Den Nazis entgegentreten

Sonntag, 29. Juli 2012
Rüdiger Löster
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

Im Rahmen ihrer „Deutschlandreise“ will die NPD in der ersten Augustwoche mit ihrem „Flaggschiff“, einem Lkw, auch an mehreren Orten in Bayern Kundgebungen durchführen. Die Behörden der betroffenen Städte reagieren unterschiedlich, aber überall formiert sich der Widerstand gegen die Nazi-Auftritte.

Augsburg, 31. Juli
Hier will die NPD am Vormittag ihre Kundgebung durchführen, die Stadt Augsburg hat die Kundgebung nach Meldungen der örtlichen Medien untersagt. Vorgesehen war der Rathausplatz.

Das "Bündnis für Menschenwürde Augsburg-Schwaben" ruft dazu auf, um 10:30 Uhr zu einer Kundgebung am Kennedyplatz (Theatervorplatz)zu kommen. Mit einem Programm mit Rede- und Kulturbeiträgen soll ein Zeichen "Für Toleranz - gegen Rechtsradikalismus" gesetzt werden.

München, 31. Juli
Anschließend fährt die NPD weiter nach München, dort soll um 16.00 Uhr eine Kundgebung am Rotkreuzplatz stattfinden.

Aus dem Aufruf zur Gegenkundgebung: „Wir lassen es nicht zu, dass rechte Demagogen ihre menschenverachtenden Hetzparolen verbreiten. Deshalb rufen wir alle Münchner Bürgerinnen und Bürger auf, diesen braunen Unruhestiftern die ‚rote Karte‘ zu zeigen und so ein Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus zu setzen! Deshalb rufen die Münchner SPD und "München ist bunt! e.V." alle Bürgerinnen und Bürger auf, zur Protestkundgebung am 31.07.2012 ab 15:30 Uhr am Rotkreuzplatz zu kommen.“

Regensburg, 1. August
Die Stadt Regensburg weigert sich hartnäckig, den angemeldeten und anscheinend genehmigten Veranstaltungsort der NPD am Vormittag in Regensburg bekannt zu geben. Begründung: Dies sei Aufgabe des Anmelders, nicht der Stadt. Damit wird jeglicher Protest erheblich behindert, dieses Vorgehen ist nicht nachvollziehbar!

Das Ganze wird noch verschlimmert durch die Meldung, die inzwischen durchsickerte: Demnach will die NPD um 11 Uhr am "Karavan- oder Muldendenkmal am Neupfarrplatz" ihre Kundgebung durchführen. Ein Veranstaltungsort mit Geschichte, denn das Denkmal des israelischen Künstlers Dani Karavan erinnert an diesem Ort an die im Jahre 1519 zerstörte frühgotischen Synagoge.

Ob die Stadt, die dazu nicht Stellung nimmt, eine NPD-Kundgebung bei diesem historisch bedeutenden Denkmal erlaubt hat, ist momentan nicht bekannt. Eines ist allerdings klar: Dieser Kundgebungsort ist schon im Vorfeld eine unerträgliche Provokation der Rechtsextremisten.

Antifaschisten treffen sich in Regensburg bereits um 10.00, derzeit ist der Haidplatz als Treffpunkt angegeben.

Nürnberg, 1. August
Anschließend zieht die NPD weiter nach Nürnberg, wo um 16.00 Uhr ihre Kundgebung stattfinden soll. Nachdem alle in Frage kommenden Plätze in der Innenstadt bereits im Vorfeld durch andere Organisationen belegt waren, findet die NPD-Kundgebung nun am Heinrich-Böll-Platz in Nürnberg-Langwasser statt. Gewerkschaften, antifaschistische Bündnisse und die Stadt Nürnberg rufen zu einer Gegenveranstaltung ebenfalls auf dem Heinrich-Böll-Platz auf.

Eine Besonderheit gibt es in Nürnberg noch: Bereits vor der NPD-Kundgebung will eine andere Nazigruppe, vermutlich aus dem Umfeld des „Freien Netz Süd“, für die „Freilassung der deutschen politischen Gefangenen“ demonstrieren. Ursprünglich war diese Veranstaltung geplant, um die Freilassung des in Portugal inhaftierten Rechtsextremisten Gerd Ittner zu fordern, der in Nürnberg rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist und kurz vor der Urteilsverkündung untertauchte.
Auch hier wird zu einer Gegenkundgebung aufgerufen: ab 14.00 Uhr am Annapark in der Nürnberger Südstadt.

Bayreuth, 2. August
Am 2. August will die NPD nach Bayreuth kommen. Der ursprünglich von der NPD gewünschte Kundgebungsort wurde nicht genehmigt, derzeit ist noch unklar, wo letztendlich die NPD auftritt. Aber das „Bündnis KUnterBunT - Bayreuth/Kulmbach - Farbe bekennen für Demokratie, Toleranz und
Menschenwürde“ wird eine Kundgebung anmelden und ruft alle Bayreutherinnen und Bayreuther auf, gemeinsam gegen die Neonazis auf die Straße zu gehen: „Klar ist: egal wo sie ihre Kundgebung abhalten werden, wir werden ihnen entgegen treten!“

Würzburg, 2. August
Hier wird am Donnerstag den 02.08.2012 am "Oberen Markt" zwischen 14 und 19 Uhr eine Infomeile stattfinden.

Sollten sich zu den einzelnen Orten noch kurzfristig Änderungen ergeben, werden wir auf unserer Facebookseite darüber informieren.

Die bisherige Deutschlandreise verlief für die NPD bereits katastrophal. An vielen Orten gab es lautstarke Gegenkundgebungen und teilweise auch Blockaden. Sorgen wir dafür, dass die „Deutschland-Reise“ auch in Bayern zu einem Fiasko für die NPD wird! Deshalb: „Raus auf die Straße: Der öffentliche Raum gehört uns und nicht den Faschisten!“

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