Chemnitzer Neonazi-Aufmarsch nach Blockaden: Kehrt marsch

Bei zahlreichen Protest- und Gedenkveranstaltungen zeigten die Chemnitzer Gesicht gegen Rechtsextremismus. Wie im letzten Jahr konnte der „Trauermarsch“ der Rechtsextremen erneut auf wenige Meter verkürzt werden.

Fronttransparent des DGB "Kein Platz für Nazis!"

Um 20.45 Uhr stand es fest: Die laut Polizeiangaben 250 Rechtsextremisten können nicht ihre angemeldete Route laufen. Rund 600 Gegendemonstranten hatten, darunter auch zahlreiche Landtags- und Bundestagsabgeordnete von SPD und Die Linke, auf der von DGB-Jugend und dem Studentenwerk angemeldeten Proteste, die Strecke blockiert.

Neu war in diesem Jahr die genehmigte Strecke für den „Trauermarsch“. Außerhalb des Stadtzentrums gelegen, mussten auch sämtliche Gegendemos die Tage zuvor neu planen. Doch die DGB- und Stura-Demo trafen schließlich in unmittelbarer Nähe zur Strecke der Rechtsextremisten aufeinander. Mit Sitzblockaden verhinderten die Demonstranten ein Weiterlaufen der Neonazis - nach knappen 500 Metern war für die Geschichtsklitterer Schluss.
 Eine der Blockaden, die die Neonazis zur vorzeitigen Rückkehr zwang 

Parallel zu den Gegenveranstaltungen fand auf dem Marktplatz die städtische Gedenkveranstaltung statt. Neben dem sächsischen Innenminister Markus Ulbig (CDU) sprachen Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD), sowie der Theaterintendant zu den etwa 1.000 Chemnitzerinnen und Chemnitzern.

Dresdner Beispiel: Auch Täterspurenrundgang in Chemnitz

Bereits am Nachmittag um 13.30 Uhr gab es ein neues Angebot im Rahmen des Chemnitzer Friedenstags: Die Vereinigung VVN/BdA organisierte einen sogenannten Täterspurenrundgang. Gemäß dem Motto „Wo es Opfer gab, muss es auch Täter gegeben haben“ verlief die Route entlang von sieben Stationen, darunter u. a. die ehemalige Gestapo-Zentrale sowie der Standort der Synagoge, die in der Reichspogromnacht niedergebrannt wurde. An jeder Station verlasen Schülerinnen und Schüler Texte zu den historischen Hintergründen. Der Rundgang endete im Innenhof der Technischen Universität auf der Straße der Nationen, von wo aus während der NS-Zeit die Judendeportationen begannen. Die Veranstalter freuten sich über ca. 150 Teilnehmer und kündigten eine Fortsetzung z. B. zum Thema Zwangsarbeit an.
Es bleibt festzuhalten: Zahlreiche Protest- und Gedenkveranstaltungen boten viele Gelegenheiten, um am 5. März, dem Chemnitzer Friedenstag, gegen Rassismus und für Demokratie auf die Straße zu gehen.

Kommentare(42)

Sonja Donnerstag, 06.März 2014, 01:29 Uhr:
Eine sehr merkwürdige Einstellung zur Demokratie ist es, wenn genehmigte
Demonstrationen blockiert werden. Aber gleichzeitig für Demokratie auf die
Straße gegangen wird.
 
JJ Donnerstag, 06.März 2014, 08:18 Uhr:
@Sonja: Wer aber gegen die Demokratie demonstriert gehört doch gestoppt, oder nicht? Wenn die Demokratie nicht so verteidigt wird, .. dann gibt es bald keine genehmigten Demos mehr .. denk mal drüber nach bevor du den Nazis nach redest!!!
 
Ralf Donnerstag, 06.März 2014, 11:50 Uhr:
manchmal ist es wichtig das echte demokraten sich gegen scheindemokraten einsetzen! wenn wir so eine demokratie wie in der schweiz hätten, dann würden vielleicht viele sagen, juhu das volk entscheidet, aber ich sage "minderheiten leiden"! und minderheitenschutz gehört zu den prinzipien der demokratie!
 
Jan van Achterin Donnerstag, 06.März 2014, 12:05 Uhr:
@JJ: der Trauermarsch hat also gegen die Demokratie demonstriert? Warst du dabei und hast dir deren Reden angehört? Vermutlich nicht, denn sonst würdest du nicht so einen Unsinn reden. Also erst nachdenken bevor man den Linken nachredet.
Ich war einmal bei der Gegendemo dabei, hab mit Überzeugung den Nazis ins Gesicht geschrien und meine Meinung kund getan. Was passierte? Sie haben gelächelt und konnten einfach ihre Route ablaufen. Ich kann mir also ein Bild über diesen Unsinn machen. Die Geschichte zum 5. März und deren Demos/Trauermarsch ist sehr interessant. Als die Nazis damit begonnen haben eine Trauerfeier abzuhalten hat es noch niemanden interessiert, denn es waren Jahr für Jahr nur 20-30 Personen, wenn überhaupt. Als sich die Linken dann dafür interessiert haben und eine Gegenveranstaltung organisiert haben wurden die Nazis plötzlich immer mehr. Vor 2 Jahren ca. 100, inzwischen 250. Man wird die Nazis nicht umerziehen, schon garnicht wenn man ihnen einfach nur ins Gesicht schreit. Es werden jedes Jahr Steuergelder sinnlos verpulvert und durch die Veranstaltungen wird den Nazis zu viel Aufmerksamkeit geschenkt.
Es wäre vor allem besser, wenn die gleichen Leute gegen Freihandelsabkommen und co. auf die Straße gehen würden aber leider haben die Linken ja mit den Nazis schon genug zu tun. Lasst euch alle einfach weiter von der Politik gegen Rechts beeiflussen und lauft weiter im Hamsterrad. Am Ende habt ihr vielleicht die Nazis besiegt aber eure Freiheit trotzdem verloren
 
To Donnerstag, 06.März 2014, 12:17 Uhr:
Mal davon abgesehen, dass die Nazidemo ein sogenannter Trauermarsch war und daher überhaupt keine Demokratiefeindlichen Parolen im Spiel waren... auch diese Idioten sind Bürger wie du und ich und haben daher das volle Recht, demonstrieren zu gehen! Warum meinen einige Menschen, gleich alles verbieten zu müssen? Ist nicht genau diese Einstellung demokratiefeindlich?
 
Sonja Donnerstag, 06.März 2014, 12:36 Uhr:
@JJ
Eine Demonstration für oder gegen was auch immer, gehört zur Demokratie.
Ich denke nach aber rede keinem nach.
Wer eine Demonstration stoppen oder verbieten will, nur weil sie ihm nicht
passt, ist nur zum Schein Demokrat.
 
Roichi Donnerstag, 06.März 2014, 13:49 Uhr:
@ Jan

"Also erst nachdenken bevor man den Linken nachredet."

Hättest du das mal beherzigt.

"Ich kann mir also ein Bild über diesen Unsinn machen."

Du hast einfach nicht kapiert, warum es wichtig ist, seine Meinung kund zu tun. Egal, ob die Nazis dämlich grinsen, oder nicht.
Warum es wichtig ist, gegen diese menschenverachtenden Parolen aufzustehen und Gesicht zu zeigen.

"Es werden jedes Jahr Steuergelder sinnlos verpulvert und durch die Veranstaltungen wird den Nazis zu viel Aufmerksamkeit geschenkt."

Du willst die also einfach machen lassen. In guter alter sächsicher Manier. Ignorieren und kleinreden.
Das löst aber keine Probleme. Es schafft sie.

"Es wäre vor allem besser, wenn die gleichen Leute gegen Freihandelsabkommen und co. auf die Straße gehen würden aber leider haben die Linken ja mit den Nazis schon genug zu tun."

Interessante Vermutung. Leider falsch.
Denn diese Leute arbeiten auch an anderen Dingen. Nur ist für jeden die Zeit begrenzt. Daher gibt es zu jedem Thema Leute, die mehr und welche, die weniger beitragen.
Das nennt sich dann Spezialisierung.
 
Roichi Donnerstag, 06.März 2014, 13:49 Uhr:
@ To

"Mal davon abgesehen, dass die Nazidemo ein sogenannter Trauermarsch war und daher überhaupt keine Demokratiefeindlichen Parolen im Spiel waren... "

Das behaupten die Nazis auch immer. Oft genug bleibt es bei der Behauptung.

"auch diese Idioten sind Bürger wie du und ich und haben daher das volle Recht, demonstrieren zu gehen!"

Nun, das machen sie ja auch.
Das gleiche Recht haben aber auch die Gegendemonstranten.
Hier kommt dann das Prinzip der praktischen Konkordanz zu tragen. Damit jeder zu seinem Recht kommt.

"Warum meinen einige Menschen, gleich alles verbieten zu müssen?"

Wo steht denn was von Verbot?
Dieser Versuch wird zwar auch gerne von den Kamerraden getätigt, ist aber immer gescheitert.
Niemand wird das verbieten können. Und das ist sogar gut so.
Aber man kann natürlich dagegen protestieren und damit zeigen, dass diese Form der Geschichtsverfälschung keinen Rückhalt hat und unerwünscht ist.
 
JJ Donnerstag, 06.März 2014, 13:55 Uhr:
Ups .. bin wohl auf der falschen Website gelandet .. dachte es ging hier gegen Rechts!
Nicht etwa gegen die die was dagegen machen! Sorry mein Fehler! Ihr habt recht .. die Nazis sollten immer wieder demonstrieren dürfen! Hatte mich wohl etwas geirrt als ich gegen sogenannte Trauermärsche auf der Straße war. Lasst sie mal ruhig machen .. die wollen doch nur spielen! (ironie off)

Mir wird schlecht, dieses Sarrazin-Gefasel vom Gutsmenschen .. diese deutsche Mitte die dann vor jedem Asylantenheim steht oder Opa als Held feiert .. und dabei Frei.Wild hört! Aber die verteidigen ja Alle nur ihre geliebte Demokratie! Ekelhaft!
 
Jan van Achterin Donnerstag, 06.März 2014, 14:01 Uhr:
Und wieder werden die typischen linken Parolen geschwungen.
Wenn Minderheitenschutz ein Grundprinzip der Demokratie ist und bisher niemand der NPD rechtswiedriges Verhalten nachweisen kann, müsste sich die Linke dann nicht für den Schutz der NPD einsetzen?
Warum nehmt ihr euch immer wieder das Recht heraus zu entscheiden wer in seiner Meinung unterdrückt werden darf und wer nicht? Woran macht ihr das fest? Wenn eine Demonstration genehmigt wird, haben die Teilnehmer ein Recht auf deren Durchführung. Stellt euch doch mal vor es wäre andersrum, ihr wollt demonstrieren oder einen Trauermarsch abhalten und die Nazis versperren euch den Weg. Ich höre schon alle schreien was sich die Nazis rausnehmen und wie schön man wieder sieht wie sie gegen den Rechtsstaat sind und die Freiheit einschränken. Ihr seid keinen Funken besser was die Verteidigung von Freiheit und Rechtsstaat angeht.
Ich möchte betonen, dass ich auf keinen Fall die Äußerungen von den Trauermarsch-Rednern unterstütze und die Opferrolle die sie vermitteln wollen für Schwachsinn halte. Ich finde nur dieses pyseudo-demokratische Gelaber von einigen hier zum Heulen.
 
Joe Donnerstag, 06.März 2014, 14:03 Uhr:
@Jan van Achterin: Deine Linken (wer auch immer das ist) sind übrigens auch gegen das Freihandelsabkommen auf der Straße .. oder für die Transaktionssteuer!! Ich hoffe du warst auch dabei! Ich hoffe du warst auch auf allen Demos der "bösen" Linken gegen Videoüberwachung und Datenschnüffelei und ich hoffe du warst auch bei den Demos der Linken gegen Nahrungsmittelspekulation ...!?
Ich könnte ewig so weiter schreiben .. aber du hast das Bild einer Linken die es nicht gibt!
Es sind nämlich einfach Menschen .. Menschen die sich einsetzen .. ja .. auch gegen Rechts!
Aber wenn du sie nur einmal auf der Straße am 5.März wahr nimmst, Alle in einen Topf wirfst .. und sonst nicht übern Tellerrand guckst, dann ist dein Blick wohl etwas verengt!
Also ich denke wir sehen uns auf der nächsten Demo .. vielleicht gegen den G8 !
Aber ich denke eher nicht, denn in dieser Zeit wirst du die Gegendemonstranten einer NaziDemo verpöhnen, damit dein Bild über "die Linken" auch so bleibt wie es ist .. nämlich falsch!!
 
Michael Karstens Donnerstag, 06.März 2014, 15:22 Uhr:
"auch diese Idioten sind Bürger wie du und ich und haben daher das volle Recht, demonstrieren zu gehen!" - Und genau aus diesem Grund haben eben auch die Gegendemonstranten das Recht zu demonstrieren!
 
Gregor Donnerstag, 06.März 2014, 15:42 Uhr:
Lieber Ralf,

gehört zu den Prinzipien der Demokratie nicht auch die Duldung einer Opposition, selbst wenn diese vermeintlich verfassungsfeindlich ist?
Mensch belehre mich gern eines Besseren, aber waren nicht selbst beim Kaiser schon "Verfassungsfeinde" geduldet und zu den Wahlen zugelassen?
Und da Sie schon von Minderheiten sprechen:
Was sind denn Ihrer Meinung nach 200 nicht-Linke gegen einen "demokratischen Mob" von 600 und mehr? Und vergessen wir doch bitte nicht den "politischen Konsens". Also nach Minderheiten-Schutz sieht das ja nun für mich nicht aus...
 
To Donnerstag, 06.März 2014, 16:07 Uhr:
Das haben sie natürlich, aber sie haben nicht das Recht, eine andere Demo mit Mitteln zivilen Ungehorsams zu blockierten.
 
Jan van Achterin Donnerstag, 06.März 2014, 16:08 Uhr:
@Joe: ja ich war auf der Straße gegen ACTA. Wie viele waren da? 50 Mann.
Ja ich war auf der Straße gegen Freihandelsabkommen. Wie vielen waren da? Ungefähr die selbe Menge. Ich war bei der Demo gegen den Trauermarsch. Wie viele waren da? Ca. 500 Mann. Wo ist hier das Verhältnis? In Deutschland kann man mit dem Thema "Gegen Nazis" jeden auf die Straße locken, mit den anderen Themen nicht. Versuch mir nicht zu erklären, was ich für ein Bild von den Linken habe. Ich sehe sie jeden Tag hier in Chemnitz, habe mit ihnen in Pläna gesessen und diskutiert, habe linke Demonstranten im Freundeskreis, meine beste Freundin war gestern auf der Straße und engagiert sich gegen rechts. Ich kann sehr gut die Situation hier ich Chemnitz beurteilen weil ich sie täglich sehe.
@Roichi: Genau dein Ansatz ist das Problem, weswegen auch Kriege geführt werden. Und die bringen ja genauso wenig wie wir es jeden Tag sehen. Bevor in Chemnitz linke Gruppen gegen den Trauermarsch demonstriert haben waren jedes Jahr 20 Nazis auf der Straße, das ist nicht schön aber man kann nicht alle vor falschem Gedankengut retten. Aber seitdem es jährlich dieses Festival gegen Rechts gibt werden die Nazis immer mehr. Man missioniert niemanden indem man gegen ihn demonstriert und anschreit sondern indem man präventiv dagegen vorgeht oder sie argumentativ mit ihren Waffen schlägt. Aber welche Argumente außer "Nazis raus" und "Keine Opfer sondern Täter" werden denn auf diesen Demos skadiert? Richtig keine.
 
Jan van Achterin Donnerstag, 06.März 2014, 16:22 Uhr:
@JJ: Tut mir Leid das du dich geirrt hast, dass auf dieser Seite nicht nur Abnicker und Ja-Sager unterwegs sind. Ich finde auch das gegen die Falschdarstellung der Ereignisse etwas unternommen werden muss aber die Blockaden der falsche Weg sind. Es werden jedes Jahr auf beiden Seiten mehr, es werden immer mehr Polizeikräfte, es werden Menschen zu unrecht verletzt oder in Gewahrsam genommen, Menschen die nichts damit zu tun haben wollen werden beeinträchtigt usw.
Meine Ansichten haben nichts damit zu tun das Problem unter den Tisch zu kehren und zu ignorieren wie es mir von Roichi vorgeworfen wird. Ich halte nur stumpfsinniges Vollbrüllen und Blockieren nicht für sinnvoll. Das Gegendemos an dem Tag stattfinden ist ja ok aber die meisten haben nur den Zweck die Nazis an ihrem Trauermarsch zu hindern. Und das ist in meinen Augen gegen jeden demokratischen Grundsatz und somit falsch. Nur weil mir die Meinung eines anderen nicht gefällt kann ich sie nicht einfach verbieten wollen.
Aber leider muss ich feststellen, dass die gegenseite Hassmentalität inzwischen scheinbar zum Guten Ton gehört und man dabei jeglichen Verstand abschalten darf. Also hatet schön weiter gegen rechts, schreit sie auf Demos voll, werft was ihr habt gegen ihre Glatzen und wundert euch nicht wenn es immer mehr werden. Denn die Opferrolle haben sie für sich entdeckt und ihr macht es ihnen nur noch leichter sich darin wohlzufühlen und Unterstützung zu bekommen. Vielen Dank für euren Einsatz!
 
Roichi Donnerstag, 06.März 2014, 16:30 Uhr:
@ Jan

"und bisher niemand der NPD rechtswiedriges Verhalten nachweisen kann,"

Also das ist schonmal nicht erfüllt. Man sehe sich nur das Vorstrafenregister der Parteispitze an.

"müsste sich die Linke dann nicht für den Schutz der NPD einsetzen?"

Warum sollte man sich für Leute einsetzen, die die Grundrechte abschaffen und eine Diktatur errichten wollen?
Für deren Rechte kann man sich einsetzen, sind ja auch Grundrechte. Aber nicht für die Leute, oder ihre bescheuerte Ideologie.
Dein Schluss ist nicht nur unlogisch, sondern auch unverständlich.

"Warum nehmt ihr euch immer wieder das Recht heraus zu entscheiden wer in seiner Meinung unterdrückt werden darf und wer nicht?"

Da das eine übliche Behauptung der Rechten ist, must du diese fragen.
Von linker Seite ist nichts dergleichen zu vernehmen.
Oder hast du Belege, dass dem so wäre?

"Wenn eine Demonstration genehmigt wird, haben die Teilnehmer ein Recht auf deren Durchführung."

Genauso wie die Gegendemonstranten.
Und hier sind wir bei meinem Beitrag von oben, den du geflissentlich ignorierst.

"Stellt euch doch mal vor es wäre andersrum, ihr wollt demonstrieren oder einen Trauermarsch abhalten und die Nazis versperren euch den Weg."

Auch das Szenario wird gern von rechter Seite ausgegraben. Nur wird die Antwort beständig ignoriert.
Auch die Rechten hätten das Recht dazu. Nur nicht die Unterstützung, die dafür notwendig wäre.

Ende Teil 1
 
Roichi Donnerstag, 06.März 2014, 16:30 Uhr:
Teil 2

"Ich höre schon alle schreien.."

Ich sagte doch: Du ignorierst einfach Antworten auf deine Kommentare.
Hier schon wieder.

"Ich finde nur dieses pyseudo-demokratische Gelaber von einigen hier zum Heulen. "

Warum laberst du dann denn pseudo-demokratisch? Warum versuchst du dann deine Behauptungen anderen Leuten unterzuschieben, die sich bereits antgegen geäußert haben?
Es bleibt einzig festzustellen, dass du nur die übliche Opferrethorik der Rechten übernimmst. Ohne auch nur darüber nachzudenken, was du schreibst, oder was dir bereits geantwortet wurde.

Ende Kommentar
 
Sonja Donnerstag, 06.März 2014, 17:05 Uhr:
@Karstens Roichi
"Nur ist für jeden die Zeit begrenzt."
Wenn es Zeitreisen gäbe, wär es vorbei mit der Ungewißheit des Zukünftigen.
Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft sind Teile der Ewigkeit.
Alles ändert sich, nur der Mensch richtet sich weiter auf Zerstörung von
Natur incl. Leben und Lebewesen ein und führt sie aus.
@Jan van Achterin
rinks und lechts sind sich in vielen Dingen ähnlich. Gut und böse sind
auch nur Einteilungen von Menschen zur Orientierung.
Manipulation geschieht wechselseitig.
Ich bemühe mich nicht um das Wohlwollen der Mächtigen und richte
mich auch nicht nach Vorgaben, sondern nach meinem Gewissen.
Der Kampf zwischen dem "Für etwas oder gegen etwas sein" ist die
schlimmste Krankheit der menschlichen Vernunft.
Die Jahre wissen mehr als die Bücher.
P.S. Natürlich geht meine Uhr rechts rum und ist am linken Arm.
 
Zopfhoerer Donnerstag, 06.März 2014, 20:55 Uhr:
Morgen.

"Warum nehmt ihr euch immer wieder das Recht heraus zu entscheiden wer in seiner Meinung unterdrückt werden darf und wer nicht? Woran macht ihr das fest?"

Jan v A, weder Artikel noch Kommentatoren sprechen hier davon, irgendwas zu verbieten / zu unterdrücken (bis auf Sonja, die ja mal wieder Blockieren mit Verbieten gleichsetzt ...). Nicht mal JJ, was man bei genauerer Betrachtung sehr gut feststellen kann. Ersiees ruft zur Blockade auf, was genauso rechtens ist wie das Anmelden der zu blockierenden Demos durch die Neonazis.

Was ich nicht so ganz verstehe ist, was du uns eigentlich sagen möchtest. Wir sind alle Pseudodemokraten, weil wir den Neonazis das Recht absprechen, eine eigene Meinung zu haben?
Nun, es mag durchaus Antifaschisten geben, die das tatsächlich wollen; das ist auch mir schon untergekommen. Ob sie es nicht besser verstehen oder sonst was weiß ich nicht.
Jedenfalls denke ich, dass die Meisten, die da Blockieren gehen, dies nicht tun, um die Neos zu unterdrücken. Das sähe anders aus.
Vielmehr geht es darum, das man gegen eine Meinung protestiert, die auf einem menschenverachtenden Weltbild basiert. Auf welche Weise man das macht, ist wohl jedem selbst überlassen. Den Weg des Ignorierens halte ich für fraglich. Hat schonmal nicht geklappt.

Und zum "keinen Funken besser" ... Antifas demonstrieren gegen Neonazis. Und Neonazis demonstrieren für eine revisionistische Einstellung zur Geschichte ... Deckt sich jetzt nicht unmittelbar ...
 
Zopfhoerer Donnerstag, 06.März 2014, 20:56 Uhr:
Kann mal jemand die Zeichenbegrenzung abstellen ?!? Die nervt schon ein wenig ... ;-)
 
Sonja Freitag, 07.März 2014, 09:13 Uhr:
@Zopfhörer
"(bis auf Sonja die mal wieder Blockieren mit Verbieten gleichsetzt....)"
Was heißt "mal wieder" ?
Außerdem schrieb ich : "Wer eine Demonstration stoppen oder verbieten
will, nur weil sie ihm nicht passt, ist nur zum Schein Demokrat."
Blockieren ist auch nicht genehmigen, das findet im Vorfeld via Behörden statt oder auch während einer Veranstaltung durch Abbruch.
Demokratie ist schon schwer durchsetzbar/erklärbar. Freiheit noch viel
schwieriger.
 
münchhausen Freitag, 07.März 2014, 11:39 Uhr:
"Mensch belehre mich gern eines Besseren, aber waren nicht selbst beim Kaiser schon "Verfassungsfeinde" geduldet und zu den Wahlen zugelassen?"

Im Kaiserreich wurden mit den Sozialistengesetz von 1878 alle sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien verboten. Diese Parteien waren nicht einmal alle "verfassungsfeindlich", sondern schlicht Arbeiterparteien. Betroffen waren die SAPD, ADAV und SDAP. Anders als in der Bundesrepublik wurde das Parteienverbot nicht im Sinne der Gewaltenteilung durch ein überparteiliches Verfassungsgericht ausgesprochen, sondern wurde durch die Parteien im Reichstag verabschiedet, um politische Konkurrenz auszuschließen. Eingebracht wurde das Gesetz von dem gegenüber der Demokratie sehr skeptisch eingestellten Reichskanzler Bismarck.

Kurz und schlicht: Nein, früher wars nicht besser.
 
Roichi Freitag, 07.März 2014, 12:52 Uhr:
@ Gregor

"Also nach Minderheiten-Schutz sieht das ja nun für mich nicht aus... "

Darum geht es auch nicht.
Thema verfehlt.


@ To

"Das haben sie natürlich, aber sie haben nicht das Recht, eine andere Demo mit Mitteln zivilen Ungehorsams zu blockierten. "

Doch. Auch dieses Recht hat ihnen das Bundesverfassungsgericht zugesprochen. Wie allen Bürgern.
Zur Umsetzung hatte ich oben ja schon geschrieben.
 
Roichi Freitag, 07.März 2014, 12:52 Uhr:
@ Jan

"Wo ist hier das Verhältnis?"

Falsche Frage.
Die Interessen und Fähigkeiten sind eben unterschiedlich.

"Man missioniert niemanden indem man gegen ihn demonstriert und anschreit "

Das ist auch nicht Ziel der Aktionen.
Dafür gibt es Prävention und Argumentation, auch wen ndas bisweilen mühselig ist.
Das Ziel der Gegendemos ist ein Anderes.

"Aber welche Argumente außer "Nazis raus" und "Keine Opfer sondern Täter" werden denn auf diesen Demos skadiert?"

Hast du schonmal irgendeine argumentativ die komplexe Wirklichkeit abbildende Parole gehört? Ich nicht. Übrigens nicht nur bezogen auf Gegendemos.
Parolen haben einen Zweck und müssen dazu vereinfachen. Und wie eben schon geschrieben geht deine Empörung am Thema vorbei.
Die Argumentation und Prävention findet in anderem Rahmen statt und hat dort ihren Platz. Die Demo hat auch ihren Platz.

" Ich halte nur stumpfsinniges Vollbrüllen und Blockieren nicht für sinnvoll."

Nun, diese Meinung darfst du gerne haben. Gestehe anderen Leuten eine andere Meinung zu. Wie du auch einforderst für deine Interessen auf die Straße zu gehen.

"Nur weil mir die Meinung eines anderen nicht gefällt kann ich sie nicht einfach verbieten wollen."

Auch das ist nicht Ziel der Gegendemos. Und nun?
 
Amtsträger Freitag, 07.März 2014, 15:33 Uhr:
Ich empfehle allen Kommentatoren erst einmal, den Art. 8 I GG zu lesen. Es sollte auffallen, dass der Gesetzgeber eine Genehmigung für Versammlungen ausschließt.
Eine Versammlung wird und muss niemals genehmigt werden.

Sowohl die Versammlung als auch die Blockade stehen unter dem Schutz des Versammlungsgesetz. Der Konflikt wird im Rahmen der praktischen Konkordanz gelöst.

Keine Seite kann die volle Durchsetzung ihres Grundrechts verlangen oder erwarten!
 
Michael Karstens Samstag, 08.März 2014, 00:45 Uhr:
Find ich ja seht aufschlussreich, das sich General Sonja hier so über mangelnde Demokratie äußert und gleichzeitig auf DS für ein Verbot der SPD eintritt.
 
Sonja Samstag, 08.März 2014, 11:30 Uhr:
@Amtsträger
Anmeldungen von Versammlungen und Demonstrationen werden bei der
jeweils zuständigen Behörde vorgenommen.
Auch Auflagen können erteilt werden.
Der Rechtsweg kann beschritten werden, über die Verwaltungsgerichte.
@Michael Karstens
Ihre Sonderbaren Beiträge sind bekannt. Ich erinnere an auf die Gosch..
Die SPD ist die mitgliederstärkste Partei in Deutschland, deshalb müssen
Sie sich aber nicht versuchen der SPD anzubiedern. Verwirrung stiften
gelingt ihnen nirgens.
 
Zopfhoerer Sonntag, 09.März 2014, 12:48 Uhr:
Sonja,

die vom Amtsträger gemachten Ausführungen sind korrekt.
Der Gesetzgeber deckt sowohl Demonstration als auch Gegendemonstration. Das gibt dir widerum die Möglichkeit, uns das undemokratische Vorgehen des Systems gegen die engagierten rechten Top-Demokraten darzulegen.

"Ihre Sonderbaren Beiträge sind bekannt."

Bekannter ist im Grunde nur der dir eigene, den normal denkenden Menschen durchaus belustigende Stil. Sollen deine Äußerungen einer besonders kunstvollen Poesie folgen oder ist das für dich normal ?? Eine Steigerung deiner Ausdruckskraft gelingt dir damit jedenfalls nicht. Im Gegenteil.

"[...] müssen
Sie sich aber nicht versuchen der SPD anzubiedern."

Welch bestechendes Argument. Du nennst ein/e NPD-Verbot/-Blockade undemokratisch und forderst gleichzeitig selbiges für die SPD. Michael wies dich auf diese Diskrepanz deiner Äußerungen hin und biedert deshalb gleich mit der SPD an ?!? Das klingt sehr sinnvoll ... Ich bin auch gegen ein Verbot der NPD; nach deiner Logik wäre ich damit sofort NPD-Sympathisant. Heeeeerrlich.
 
Sonja Sonntag, 09.März 2014, 15:26 Uhr:
@Zopfhörer
"Welch bestechendes Argument."
Ja, die Blockade der NPD Demonstration und auch das erste NPD- Verbots-
verfahren, sowie das derzeit eingereichte Ansinnen zum Verbot der NPD
sind undemokratisch.
Alles natürlich danach betrachtet, wie sich "Demokratie" in der BRD
darstellt und von "Demokraten" ausgelegt wird. Also mit anderen Worten
gesagt Demokratie hat ein Problem mit sich selbst bzw. ist selbst ein
Problem.
Nun mal kurz zu deinen Erklärungsversuchen.
Wünsche sind genauso frei wie Gedanken.
Etwas zu verbieten, zeugt von einer gewissen Unfähigkeit, Hilflosigkeit
und Furcht, jedenfalls ist es so beim NPD-Verbotsverfahren.
Oder auch bei der Handhabung jeden NPD-Antrag in den Landtagen
abzulehnen. Also prinzipiell abzulehnen.
Nicht was gesagt oder beantragt wird abzulehnen/zu blockieren, sondern
wer es sagt. Somit ist dies unglaubhaft und undemokratisch.
In zweifelhaften Fällen entscheide man sich für das Richtige.
Zopfhörer, bist du nicht in der Lage etwas zuzugeben oder nicht willig ?
 
Amtsträger Sonntag, 09.März 2014, 18:39 Uhr:
Liebe Sonja,

weil Sie nicht imstande waren den Text des Grundrechts auf Versammlung zu lesen zitiere ich ihn hier:
"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
 
Sonja Montag, 10.März 2014, 10:02 Uhr:
@Amtsträger
Wer wozu nicht imstande ist, sollten Sie sich besser nicht anmaßen zu
behaupten.
Als angeblicher Amtsträger sind Sie nichts anderes als ein auführender
bezahlter Gehilfe des Staates. Wann verstehen Sie sich endlich als Diener
des Volkes und nicht als Belehrer?
 
Zopfhoerer Montag, 10.März 2014, 10:35 Uhr:
Sonja,

es ist erstaunlich, wie du jedesmal komplett an der Argumentation vorbeifaselst.
Beim "bestechenden Argument" ging es darum, dass du in deiner Scheinheiligkeit wiedermal alle demokratischen Rechte einzig für die NPD vereinnahmst und sie gleichzeitig allen anderen absprichst. Also das Vorgehen, was du im Bezug auf die NPD selbst ablehnst, nur umgekehrt. Aber so herum ist natürlich alles in Ordnung, nicht??? So gesehen bezeichnest du hauptsächlich dich selbst als undemokratisch.

Des Weiteren habe ich mich bereits ein- bis drei- bis fünfmal gegen ein NPD-Verbot und jeden Versuch, die parlamentarische "Arbeit" der NPD durch schlichtes Ignorieren zu kompromittieren ausgesprochen.
Das Blockieren von Demonstrationen hat jedoch damit nichts zu tun; hier kannst du gern dein Gleichnis von öffentlicher und privater Meinung anwenden. Ich bin gespannt, ob du auf eine Parole oder auf eine Tatsache kommst.

"Also mit anderen Worten
gesagt Demokratie hat ein Problem mit sich selbst bzw. ist selbst ein
Problem."

Du wunderst dich vielleicht, aber hierbei stimme ich dir sogar zu! Allerdings sind rechte Ideologien, die die Demokratie einfach auf irgendein nationales Gebilde reduzieren nicht die Lösung für diese Probleme.

"Nun mal kurz zu deinen Erklärungsversuchen."

... und dann gehst du auf exakt NICHTS ein, das ich vorher geschrieben hätte. Ich habe nicht wirklich Lust, dir jetzt nochmal meine Argumentation darzulegen, nur weil du augenscheinlich nicht lesen kannst.

Ende Teil 1
 
Zopfhoerer Montag, 10.März 2014, 10:43 Uhr:
Teil 2:

Und Sonja:

Was soll ich zugeben?
Bitte, du gibst dich doch immer so verständnisvoll und erklärst uns armen KgR-Kämpfern die Wahrheit ganz detailliert und kleinschrittig, damit wir sie endlich begreifen.
Bitte sage mir: Was soll ich zugeben ???? Ich will ja, ganz unbedingt, aber ich weiß nicht was !!! Hier musst du mir jetzt weiterhelfen !! Hilf mir, etwas zuzugeben !!

Sonja, bist du nicht in der Lage sinnvoll zu argumentieren oder nicht willig ?!?!?!?
 
Roichi Montag, 10.März 2014, 16:06 Uhr:
@ Zopfhörer

SonjaGenerälchenvonhastenichtgesehen ist doch eh nur ein Troll.
Nichmal die Kamerraden nehmen den noch ernst, auf ihren Seiten.
Da erwartest du doch nicht wirklich eine sinnvolle Antwort?
 
Sonja Montag, 10.März 2014, 21:08 Uhr:
@Zopfhörer
Schön zu lesen, deine Zustimmung zu der Tatsache:
Demokratie hat ein Problem und ist selbst ein Problem.
"Hilf mir etwas zuzugeben!!"
Also, wenn ich einen Fehler mache, gebe ich ihn zu. Hier genauso, wie im
realen Leben. Kein Mensch ist fehlerfrei. Also, ich mein es grundsätzlich.
"Bitte, du gibst dich doch immer so verständnisvoll und erklärst uns armen
KgR die Wahrheit ganz detailiert und kleinschrittig damit wir sie endlich
begreifen."
Die Wahrheit steht allen offen.
Wenn du die Wahrheit erkennen willst, dann sei nicht für, aber auch nicht
gegen etwas.
Zopfhörer, die linkslastigen Kommentatoren haben hier ein Feindbild in
sich aufgenommen und versuchen es zu verwenden um sich selbst zu
erhöhen.
Mich kann keiner von einer Utopie überzeugen oder von derzeitigen rot
grünen Lügen.
Aus deinen Worten lese ich heraus, du willst gegen Menschen vorgehen,
die eine andere Meinung haben. Das ist doch Rechthaberei und funktioniert
nur begrenzt, wenn überhaupt.
 
Zopfhoerer Dienstag, 11.März 2014, 11:03 Uhr:
Morgen Roichi,

das ist mir schon sehr bewusst ^^. Es ist aber recht unterhaltsam, dieses dadaistische Gestammel zu lesen; vielleicht ist ja mal was halbwegs sinnvolles dabei, auf dessen Grundlage man diskutieren kann. Außerdem habe ich irgendwie die irrationale Hoffnung auf Einsicht noch nicht aufgegeben ... ;)


Hallo Sonja!

Auch wenn du mal wieder 0% Bezug zu meinem vorhergehenden Kommentar hast, werde ich mal versuchen, auf dich einzugehen ...

"Also, wenn ich einen Fehler mache, gebe ich ihn zu."

Daszu gehört zuerst das Erkennen der eigenen Fehler. Kritische Selbstreflektion scheint mir jedoch nicht deine größte Stärke zu sein, da du ja nichtmal Fremdargumentation auf dich wirken lässt.

"Die Wahrheit steht allen offen."

Und du bist die/der Einzige, der sie erkennt?? Oder ist das nur die nationale Wahrheit? Du weist immer auf die Wahrheit hin, die ich/wir/die Deutschen/alle erkennen sollen, kannst sie aber selbst nicht wirklich benennen ...

"Wenn du die Wahrheit erkennen willst, dann sei nicht für, aber auch nicht
gegen etwas."

Das von jemandem zu hören, der meint die Wahrheit zu kennen und sich gleichzeitig für alles nationale und gegen alles "linksgrüne" ausspricht hat mich gerade zehn Minuten meiner Lebenszeit gekostet, die ich so lachend vor dem Laptop saß und mir danach erstmal 'nen Schnaps einschenken musste ...

Ich behaupte jetzt einfach mal ganz pauschal und dreist, die Wahrheit zu kennen. Und DESHALB für oder gegen etwas zu sein ...

Ende Teil 1 ...
 
Zopfhoerer Dienstag, 11.März 2014, 12:34 Uhr:
Weiter geht's, YAY!

"Zopfhörer, die linkslastigen Kommentatoren haben hier ein Feindbild in
sich aufgenommen und versuchen es zu verwenden um sich selbst zu
erhöhen."

Sonja, die rechtslastigen Kommentatoren haben überall vollkommen irrationale Feindbilder (Ausländer, Juden, Kommunisten, Gutmenschen, ...) in sich aufgenommen und verwenden diese aktiv, um sich selbst über andere Menschen zu stellen. Um damit menschenverachtende Ideologien zu begründen (Rassismus, "das Judenkartell", ...).
Ich habe noch an keiner Stelle lesen können, dass sich Roichi, John, Münchhausen, der Amtsträger und wie sie alle heißen irgendwie erhöhen, obwohl das laut deiner Aussage doch sehr offensichtlich sein muss.
Es sind immer nur die rechten Kommentatoren, die irgendeine "Nationale Sache" über Menschen, Menschenwürde und Menschenleben stellen.

"Mich kann keiner von einer Utopie überzeugen oder von derzeitigen rot
grünen Lügen."

Joa, da fehlt wieder die Selbstreflektion ... Bist du nicht von einer "Nationalen Lösung" überzeugt??
Und: Der Kampfbegriff "rot-grün"/"linksgrün" zeigt doch schon, von welchen Utopien du überzeugt bist. Wirklich links gerichtete Menschen wollen mit den Grünen nichts zu tun haben, und auch die Grünen tun genug dafür, sich von roten/linken Standpunkten zu distanzieren, was zu einer erstaunlichen ideologischen Leere führt ...

Ende Teil 2 ...
 
Zopfhoerer Dienstag, 11.März 2014, 12:40 Uhr:
Juhu, ich brauche sogar noch einen dritten Teil .... -.-

"Aus deinen Worten lese ich heraus, du willst gegen Menschen vorgehen,
die eine andere Meinung haben."

Um Gottes Willen, NEIN!!! Ich bin doch kein Neofaschist!!!
Wenn du das so herausliest, muss ich meine Wortwahl wohl anpassen. Bitte nenne mir die Passagen, in denen ich die Unterdrückung Andersdenkender anrege oder befürworte, damit ich sie präziser erläutern oder revidieren kann ...

"Das ist doch Rechthaberei und funktioniert
nur begrenzt, wenn überhaupt. "

Irgendwie bist du hier der/die einzige, der/die irgendwas von einer Wahrheit erzähl; der/die meint, irgendwie Recht zu haben ...

(Vorläufiges) Ende.
 
Sonja Dienstag, 11.März 2014, 15:46 Uhr:
@Zopfhörer
Warum verwehrst du Angegriffenen sich zu wehren oder wehren zu dürfen?
Mit deiner Pauschalisierung links=gut und rechts=böse reduzierst du dich.
Ich bin lieber "böse" als vermeintlich "gut".
"Und:"
Zopfhörer, nun schreibst selbst von einer gewissen idiologischen Leere der
Grünen. Grüne sind doch linkslastige Fantasten.
Alles was sie mit anderen verbindet, ist gegen etwas zu sein. Hauptsache
dagegen sein vereint sie mit sog. Antifaschisten.
Faschisten gab und gibt es in Italien. Schon allein deshalb ist es sonderbar
diesen Begriff zu verwenden. Noch lachhafter ist der Begriff "Faschos".
Aber Wortschöpfungen wie Verteidigung statt Krieg zu sagen, erfolgen ja
manipulativ.
"Bitte nenne mir die Passagen......"
Warum nennst du eine Idiologie menschenverachtend und nicht alle ?
Der Kommunismus ist doch eine Utopie die versucht wurde und wird in
verschiedensten Arten und Abwandlungen zu verwirklichen.
Bolschewismus, Stalinismus, Maoismus, demokratischer Sozialismus usw.
Gibt es für den Menschen eine bessere Führung, als die, sie der Natur zu überlassen?
"Irgendwie ....irgendwas von...Wahrheit.... irgendwie Recht....."
Es ist besser Unrecht zu erleiden, als zu tun.
Besser man riskiert einen Schuldigen zu retten, als einen Unschuldigen
zu verurteilen.
Zopfhörer, wenn du weder Leid noch Kummer trägst,dir alles reine Freude ist, dann ist das Kind der Wahrheit geboren.
P.S. Mein Ziel ist freude der nichts zugefügt werden kann.
 
Zopfhoerer Mittwoch, 12.März 2014, 10:39 Uhr:
@Roichi

Naha, du hattest doch Recht ^^. Ich dachte ich könnte es durchziehen, aber das wird jetzt sogar mir zu lächerlich ;)

Machen wir also den Weg frei, damit die Diskussion wieder zum Thema führen kann. Nur einige kleine Anmerkungen noch:

"Warum nennst du eine Idiologie menschenverachtend und nicht alle?"

Ich nenne alle Ideologien menschenverachtend, die menschenverachtend sind.

"Faschisten gab und gibt es in Italien."

Deshalb verwende ich hauptsächlich den Begriff "Neofaschismus".

Und ich finde es immer wieder herrlich, wenn Neofaschisten versuchen, ihre Ideologie mit irgendwelchen "natürlichen Gesetzen und Gegebenheiten" zu begründen.
Ein nationalistisches Regime ist ja schließlich die natürlichste Führung, die man haben kann, nicht??

Sonja, wundere dich bitte zukünftig nicht mehr, warum du und deine Kameraden immer und immer wieder von Gegendemonstranten blockiert werden. Du redest in Phrasen, Parolen und einer zweifelhaften Scheinphilosophie, also wird es mir wohl erlaubt sein, auch einen kleinen Kampfspruch anzubringen:

"Du denkst du weißt Bescheid,
Aber Irren ist so menschlich
Trotz deines überzeugten Brusttons
Liegst du falsch und das echt gänzlich

Wenn was du behauptest wahr wär'
Dann wär' die Welt echt arm dran.
Wir beweisen dir das Gegenteil
Pass' gut auf und zieh' dich warm an ..."

(By Filou, guter Mann der ...)

Schönen Tag noch und amüsierte Grüße,
Zopfi.
 
Roichi Mittwoch, 12.März 2014, 21:47 Uhr:
@ Zopfhörer

Du nimmst einfach nicht genug Drogen.
Anders lassen sich die Ausbrüche unseres Forentrolls nicht mehr erklären.
Und das wo doch die Kamerraden immer den Ausländern/Juden/wemauchimmer die Schuld an den Drogen geben.
 

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