von Oliver Cruzcampo
   

„Bis zum letzten Blutstropfen“ – Asylgegner mobilisieren zu Demo nach Bützow

Kaum eröffnet in Mecklenburg-Vorpommern ein neues Asylbewerberheim, wittert die NPD bereits Asylmissbrauch und mobilisiert ihre Anhänger in die jeweilige Stadt. Doch bis auf die eigene Szene gelang ein Anschluss an die Bevölkerung bisher nicht. Am Sonnabend organisiert die rechtsextreme Szene in Bützow nun ebenfalls eine Anti-Asyl-Demonstration, bei der bewusst keine Verbindung zur NPD hergestellt werden soll. Doch Duktus und Aufmachung ähneln sich sehr.

Banner auf der NPD-Demo in Ueckermünde

Asylgegner haben für den kommenden Sonnabend in der unweit von Rostock gelegenen Kleinstadt Bützow eine Demonstration unter dem Motto „Asylmißbrauch – Nicht mit uns! – Bützow wehrt sich“ angemeldet. Insgesamt werden rund 150 Teilnehmer erwartet, die durch den Ort marschieren wollen und gegen neu angekommene Asylbewerber hetzen wollen.

Treffpunkt der Personengruppe soll ab 10.30 Uhr der Parkplatz am Schlossplatz sein. Von dort aus soll es über die Landesstraße 11 zur Karl-Marx-Straße gehen, dann zurück über die L 11 Richtung Rosengarten, Forsthof, Leninring, Leninplatz, Rühner Landweg, Gartenstraße, Rathaus und schließlich erneut zum Schloss. Insgesamt seien drei am NEC-Parkplatz, am Leninplatz und am Rathaus Kundgebungen angemeldet worden.

Hintergrund der Anmeldung sind mehrere Asylbewerber, die in der Kleinstadt untergebracht werden sollen. Insgesamt werden 55 Personen erwartet, die Mehrheit setzt sich aus Flüchtlingen aus Syrien zusammen, weitere Personen kommen aus Afghanistan und dem Iran. Untergebracht werden die Asylbewerber, von denen rund 30 bereits angekommen sind, dezentral in mehreren Bützower Wohnungen.

Wer genau hinter der Demonstration steckt, ist unklar. Bislang zeichnete die NPD für sämtliche Aufmärsche gegen Asylbewerber und Flüchtlinge verantwortlich. Seit knapp zwei Jahren führt der Landesverband um Stefan Köster regelmäßig Demos durch oder ist zumindest maßgeblich an deren Durchführung beteiligt – Wolgast, Friedland, Güstrow und Ueckermünde.


In Ueckermünde wurde der „Bürgerprotest“ noch vom NPD-Landesvorstandsmitglied Tino Müller getragen

Die steigenden Asylbewerberzahlen sind ein gefundenes Fressen für die Rechtsextremen. Auch wenn diese oft nur im Promillebereich liegen, versucht die NPD gezielt, Ängste in der Bevölkerung zu schüren. So heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht: „Der NPD im Land [gehe] es weniger um eine Kritik an der Asylpolitik als vielmehr um eine rassistische Hetze gegen alle in Deutschland lebenden Ausländer bzw. Deutsche mit ausländischen Wurzeln.“

„Bützow verteidigen, bis zum letzten Blutstropfen.“

Das Thema ist anschlussfähig und die rechtsextreme Partei versucht, – wenn auch mit bisher mäßigem Erfolg – bürgerliche Strukturen anzusprechen. Auf den letzten Aufmärschen reihten sich durchaus einige Dutzend Personen ein, die nicht dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind. Erfolge wie in Schneeberg, wo sich teilweise knapp 2.000 Personen an von der NPD initiierten Aufmärschen einreihten, konnten jedoch in Mecklenburg-Vorpommern nicht ansatzweise erreicht werden.

Am kommenden Wochenende soll nun ein Testballon gestartet werden. Vor allem über Facebook mobilisiert die rechtsextreme Szene derzeit nach Bützow. Bewusst werden offizielle Verbindungen zur NPD unterbunden, wenn auch einige Funktionäre der Partei ebenfalls zur Teilnahme auffordern. Aufgerufen wird von den mutmaßlichen Organisatoren dazu, „Reden vorzubereiten“, „gerne“ dürften Anhänger am Samstag „Ängste und Sorgen Preis geben“ (Fehler im Original). Gefahren wird das gleiche Schema wie bei der NPD. Eindeutiger fällt die Botschaft eines weiteren Anhängers aus: „Wir werden die Festung Bützow verteidigen, bis zum letzten Blutstropfen.“

Die Initiative „Eine Blume für Bützow“ ruft derweil zu Gegenprotesten auf. Die „rassistische und neonazistische Haltung“ dürfe man nicht hinnehmen, heißt es in der Mitteilung. Bützow müsse sich als „menschenfreundliche, offene, lebendige und mutige Stadt“ präsentieren. Die Demonstration der Asylgegner wurde – ähnlich wie bei der NPD – äußerst kurzfristig angemeldet, Gegenproteste sollen somit erschwert werden sollen. Dennoch hofft die Gruppe „Eine Blume für Bützow“ auf Unterstützung aus der Bevölkerung anhand von Mahnwachen oder weiteren kreativen Gegenprotesten.

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