von Marc Brandstetter
   

Bundestagswahl: NPD verliert - AfD stark in NPD-Hochburgen

Nun ist es amtlich. Die NPD verlor bei der gestrigen Bundestagswahl fast 75.000 Wählerinnen und Wähler. Schwere Niederlagen mussten auch die Splitterparteien REP und pro Deutschland einstecken, die an der Finanzierungsgrenze scheiterten. Einen faden Nachgeschmack hinterlässt derweil das Resultat der rechten Protestpartei AfD, die mit 4,7 Prozent an die Tür des Bundestages klopfte.

560.660 Menschen entschieden sich gestern nach dem vorläufigen Ergebnis bei den Bundestagswahlen für die NPD. Da sind 74.865 weniger als noch vor vier Jahren. Der Bundeswahlleiter weist die Partei damit mit einem Ergebnis von 1,3 Prozent (minus 0,2 Prozentpunkte) aus. Abgestraft wurden die REP, die 0,2 Prozentpunkte auf 0,2 Prozent verloren. Rund 92.000 Wählerinnen und Wähler kreuzten die Mannschaft um Bundeschef Rolf Schlierer, die 1989 noch ins Europaparlament eingezogen war, an. Noch einmal gut 15.000 Stimmen weniger erhielt pro Deutschland, die auch über 0,2 Prozent nicht hinaus kamen. Absolut chancenlos blieb die von Christian Worch gegründete Neonazi-Partei Die Rechte, die nur in Nordrhein-Westfalen mit einer Landesliste kandidierte. 2.288 Personen votierten für die Organisation, die vor allem als Sammelbecken verbotener Kameradschafts-Strukturen dient.

Eine Sonderrolle nimmt die Euro-feindliche Protestpartei Alternative für Deutschland (AfD) ein, die aus dem Stand 4,7 Prozent einfahren konnte. Im Wahlkampf hatte die Truppe um Bernd Lucke mit nationalchauvinistischer und europaskeptischer, aber auch mit fremdenfeindlicher Argumentation gepunktet – und stieß damit auf Zustimmung bei mehr als zwei Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Obwohl die AfD denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, wirbelt sie das bisherige Parteiensystem durcheinander: In der Bundesrepublik existiert rechts der Union ein Potential, das eine entsprechende Partei in den Bundestag hieven könnte.

Von einem Einzug in den „Reichstag“ ist die NPD indes weit entfernt. Angesichts der schwierigen Gelegenheitsstrukturen – Verbotsverfahren, angespannte Finanzsituation, NSU-Prozess, interne Strömungskämpfe – hatte die Parteiführung dieses Ziel ohnehin frühzeitig zu den Akten gelegt. Ihr ging es vielmehr darum, ihr Ergebnis von 2009 mehr oder weniger zu bestätigen. Besonders wichtig schien dabei, mehr als 0,5 Prozent der Wahlstimmen auf sich zu vereinen, um auch zukünftig in den Genuss von staatlichen Geldern zu kommen. Dieses Hindernis konnte die NPD ohne Mühe meistern, auch in der kommenden Legislaturperiode werden die Rassisten jährlich gut eine halbe Million Euro an Steuermitteln einstreichen.

Das Resultat verschafft Parteichef Holger Apfel, der besonders an der Basis mit heftigem Gegenwind zu kämpfen hatte, etwas Luft. Seine umstrittene Strategie der „Seriösen Radikalität“ hatte er bereits zu Beginn des Wahlkampfes eingestampft und stattdessen die provozierende Karte gespielt. Die NPD-Spitze setzte auf rassistische Botschaften, die eine Flut an Anzeigen gegen ihre Werbeplakate nach sich zog. Dieser Richtungsschwenk war nicht zuletzt auch dem Aufkommen der AfD geschuldet, die der NPD die von Apfel einst favorisierte Euro-feindliche Linie schnell streitig machte. Besonders in einigen Gegenden, in denen hitzige Debatten über neue Flüchtlingswohnheime stattfanden, traf die NPD so den Nerv der Bevölkerung. In Berlin-Hellersdorf kam sie in einem Wahllokal in der Nähe des umstrittenen Asylbewerberwohnheims auf 10,2 Prozent.

Große Freudensprünge dürften in der Berliner NPD-Zentrale nichtsdestoweniger ausbleiben. Denn in ihren Hochburgen mussten die Rechtsextremisten teils kräftige Verluste einstecken. In Sachsen (3,3 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (2,7 Prozent) büßte die NPD 0,7 bzw. 0,5 Prozentpunkte ein. Trotzdem warnte der Rostocker Politikwissenschaftler Martin Koschkar vor einer Verharmlosung der rechtsextremen Partei. „Die 2,7 Prozent vom Sonntag können wir als das Stammwählerpotenzial der NPD in Mecklenburg-Vorpommern sehen“, sagte er der dpa. Unter bestimmten Bedingungen seien bis zu neun Prozent mobilisierbar. Die NPD hingegen gibt sich sprachlos. Ein offizielles Statement steht bislang noch aus. 

In den großen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen (1,0 Prozent), Niedersachsen (0,8 Prozent), Bayern (0,9 Prozent) oder Baden-Württemberg (1,0 Prozent) kommen die Rechtsextremisten nach wie vor auf keinen grünen Zweig. Bestätigen konnten sie ihre Resultate hingegen in den anderen ostdeutschen Bundesländern: Brandenburg (2,6 Prozent), Sachsen-Anhalt (2,2 Prozent) und Thüringen (3,2 Prozent). Signifikate Zugewinne gelangen nur im Saarland auf 1,7 Prozent (plus 0,5 Prozentpunkte). Am schwächsten war die NPD mit 0,6 Prozent in Hamburg, wo der bekannte Neonazi Thomas Wulff als Listenführer antrat.

In einem Wahlgebiet übersprang die NPD die Fünf-Prozent-Hürde, nämlich in der Sächsischen Schweiz mit 5,1 Prozent. 2009 hatte sie hier allerdings noch auf 5,6 Prozent Zustimmung gewonnen. Werte um die Vier-Prozent-Marke fuhr die sächsische NPD noch in den Wahlkreisen Bautzen, Görlitz und im Erzgebirge ein. Ein weiterer weit überdurchschnittlicher NPD-Stimmbezirk findet sich in Mecklenburg-Vorpommern. In Mecklenburgische Seenplatte I-Vorpommern-Greifswald II kreuzten 4,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler als Zweitstimme NPD an. Die thüringische NPD kann in Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis II mit 4,0 Prozent ebenfalls einen Achtungserfolg verbuchen.

Bei den REP sind besonders im südwestlichen Bundesgebiet Ausreißer nach oben festzumachen, wo sie in Baden-Württemberg und Bayern auf 0,8 Prozent bzw. auf 0,9 Prozent kamen. In Bremen oder Brandenburg reichte es demgegenüber nur für jeweils 0,2 Prozent. Die selbsternannte Bürgerbewegung pro Deutschland schaffte in Sachsen und Brandenburg 0,4 Prozent. Im eigentlichen Kerngebiet der „Hobbypolitiker“, in Nordrhein-Westfalen, entschieden sich 0,3 Prozent für die Islamhasser.

Die Afd erreichte ihre Spitzenwerte in Brandenburg (6,0 Prozent), Thüringen (6,2 Prozent) und in Sachsen, wo sie sogar 6,8 Prozent der Stimmen einstrich. In Mecklenburg-Vorpommern hatte die Professoren-Partei mit 5,6 Prozent ebenfalls eine deutlich höhere Zustimmungsrate als im Bundesschnitt. Die guten Ergebnisse in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern (, aber auch in den anderen neuen Ländern,) könnten auf das Konto der NPD gehen, die in beiden Ländern stark verlor. Der Weltatlas zeigt dies deutlich. Am schwächsten schnitt die AfD in Niedersachsen (3,7 Prozent) und in Nordrhein-Westfalen mit 3,9 Prozent ab, was sie zusammen mit den 4,3 Prozent in Bayern womöglich den Bundestagseinzug gekostet haben könnte.

Kommentare(7)

daniel Montag, 23.September 2013, 11:26 Uhr:
NPD knackt leider die 1% Hürde in Hessen.
 
rolf Montag, 23.September 2013, 12:19 Uhr:
" In der Bundesrepublik existiert rechts der Union ein Potential, das eine entsprechende Partei in den Bundestag hieven könnte. "

Die AfD ist eine rechtsliberale und rechtskonservative Partei, welche hauptsächlich aus ehemaligen UNIONS und FDP Leuten besteht, Asiaten und Afrikaner in ihren Reihen hat, und sich selbst noch von gemäßigten Rechten, wie den Republikanern abgrenzt.

" mit nationalchauvinistischer und europaskeptischer, aber auch mit fremdenfeindlicher Argumentation gepunktet "

Griechenland ist mit dem Euro nicht wettbewerbsfähig, und würde schon längst besser da stehen, wenn es in die Insolvenz gegangen wäre, und man einen Neubeginn zugelassen hätte. Stattdessen lässt man zu, das es zu einem Fass ohne Boden wird, in dem die Deutschen zig Milliarden Euro versenken.

Die AfD ist außerdem weder rassistisch noch fremdenfeindlich, sondern lediglich nicht komplett verblödet. Sie fordert eine geregelte Einwanderungspolitik, wie sie in Ländern, wie den USA und Kanada selbstverständlich ist. Stattdessen wollen die Linken am liebsten mehrere Millionen Roma in Deutschland ansiedeln, natürlich neben zig Millionen anderen Armutsflüchlingen aus aller Welt, die dann alle der deutsche Steuerzahler finanzieren soll.

Eure Politik orientiert sich wirklich zu 0% an nationalen Interessen, und wenn es doch mal jemand wagt, dann steht er sofort auf einer Stufe mit Hitler.
 
Kurth Montag, 23.September 2013, 14:20 Uhr:
Die AfD wäre eine wahre Alternative zur großen Blockpartei CDUSPDFPDGRÜNE gewesen, jedoch wurde ganz massiv gegen diese gehetzt, sowohl von den Parteien als auch in der Gutmenschenpresse. Kein Wunder, dass sie es bei dem Gegenwind nicht schaffen konnte, denn so trauten sich wahrscheinlich viele Deutsche nicht den Weg des gesunden Menschenverstandes zu gehen und diese Partei zu wählen. Statt dessen haben sie, wie alle die durch die Systempresse verblödet wurden ihre Stimme den Altparteien gegeben.
Ein anderes Problem ist der Betrug bei dieser Wahl: Wenn man bedenkt wie viele Wähler auch nicht nach den Personalausweisen gefragt wurden, dann kann man sich auch sicher sein, dass es Wahlmanipulation gab. Eine Schande für die Demokratie! Aber dazu passt auch, wie Sie versuchen die AfD mit der NPD in Verbindung zu bringen, das ist so lächerlich aber offenbar lassen Sie sich ja auch blenden. Nur weil NPD Wähler auch erkennen können, was das rchtige für dieses Land ist, versuchen Sie nun die AfD zu stigmatisieren.

Aber die Zeit der AfD wird noch kommen und dann werden die Lügen dieses Regiemes in sich zusammenbrechen und die Menschen solche billigen Tricks erkennen. Denn schon Ghandhi wusste: Erst ignorieren sie dich, dann verlachen sie dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.

So oder so ähnlich reden es sich zumindest die Anhänger der AfD zurecht... :)
 
systemstoerung Montag, 23.September 2013, 17:12 Uhr:
tjaaa rolf

"Griechenland ist mit dem Euro nicht wettbewerbsfähig, und würde schon längst besser da stehen, wenn es in die Insolvenz gegangen wäre, und man einen Neubeginn zugelassen hätte. Stattdessen lässt man zu, das es zu einem Fass ohne Boden wird, in dem die Deutschen zig Milliarden Euro versenken."

gut gebrüllt löwe,nur leider völliger quatsch.
das passt natürlich alles toll in die ideologie und es lässt sich so herrlich auf unschuldige "einprügeln".
von deinen vielbesagten mrd für das griechische volk,welches die unterstützung mehr als gebraucht hätte,ist dooferweise nur nen bruchteil angekommen.der grosse rest ist hauptsächlich aufgrund idiotischer und verblendeter,neoliberaler politischer entscheidungen an spekulanten und banken geflossen.
fahr doch mal nach griechenland,spanien,portugal,irland usw und konfrontier die leute da mal mit deiner these.erwarte aber nich allzu freundliche reaktionen.

" Stattdessen wollen die Linken am liebsten mehrere Millionen Roma in Deutschland ansiedeln, natürlich neben zig Millionen anderen Armutsflüchlingen aus aller Welt, die dann alle der deutsche Steuerzahler finanzieren soll."

dafür hätte ich gerne eine quelle/beleg das "linke"(ich nehme an du meinst alle links neben der npd?)abermillionen von roma und flüchtlingen aufnehmen will.

aber wenigstens hast du schonmal erkannt,dass es auch armutsflüchtlinge gibt.da biste dem björn schonma einen schritt vorraus :)

"Die AfD ist eine rechtsliberale und rechtskonservative Partei, welche hauptsächlich aus ehemaligen UNIONS und FDP Leuten besteht, Asiaten und Afrikaner in ihren Reihen hat, und sich selbst noch von gemäßigten Rechten, wie den Republikanern abgrenzt."

mh nein.hauptsächlich besteht die AFD aus alten ultrakonservativen,wirtschaftsradikalen wie den herrn henkel,sogenannten ökonomen und professoren und wohl zum teil auch von typen die rechten strömungen zuzordnen sind.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=18722

desweiteren würd ich gern wissen,wie die achso demokratisch und sozial eingestellte NPD und ihre symphatisanten mit einer partei anbendeln können,welche doch genau entgegen gesetzte ziele verfolgt.

http://andreaskemper.wordpress.com/2013/04/15/afd-wahlrecht-fur-arbeitslose-abschaffen/

http://andreaskemper.wordpress.com/2013/09/04/noch-einmal-zur-demokratiefeindlichkeit-der-afd/



weils grad passt und man mal sieht das dies alles nur polemische blubberei is wenn ihr den austritt deutschlands aus dem euro fordert.
auch wieder so nen punkt wo man ohne nachzudenken,einfach mal was rausfurzt ohne sich gedanken über die konsequenzen oder das scenario zumachen

http://scienceblogs.de/zoonpolitikon/2013/04/16/die-alternative-fur-deutschland/
 
MrAspie Montag, 23.September 2013, 18:29 Uhr:
@Rolf:

Ach jetzt werden hier aus der Luft gegriffene Behauptungen verbreitet!?


Du kritisierst das die AfD "Asiaten und Afrikaner in ihren Reihen hat". Soll ich das jetzt so verstehen, das Nicht-Arier gar nix dürfen und wer sich mit solchem Gesindel einlässt auch grundsätzlich unten durch ist?

Was für Griechenland wie gut oder gar optimal wäre, maße ich mir nicht an zu beurteilen, dafür fehlt mir bei weitem die Grundlage. Und ich gehe davon aus das das bei Dir auch nicht besser ausschaut, aber Du darfst gerne durch fundierte Argumantation punkten. Die Entscheidung zur Insolvenz hätten aber so oder so die Griechen selber fällen müssen. Ob dies für Deutschland dann wirklich besser gewesen wäre wage ich zumindest in Frage zu stellen.


Das die AfD rassistisch wäre wurde auch niergends behauptet. Es wurde lediglich von fremdenfeindlicher Argumentation gesprochen. Und diese kann ich aus meinen Erfahrungen durchaus bestätigen. Das sie nicht komplett verblödet wäre, da mach ich zumindest mal ein großes Fragezeichen. OK, Herr Lucke ist nicht dumm, von Volkswirtschaft hat er eine gewisse Ahnung, immerhin hat er eine Professur. Meine Erfahrungen mit anderen Parteimitgliedern (natürlich auch nicht alle, eine gewisse Anzahl Wahlkämpfer) mit denen ich versucht habe mich zu unterhalten sind da allerdings reichlich anders. Von Sachverstand oder gar Kompetenz konnte da wirklich nicht die Rede sein, und die "Diskussionsbereitschaft" äusserte sich eher in verbaler Aggression.


"Sie fordert eine geregelte Einwanderungspolitik, wie sie in Ländern, wie den USA und Kanada selbstverständlich ist. Stattdessen wollen die Linken am liebsten mehrere Millionen Roma in Deutschland ansiedeln, natürlich neben zig Millionen anderen Armutsflüchlingen aus aller Welt, die dann alle der deutsche Steuerzahler finanzieren soll."

Herrlich diese Behauptungen! Wer sind "die Linken"? Und woher willst Du das so genau wissen? Insbesondere da Du ja gleich von min 25 Mio sprichst.
Übrigens kenn ich genug Leute, die vermutlich zu Deinen "Linken" gehören und durchaus auch eine geregelte Einwanderungspolitik sinnvoll fänden, sich aber trotzdem klar und deutlich Kilometer von der AfD und erst recht der NPD distanzieren würden falls sie jemand unverständlicher weise dorthin verorten würde.

"Eure Politik orientiert sich wirklich zu 0% an nationalen Interessen, und wenn es doch mal jemand wagt, dann steht er sofort auf einer Stufe mit Hitler."

Wessen Politik? Und wieso 0%? Die automatische Gleichstellung mit Hitler ist mir bisher auch irgendwie entgangen.



@Kurth:

Wieso sollte sich jemand bei einer GEHEIMEN Wahl nicht trauen das Kreuz an der seiner Meinung nach richtigen Stelle zu machen?

Auf die "Hetze der Parteien und Gutmenschenpresse" gehe ich nicht weiter ein - inhaltsleere Parole und Dummfug!

Woher weisst Du wie viele Wähler nicht nach ihrem Ausweis gefragt wurden? Und vor allem: Erklär mir bitte wie dieser Wahlbetrug dann vonstatten ging!?



Man wird nicht verblödet, wenn dann lässt man sich verblöden! Es gibt doch genug "ehrliche, aufrichtige und einzig wahre" Quellen im Indernetz. Also wenn immernoch mehr als 90% der Deutschen einfach nicht kapieren wollen wie die Welt funktioniert, dann müssen die aber schon verdammt dämlich sein... oder die paar Vollpfosten die die einzige Wahrheit kennen und sie als einzige äussern sind doch einfach nur Vollpfosten!
 
Roichi Montag, 23.September 2013, 22:08 Uhr:
@ rofl

"und sich selbst noch von gemäßigten Rechten, wie den Republikanern abgrenzt."

Aber dennoch ganz gerne in rechten Teichen fischt und dortige Parolen aufgreift. So wie du.
Die Abgrenzung ist nicht wirklich glaubwürdig.

"Die AfD ist außerdem weder rassistisch noch fremdenfeindlich, sondern lediglich nicht komplett verblödet."

Also zum letzten Teil kann man zustimmen. Im Gegensatz zu gewissen Kommentatoren hier, ist sie das nicht.
Die ersten beiden Zuschreibungen lassen dich aber eher nicht die letzte erfüllen.
Dafür spricht dann auch deine selten dämliche Aussage: "Stattdessen wollen die Linken am liebsten mehrere Millionen Roma in Deutschland ansiedeln, natürlich neben zig Millionen anderen Armutsflüchlingen aus aller Welt, die dann alle der deutsche Steuerzahler finanzieren soll."
Aber wozu musst du auch von irgendwas Ahnung haben, du kannst ja Parolen nachbeten.

"dann steht er sofort auf einer Stufe mit Hitler."

Wenn du dich da hinstellen willst, Bitteschön.
"komplett verblödet" würde allerdings schon ausreichen als Beschreibung.


@ Kurth

Fast wär ich doch drauf reingefallen.
Gut, wenn man Kommentare auch bis zum Ende liest.
 
Kurth Dienstag, 24.September 2013, 15:28 Uhr:
@Roichi

War ja auch Sinn, dass es möglichst authentisch klingt. Nur leider zeigt Rolf eindrucksvoll, dass die Realität häufig die beste Satire ist... hätte ich besser nicht hinbekommen :D
 

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