von Oliver Cruzcampo
   

Demo in Berlin: NPD traut sich als NPD auf die Straße

Nach langer Zeit will die NPD erstmals wieder durch Berlin marschieren. Überregional wird zur Teilnahme mobilisiert, die Rechtsextremen wollen in der Nähe einer neu errichteten Asylunterkunft auflaufen – linke Gruppen äußern ihren Unmut und rufen zu Blockaden auf.

Ein Teilnehmer der NPD-Demo im Jahr 2013

Gleich zwei Demonstrationen hat der Berliner Landesverband für Montagabend im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick angemeldet. Erwartete Teilnehmerzahlen und Uhrzeit sind identisch, lediglich der Streckenverlauf weicht ab. Eine Route soll dabei vom Treffpunkt nahe des S-Bahnhofs Schöneweide Richtung Spree verlaufen, die andere Route weiter südlich.

Schnell wird deutlich, dass NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke damit eine mögliche Blockade umgehen und sich eine zweite Option offenhalten will. Doch die nördliche Route über die Michael-Brücker Straße, Schnellerstraße, Fennstraße zurück zum Ausgangspunkt am Sterndamm dürfte bei nur etwa einem Kilometer Strecke deutlich unattraktiver sein als der Marsch Richtung Süden.

Denn dort wurde vor Kurzem eine neue Unterkunft für Asylbewerber eröffnet, die auch die NPD in ihrem Aufruf thematisiert. In einer Pressemitteilung der Initiative „Uffmucken“ und des „Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow-Köpenick“ heißt es: „Die Polizei käme damit dem Wunsch von NPD-Chef Schmidtke nach, direkt an der neuen Unterkunft im Groß-Berliner Damm Hetze gegen Geflüchtete zu verbreiten.“

Über den Sterndamm und den Groß-Berliner-Damm soll der Aufmarsch südlich des Johannisthaler Parks enden – ein gemeinsamer Rückweg ist offenbar nicht vorgesehen. Hunderte Neonazis würden sich somit in direkter Umgebung der neuen Asylunterkunft aufhalten.

Das Bündnis „Uffmucken“ spricht von einer Provokation, dass es Rechtsextremen möglich sei, bis auf wenige Dutzend Meter vor Flüchtlingsunterkünfte zu ziehen. „Unser aller Ziel ist es, am 2. November klarzumachen: Es gibt kein Recht auf Neonazi-Hetze und es gibt kein Recht darauf, mit einem rassistischen Hassauflauf Angst und Schrecken unter Geflüchteten zu verbreiten. Und genau deswegen rufen wir zur regen Teilnahme an unserer Kundgebung zur Solidarität mit Geflüchteten auf“, heißt es in der Mitteilung.

Update zu den Protesten gegen die NPD am 02.11. in Johannisthal: Aktionskarte ist jetzt online und kann hier angesehen,...

Posted by Berlin gegen Nazis on Freitag, 30. Oktober 2015


Die NPD scheint hingegen Morgenluft zu wittern. Für gewöhnlich finden in der Hauptstadt nur stationäre Kundgebungen mit rund einem Dutzend Teilnehmern statt. Die letzte große Demonstration gab es am 1. Mai 2013 – damals noch unter der Ägide von Holger Apfel. Der neue Bundeschef Frank Franz lässt es seitdem ruhig angehen. Größere Demonstrationen finden nicht mehr statt, zu negativ ist die Wahrnehmung der im Verbotsverfahren befindlichen Partei. Funktionäre sind seit Wochen und Monaten eher darauf bedacht, lokale „Bürgerproteste“ zu organisieren und die Stimmung gegen Flüchtlinge weiter anzuheizen. Eher unterschwellig soll der „besorgte Bürger“ und der aufgebrachte Mob an die NPD herangeführt werden.

Und so spricht die rechtsextreme Partei in dem Aufruf zur Demo – wohl auch aus Macht der Gewohnheit – noch von einer „Bürgerdemonstration“.

Kommentare(1)

Insider wissen mehr! Dienstag, 03.November 2015, 20:07 Uhr:
@ Die letzte große Demonstration gab es am 1. Mai 2013 – damals noch unter der Ägide von Holger Apfel. Der neue Bundeschef Frank Franz lässt es seitdem ruhig angehen.

Ja, stimmt! Dem „Firle-Franz“ wird parteiintern nachgesagt, daß er auch im Stehen schlafen könne …
 

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