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Extremismusforscher Eckhard Jesse: "Ein NPD-Verbot ist möglich, aber nicht nötig."

Nach der Aufdeckung der mutmaßlich rassistisch motivierten Mordserie der rechtsterroristischen Gruppierung Nationalsozialistischer Untergrund wurden erwartungsgemäß Rufe nach einem Verbot der rechtsextremistischen NPD aus Politik und Öffentlichkeit laut.

Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, einen Kriterienkatalog und eine Materialsammlung anzulegen, die einen eventuellen Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wasserdicht machen soll. Eine Blamage wie beim letzten Verfahren, das 2003 eingestellt werden musste, da drei Richter in der Durchsetzung der NPD mit Quellen des Verfassungsschutzes bis in die höchsten Parteigremien hinein ein „unüberwindbares Verfahrenshindernis“ sahen, soll unter allen Umständen vermieden werden. Doch ist dies wirklich der richtig Weg? 

Für die Neue Züricher Zeitung hat der Chemnitzer Politikwissenschaftler Professor Eckhard Jesse ein Essay verfasst, in dem er klar Stellung bezieht und allen Verbotsplänen eine Absage erteilt. Er hält „ein Verbot der NPD [für] möglich, jedoch nicht [für] nötig.“

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