von Armin Pfahl-Traughber
   

Fehler und Fehlwahrnehmungen des Verfassungsschutzes – Kritische Anmerkungen zu einigen Zerrbildern in den Medien

Der Verfassungsschutz hat zur Zeit eine schlechte Presse: Da ist vom „völligen Versagen“, „einer Gefahr für die Verfassung“, „der Kumpanei des Verfassungsschutzes mit Neonazis“ und einer „Verflechtung von Sicherheitsbehörden und Rechtsterroristen“ die Rede. Einen Grund für dieses Negativ-Bild gibt es sehr wohl: Mehr als 13 Jahre konnte eine Neonazi-Kleingruppe im Untergrund wirken und dabei mindestens zehn Menschen ermorden. 

Den Sicherheitsbehörden blieb die Existenz dieses „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) verborgen. Sind somit die harschen Positionierungen und rigorosen Verdammungen angemessen? Das öffentliche Schweigen der Verfassungsschutzbehörden zu den einzelnen Aussagen nähert ebenso diesen Eindruck wie die unglücklichen TV-Auftritte ehemals hochrangiger Funktionsträger des Inlandsnachrichtendienstes. Daher sollen einige der kursierenden Behauptungen hier einer kritischen Prüfung unterzogen werden:

Zunächst fällt bei nicht wenigen pauschalen Einschätzungen auf, dass sie die Aufgaben und Grenzen der Verfassungsschutzarbeit nicht berücksichtigen. Der Blick in jeden Jahresbericht lässt mit „Extremismus“, „Terrorismus“ und „Spionageabwehr“ die hauptsächlichen Themenfelder erkennen. Insofern hätte der Verfassungsschutz entgegen der flammenden Kritik in der „Süddeutschen Zeitung“ schon mangels Zuständigkeit nicht die seinerzeitigen Bestechungen im Kontext der Flick-Affäre aufdecken dürfen und können.

Andere Einwände gehen zumindest indirekt davon aus, dass die Sicherheitsbehörden alle rechtlichen und technischen Möglichkeiten im Sinne eines „Überwachungsstaates“ haben. Der Verfassungsschutz darf aber nur auf Basis des geltenden Rechts arbeiten, und Rechtsextremisten sind sehr wohl auch Träger von Grundrechten. Christian Rath schrieb zutreffend in der taz: „Es scheint, als hätte das NSU-Trio nur in einem echten Überwachungsstaat sicher gefasst werden können.“

Nicht wenige Presseberichte halten „V-Leute“ wohl immer noch fälschlicherweise für staatliche Agenten. Nur: „V-Leute“ sind Angehörige der rechtsextremistischen Szene, die meist gegen Geld Informationen aus ihrem politischen Umfeld weitergeben. Dabei besteht nicht notwendigerweise direkte Klarheit darüber, ob deren Informationen alle richtig und vollständig sind. Immerhin bewegen sich „V-Leute“ in einer Situation der „Doppel-Loyalität“ sowohl ihrer Szene wie dem Verfassungsschutz gegenüber.

Eine von der „Zeit“ behauptete „braune Staatsaffäre“, die gar die „Verflechtung von Sicherheitsbehörden und Rechtsterroristen“ andeutet, gehört ohne den Ansatz eines Beweises in die Schublade „Verschwörungsideologien“. Zwischen Fehlern bei der Aufdeckung von Morden und der Unterstützung von Tätern besteht ein gravierender Unterschied. Mittlerweile ist auch bekannt, dass Polizei und Verfassungsschutz - aber ohne ein Wissen um die Morde – zeitweise intensiv nach den drei untergetauchten Neonazis suchten.

Und schließlich ignorieren die referierten Einschätzungen die neue Dimension des NSU-Rechtsterrorismus. Weder Antifa-Gruppen und Fachjournalisten noch Terrorismusforscher und Verfassungsschützer gingen von der realen oder theoretischen Existenz einer solchen Gruppe aus. Insofern bemerkte die Fachjournalistin Andrea Röpke treffend: „Dennoch hat wohl niemand mit so einer eiskalt kalkulierten Mordserie gerechnet.“ Dies erklärt nicht allein, aber mit, warum die Sicherheitsbehörden dem NSU nicht erfolgreich auf die Spur kamen.

Die kontinuierliche Ermordung von Menschen wie das langjährige Schweigen über die Taten stehen für Besonderheiten. Beides kannte man in Kombination in der Geschichte des Terrorismus so bislang noch nicht. Diese Einsicht muss auch eine Beurteilung von Fehlern und Versäumnissen der Verfassungsschutzbehörden berücksichtigen. Eine Kritik an deren Arbeit ist angemessen und notwendig. Sie sollte aber nicht mit Fehlwahrnehmungen und Pauschalisierungen, sondern mit Differenzierungsvermögen und Sachkenntnis erfolgen.

Hierzu gehört auch die Analyse der konkreten Bedingungsfaktoren: Handelte es sich um die Fehler einzelner Personen? Bestehen Mängel in der Struktur der Verfassungsschutzarbeit? Lag es an der schlechten Kooperation der Sicherheitsbehörden? Oder kam es zu einer unglücklichen Verkettung einzelner Pannen? Eine seriöse Antwort auf diese Fragen setzt eine detaillierte Aufarbeitung der Vorgänge voraus. Oberflächliche Recherchen und unbelegte Spekulationen bringen die Aufklärung über die neonazistische Mord-Serie nicht voran.

* Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber war von 1994 bis 2004 Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundesamt für Verfassungsschutz, Köln.

Kommentare(21)

Marco Freitag, 10.Februar 2012, 09:41 Uhr:
Angenehmer Einschub von der BM:

http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1901817/Generalbundesanwalt-NSU-nicht-militanter-Arm-der-NPD.html
 
Franz von Sickingen Freitag, 10.Februar 2012, 17:32 Uhr:
Der Mord an dem Studenten Benno Ohnesorg ist ein gutes Beispiel dafür, wie durch gezielte Desinformationen der Geheimdienste die Öffentlichkeit manipuliert werden kann:

http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,811294,00.html

Und so werden wir in 40 Jahren auch erfahren, nur interessiert es dann niemanden mehr, dass die Dönermorde auf Geheindienstaktivitäten zurückgehen und dass von einer Zwickauer VS-Terrorzelle gesprochen werden muss – die sogenannte NSU eine Erfindung des VS war.
 
Amtsträger Freitag, 10.Februar 2012, 18:25 Uhr:
Lieber Franz

"die sogenannte NSU eine Erfindung des VS war."

Da ist wohl der Wunsch der Vater des Gedanken... Es ist äußerst belustigend, wie Sie sich immer den Verschwöhrungstheorien hingeben. Immerhin müssen Sie sich dann nicht mit der komplexen Wirklichkeit abgegeben und machen sich die Welt Widdewidde wie sie Ihnen gefällt ;)

Es ist wohl unnötig nach irgendwelchen Tatsachen zu fragen, die diese These untermauern würden. Kommt ja sowieso nie etwas...
 
Bertl Freitag, 10.Februar 2012, 18:54 Uhr:
@Amtsträger:

"Es ist wohl unnötig nach irgendwelchen Tatsachen zu fragen, die diese These untermauern würden. Kommt ja sowieso nie etwas..."

Dann nennen Sie doch Tatsachen,die diese These wiederlegen !!
 
Franz von Sickingen Freitag, 10.Februar 2012, 19:21 Uhr:
Lieber Amtsträger,

solange Sie permanent Verschwörung mit "h" schreiben, kann ich Sie als Verschwörungsexperte nicht ernst nehmen. Merken Sie es sich endlich: Verschwörung wird nicht mit "h" geschrieben! Es sei denn, Sie sind Legastheniker, das würde dann einiges erklären, vor allem Ihre naive Weltsicht.
 
Roichi Freitag, 10.Februar 2012, 19:37 Uhr:
Franz der Prophet.
Mach es wie Hubbard, gründe eine Religion und verdien jede Menge Knete damit.

Sage Bescheid, wenn du aus dem Verschwörungsdelirium erwacht bist.
 
Peter Samstag, 11.Februar 2012, 10:16 Uhr:
@ Franz v. Sickingen

Wer war Benno Ohnesorg ?
 
Amtsträger Samstag, 11.Februar 2012, 10:39 Uhr:
Lieber Bertl,

Sie meinen also irgendwelchen Blödsinn schreiben zu könen, ohne Tatsachen zu nenne. Das sollen die anderen übernehmen!

Selbst können Sie nichts leisten, oder?

Lieber Franz

das war alles? Argumentum ad hominem? War schon abzusehen, dass keinerlei Tatsachen kommen würden, um die These zu begründen. Da ist deutlich ein Muster zu erkennen...
 
WW Samstag, 11.Februar 2012, 12:38 Uhr:
Franz,

erklären Sie uns bitte die Ursache der Legasthenie für eine naive Weltsicht. Ich bin sicher, die Medizin kann von Ihren innovativen Erklärungen nur profitieren - und sei als neuer Problemfall.
 
Amtsträger Sonntag, 12.Februar 2012, 10:52 Uhr:
Ich warte noch immer auf einen Beleg, eine Tatsache, nach der die NSU niemals existiert hat und durch ein oder mehrere Landesämter für Verfassungsschutz erfunden wurde. Aber da kann ich wohl lange warten...
 
Franz von Sickingen Sonntag, 12.Februar 2012, 14:46 Uhr:
@ WW

Können Sie mir zustimmen, dass Legasthenie – Lese-/Rechtschreibschwäche – die Lernfähigkeit massiv einschränken kann und das gerade in einer modernen alphabetisierten Welt?
Können Sie zwischen Konjunktiv und Indikativ unterscheiden?
 
Franz von Sickingen Sonntag, 12.Februar 2012, 14:54 Uhr:
@ Peter

Es sollten Ihnen nicht schwer fallen, dem von mir angegebenen Link zu folgen. In diesem Zusammenhang ist der Polizist und Geheimdienstspitzel Karl-Heinz Kurras wichtig. Einfach googeln.
 
Franz von Sickingen Sonntag, 12.Februar 2012, 15:06 Uhr:
@ Lieber Amtsträger,

warum ignorieren Sie permanent, dass es sich um das Agieren von Geheimdiensten handelt und nicht irgendwelcher Kaninchenzüchtervereine?
Sie sind Staatsdiener und nicht Staatsbüttel, Staatsbürger und nicht Untertan. Warum also, rechtfertigen Sie permanent, relativieren permanent, dreschen permanent Phrasen, statt kritisch das Wirken der Geheimdienste zu hinterfragen. Tatsachen, und das wissen Sie genau, ergeben sich in dieser Frage immer erst hinterher. Beispiele sind Ihnen hierfür genügend geliefert worden, sodass Sie eigentlich in der Bringschuld sind, Belege anzuführen, dass Geheimdienste in Wirklichkeit nur harmlose Kaninchenzüchtervereine sind.

Wie staatliche Institutionen extremistische Strukturen schaffen, die sie dann bekämpfen können, geht aus einem interessanten Beitrag des ZDF Heute-Journals vom 09.02. 12 hervor (ab Minute 15:43):

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite/#/beitrag/video/1565302/ZDF-heute-journal-vom-09-Februar-2012
 
Roichi Sonntag, 12.Februar 2012, 16:38 Uhr:
@ Franz

"Beispiele sind Ihnen hierfür genügend geliefert worden, sodass Sie eigentlich in der Bringschuld sind, Belege anzuführen, dass Geheimdienste in Wirklichkeit nur harmlose Kaninchenzüchtervereine sind. "

Eigentlich hat derjenige, der die Behauptung aufstellt, Geheimdienste wäre böse, durchweg korrupte, etc. Vereine die Bringschuld.
Aber das wäre ja zu kompliziert, wenn man für seine Behauptungen auch noch Belege bringen müsste. Da müssen dann eben Vermutungen reichen.
Kann man ja alles prima mit Fragen beschreiben.
Warum hat der nicht dann...?
Wieso ist das...?
etc.
Nur Antworten gibt es nicht. Aber das braucht eine Verschwörungstheorie ja auch nicht. Nur eine Dogma von der Bösen Macht im Hintergrund, wie auch immer sie heißt.

So, und jetzt kannst du uns natürlich auch erklären, was Ohnesorg mit der NSU zu tun hat?
Oder du gibst gleich zu, dass das wieder eine deiner Nebelkerzen war.
 
Amtsträger Sonntag, 12.Februar 2012, 16:46 Uhr:
Lieber Franz,

Tatsachen ergeben sich hinterher. Nachdem Sie Ihre wilden und abstrusen Spekulationen geäußert haben?

Jetzt wollen Sie die Bundesrepublik noch mit Syrien vergleichen?

Sie äußern hier doch wildeste Thesen über verdecktes Handeln derBehörden. Ich frage Sie nur, wie Sie darauf gekommen sind. Und alles, was Sie mir und den anderen hier anbieten, sind ein paar Meinungen und dümmliche Spekulationen, die völlig blödsinnig sind, wenn man sich mit dem System unseres Staates, den Zuständigkeiten und den Behörden auskennt.

Sie können uns sicherlich noch nicht einmal erklären, was die Aufgabe eines Landesamtes für Verfassungsschutz ist und warum wir auch noch ein Bundesamt haben. Aber Sie wollen uns erklären, dass eben diese schwere Straftaten begangen haben, ohne auch nur den Ansatz eines Beweises nennen zu können...

Ermittlungspannen begründen noch lange keinen Vorsatz! Denken Sie mal darüber nach...
 
Franz von Sickingen Sonntag, 12.Februar 2012, 20:03 Uhr:
@ Roichi,

schauen Sie sich den Filmbeitrag des Heute-Journals an, da finden Sie wiederum eindeutige Belege, wie Geheimdienste durch manipulative Methoden Gefahren inszenieren. Warum wollen Sie das nicht wahrhaben?
Die Ohnesorg/Kurras Geschichte zeigt ebenfalls exemplarisch die Methoden von Geheimdiensten auf. Können Sie natürlich alles ignorieren und weiterhin ihrer staatlichen Verschwörungstheorie anhängen. Manche Leute werden eben erst hinter klug und durchschauen Prozesse erst, nachdem ihnen das Ergebnis bekannt ist bzw. präsentiert wird.
 
Franz von Sickingen Sonntag, 12.Februar 2012, 20:23 Uhr:
Lieber Amtsträger,

Ermittlungspannen nach jahrelangen K(r)ampf gegen Rechts? Haben Sie sich den Filmbeitrag des Heute-Journals angeschaut? Von Ermittlungspannen, die es zweifelsohne gibt, würde ich hier nicht mehr sprechen wollen. Es geht darum, wie man Ablenkungsszenarien und Gefahrenpotentiale inszeniert. Zur Inszenierung gehört übrigens auch ein Verschleierungsvokabular wie "Pleiten, Pech und Pannen" oder die Beschwörungsformel "NSU". Hätten wir eine Art "Hugenbergkonzern", um ein mediales Gleichgewicht in der Berichterstattung herzustellen, hieße es dann korrekterweise VSU – Verfassungsschützender Untergrund und das triff den Kern der Sache wohl eher.
 
Amtsträger Montag, 13.Februar 2012, 08:11 Uhr:
Lieber Franz,

und da ist es wieder passiert. Aus Ermittlungspannen, die fahrlässig eintreten oder systembezogene Gründe haben, machen Sie vorsätzliche Verschleierugnsaktionen. Haben Sie dafür auch nur eine einzige Tatsache parrat, die diese Annahme rechtfertigen würde?

Bisher haben Sie nur von einem 40 Jahre alten Fall auf die Gegenwart geschlossen. Ein ziemlich schwaches Argument, da sie der Staat in diesen 40 Jahren stark verändert hat.

Sonst noch etwas? Vielleicht verstehen Sie ja nicht, dass ich an Ihrer Meinung nicht interessiert bin, weil Sie von unseren Behörden viel zu wenig Ahnung für eine vernünftige Einschätzung haben.

Ich verlange von Ihnen schlicht und ergreifend, Ihre Thesen zu begründen. Bisher konnten Sie es nicht.

Die Tatsachen für meine These sind:

- Täter führten die Tatwaffen mit
- Täter stellten Bekennervideo her mit Details und Fotos, die nur dem Täter zugänglich waren
- Täter wurden bei Vorbereitungshandlungen videographiert
- Täter waren lange im rechtsextremen Umfeld tätig

etc. etc. etc.

Sie können jetzt weiter rumschwafeln und sich versuchen rauszureden, oder Sie nennen mir die Tatsachen, die Ihre Annahme rechtfertigen...
 
Franz von Sickingen Montag, 13.Februar 2012, 20:01 Uhr:
Lieber Amtsträger,

noch einmal: Geheimdienste sind keine Kaninchenzüchtervereine und das, was Ihnen Geheimdienste als Tatsachen suggerieren und Sie dann unkritisch als Belege geltend machen wollen, beweist gar nichts und schon gar nicht Ihre krude These von der "NSU". Ihre vermeintlichen Tatsachen sind im eigentlichen Sinne nur aneinandergereihte Behauptungen. Mehr erst einmal nicht.
Na ja, vielleicht laufen beim VS oder BND noch zu viele Nachtwächter herum, dass Sie von Pannen sprechen müssen. Aber immerhin traue ich ihnen noch zu, dass sie einigermaßen in der Lage sind, vermeintliche Tatsachen zu manipulieren.
Ihnen reicht es aus, potemkinsche Dörfer zu bauen, mir nicht. In Bezug auf Geheimdienste sind aber nicht manipulierte Tatsachen das Entscheidende, sondern die Methoden Tatsachen manipulierend zu produzieren. Und wie dies geschieht ist Ihnen an mehr als einem Beispiel aufgezeigt worden – und das nicht nur von mir. Dafür, dass Sie so ignorant sind und ständig wie ein Kleinkind Dinge einfordern, die längst geschehen sind, sollten Sie nicht mich verantwortlich machen, sondern ...
 
Amtsträger Montag, 13.Februar 2012, 20:36 Uhr:
Lieber Franz,

"Und wie dies geschieht ist Ihnen an mehr als einem Beispiel aufgezeigt worden"

Ach bitte bitte schreiben Sie es doch noch einmal auf. Wenn es so leicht ist und schon passiert ist, können Sie es sicher schnellstens wiederholen.

Eigentlich schwafeln sie die ganze Zeit herum, glauben an keine Tatsachen und liefern selbst keinerlei Belege für irgendeine Ihrer Schlussfolgerungen.

Bitte bitte, erfinden Sie sich Ihre eigene Realität, in der es keine Beweise bedarf, sondern nur der Wunsch der Vater aller Gedanken ist. Wenn Sie damit glücklich werden...

Komisch das immer alles soooo offensichtlich und klar ist, schon tausendmal vorgetragen und immer wieder wiederholt wurde. Kaum fragt man danach, kommt immer ein allgemeinr Kommentar heraus, der nichts aber auch garnichts belegt.

Sagen Sie doch einfach einmal was Sie denken:

- Die Tatwaffe wurde den Leichen untergeschoben
- Die täter sind bezahlte Idioten gewesen
- Die Täterin ist eine Agentin
- Das Bekennervideo ist von einer Behörde gefertigt

Das sind doch Ihre Gedanken, oder? Warum sonst sollten Sie die Tatsachen als "bloße Behauptungen" bezeichnen. Komisch das Sie mittlerweile solche Thesen nichtmehr formulierne. Vielleicht weil das Publikum hier nicht so dummnaiv ist wie auf bspw. Altermedia. Hier wird gefragt, wie man auf soetwas kommt. Und wieviele Tatsachen existieren, die obige Annahmen rechtfertigen würden, ist leicht zu beziffern. Es ist eine. Nämlich die, dass Sie ein Verschwörungstheoretiker sind, der sich aufgrund von mangelnder Kenntnis der Ämter komplexe Sachverhalte einfach erklären muss. Tatsachen sind dabei nur lästig. Besonders wenn Sie die These nicht stützen, sondern ihr widersprechen...
 
Roichi Montag, 13.Februar 2012, 21:17 Uhr:
@ Franz

"da finden Sie wiederum eindeutige Belege, wie Geheimdienste durch manipulative Methoden Gefahren inszenieren"

Naja. Aussagen von Leuten. So eindeutig muss das nicht sein.
Und auch wenn es das vereinzelt gab, was beweist das? Nichts, denn du unterstellst systematische Bosheit.

Es bleibt weiterhin festzustellen, dass du auf dem Niveau der Verschwörungstheorie verbleibst.
Mehr als unbelegte Behauptungen und Mutmaßungen auf der Basis des bösen Geheimdienstes kommt nicht.
Dabei kannst du nicht einmal diese Basis untermauern. Worauf stehen dann deine Behauptungen?
Und noch eine Aufforderung mal wirkliche Belege zu bringen werde ich mir hier verkneifen.
 

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