von Jan Adam
   

Bundesinnenminister Schäuble verbietet „Heimattreue Deutsche Jugend“

Nach Angaben von NDR-Info hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble heute morgen die „Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. Die Verbotsverfügung sei dem Verein heute morgen kurz nach 6 Uhr zugestellt worden. Zudem fanden heute morgen Hausdurchsuchungen in Niedersachsen, Brandenburg, Berlin und Sachsen statt.


Mit der Verbotsverfügung gelte die HDJ damit als aufgelöst, das Vermögen des Vereins wurde beschlagnahmt. Die Internetpräsentation der HDJ war heute nicht mehr online. Das bei einer Razzia im Oktober 2008 beschlagnahmte Material reichte offenbar aus, um ein Vereinsverbot auch rechtlich abzusichern. Bundesinnenminister Schäuble sagte in einer ersten Stellungsname, „Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen."

Der mecklenburg-vorpommersche Innenminister Lorenz Caffier begrüßte das Verbot mit Verweis auf die "wehrhafte Demokratie". Dies gelte "insbesondere, wenn Kinder und Jugendliche über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten wie Ferienlager, Grillfeste oder ähnliche Freizeitaktivitäten an rechtsextremistisches Gedankengut herangeführt werden sollen", so Caffier in einer ersten Erklärung.

Überraschenderweise gab es heute im Rahmen der Verbotsverfügung allerdings keine Hausdurchsuchungen bei HDJ-Aktivisten in Mecklenburg-Vorpommern. Dies lag daran, dass bei den erfolgten Durchsuchungen in Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen nur das HDJ-Vermögen beschlagnahmt worden sei, wie ENDSTATION RECHTS. auf Nachfrage beim Bundesinnenministerium erfuhr.

Auch der Pressesprecher des Landeskriminalamts M-V, Olaf Seidlitz, bestätigte, dass in Mecklenburg-Vorpommern keine Objekte von den Durchsuchungen betroffen waren. Bei der Razzia im Oktober vergangenen Jahres, die offenbar die Grundlage für das nun erfolgte Verbot schuf, waren in M-V noch insgesamt 14 Objekte durchsucht worden unter anderem auch beim Vize-NPD-Landeschef David Petereit.

Die HDJ ist im Vereinsregister Kiel mit Sitz im schleswig-holsteinischen Plön eingetragen, ihre "Bundesführung" soll laut Bundesinnenministerium in Berlin ansässig sein. Die HDJ, die bundesweit mehrere hundert Mitglieder hat, ist besonders stark im norddeutschen Raum aktiv. In der Vereinszeitung "Funkenflug" werden besonders häufig Berichte zu Freizeitlagern im Nordosten verfasst.

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