von Armin Pfahl-Traughber
   

Die AfD als „neokonservatives Hegemonieprojekt“

Der Bildungswissenschaftler Sebastian Friedrich legt mit „Der Aufstieg der AfD. Neokonservative Mobilmachung in Deutschland“ eine Darstellung und Deutung der Entwicklung der neuen Partei vor. Einerseits erhält man eine Fülle von interessanten Informationen mit kritischer Orientierung, andererseits irritiert die ökonomiezentrierte Gesamteinschätzung als Folge von besonderen Klasseninteressen.

Cover der Buch-Neuerscheinung

Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kennt immer wieder neue Parteien, die zunächst durch Erfolge bei Wahlen auf sich aufmerksam machen, dann aber aus den unterschiedlichsten Gründen schnell wieder an Bedeutung verlieren. Aktuell gilt die „Alternative für Deutschland“ (AfD) als eine neue Partei, wobei man ihr eine größere Chance auf Etablierung als Wahlpartei zuschreibt als etwa den „Piraten“. Immerhin gelang der Einzug ins Europarlament und in drei Landtage. Darüber hinaus verfügt man auch über eine als seriös geltende Führungsmannschaft. Wie erklärt sich nun dieser Aufstieg der AfD und wie lässt sich diese Partei politisch verorten? Dieser Frage geht der Bildungswissenschaftler und Publizist Sebastian Friedrich in dem Buch „Der Aufstieg der AfD. Neokonservative Mobilmachung in Deutschland“ nach. Er will sich darin nach eigenen Worten an einer politischen Einordnung entlang der Fragestellung „Handelt es sich um eine (rechts-) konservative, (neo-) liberale oder rechtspopulistische Partei?“ (S. 10) versuchen.

Zunächst geht der Autor von einem „rechtskonservativ-national-neoliberalem Bündnis“ aus, welches sich sowohl aus der Krise des Konservativismus wie des National-Neoliberalismus“ ergebe. Die Debatte um Eva Hermans und Thilo Sarrazins öffentliches Agieren hätten dazu ebenso die Begleitmusik geliefert wie die Hinwendung der CDU zur politischen Mitte dafür eine Lücke aufgetan habe. Nachdem anfänglich noch die Kritik der Euro-Politik mit national-neoliberaler Deutung dominiert habe, sei eine „Entwicklung nach rechts“ erfolgt. In diesem Kontext betont Friedrich auch personelle Entwicklungen, die mit der Mitgliedschaft von Personen aus kleineren Parteien der extremen Rechten und Intellektuellenkreisen der Neuen Rechten einhergegangen seien. Der liberale Flügel habe sich angesichts dieser Stärkung des rechten Flügels aufgelöst. Friedrich konstatiert: „Aus der einst national-neoliberal-rechtskonservativen Partei mit einem liberalen Flügel wurde ein rechts Sammelprojekt, in das auch ein immer mächtiger werdender Rechtsaußen-Flügel eingebunden ist“ (S. 64).

Danach geht es um die soziale Zusammensetzung von Mitgliedern und Wählern, wobei hier die Herkunft aus der Mittelschicht besondere Aufmerksamkeit findet. So heißt es etwa: „Der typische AfD-Wähler ist männlich, unter 45, Arbeiter oder selbständig, Angehöriger der Mittelschicht und verdient überdurchschnittlich gut ... Er ist von der Parteiendemokratie enttäuscht und in hohem Maße verunsichert“ (S. 80). Demgemäss erklärt sich der Autor den Erfolg der Partei auch aus ökonomischen, politischen und sozialen Umbrüchen, die in den Mittelschichten auf den unterschiedlichsten Ebenen Krisenprozesse ausgelöst hätten. Gegen Ende der Schrift geht es um die Deutung der AfD als Teil einer „rechten Offensive“, wobei eine Neuzusammensetzung im Sinne eines „neokonservativen Hegemonieprojekts“ auszumachen sei: „Man kann die AfD ... als parlamentarischen Arm einer breiten rechten Bewegung verstehen, die sich anschickt, die Gesellschaft in Richtung rechtskonservativer Werte und einer national-neoliberal-ökonomischen Logik zu radikalisieren“ (S. 104).

Auf engem Raum – das Buch kommt gerade mal knapp auf über 100 Seiten – hat der Autor eine Fülle von beachtenswerten Informationen zusammengetragen. Indessen bewegt sich seine Deutung etwas zu schematisch auf einer ökonomiezentrierten Ebene. So wird etwa der Aufstieg der Partei zurückgeführt auf die „Klassenfraktion derjenigen mittelständischen Unternehmen, die sich zunehmend aus dem Interessenverbund mit dem transnationalen Kapital lösen“ (S. 94). An anderer Stelle differenziert der Autor dann mehr, wenn etwa die Position in der Gesamtschau weder als nationalpopulistisch, neokonservativ, neoliberal, rechtskonservativ oder rechtspopulistisch eingeschätzt wird. Statt dessen bemüht er den Begriff „Neokonservatismus“, der allerdings in der von ihm nicht konsultierten Fachliteratur inflationär gebraucht wurde. Mit der Rede von einem deutschen Neoliberalismus würde auch nicht mehr Klarheit geschaffen. Die Frage, wie die AfD zu den Grundlagen moderner Demokratie und offener Gesellschaft steht, erörtert Friedrich leider nicht näher.  

Sebastian Friedrich
Der Aufstieg der AfD. Neonkonservative Mobilmachung in Deutschland
Bertz + Fischer-Verlag, Berlin, 2015
109 Seiten, 7,90 Euro

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