Die Rechte: Der Untergang einer Miniaturpartei

Zwei Monate nach dem Parteitag machte Die Rechte (DR) damit auf ihrer Homepage öffentlich, wer künftig ihre Belange organisieren und Entscheidungen treffen soll. Deutlich wird dabei auch der desolate Zustand, seitdem nicht wenige aktive Mitglieder die Partei in Richtung NPD, nunmehr Die Heimat, verlassen haben. Mit ihrer Mitteilung vom 4. November benötigte die Splitterpartei zwei Monate, um den neuen Vorstand bekannt zu machen – während gleichzeitig noch am Sonntag auf der Homepage unter dem Menüpunkt „Vorstand“ die alte, vorherige „Mannschaft“ nachzulesen war.

Alter und neuer Bundesvorsitzender ist laut DR der seit Jahrzehnten in der Neonazi-Szene aktive Parteigründer Christian Worch (Mecklenburg-Vorpommern). Tatsächlich hat der einst wirkmächtige Neonazi stark an Einfluss eingebüßt in der rechtsextremen Szene. Zu Worchs Vizeparteichefs wurden Holger Niemann (Niedersachsen) und Florian Grabowski (Rheinland-Pfalz) gewählt. Grabowski trat unter anderem als Gründer der „Kameradschaft Rheinhessen“ in Erscheinung, die sich nach mehreren Verboten anderer Strukturen kürzlich vorsorglich selbst auflöste.

NS-Traditionalisten oder Boneheads

Beisitzer im Vorstand sind laut DR Thorsten Greil, Stefan Koch (Nordrhein-Westfalen), Henry Schwind (Nordrhein-Westfalen), Sascha Heuschen (Rheinland-Pfalz), Martin Kiese (Niedersachsen) und Volker Hebbel. Einige Neonazis aus dem neuen Vorstand wirken wie klischeehafte NS-Traditionalisten, manche erinnern eher an Boneheads aus den 1990er Jahren. Vorherige Aktivitäten einiger Vorständler beschränkten sich auf isolierte und sektiererische Kleingruppen. Manch einer hielt peinlich wirkende Aufmärsche ab, über die selbst „Kameraden“ aus anderen Strukturen den Kopf schüttelten.

„Der neue Vorstand hofft, dem leichten [sic!] Niedergang, den unsere Partei in den letzten Jahren erlebt hat, erfolgreich entgegenwirken zu können“, heißt es in der Mitteilung. Ergänzt wird, dass Parteien verpflichtet seien, alle zwei Jahre einen regulären Parteitag mit Vorstandswahlen abzuhalten. Jener in Hessen am 2. September war der 12. DR-Bundesparteitag. Und dann verbreitet die DR, sie sei „ein wenig fleißiger (...) als die meisten anderen Parteien; denn während viele von ihnen sich auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum beschränken, haben wir in unserer noch relativ jungen Geschichte durchschnittlich einmal jährlich einen Parteitag gemacht.“

Unstimmigkeiten, Rücktritte und Austritte

Das lag allerdings zuweilen auch daran, dass es immer wieder Unstimmigkeiten, Flügelkämpfe, Rücktritte und Austritte gab. Eben aus diesem Grund waren gelegentlich auch Nach- oder Neuwahlen notwendig, was ironischerweise auch die DR in ihrer Veröffentlichung einräumt: „Da unser Bundesvorstand zuletzt auf vier Personen geschrumpft war, haben wir ihn jetzt deutlich aufgestockt, um unseren Aufgaben gerecht zu werden.“

Die Wahrheit hingegen ist: Der neu gewählte Vorstand und die erst zwei Monate nach der Wahl publizierte Mitteilung stehen symbolisch für den Untergang der Splitterpartei. Dreizehn Jahre nach ihrer Gründung wirkt die DR isoliert, marginalisiert und fast bedeutungslos. Während andere Parteien und deren Verbände äußerst agil Kanäle in den Sozialen Medien und via Messenger bespielen, benötigte die DR zwei Monate für die Bekanntmachung des neuen Vorstandes auf ihrer Homepage.