von Redaktion
   

Angriff auf Punks am 1. Mai: LKA ermittelt 21 Tatverdächtige

Am 1. Mai 2015 griffen mehrere Dutzend Neonazis am Rande einer 1. Mai-Demonstration in Saalfeld eine Gruppe junger Punks an und verletzten diese teilweise erheblich. Nach Medienberichten hat das zuständige LKA mittlerweile 21 Tatverdächtige ermittelt – der Vorwurf lautet auf Landfriedensbruch.

Neonazi-Demonstration am 1. Mai in Saalfeld (Foto: Thomas Witzgall, Archiv)

Die Ausschreitungen am vergangenen 1. Mai im thüringischen Saalfeld hatten auch ein parlamentarisches Nachspiel. In gleich mehreren Sitzungen des Innenausschusses versuchten die Landtagsabgeordneten die Geschehnisse aufzuarbeiten, bei denen mindestens elf Personen verletzt worden waren. Neben dem von Kritikern als überhart eingestuften Polizeieinsatz gegen einige der rund 1.000 Gegendemonstranten, sorgte der Angriff von gut 80 bis 100 Neonazis auf sechs junge Punks für Gesprächsbedarf. Die Fragen, warum die Gruppe unbegleitet unterwegs war oder warum im Nachgang des Angriffs keine ausreichenden polizeilichen Maßnahmen ergriffen wurden, konnten nicht zufriedenstellend beantwortet werden. Die Einsatzleitung sei über den Angriff informiert gewesen, trotzdem seien von den Beamten vor Ort die Identitäten der Gewalttäter nicht festgestellt worden.

Schwere Verletzungen

Verletzt wurden drei männliche Opfer. Die Rede ist von schweren Verletzungen wie ausgeschlagenen Zähnen, Gehirnerschütterungen, inneren Blutungen und einem Aufenthalt im Krankenhaus. Der Wissenschaftler Matthias Quent war zufällig vor Ort und dokumentierte den Übergriff auf Video. Später thematisierte er das „Polizeiversagen“ in einem offenen Brief.

Nach gut einem Jahr bestätigte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes dem MDR, dass die Sonderermittlungsgruppe „Zesar“ 21 Tatverdächtige ermittelt habe. Die Staatsanwaltschaft Gera werfe ihnen Landfriedensbruch vor. Dabei handele es sich um ein Zwischenergebnis, die Ermittlungen seien nicht abgeschlossen. Daher könne sich die Zahl der beschuldigten Personen noch ändern. Die bislang festgestellten mutmaßlichen Schläger stammten laut LKA aus Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Jüngst war von insgesamt 173 Ermittlungsverfahren wegen einfacher und schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Sachbeschädigung, Diebstahl und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz im Zusammenhang mit dem 1. Mai die Rede, wie Innenminister Holger Poppenhäger dem Innenausschuss mitteilte. 34 Vorgänge seien noch beim Thüringer Landeskriminalamt in Bearbeitung, alle übrigen 139 Ermittlungsverfahren seien bereits an die zuständige Staatsanwaltschaft Gera abgegeben worden. Diese habe in zehn Fällen die Ermittlungsverfahren eingestellt und in drei Fällen Geldstrafen in Höhe von insgesamt 6.190 Euro ausgesprochen. Von den Beamten seien 129 Beschuldigte ermittelt worden – 81 davon ließen sich der „rechten“, 21 der „linken“ Szene zuordnen. Die Mehrheit der Beschuldigen, nämlich 44, stamme aus Bayern, sagte Poppenhäger.

1. Mai 2016: Neonazis zieht es auf die Straße

In diesem Jahr hat die extrem rechte Szene mindestens sechs Kundgebungen und Demonstrationen angekündigt. Vier davon – Essen, Wurzen, Berlin, Schwerin – entfallen auf die NPD. Die meisten Teilnehmer wird vermutlich die Veranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern anziehen, wo im Herbst dieses Jahres die NPD um ihre letzte Landtagsfraktion kämpft. Die von Christian Worch geführte Splitterpartei die Rechte mobilisiert nach Erfurt, den Dritten Weg zieht es Jahr nach Plauen in Sachsen.  

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