von Jan Adam
   

Bundesregierung äußert sich zur Razzia bei der HDJ – wenn auch spärlich

Die Bundestagsfraktion von „Die Linke" stellte im Rahmen der HDJ-Razzia im Oktober 2008 eine kleine Anfrage an die Bundesregierung, berichtet heute der NPD-Blog.

Die Fraktion wollte unter anderem wissen, welche Erkenntnisse die Durchsuchungen gegen Angehörige der HDJ gebracht haben und wann mit der entgültigen Auswertung der beschlagnahmten Materialien zu rechnen sei. Insgesamt stellte die Fraktion 10 Fragen rund um die HDJ-Razzia. Doch die Antwort der Bundesregierung fällt er nüchtern aus. Die Auswertung der beschlagnahmten Asservate dauere noch an und zu Fragen, welche Aufgabenwahrnehmung des Verfassungsschutzes betreffen, nimmt die Bundesregierung nur im Parlamentarischen Kontrollgremium Stellung, so die Antwort der Bundesregierung.

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