb die Beteiligung deutlich hinter den Erwartungen der EA-Veranstalter zurück.

Strenge Auflagen

Ob die geringe Beteiligung auf das Konto der Initiatoren um Ringo Köhler ging? Die hatten sich für ihre Kraftprobe in der linken Hochburg Jena für die aktionistische Kameradschafts-Szene einen wenig attraktiven Rahmen zurechtgelegt: Die Veranstaltung sollte als “Trauermarsch“ für die verstorbene Jugendrichterin Kirstin Heisig begangen werden, die nichts mit der Stadt zu tun hat. Heisig hatte sich mit dem sogenannten Neuköllner Modell einen Namen in der Strafverfolgung gemacht.

Die Veranstalter erlaubten ausschließlich Fahnen der gastgebenden Organisation, der Europäischen Aktion, einer Sammlungsbewegung europäischer Holocaustleugner und Rechtsextremisten. Sprechchöre hatten sie ebenso verboten wie jegliches Reagieren auf Gegendemonstranten. Auf dem Lautsprecher-LKW sollte ein „Beobachter“ stehen, der den Auftrag hatte, die eigenen Teilnehmer im Auge zu behalten. Bei Verstößen wollten die Neonazis hart durchgreifen: Unliebsame Teilnehmer sollten umgehend aus der Versammlung ausgeschlossen werden. Im Kasernenhofton fragte Versammlungsleiter Axel Schlimper, „Gebietsleiter“ der EA in Thüringen, ob alle Anwesenden diese Regeln verstanden hätten.

Ein „weißer Block“ aus offenbar ausgesuchten Aktivisten hatte als Speerspitze vor dem LKW die Aufgabe, unter allen Umständen die angemeldete Route zu laufen. Zeitliche Verzögerungen durch Blockaden sollten das Versammlungsende jeweils nach hinten schieben. Ein leicht durchschaubarer Versuch, die Polizei zu einem härteren Eingreifen zu treiben. Die Polizeiführung indes fiel nicht auf dieses Manöver herein, sondern bot den Neonazis eine Alternativroute an, da ihre eigentlich vorgesehene Strecke mehrfach blockiert war. Die wurde von Schlimper barsch als „inakzeptabel“ zurückgewiesen. Die Machtprobe war eröffnet.

Kurz- statt Langstrecke

Vom Parkplatz liefen die Neonazis auf der Stadtrodaer Straße Richtung Norden vorbei an der ersten Absperrung. Dort hatten eine Samba-Truppe, unterstützt von Hunderten Gegendemonstranten mit ihrem Banner „Kein Nazi kommt ins Paradies“ Stellung bezogen. Noch hielt sich das überschaubare Häufchen an die eigenen Vorgaben. Nach 400 Metern stoppte eine Blockade auf der Höhe der Agentur für Arbeit den Zug. Offen war noch die Abzweigung in die Friedrich-Engels-Straße. Ein weiterer offener Weg führte links Richtung Paradiesbahnhof. Diese Abzweigung war aber gleichbedeutend mit Aufgabe und Abreise.

Stumm stand der „weiße Block“ samt der Organisatoren Köhler und Schimper auf der Straße und sog den immer stärker werdenden Regen auf. Weiter kam die Demonstration nicht mehr. Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) machte sich vor Ort ein Bild von der festgefahrenen Lage. Um 13.30 Uhr setzte sich die erste Gruppe Neonazis ab. Die Polizei eskortierte die fünf durchnässten Teilnehmer um Die Rechte-Kader Andreas G. (Bamberg) zur Bahn. Vierzig Minuten später folgten weitere 50 Neonazis um den mehrfach vorbestraften Heise und Köckert. Die Polizei sprach der Gruppe einen Platzverweis für die Stadt Pößneck aus, in der zeitgleich der „Thüringentag“ stattfand: Es stand die Befürchtung im Raum, die vier Dutzend verhinderten Demonstranten könnten dort „Stimmung machen“, was Erinnerungen an ein braunes Rollkommando weckte, das am 1. Mai in Weimar eine DGB-Veranstaltung gesprengt hatte. Dabei kam es offenbar zu Widerstandshandlungen, wie die Polizei berichtet. Ein Medienvertreter meldete einen Angriff und twitterte ein Bild von Michael Fischer. Auch sein Vater wurde von der Polizei abgeführt. Gegen 15 Uhr kapitulierten die restlichen Demonstrationsteilnehmer und rollten die Fahnen ein. Damit war es offiziell: Für Neonazis läuft es in Jena nicht.

Am Paradiesbahnhof kam es in der Folge der Abreise der Neonazis zu Scharmützeln von Gegendemonstranten mit der Polizei, wobei es zu mindestens einer Festnahme kam. Eine Beamtin wurde durch einen Flaschenwurf verletzt. Die Einsatzkräfte waren mit mehreren Hundertschaften, Hunden und Reitern im Einsatz. 1.800 Menschen beteiligten sich laut Polizeischätzung an den unterschiedlichen Gegenveranstaltungen. Für Oberbürgermeister Schröter eine „gute Zahl“.