von Oliver Cruzcampo
   

Altermedia-Prozess: Betreiber zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt

Vor dem Landgericht Rostock wurden die beiden Betreiber von Altermedia heute zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Das größte Neonazi-Portal Deutschlands steht somit vor dem Aus – die Website ist bereits offline.  

Das Urteil konnte erst mit mehr als eineinhalbstündiger Verspätung verkündet werden, da der Angeklagte R. in den Vormittagsstunden gearbeitet und dann einfach die „Zeit vergessen“ hätte. Um 14.30 Uhr verlas Peter Goebels, Vorsitzender Richter am Landgericht Rostock, dann das Urteil.

Die Kammer verurteilte Axel Möller und Robert R. wegen Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, öffentlicher Aufforderung zu Straftaten, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole zu Haftstrafen von zwei Jahren und sechs bzw. zwei Jahren und drei Monaten.

Die Haftstrafen wurden nicht zur Bewährung ausgesetzt, da die beiden Angeklagten bereits mehrfach vorbestraft sind – R. kann so beispielsweise ein ganzes Dutzend Einträge im Bundeszentralregister vorweisen. Zudem wurden frühere Strafen gegen die 30 und 47 Jahre alten Männer in das Strafmaß mit einbezogen.

In seiner Urteilsbegründung ging der Richter ausführlich auf Axel Möller ein, der während des Prozesses nicht einmal ansatzweise Reue für seine begangenen Taten erkennen ließ und in der rechtsextremen Szene bereits als eine Art Märtyrer gefeiert wird.

Die beiden Betreiber hätten durch die auf der Internetseite veröffentlichten Texte ihre „Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ zum Ausdruck gebracht, so Goebels. Der 30-jährige R. hat sich zwar seit etwa einem Jahr von dem Portal losgesagt. Möller hingegen sei Altermedia, erklärte bereits der Staatsanwalt im Plädoyer am Montag.

Der Stralsunder ist nach Ansicht des Gerichts „Hassredner- und schreiber“ und könne als „geistiger Brandstifter“ betrachtet werden. Möller hätte demnach ein „gewisses Geltungsbedürfnis“ und sei auf der „Suche nach Anerkennung“. Der Richter gab Möller mit Hinblick auf ein mögliches Fortsetzen des Betriebs der Online-Plattform den Hinweis mit auf den Weg, er solle doch die „Füße still halten.“

Dies dürfte Möller nicht schwer fallen, denn die Altermedia-Website ist seit einigen Stunden nicht zu erreichen. Dass Möller die Seite bereits abgeschaltet hat, darf bezweifelt werden. Möglicherweise wurde sie Ziel eines Angriffs.

Die beiden Männer haben nun eine Woche Zeit Revision gegen das Urteil einzulegen. Sollte dies nicht geschehen, sind die Urteile rechtskräftig.

Kommentare(99)

Demokratie-Experte Mittwoch, 26.Oktober 2011, 14:36 Uhr:
Damit ist es endgültig am Ende mit der Meinungsfreiheit in dieser BRD. Man sieht, dass man es mit massiven Repressionen zu tun bekommt, sobald man unliebsame Meinungen äußert. Freiheit ist aber ein unteilbarer Begriff, aber das wird in der BRD geflissentlich ignoriert. Man sieht, dass wir immer noch von fremden Mächten besetzt sind und die Gehirnwäsche weit, weit fortgeschritten ist.

Altermedia ist nicht tot. Altermedia Deutschland hat übrigens noch eine zweite WEB-Präsenz. Es werden wohl als Ersatz für die Altermedia Hauptseite viele neue WEB-Päsenzen entstehen, von denen sicher einige längere Zeit überleben werden.
 
Roichi Mittwoch, 26.Oktober 2011, 15:21 Uhr:
@ Möchtegern-Experte

Hass predigen hat nichts mit Meinung zu tun. Genausowenig wie die Aufforderung zu Straftaten.
Wenn das Muslime gewesen wären, wäre der Aufschrei mit Sicherheit der zum Lynchmord gewesen.
 
EinFreierFriese Mittwoch, 26.Oktober 2011, 15:54 Uhr:
Es hat den anschein das der Geist von Roland Freisler immernoch durch die BRD Gerichte geistert.
 
holger birne Mittwoch, 26.Oktober 2011, 15:57 Uhr:
Falsch, lieber Nazi. Die rechte Szene versucht lediglich die individuellen Freiheitsrechte für sich auszunutzen auszunutzen, um diese irgendwann abschaffen zu können. Hassreden und Volksverhetzung hat nichts mit verfassungsmäßiger Meinungsfreiheit zu tun.
Warum sollte man Nazis Rechte zubilligen, die sie anderen nicht gewähren würden?
Einfach nur peinlich, dieses Gejammer.
 
Karl Mittwoch, 26.Oktober 2011, 16:11 Uhr:
Sicher, sicher...
Die extreme Rechte in Deutschland ist doch mausetod, egal ob mit oder ohne Altermedia!
 
Müller-Poscherun Mittwoch, 26.Oktober 2011, 16:50 Uhr:
In der BRD herrscht der kalte Bürgerkrieg. Gefährlichster Feind des Parteienregimes ist der selbständig Denkende, Redende, Handelnde. Mit dem Urteil wurde Axel Möller und Robert R. der höchste Tapferkeitsorden Deutschlands verliehen, das Gläserne Kreuz am Perlonfaden. Man sieht es nicht sofort, aber er steht auf einer Stufe mit dem Eisernen Kreuz vergangener Kriege.
 
Amtsträger Mittwoch, 26.Oktober 2011, 17:33 Uhr:
Lieber Demokratie-Experte:

"Freiheit ist aber ein unteilbarer Begriff, aber das wird in der BRD geflissentlich ignoriert."

Aha! Vielleicht einfach mal den entsprechenden Artikel lesen.

Z.B. Art. 5 II GG:
"(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

Verrückt, dass das Recht auf Meinungsäußerung (nicht Meinungsfreiheit...) durch das Gesetz eingeschränkt werden darf. Aber das muss man einem "Experten" sicher nicht erklären.

Und was das ganze mit "fremden Mächten" zu tun haben soll, bleibt wohl ihr Geheimnis. Schon Scheiße, wenn die Mehrheit der Gesellschaft die eigenen Überzeugungen zum kotzen findet und unter Strafe stellt, oder?

Ich persönlich begrüße die Verurteilung. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
 
l. Priewe Mittwoch, 26.Oktober 2011, 17:47 Uhr:
die meinung vom "demokratieexperten ist es wert bei nnn veröffentlicht zu werden. es wird höchste zeit, dass sich die demokraten endlich die freiheit nehmen um das verbreiten von protofaschistisch-nationalistischem gedankengut in die tonne zu kloppen - bzw. den der das nicht begreifen kann und die bürgerliche freiheit zum verbreiten dieser menschenfeindlichen hirngespinste mißbraucht vor die schranken unserer gerichte zu bringen, wie es sich gehört.nichts war mehr tot als altermedia auch wenn nazis versuchen, dem wieder braune luft einzuhauchen.
 
Alfred Zutt Mittwoch, 26.Oktober 2011, 18:22 Uhr:
Das Urteil zeigt ,Wer von der Lüge lebt wie die"BRD"muß die Wahrheit fürchten
 
Mops Mittwoch, 26.Oktober 2011, 19:03 Uhr:
Aber China und Russland großmäulig wegen Demokratiedefiziten kritisieren, lächerlich. Die BRD ist keien Demokratie, im Kaiserreich z.B gab es weit mehr Meinungsfreiheit als heute.
 
WW Mittwoch, 26.Oktober 2011, 19:34 Uhr:
Tja, lieber Demokratie-Experte, nur dass das Gericht gar keine Meinung bestraft hat, sondern andere Delikte.

"Man sieht, dass wir immer noch von fremden Mächten besetzt sind"

Oho, ein Ufo-Experte meldet sich zu Wort.
 
Paul.Pa Mittwoch, 26.Oktober 2011, 20:17 Uhr:
Was dieser Herr Möller im einzelnen gesagt oder geschrieben hat, weiß ich nicht.
Ich weiß allerdings, dass sich unsere Politiker in aller Herren Länder für die Meinungsfreiheit stark machen, nur im eigenen Land unterdrücken und zensieren sie Äußerungen, die Ihnen nicht passen per einschlägiger Paragraphen.
 
Gast2011 Mittwoch, 26.Oktober 2011, 21:29 Uhr:
Demokratie-Experte - Interessanter Name für jemanden, der Ihrem Kommentar nach zu urteilen entweder grundlegende demokratische Prinzipien nicht verstanden hat (Freiheit des einen hört da auf, wo die Freiheit des anderen anfängt), oder eben diesem Prinzip entgegenwirken möchte. Da Sie offen für Altermedia werben, gehe ich von letzterem aus.

Ihr Kommentar ist demnach absolut unangebracht. Hier handelte es sich nicht um "unliebsame Meinungen", sondern um Hassreden, Aufrufe zur Gewalt und Intoleranz in höchstem, gewaltbereitem Maße. Hier handelt es sich auch nicht um Gehirnwäsche, sondern die bewusste und willentliche Entscheidung der deutschen Mehrheit, solches Verhalten eben nicht zu tolerieren.

Aber sobald jemandem etwas an Ihnen nicht passt, geht das Geschrei natürlich los. Diese Doppelmoral ist wirklich zum K...!
 
Heiner Donnerstag, 27.Oktober 2011, 05:24 Uhr:
Ihr Brownies solltet Euch wegen der Gehirnwäsche mal nicht zu viele Sorgen machen, das betrifft Euch eh nicht: Wo nichts ist, kann man auch nichts waschen!
 
Amalia Donnerstag, 27.Oktober 2011, 06:16 Uhr:
Jemanden zu Beleidigen, Volksverhetzung zu betreiben und verfassungsfeindliche Symbole zu verwenden wird eben nicht von der Meinungsfreiheit abgedeckt.
Das sollte ein Demokratie Experte aber wissen...
 
Roichi Donnerstag, 27.Oktober 2011, 10:11 Uhr:
@ Paul

"Ich weiß allerdings, dass sich unsere Politiker in aller Herren Länder für die Meinungsfreiheit stark machen, nur im eigenen Land unterdrücken und zensieren sie Äußerungen, die Ihnen nicht passen per einschlägiger Paragraphen."

In anderen Ländern werden die gleichen Vergehen bestraft. Beleidigung, Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten, Verunglimpfung des Staates etc.
Das heißt dort vielleicht etwas anders, Straffrei bleibt es nicht. Und das ist auch richtig so.

Sie wurden eben nicht wegen ihrer Meinung verurteilt, diese dürfen sie selbstverständlich haben. Sie wurden als ganz gewöhnliche Kriminelle verurteilt.
 
Flight93 Donnerstag, 27.Oktober 2011, 10:43 Uhr:
Ja @ Demokratie Experte,keine Ahnung haben und dummes Zeug posten.
Wer Hass und Gewalt gegen Ausländer,Linke,Juden und anderen Leuten im Internet verbreitet wird bestraft. Volksverhetzung § 130 StGB.Da Möller und der andere Vogel schon wegen X Tausend Delikten schon vorgeschädigt waren,wandern die nun in den Bau wo sie hingehören!!
Mit welcher kriminellen Energie bei Altermedia gepostet wird und wurde überzeugte ich mich schon oft selbst.
Könnte mit den Stürmer von Julius Streicher gut vergleichbar sein,also Altermedia ist der Online-Stürmer von heute.Hass Gewalt und Volksverhetzung ist keine Meinung sondern ein schweres Verbrechen!!! Die Nazis haben nichts gelernt,sie leben in einer ganz anderen Welt,ach darum die " Fremden Mächte" Sind es nun Demokratie-Experte Aliens mit 2.Wirbelsäulen die mit einen lilanen Ufo angeflogen kommen die und die Birnen gewaschen haben oder welche imaginäre Kraft meinst du,du "Experte" Möller und sein Kumpel sind dort wo sie hingehören in der Kiste und Altermedia ist tot.
 
b.c. Donnerstag, 27.Oktober 2011, 12:07 Uhr:
selbsternannte demokratie-experten und vermurxte KGKGR, warum nur schiessen sich solche kommentatoren schon allein bei der namenswahl ins nicht mehr ernst zu nehmende abseits?
 
Björn Donnerstag, 27.Oktober 2011, 13:53 Uhr:
"In anderen Ländern werden die gleichen Vergehen bestraft. Beleidigung, Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten, Verunglimpfung des Staates etc. "

Und darüber regt sich Frau Merkel zu recht auf. Nur im eigenen Land, sogar in ihrem eigenen Wahlkreis da ist Haftstrafe für das Ausprechen von Meinungen aufeinmal total in Ordnung. Der BRD rutscht von Tag zu Tag weiter die pseudorechtstaatliche Maske vom Gesicht. Darunter zum Vorschein kommt eine totalitäre Fratze. Wie sagte mal ein kluger Mann?:"Nur die Lüge braucht Gesetzesschutz, Wahrheit steht von alleine."

Die BRD versucht mal wieder der DDR den Rang abzulaufen. Natürlich nur in der Repression, das Soziale stutzt sie dagegen von Tag zu Tag weiter zusammen.
 
WW Donnerstag, 27.Oktober 2011, 18:41 Uhr:
Oh, Björns Märchenstunde begint wieder :-)
Wann hätte denn Frau Merkel mal die Ahndung von Beleidigungen, Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten u.ä. kritisiert? Benenne doch mal Beispiele...

Frau Merkel kritisiert fehlenden politischen Pluralismus und die Unterdrückung desselben mittels Haft und Hausarrest. Und sie kritisiert fehlende Menschenrechte.
Björn, dieses Mal war der Versuch echt schwach, warst schon lustiger.
Auch für Dich noch mal: Unser Strafrecht kennt keine verbotenen Meinungen. Benenne doch den Paragrafen, der dies angeblich bestraft.

"Nur die Lüge braucht Gesetzesschutz, Wahrheit steht von alleine."

Du meinst solche Wahrheiten wie: "Die Juden sind unser Unglück" ?
 
Roichi Donnerstag, 27.Oktober 2011, 20:26 Uhr:
@ Björn

Der Kluge Mann war Benjamin Franklin. Hätte man ruhig mit angeben können.
Und wie WW schon sagte, sind diese Tatbestände unstrittig und werden natürlich nicht von Frau Merkel beanstandet.

Beanstandet wird vielmehr etwas, was du hier so oft forderst.
Die Verweigerung von Menschenrechten.
 
Äppel Donnerstag, 27.Oktober 2011, 21:35 Uhr:
@Holger Birne
"Die rechte Szene versucht lediglich die individuellen Freiheitsrechte für sich auszunutzen auszunutzen, um diese irgendwann abschaffen zu können. "

Und deshalb schafft linksorientierte Politik diese Freiheitsrechte lieber präventiv ab?
 
FlicFlac Freitag, 28.Oktober 2011, 01:55 Uhr:
@ Roichi:

Sowohl Benjamin Franklin auch auch Thomas Jefferson wird öfters die Aussage zugeschrieben:

Die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht."

Die von Björn zitierte Version weiter oben stammt jedoch aus einem Lied von "Stahlgewitter", einer in der Szene sehr bekannten Neonaziband.

Deswegen hat Björn nicht dazugesagt, von wem das Zitat stammt - denn das könnte ja einen Schatten auf das Bild des harmlosen, friedlichen Freiheits- und Gerechtigkeitskämpfers werfen, das er uns hier präsentieren möchte...

... wirft man allerdings mal beispielsweise über die Bildersuche zum Thema "Stahlgewitter" einen Blick auf ein paar Plattencover dieser Band, dann zeigt das meines Erachtens doch hier und da einige interessante - wie soll ich sagen - ergänzende Aspekte auf die Lebens- und Gedankenwelt von "Björn", die hier sonst nicht so zum Vorschein kommen ...
 
Mandragora Freitag, 28.Oktober 2011, 07:26 Uhr:
altermedia war leider in Teilen antisemitisch, nicht nur antizionistisch, das musste ja schiefgehen.
Aber ich verstehe nicht, warum man altermedia verbietet, aber den Hetzblog PI ungestört weiterpöbeln lasst. Dort wird zum Hass gegen Muslime und Linke aufgerufen, in letzter Zeit mehrt sich auch der plumpe Rassismus, wo es früher "nur" gegen Muslime ging. Kümmert euch doch mal darum.
 
b.c. Freitag, 28.Oktober 2011, 07:41 Uhr:
@bjoern
"Und darüber regt sich Frau Merkel zu recht auf. Nur im eigenen Land,..."

waer mir neu, dass sich frau merkel darueber aufregt, dass die leugnung von voelkermorden auch in spanien etc. unter strafe steht.
in welchem land der welt laeuft es denn so, wie sie es sich vorstellen? gibts wohl nicht?
 
b.c. Freitag, 28.Oktober 2011, 07:47 Uhr:
und noch an bjoern:

"Die BRD versucht mal wieder der DDR den Rang abzulaufen. Natürlich nur in der Repression, das Soziale stutzt sie dagegen von Tag zu Tag weiter zusammen."

und weshalb sitzen sie fuer ihre meinung nicht in bautzen ein? schon ihre verleumdenden aeusserungen bzgl. des staatsoberhauptes waeren damals anlass genug gewesen.
 
Amtsträger Freitag, 28.Oktober 2011, 08:34 Uhr:
Die europäische Menschenrechtskonvention lässt die Einschränkung des Rechts auf öffentliche Meinungsäußerung nach Art. 10 II EMRK zu.

Z.B. im Falle einer Holocaustleugnung nach §130 StGB!

http://dejure.org/gesetze/MRK/10.html
 
Amtsträger Freitag, 28.Oktober 2011, 08:45 Uhr:
Lieber B.C.,

in den USA läuft es so. Dort enspringen die Grundrechte zu weiten Teilen der "freedom of speech". Sie darf demnach, wie unsere Menschenwürde, nicht eingeschränkt werden.

Unter Strafe stehen dort nur Meinungsäußerungen, wenn diese in echte strafbare Handlungen umschlagen. Z.B. Anstiftung zu einem Verbrechen!

Auch Hatespeech muss in Taten umschlagen um strafbar zu sein. Bspw. die angebliche Schuld der Lieder des Marilyn Manson im Zusammenhang mit dem Columbine-Massaker. Der direkte Zusammenhang konnte nicht nachgewiesen werden (wie auch...), weshalb er nicht bestraft wurde.
 
flight93 Freitag, 28.Oktober 2011, 12:24 Uhr:
@Björn.
Du scheinst wohl irgendwas verpennt zu haben.
Wenn auf der Streicher-Seite "Altermedia" offen unter sich posten das z.B Türken oder eben Juden "Untermenschen" sind und diese wieder weg müssen ist das keine straffreie Meinungsäußerung mehr,dann ist es eine Straftat und das ist die Wahrheit.
Was Frau Merkel angeht,man muss sie nicht lieben auch sie ist nicht fehlerfrei.
Hier geht es aber um Möller und nicht um Merkel.
Aufruf zum Terror,Volksverhetzung und Hasspropaganda sind schwere Straftaten!!
Die beiden hätten viel länger eingebuchtet werden müssen und Altermedia (Online-Stürmer) muss Off-Line Stürmer werden und zwar für immer.
Nazis haben keine Meinung basta!!!
 
b.c. Freitag, 28.Oktober 2011, 12:31 Uhr:
@amtstraeger

mir war klar, dass die USA das bei weitem grosszuegigste recht auf meinungsaeusserung besitzt. nicht umsonst nutzte altermedia die server in den USA, weil sie dort fuer ihre hetze nicht belangt werden.

ich wollte nur gerne von bjoern wissen, ob die USA sein paradies waer. das duerfte so einige verklemmungen bei ihm verursachen ;o)
 
Björn Freitag, 28.Oktober 2011, 13:30 Uhr:
@WW

"Wann hätte denn Frau Merkel mal die Ahndung von Beleidigungen, Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten u.ä. kritisiert? Benenne doch mal Beispiele..."

Als Sie beispielsweise die Inhaftierung des Chinesen Ai Weiwei scharf kritisierte. Viele chinesische Oppositionelle wurden eingesperrt wegen Beleidigung des Staates, was dort auch Straftaten sind. Bei Ai Weiwei ging es um folgenden Ausspruch:"«F*** deine Mutter, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei»"

http://www.blick.ch/news/ausland/f-deine-mutter-kommunistische-partei-170494

Da beschwert sich Frau Merkel lautstark. Zurecht. Aber wenn in ihrem eigenem Land Menschen wegen ihrer Meinung inhaftiert werden, dann hört man von ihr keinen Ton.

"Frau Merkel kritisiert fehlenden politischen Pluralismus und die Unterdrückung desselben mittels Haft und Hausarrest."

Natürlich nur in anderen Ländern. Hier stört es sie nicht.

"Und sie kritisiert fehlende Menschenrechte."

Das dagegen in Deutschland, entgegen den Menschenrechten Andersdenkende aufgrund ihrer Meinung eingesperrt werden stört sie nicht.

"Unser Strafrecht kennt keine verbotenen Meinungen."

Sicher. Sie nennt sie nur anders. Sogenannte "Volksverhetzung" ist eine Meinung. Klar, dass sich das Regime bemüht diese Meinungsverbrechen möglichst gefährlich zu benennen. Machen andere totalitäre Staaten ja auch. Es wurde auch in China nie ein Oppositioneller offiziell wegen seiner politischen Meinung verurteilt. Das hatte auch immer andere Umschreibungen. Bei Ai Weiwei ging es offiziell um Wirtschaftsverbrechen. Es bedeutet allerdings nichts anderes als Strafe für unbequeme Meinungsäußerungen. Und da steht die BRD China in nichts nach. Ich errinere nur an die über 12 Jahre Haft für Horst Mahler. Wegen Worten. Ai Weiwei war gerademal drei Monate im Knast. Trotzdem setzt sich Merkel für Ai Weiwei ein und stört sich nicht an 12 Jahren Haft für Meinungsabweichler im eigenen Land.

"Du meinst solche Wahrheiten wie: "Die Juden sind unser Unglück"

Da es nicht der Wahrheit entspricht, bräuchte es auch kein Gesetzesschutz. Nein es geht um politische Wahrheiten. Scheinbar hat die BRD solche Angst davor, dass Menschen eine andere Meinung über Deutschlands Geschichte und Zukunft haben könnten, dass sie jegliche Abweichung von der Norm mit teilweise drakonischen Strafen bekämpft.
 
Björn Freitag, 28.Oktober 2011, 14:17 Uhr:
@Roichi

"Und wie WW schon sagte, sind diese Tatbestände unstrittig und werden natürlich nicht von Frau Merkel beanstandet."

Na sicher. Es gibt auch in China keine offiziellen Srtaftatbestände die verbotene Meinungen bestrafen. Die heißen dort auch anders. Ähnlich künstlerische Namen wie Volksverhetzung. Der Inhalt bleibt der gleiche. Bedenke, dass auch Ai Weiwei offiziell wegen Wirtschaftsverbrechen inhaftiert wurde. Trotzdem kritisierte Merkel das scharf, obwohl es diesen Straftatsbestand hier auch gibt. Das für euch schon ein passender Name für ein Unrechtsgesetz reicht um dieses zu akzeptieren zeigt entweder, dass ihr ziemlich naiv seid oder das ihr keine wirklichen Argumente habt und euch deswegen naiv stellt.

@FlicFlac

"Die von Björn zitierte Version weiter oben stammt jedoch aus einem Lied von "Stahlgewitter"...Deswegen hat Björn nicht dazugesagt, von wem das Zitat stammt..."

Ach da hab ich gar kein Problem mit. Ich hab mich auf dieser Plattform auch schon als Freund nationaler Rockmusik "geoutet". Da gehören die meisten SG-Lieder natürlich dazu. Schön das du dich auch dafür interessiert. Gute Musik kann also doch Brücken bauen.

@Mandragora

"altermedia war leider in Teilen antisemitisch, nicht nur antizionistisch, das musste ja schiefgehen."

Das ist richtig. Es geht hier allerdings weniger darum wie die Meinung der Autoren genau aussieht, sondern das man Meinungen, die einem nicht passen schonmal mit Gefängnis bestraft. Gerade für uns "Rechte" war Altermedia oft eine Katastrophe. Da wurde gerne mal ziemlicher Müll erzählt, den dann die Medien begierig aufsogen um damit ihre Anti-Rechts-Pamphlete zu füllen. Dann konnten sie wieder sagen, seht her, so schlimm sind diese "Rechten".

Hier geht es aber darum, dass noch heute tatsächlich Menschen wegen ihrer Meinung eingesperrt werden. Das AM nun offline geht begrüße ich durchaus. Aber nicht, dass es durch Zwang und Haft passiert. Das ist totalitär und ein Zeichen von Schwäche und Unsicherheit dieses Systems.

"waer mir neu, dass sich frau merkel darueber aufregt, dass die leugnung von voelkermorden auch in spanien etc. unter strafe steht."

Steht sie ja auch nicht. In Spanien wird niemand mehr wegen seiner Meinung eingesperrt.

"Holocaust-Leugnung nicht mehr strafbar"

http://www.welt.de/politik/article1347460/Holocaust_Leugnung_nicht_mehr_strafbar.html

"in welchem land der welt laeuft es denn so, wie sie es sich vorstellen?"

In fast allen zivilisierten Ländern. Nicht perfekt. Aber andere Länder sind uns und China da um einiges voraus.

"und weshalb sitzen sie fuer ihre meinung nicht in bautzen ein?"

Weil ich noch nicht wichtig genug bin. Auch in der DDR wurde bei weitem nicht jeder Regimekritiker eingesperrt. Ich schrieb außerdem, dass die BRD versucht der DDR den Rang abzulaufen. Noch hat sie es nicht ganz geschafft, da sie noch unsicher ist ob sie sich nun ganz als totalitärer Staat "outen" sollte. Spätestens wenn die NPD deutlich bessere Wahlergebnisse erzielen sollte könnte sie es gar nicht mehr verbergen. Schon bei der jetzigen relativen Bedeutungslosigkeit fordern ja schon einige Vetreter der BRD offen die Opposition zu verbieten.

@flight93

"Wenn auf der Streicher-Seite "Altermedia" offen unter sich posten das z.B Türken oder eben Juden "Untermenschen" sind und diese wieder weg müssen ist das keine straffreie Meinungsäußerung mehr,dann ist es eine Straftat und das ist die Wahrheit."

Es ist eine Meinungsäußerung, die bescheuert ist. Eine Meinungsäußerung ist es dennoch. Es geht hier weniger darum, was dort genau gesagt oder geschrieben wurde, da bin ich froh das wir nun vor manchen Ausfällen verschont beleiben. Nein es geht darum, dass jemand wegen des Aussprechens seiner Meinung, und sei sie noch so bescheuert, inhaftiert wird. Das ist nicht rechtstaatlich, sondern totalitär. Gerade bei unangenehmen Meinungen zeigt sich wie viel uns das Recht auf Meinungsfreiheit wert ist. Meinungen, die man richtig findet kann auch jeder Diktator zulassen. Meinungen, die unbequem sind oder die man als Angriff empfindet zeigt inwieweit man rechtstaatlich ist.

"Aufruf zum Terror,Volksverhetzung und Hasspropaganda sind schwere Straftaten!!"

Die nur eine möglichst gefährliche Umschreibung von Meinungsdelikten sind um den Bürger zu suggerieren der Staat würde etwas gutes oder gerechtes tun wenn er Andersdenkende wegen ihrer unbequemen Meinung inhaftiert. Es ist trotzdem nichts anderes als die Straftaten in China z.B. wegen derer dortige Andersdenkende eingesperrt werden. Es sind Meinungsverbrechen.

"Nazis haben keine Meinung basta!!!"

Spielst du heute den großen Diktator? Findest du es nicht etwas billig deine Zustimmung zur Bestrafung von Andersdenkenden zu kaschieren, indem du einfach alle Meinungen, die dir nicht passen absprichst Meinungen zu sein? Das ganze öffnet dem Totalitarismus die Tür. Denn wenn jeder selbst entscheiden kann wessen Meinung eine Meinung ist und daher geschützt werden muss und wessen nicht dann ist der Willkür Tür und Tor geöffnet. Ich könnte dir jetzt z.B. auch absprechen eine Meinung zu haben. Aber im Gegensatz zu dir halte ich nichts davon Meinungen zu verbieten.

@bc

"ich wollte nur gerne von bjoern wissen, ob die USA sein paradies waer. das duerfte so einige verklemmungen bei ihm verursachen"

Immer wieder herrlich wie sie über ihre eigenen Vorurteile stolpern. In Sachen Meinungsfreiheit ist die USA uns tatsächlich um Längen voraus.
 
Mops Freitag, 28.Oktober 2011, 16:21 Uhr:
"Wer Hass und Gewalt gegen Ausländer,Linke,Juden und anderen Leuten im Internet verbreitet wird bestraft. "

Hass gegen Rechte verbreiten scheint dagegen erwünscht zu sein.
 
Mops Freitag, 28.Oktober 2011, 16:23 Uhr:
"Warum sollte man Nazis Rechte zubilligen, die sie anderen nicht gewähren würden?"

Mit welchem Recht behaupten Sie mit solch einer Einstellung dann noch moralisch besser als Nazis zu sein?
 
Mops Freitag, 28.Oktober 2011, 16:28 Uhr:
"Die beiden hätten viel länger eingebuchtet werden müssen und Altermedia (Online-Stürmer) muss Off-Line Stürmer werden und zwar für immer."

Leute wie Sie bedrohen unsere Demokratie weit mehr als ein A. Möller.
 
WW Freitag, 28.Oktober 2011, 21:33 Uhr:
Björn, unsere Gesetze sind nicht vom Himmel gefallen, sondern es hat sich jemand etwas dabei gedacht.

"es geht darum, dass jemand wegen des Aussprechens seiner Meinung, und sei sie noch so bescheuert, inhaftiert wird."

Die Basis unseres friedlichen Zusammenlebens fußt auf zivilisatorischen Errungenschaften und erfordert ein gewisses Maß sozialem Verhalten. Und mit Sozialverhalten haben Nazis bekanntlich Probleme. Dazu gehört, andere mit Respekt und Würde zu behandeln unabhängig von den Eigenschaften, welche im Antidiskriminsierungsgesetz genannt sind. Es ist schon traurig, dass man so ein Gesetz überhaupt braucht, anstatt dass sich alle aus Einsicht anständig benehmen. Aber Nazis entziehen sich diesem breiten gesellschaftlichen Konsens und wollen diesen gerne auch mit Gewalt abschaffen. Darum muss dies sanktioniert werden, um die oben genannte gesellschaftliche Basis zu stabilisieren.
Wenn dieser Konsenz gebrochen wird, dann wird auch die Gesellschaft brechen und es werden alle dabei verlieren. Es muss Tabus geben, wie die historische Erfahrung gelehrt hat, weil man bei radikalen Exzentrikern eben nicht auf Einsicht setzen kann. Du bist ein Besipiel dafür, Björn.

Und auch wenn Du es dreimal hintereinander betonst: In Deutschland stehen keine Meinungen unter Strafe. Davon steht auch gar nichts in §130 StGB. Du müsstest ihn nur einmal lesen, dann wüsstest Du Bescheid.
Den Paragraphen gibt es, damit niemand die Meinungsfreiheit missbrauchen kann, um durch eine Hintertür zu Straftaten aufzuufen und die allgemeinen Menschenrechte infrage zu stellen. Die stehen nämlich über allem.

Frau Merkeln hat diesen Sachverhalt im Gegensatz zu manch anderem verstanden. Aber es muss ja einen Grund haben, warum einer zum Bundeskanzler taugt und ein anderer von staatlichen Transferleistungen lebt.

Dafür gibst Du immerhin Deine Affinität zu Rechtsrock zu. Mit welcher Berechtigung man sich aber einerseits an diesen latent gewaltverherrlichenden und rassistischen Texten aufgeilt und sich mit verurteilten "Terroristen mit E-Gitarre" assoziiert, aber hier andererseits den friedliebenden Kuschel-Nazi mimt, dass sehe ich nicht ein. Das ist doch eher Dr. Jekyll und Mr. Björn.

Der Vergleich mit China geht außerdem voll daneben. Anders als in Deutschland kann man in China auch ohne Rechtsgrundlage eingesperrt werden. Anders als in China werden in Deutschland Gesetze von durch Parlament beschlossen, welches das Volk repräsentiert, das die Gesetze dann einhalten müssen. Damit spiegeln die gesetze den Willen der Mehrheit wider.
 
Roichi Freitag, 28.Oktober 2011, 22:23 Uhr:
@ Björn

"Aber wenn in ihrem eigenem Land Menschen wegen ihrer Meinung inhaftiert werden, dann hört man von ihr keinen Ton."

Da dies nicht der Fall ist, sondern nur immer gern als Vorwand für Straftaten missbraucht wird, muss sie dazu auch nichts sagen.
Der Ausspruch von Ai wäre hierzulande im Übrigen nicht strafbar.

"Das dagegen in Deutschland, entgegen den Menschenrechten Andersdenkende aufgrund ihrer Meinung eingesperrt werden stört sie nicht."

Tja Björn, dann solltest du mal die Menschenrechte lesen: Art.29 "2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen."
Ich frag mich eigentlich gerade so beim Lesen, wie du denn deine Ablehnung von Artikel 7 begründen willst. Aber das ist ein anderes Thema nebenan.

"Sogenannte "Volksverhetzung" ist eine Meinung. "

Nein. Das ist keine Meinung, das ist die Aufstachelung zu Hass. Was Hassprediger eben so machen. Kann aber auch von anderen Personen begangen werden.

"Ich errinere nur an die über 12 Jahre Haft für Horst Mahler. Wegen Worten."

Ja und? Straftaten kann man auch mit Worten begehen. Da wären noch Beleidigung und Üble Nachrede zu nennen. Auch Meineid geht nur mit Worten.

"dass ihr ziemlich naiv seid oder das ihr keine wirklichen Argumente habt und euch deswegen naiv stellt."

Du hast bisher nicht argumentiert, warum denn Volksverhetzung nun eine Meinung sein soll. Du hast es unterstellt. Und nebenbei, ist das auch in vielen anderen Ländern zurecht eine Straftat. Es ist eben keine Meinung, sondern Aufrufen zu Hass. Und das widerspricht dann sogar Art. 29 der Menschenrechtskonvention und hierzulande Art. 1, Art. 2 und Art. GG. Sowie §130 StGB.
Also dann mal los mit Argumenten.

""Aufruf zum Terror,Volksverhetzung und Hasspropaganda sind schwere Straftaten!!"

Die nur eine möglichst gefährliche Umschreibung von Meinungsdelikten sind um den Bürger zu suggerieren der Staat würde etwas gutes oder gerechtes tun wenn er Andersdenkende wegen ihrer unbequemen Meinung inhaftiert."

Interessanterweise hast du bei Moslems keine Probleme, Hasspredigten zu erkennen und entsprechend ahnden zu wollen. Oder bei Linken. Da sieht es bei dir ähnlich aus. Nur die Rechten würden sowas nicht machen, und selbst wenn, sind es dann blos Meinungen, die unterdrückt werden.

"Denn wenn jeder selbst entscheiden kann wessen Meinung eine Meinung ist und daher geschützt werden muss und wessen nicht dann ist der Willkür Tür und Tor geöffnet. "

Warum forderst du denn dann genau dieses Vorgehen? Meinung ist nur, was Björn als solche erachtet. DEr Rest ist böse linke oder islamische Propaganda und gehört verboten.
 
Kreuzritter Samstag, 29.Oktober 2011, 12:14 Uhr:
@WW:
"Unser Strafrecht kennt keine verbotenen Meinungen.Benenne doch den Paragrafen,der dies angeblich bestraft."
Das ist der Paragraf,der die sogenannte "Volksverhetzung" bestraft,das ist nichts anderes,als das bestrafen ungeliebter (und verkündeter) Meinungen. Frag mal Horst Mahler,der sitzt dafür etliche Jahre. In einer echten Demokratie dürfte es gar keine politischen Häftlinge geben.
 
Roichi Samstag, 29.Oktober 2011, 18:35 Uhr:
@ Kreuzritter

"Das ist der Paragraf,der die sogenannte "Volksverhetzung" bestraft,das ist nichts anderes,als das bestrafen ungeliebter (und verkündeter) Meinungen"

Der bestraft allerdings nicht ungeliebte Meinungen. Lies ihn doch einmal.
 
gwenafee Sonntag, 30.Oktober 2011, 09:14 Uhr:
sagen sie björn.. hatten sie sich nicht erst eben grade noch darüber aufgeregt, dass ein muezzin seine islamistischen parolen äußern darf und das als absolute bedrohung des deutschen volkes hingestellt? wo bleibt da ihre konsequenz?!
 
WW Sonntag, 30.Oktober 2011, 11:10 Uhr:
Kreuzritter, auch für Dich noch einmal, wenn Du Schwierigkeiten mit dem lesen hast:
Volksverhetzung bedeutet, zum Hass auszustacheln, zu beschimpfen, beleidigen, die Menschenwürde anzugreifen und falsche Tatsachen zu behaupten.
Alles Dinge, die nichts mit einer Meinungsäußerung zu tun haben, sondern andere Menschen in ihren Rechten beschneiden möchten. Darum sitzt Mahler zurecht.

Dass die Meinungsfreiheit gerne bemüht wird, um jeden verbalen Angriff auf andere Menschen legitim erscheinen zu lassen, macht die Argumentation nicht glaubwürdiger.
Wenn Meinungen bestraft würden, dann müsste ja die komplette NPD im Knast sitzen und nicht in Landtagen.
Ist es nicht ein Pech, wenn die Realität nicht zur eigenen Argumentation passt?
 
Amtsträger Sonntag, 30.Oktober 2011, 14:23 Uhr:
§130 StGB bestraft öffentliche Meinungsäußerungen. Private Meinungsäußerungen sind von ihm nicht erfasst.

Ist denn der Unterschied zwischen einer Meinung und einer öffentlichen Meinungsäußerung so schwer zu verstehen?

Ach und Anstiftung zum Mord ist ein "Meinungsverbrechen", welches laut Björn straffrei bleiben sollte... Was für ein Bullshit!

Kein Grundrecht ist absolut! Sie sind dafür da, um durch den Staat eingeschränkt zu werden.

P.S.: Wir leben nicht in einer echten Demokraite. Das wollen wir auch garnicht. Wir leben bewußt und gewollt in einer wehrhaften Demokratie.
 
Roichi Sonntag, 30.Oktober 2011, 23:14 Uhr:
@ FlicFlac

"Ich wäre dafür, wir streichen das "latent" vor "gewaltverherrlichenden und rassistischen Texten" in Ihrem Kommentar ..."

Schließe mich dem Antrag an. Das ist schon offener Aufruf zu Gewalt.

@ Amtsträger

Wobei der Begriff "echte Demokratie" nicht so einfach zu definieren ist.
Wenn man es ganz weit fasst, müssten ständig alle Entscheidungen von allen getroffen werden. Wobei auch da noch das Entscheidungsprinzip interessant wäre, Konsens- oder Mehrheitsentscheid.
Diese Frage überlasse ich dann lieber den Philosophen.
Bisher war die Bezeichnung hierzulande "parlamentarische Demokratie", aber wehrhaft ist sie natürlich auch.
 
Genervter Montag, 31.Oktober 2011, 08:45 Uhr:
Wir leben auch nicht in einer wehrhaften Demokratie, sondern in einer schleichenden Diktatur ohne Verfassung und mit einem Behelfsgrundgesetzt.

Nur der guten Ordnung halber!
 
Björn Montag, 31.Oktober 2011, 11:40 Uhr:
@WW

"Die Basis unseres friedlichen Zusammenlebens fußt auf zivilisatorischen Errungenschaften und erfordert ein gewisses Maß sozialem Verhalten."

Du meinst das gewisse Maß an sozialem Verhalten, die im Versuch der Entmenschlichung anderer zu finden ist, wenn Linke mal wieder straffrei andere Menschen als "braune Brut", "Nazidreck" oder "braune Pest" verunglimpfen? Oder wenn mal wieder deutsche Opfer zu Täter gemacht werden? Da ist es für dich aufeinmal gar kein Problem. Wenn der Boomerang aber zurück kommt dann wird nach Vergeltung mittels Haftsrafen geschrien. Für mich sollten Meinungen, auch bescheuerte, egal ob von rechts oder links nicht mit Haftstrafe geahndet werden können. In extremen Fällen meinetwegen ne saftige Gesldstrafe. Aber das was hier passiert ist einfach nur eine politisch motivierte Bestrafung unbequemer Meinungen, die Mundtot gemacht werden sollen.

"Aber Nazis entziehen sich diesem breiten gesellschaftlichen Konsens und wollen diesen gerne auch mit Gewalt abschaffen."

Siehe oben. Noch lächerlicher wird dein "Argument" wenn man bedenkt, dass die Zahl linker Gewalttaten die der "rechten" deutlich übersteigt. Aber für dich scheinen diese Gewalttaten ja einem "breiten gesellschaftlichen Konsen" zu entspringen.

"Darum muss dies sanktioniert werden, um die oben genannte gesellschaftliche Basis zu stabilisieren."

Aber natürlich dürfen andere Verunglimpfungen, wenn sie von links kommen nicht mittels Haftstrafe sanktioniert werden. Schon klar. Es wird nicht sanktioniert um eine imaginäre "gesellschaftliche Basis" zu stabilisieren, die es so gar nicht gibt, sondern um unbequeme Meinungen zensieren zu können.

"Es muss Tabus geben, wie die historische Erfahrung gelehrt hat, weil man bei radikalen Exzentrikern eben nicht auf Einsicht setzen kann. Du bist ein Besipiel dafür, Björn."

Achso. Weil ihr es nicht schafft unsere Argumente zu entkräften müssen diese Argumente also tabuisiert werden. Klingt logisch. Schön, dass du hier zugibst, dass du nur Meinungen zulässt, die deiner nicht zuwider laufen. Sollte es jemand wagen eine abweichende Meinung zu besitzen dann ist er natürlich ein "radikaler Exzentriker" und gehört mundtot gemacht. Wenigstens gibst du hiermit zu, dass du nicht in der Lage bist Andersdenkenden argumentativ entgegenzutreten. Verbot und Haft sind stattdessen die Mittel deiner Wahl. Gegen diese fiesen "radikalen Exzentriker". Was dann für dich ein jeder ist, der deine Meinung nicht teilt.

"In Deutschland stehen keine Meinungen unter Strafe. Davon steht auch gar nichts in §130 StGB."

Achso. Solange im Gesetzestext nicht eindeutig drin steht, dass hiermit Meinungen verboten werden, werden auch keine verboten oder was? Super Logik. Nur blöd, dass auch in chinesischen oder russischen Gesetzen nicht drin steht, dass gewisse Meinungen verboten sind. Da ist dann von "staatsfeindlicher Hetze" oder "Untergrabung der Staatsgewalt" die Rede. Deiner Logik nach werden in diesen Staaten also auch keine Meinungen verboten. Deine Argumentation ist mal wieder äußerst dünn. Nur weil die faktische Bestrafung von Meinungen anders genannt wird bleibt es trotzdem eine Bestrafung von Meinungen. Ob in China oder in der BRD.

"Den Paragraphen gibt es, damit niemand die Meinungsfreiheit missbrauchen kann, um durch eine Hintertür zu Straftaten aufzuufen..."

Eben nicht. Zu Straftaten aufrufen ist auch ohne den §130 verboten. Dieser richtet sich nur gegen eine bestimmte Meinungsrichtung und soll Anhänger dieser mundtot machen.

"Aber es muss ja einen Grund haben, warum einer zum Bundeskanzler taugt und ein anderer von staatlichen Transferleistungen lebt."

Uhhh, wie billig. Danke nochmal, dass du mir fiesem "radikalen Exzentriker" die Meisterschule finanzierst. :-)

"Mit welcher Berechtigung man sich aber einerseits an diesen latent gewaltverherrlichenden und rassistischen Texten aufgeilt und sich mit verurteilten "Terroristen mit E-Gitarre" assoziiert, aber hier andererseits den friedliebenden Kuschel-Nazi mimt, dass sehe ich nicht ein."

Das liegt daran, dass du nicht in der Lage bist zu differenzieren. Für dich sind logischerweise alle Rechtsrocklieder gewaltverherrlichend und rassistisch. Du kennst eine handvoll Lieder und meinst damit alle 500 "rechten" Bands mit ihren ca. 20000 Liedern in einen Topf werfen zu können. Wer sein Weltbild auf solch wackeligen Fundament stellt muss ja verallgemeinern und verbieten. Ansonsten müßte er ja seine Ideoloie überdenken. Und das willst du natürlich nicht.

"Der Vergleich mit China geht außerdem voll daneben. Anders als in Deutschland kann man in China auch ohne Rechtsgrundlage eingesperrt werden."

Falsch. Auch in China werden Dissidenten aufgrund von Gesetzen eingesperrt. Gesetze, die faktisch Meinungen unter Strafe stellen, genauso wie in der BRD.

"Anders als in China werden in Deutschland Gesetze von durch Parlament beschlossen, welches das Volk repräsentiert, das die Gesetze dann einhalten müssen."

Auch in China werden Gesetze durchs Parlament beschlossen. Mal ganz davon abgesehen, dass auch demokratisch legitimierte Meinungsverbote eben Meinungsverbote sind. Da in der BRD gerademal etwas über die Hälfte der Wahlberechtigten wählen waren und von denen gerademal die Hälfte die Regierungsparteien wählten, sind auch solche Gesetze zur Meinungszensur gerademal von einem Viertel der Menschen legitimiert. Wenn man natürlich davon ausginge, dass die Wähler wußten, dass die Parteien, die sie wählten vorhaben Meinungsparagrafen einzuführen. Aber mit solchen Wahrheiten rücken die Parteien ja erst raus wenn die Wahl gelaufen ist und der Souverän keine Möglichkeiten mehr hat dies zu verhindern.

@Roichi

"Da dies nicht der Fall ist, sondern nur immer gern als Vorwand für Straftaten missbraucht wird, muss sie dazu auch nichts sagen."

Nö. Diese "Straftaten" sind nämlich die Äußerung einer abweichenden Meinung. Andersherum wird ein Schuh draus. Das Äußern von unbequemen Meinungen wird nur deshalb als Straftat bezeichnet um einen Vorwand zu haben diese Meinungen zu zensieren, deren Anhänger wegzusperren und mundtot zu machen.

"Der Ausspruch von Ai wäre hierzulande im Übrigen nicht strafbar."

Hier gibt es ja auch kein Zentralkomitee der kommunistischen Partei. Logisch das dann auch eine Beleidigung jener straffrei bleibt. Würde man aber das ZK durch Frau Merkel tauschen wäre es auch hier eine srafbare Beleidigung.

"Tja Björn, dann solltest du mal die Menschenrechte lesen:"

Wie du siehst verstößt eine Meinungsabweichung, auch die der Revisionisten nicht gegen die Menschenrechte. Ansonsten würde ja auch die spanische Rechtssprechung gegen Menschenrechte verstoßen, die ja eindeutig solche Meinungen zulässt. Du siehst also in der BRD werden Meinungen mit Haft bestraft, die nicht gegen die Menschenrechte verstoßen.

"Nein. Das ist keine Meinung, das ist die Aufstachelung zu Hass."

Was wiederum deine Meinung ist. Auch wenn du es so siehst, was ich dir natürlich gerne zugestehe, ist die sogenannte Volksverhetzung nichts weiter als das Aussprechen einer Meinung. Selbst wenn man jemanden hasst ist das ja eine Meinung, die man über denjenigen hat. Viele Linke hassen uns "rechte" ja auch und dürfen trotzdem zu Hass gegen uns aufstacheln indem sie z.B. fordern "Nazis auf´s Maul". Oder Ausländer dürfen zu Hass gegen Deutsche Aufstacheln, z.B. mit dem Spruch "scheiß Deutscher", ohne wegen Volksverhetzung belangt zu werden. Es geht mit diesem Paragrafen einzig und allein darum unbequeme Meinungen aus nur einer Richtung zu verbieten. Und das sind bei weitem nicht nur das Rumgeprolle von irgendwelchen Suff-Freizeit-Skins, sondern auch differenzierte, argumentativ unteramauerte Meinungsäußerungen.

"Ja und? Straftaten kann man auch mit Worten begehen."

Ja, wenn Gesetze Worte und Meinungen unter Strafe stellen. Das ganze sind dann Meinungsdelikte. Auch die Meinungsdelikte in China oder Russland sind offiziell Straftaten. Auch die Meinungsäußerungen von Oppositionellen in der DDR waren dort Sraftaten und wurden auch als Hetze bezeichnet. Ebenso wie in der BRD.

"Du hast bisher nicht argumentiert, warum denn Volksverhetzung nun eine Meinung sein soll."

Sicher. Weil es das Äußern einer Meinung ist. Derjenige sagt damit was er vom Staat oder der Überfremdung hält. Seine Meinung dazu eben.

"Es ist eben keine Meinung, sondern Aufrufen zu Hass."

Was dann wiederrum nur eine Unterrstellung deinerseits ist und kein Argument.

"Und das widerspricht dann sogar Art. 29 der Menschenrechtskonvention und hierzulande Art. 1, Art. 2 und Art. GG. Sowie §130 StGB."

Falsch. Dann würden ja die vielen Länder in denen diese Meinungen nicht verboten sind gegen die Menschenrechtskonvention verstoßen. Tun sie aber nicht. Siehe Spanien.

"Interessanterweise hast du bei Moslems keine Probleme, Hasspredigten zu erkennen und entsprechend ahnden zu wollen."

Natürlich. Ich bin nicht dafür, dass Moslems wegen ihrer Meinung eingesperrt werden. Wenn sie sich aggressiv und verleumderisch gegen ihre Gastgeber äußern dann müssen sie halt wieder gehen. Ihre Meinung würde ich dennoch nicht verbieten lassen oder sie gar mit Haftsrafen mundtot machen. Die dürfen sie weiter äußern. Dann eben in ihrem Land.

"Oder bei Linken. Da sieht es bei dir ähnlich aus."

Nö. Wie ich hier schon merhfach gesagt habe, bin ich dafür, dass niemand wegen seiner Meinung eingesperrt wird. Und sei sie noch so bescheuert. Egal ob von links oder von rechts.

"Warum forderst du denn dann genau dieses Vorgehen? Meinung ist nur, was Björn als solche erachtet."

Nö. Ich fordere konsequenterqeise, dass niemand wegen des Äußerns seiner Meinung inhaftiert wird. Egal ob rechts, links, Moslem oder Christ, Kapitalist oder Tierschützer. Auch wenn du mir mal wieder beleglos gegenteiliges unterstellst.

"Der bestraft allerdings nicht ungeliebte Meinungen. Lies ihn doch einmal."

Du bist genauso so ein Held wie WW. Nur weil nicht eindeutig im Gesetz drin steht, dass hiermit Meinungen verboten werden, werden auch keine verboten oder was? Nur blöd, dass es auch in Russland oder China keine Gesetze gibt in denen sowas drin steht. Dennoch werden dort wie hier Meinungen faktisch mit bis zu mehrjäriger Haftsrafe geahndet. Eure aufegsetzte Naivität, die von eurer Argumentationslosigkeit ablenken soll, nehme ich euch nicht ab.
 
Björn Montag, 31.Oktober 2011, 12:28 Uhr:
@Gwenafee

"sagen sie björn.. hatten sie sich nicht erst eben grade noch darüber aufgeregt, dass ein muezzin seine islamistischen parolen äußern darf und das als absolute bedrohung des deutschen volkes hingestellt? wo bleibt da ihre konsequenz?!"

Nö. Ich habe es nur als Beispiel genommen, wie die Islamisierung die Öffentlichkeit beeinflußt und sie keine freiwillige Übernahme eines äußeren Einflussen darstellt, sondern eine aufgezwungene, in vielen Orten allgegenwärtige Konkurrenz zur ursprünglichen Kultur ist. Ich bin konsequent und verwahre mich natürlich ausdrücklich dagegen, dass die Meinungen der Moslems oder gar ihre Religion zu Haftstrafen führt, so wie bei ihren Kritikern. Dennoch ist es nichts weiter als eine Verdrängung der ursprünglichen Kultur durch die Arabische. Nichts mit Wandel oder natürliche äußere Beeinflußung. Diese Kultur ist mitten im Land und wird von seinen Kulturangehörigen offensiv ausgelebt. Keine Integration und erstrecht keine Assimilation.

@WW

"Volksverhetzung bedeutet, zum Hass auszustacheln, zu beschimpfen, beleidigen, die Menschenwürde anzugreifen und falsche Tatsachen zu behaupten."

Nö. Es bedeutet eine andere Meinung über die Überfremdung zu haben und diese Kritik auch überspitzt zu äußern. Der Rest ist einfach von dir ausgedacht. Denn Beleidigung und Falschbehauptungen sind in anderen Gesetzen geregelt. In vielen anderen Ländern werden diese Meinungen nicht verboten und trotzdem halten diese Länder die Menschenrechtskonvention ein.

"Alles Dinge, die nichts mit einer Meinungsäußerung zu tun haben, sondern andere Menschen in ihren Rechten beschneiden möchten. Darum sitzt Mahler zurecht."

Nö. Weil er die Frechheit besaß seine abweichende Sichtweise über die deutsche Geschichte öffentlich zu äußern und sich somit ein Recht herausnahm, welches fast jeder Europäer auch inne hat. Nur in Deutschland und Österreich wird man dafür bestraft. Es handelt sich dabei um seine Meinung. Die musst du nicht mögen. Die kannst du scharf kritisieren und auch als Hass usw. titulieren. Was dann aber nur deine Meinung ist, die ich dir natürlich zugestehe. Etwas was du nicht zustande bringst.

"Dass die Meinungsfreiheit gerne bemüht wird, um jeden verbalen Angriff auf andere Menschen legitim erscheinen zu lassen, macht die Argumentation nicht glaubwürdiger."

Falsch. Es zeigt wie es um die Glaubwürdigkeit des "Rechtsstaates BRD" bestellt ist. Und um deine. Denn du hast kein Problem damit wenn jeder verbale Angriff gegen "rechts" sraffrei bleibt. Konsequenz war noch nie euer Ding.

"Wenn Meinungen bestraft würden, dann müsste ja die komplette NPD im Knast sitzen und nicht in Landtagen."

Wenn die BRD komplett ihre Makse fallen lässt dann wird das auch so kommen. Das wird wohl spätestens passieren wenn die NPD mal bei Wahlen in größerem Umfang gewinnen sollte. Jetzt wo die NPD noch relativ unbedeutend ist, will sie für diese relativ ungefährlichen Leute nicht ihren Totalitarismus öffentlich enttarnen. Aber der Schrei nach einem Verbot der NPD wird nicht gerade leiser. Und jeder, der sich nach einem Verbot weiter in der NPD engagieren würde, würde dann tatsächlich bestraft. Auch die DDR hat nicht jeden Oppositionellen eingesperrt. Der mußte dann schon eine wirkliche Gefahr darstellen. Schließlich wollte man auch in der DDR nicht zu offentsichtlich als totalitär dastehen. Was meinst du wohl was passiert wenn die NPD mal bundesweit auf acht, neun oder zehn Prozent kommt, so wie die Piraten in sehr kurzer Zeit? Glaubst du wirklich die BRD würde dann keinen Verbotsantrag stellen?
 
flight93 Montag, 31.Oktober 2011, 12:43 Uhr:
@Björn du bist komplett verblendet und verblödet durch diesen Nazidreck den du vermutlich von "Stahlgewitter" hörst.
Wenn die Nazi-Band "Stahlgewitter" meint Kreuzberg mit Hilfe der SS Türken,Punks und Linke ich meine "Kreuzberg den Erdboden gleich zu machen" also ich verstehe darunter das dort wohl alle dort lebende Türken auszurotten gemeint ist und nichts anderes.
Das ist keine Meinung,sondern Aufruf zum Mord an einer ganzen Personengruppe!! Das ist eine schwere Straftat,denn es wurden schon Türken von Nazis nachweislich ermordet,ebenso Punks.
Und wenn sowas auf Nazi-Seiten,wie Altermedia verbreitet wird ist das pervers und abnormal und nicht wenn 2.Homosexuelle heiraten.
Auch bei Thiazi gibt es solche durchgedrehten vollentgleisten Äußerungen z.b schrieb ein User "Jens86"
im Bezug auf die Terroranschläge am 11.September 2001.
"Die Herren "Terroristen" hätten uns im Wiederstand genügend Teppichmesser und Flugzeuge übrig lassen sollen um sie zu entführen und in Deutschland,Europa und nochmal in den USA in Regierungsgebäuden und Banken reinzustürzen" Die 19 Terroristen und der inzwischen getötete Osama Bin-Laden werden bei den Nazis als "Freiheitskämpfer" deklariert.
Was dort "Jens86" schrieb ist ein offener Aufruf zum Massenmord,was ich natürlich zu Hagalil.com gemeldet habe und hoffe solche "Meinung" @Björn ist kein "Andersdenken" das ist ein Schwerstverbrechen was viele Jahre kosten sollte im Knast wo solche Kranken hingehören.
Wieso deklarierst du die Nazis immer öfters als "Andersdenkende" nenne sie Nazis oder Nationalisten.
Was China angeht dort werden Menschen schon verfolgt weil sie Buddhisten sind,es verschwinden Menschen ohne jede Rechtsgrundlage in Gefängnisse und versiffte dreckige Folterkeller,China hat ein autoritäres Regime,wo Menschenrechte mit Füssen getreten werden.In der Bundesrepublik werden die Menschenrechte geschützt und geachtet,darum werden Straftaten wie eben Volksverhetzung,Aufruf zum Mord/Terror Leugnung des Holocaust und Verherrlichung des Nationalsozialismus auch bestraft.
Der Nationalsozialismus verstößt gegen sämtliche Grundgesetze und unsere Freiheit,unsere Würde.
Sowas hat nichts aber auch gar nichts mit "Meinungsfreiheit zu tun @Björn.
Schau noch mal in die Bücher oder du hast ja nun Internet google dich mal bei Grundgesetze,Verfassung,Volksverhetzung mal durch und was im Nationalsozialismus so passierte.
 
b.c. Montag, 31.Oktober 2011, 22:01 Uhr:
@bjoern
"Immer wieder herrlich wie sie über ihre eigenen Vorurteile stolpern. In Sachen Meinungsfreiheit ist die USA uns tatsächlich um Längen voraus."

vielleicht ueberrascht es sie, aber ich habe mir schon gedacht, dass sie die meinungsfreiheit der USA sehr schnellfuessig bejubeln. glauben sie im ernst, dass ihre antworten nocht oft ueberraschen?
aber zurueck zum thema. die meinungsfreiheit in den USA fusst auf den in den USA besonders ausgepraegten drang zur freiheit. mit allen fuer und wider. dazu gehoert genauso der melting pot multikulti und das recht, seine freiheit mit dem schusseisen zu verteidigen. dazu gehoert, dass jeder etwas mehr als hier an sich denkt und soziale absicherung verpoent ist.
mir war klar, dass sie verleitet sind, sich einen genehmen effekt aus der pyramide herauszupicken und nicht viel zeit mit pro und contra verplempern.
 
FlicFlac Dienstag, 01.November 2011, 05:26 Uhr:
@ Björn

„Tja, so bin ich.“

Nein, sind Sie nicht.

„Wenn man nicht in der Lage ist zu differenzieren und von den ca 10 CD´s der Band mit ca. 150 Liedern nur die ältesten raussucht“

Es gibt laut Wikipedia 5 CDs + eine Split-CD u.a. mit Landser – den „Terroristen mit E-Gitarre“ – sowie eine der 5 CDs als Neuauflage. Insgesamt gibt es ca. 50 originäre „Lieder“ + diverse Liveversionen, Intros und Neuauflagen.

Davon habe ich also schon mal gute 10% als massiv menschenfeindlich aufgezeigt, die von den Platten 1-4 stammen – also nicht von einer einzigen Platte, sondern „durch die Bank“ vorhanden sind. Ich könnte zudem ohne Probleme hier anhand vieler weiterer Liedtexte zeigen, dass es sich keinesfalls um einige Einzelfälle handelt – Sie werden z. B. das Lied „ZOG 2“ oder „Im Krieg gegen ein Scheiss-System“ von der vierten Platte kennen?

Das war also keine besonders gezielte Auswahl, die ich vorgenommen hatte, sondern ad hoc mal hier mal da in Liedtexte reingeschaut. Ihr Argument, ich hätte vor allem ältere Lieder ausgesucht, erübrigt sich angesichts der Zahl von faktischen 5 Platten und der Tatsache, dass ich lediglich von der allerletzten Platte kein Beispiel genannt habe. Zumal Sie selber bei ihren Beispielen auf Liedtexte von älteren Platten zurückgreifen und zudem auch noch zugeben, dass auch neuere Platten menschenfeindliches und NS-verherrlichendes Textmaterial enthalten (wie z. B. „Du glaubst“ von der letzten Platte).

Da Sie sich als Fan der Naziband bekennen, müssten Sie natürlich um die eigentliche Anzahl der Platten und der Lieder gut Bescheid wissen, wenn ich dies in kurzer Zeit mit Wikipedia + Suchmaschine herausfinden kann.

Kann es sein, dass Sie versuchen, mit Hilfe solcher offensichtlich unwahren und unglaubwürdigen Verdoppelungen und Verdreifachungen der tatsächlichen Zahlen den menschenverachtenden Charakter einer Neonaziband wie „Stahlgewitter“ (oder „SG“, wie Sie sie liebevoll nennen) kleinzureden, zu relativieren – so wie Sie z. B. hier neulich versucht haben, einen neonazistischen Mordanschlag zu einer unpolitischen Brandstiftung zu verharmlosen?

Zur Erinnerung:

„Was ist denn "Nazigewalt"? Vorallem in der heutigen Zeit. Glaubt ihr echt, dass sich an den Ausseinandersetzungen 90-Jährige Opis beteiligt haben? (…) Ich finde es schon ziemlich beunruhigend wie ihr hier eine abgefackelte Gartenhütte mit den Verbrechen der Nazis gleichsetzt.“

Quelle: http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=6508:%E2%80%9Ekommt-raus-ihr-schei%C3%9Fkanaken-wir-machen-euch-fertig%E2%80%9C-%E2%80%93-neonazis-wegen-versuchten-morden-angeklagt&Itemid=410

Wenigstens bestreiten Sie nicht, dass es sich bei den von mir genannten Beispielen um Lieder mit gewaltverherrlichenden, menschenverachtenden, rassistischen, homophoben, antisemitischen, antidemokratischen und NS-verherrlichenden Textpassagen hat – immerhin! Wenigstens da sind Sie ehrlich.

Nur wie passt das zu dem Bild vom angeblich harmlosen, friedlichen, jeder Gewalt abgeneigten Freiheits- und Gerechtigkeitskämpfers für Demokratie und Menschenrechte, dass Sie uns hier vorspielen - der zudem weder ewiggestrig sein noch angeblich mit neo-nationalsozialistischer Ideologie politisch etwas zu tun haben möchte -, wenn Sie sich zugleich öffentlich zu der menschenfeindlichen, gewaltverherrlichenden NS-Hetze bekennen, die in Liedtexten wie beispielsweise denen von „Stahlgewitter“ reihenweise auftaucht?
 
b.c. Dienstag, 01.November 2011, 07:32 Uhr:
@bjoern
wo sie doch gerade wieder so schoen am relativieren sind:

"Wenn man nicht in der Lage ist zu differenzieren und von den ca 10 CD´s der Band mit ca. 150 Liedern nur die ältesten raussucht,"

hab gerade im thiazi-forum folgendes rezept eines ihrer gesinnungsgenossen gelesen:

"Alle Klimaspinner (Betrüger) am Galgen hängen.
Alle eingewanderten Migranten vertrieben sind.
Der internationale Finanzkapitalismus vollständig zerschlagen ist.
Der Kriegstreiber No:1 in der Welt völlig isoliert ist.
Alle politischen Volksverräter der Vergangenheit, hingerichtet sind.
Die Emissionsrechtehändler auch dem Henker überantwortet sind."

und das in einer zeit, wo man an euern ufern verbale abruestung betreibt - wie ich gerade durch sie erfahren habe.
ich bin mir sicher, dass sie auch hier wieder schnell am relativieren sind.
 
Amtsträger Dienstag, 01.November 2011, 09:44 Uhr:
""Aber Nazis entziehen sich diesem breiten gesellschaftlichen Konsens und wollen diesen gerne auch mit Gewalt abschaffen."

Siehe oben. Noch lächerlicher wird dein "Argument" wenn man bedenkt, dass die Zahl linker Gewalttaten die der "rechten" deutlich übersteigt."


Aha. Nur weil Linksextremisten absolut mehr Gewalttaten begehen als Rechtsextremisten, wollen Rechtsextremisten ihr Weltbild nicht mit Gewalt durchsetzen?

Wie bescheuert kann ein Mensch eigentlich sein, dass er tatsächlich glaubt, ein solcher Vergleich würde die eigenen Taten in irgendeiner Art und Weise relativieren?

Seit wann stellen wir einen Bankräuber und einen Handtaschendieb gemeinsam vor Gericht und lassen den Dieb laufen, weil der Bankräuber schlimmeres getan hat?

Dieses Extremistengequatsche ist so lächerlich... Kein Wunder das diese Bekloppten im Leben nix auf die Reihe bekommen :D
 
flight93 Dienstag, 01.November 2011, 15:27 Uhr:
Das wird björn und seine "Kameraden" nie wirklich begreifen,weil bei diesen Angehörigen dieser Sekte einfach das folgerichtige Denken(Logik) fehlt.
Auch Linke müssen bestraft werden wenn diese jetzt zum Mord aufrufen z.B "Killt alle Nazi-Schweine" oder ähnlicher Murx,das werden sie auch was auch richtig ist.
Gewalt ist Gewalt egal woher sie kommt!!
Da es ja im thiazi-Forum ständig und permanent solche absolut abartigen,psychopatischen massivst krimineller und kranker Dreck von solchen Usern wie "Jens86" oder andere die,die halbe Welt dem Henker zuführen gedenken übersteigt es mir meiner Vorstellungskraft wie der kleine hilflose Haufen der Nazis sowas bewerkstelligen wollen,sie müssten dies durch den 3.Weltkrieg realisieren.
Solche Einträge ob Altermedia oder thiazi,die hier als Beispiele die b.c und ich schon anschnitt,sind nur ein Bruchteil solcher verbrecherischen Beiträge von völlig kranken Leuten die aber schon wissen was sie da "schreiben"
Wenn ich mir immer so ein Stündchen in diesen Seiten wie thiazi und Altermedia reinziehe um solche Voll-Psychopathen wie eben "Jens86" der gerne auch Flugzeuge entführen lassen will um sie Al-Kaida mäßig sie in Gebäude zu ballern,bei Hagalil.com zu melden kommt mir das Kotzen.
björn ich würde jetzt gerne von dir wissen was du jetzt von den beiden Fallbeispielen,von b.c und mir nun sagst,wie sollen diese beiden User die das schrieben deiner Meinung nun bestraft werden????
Ich meine beide User sind schwerstkriminelle Irre die zeitlebens von der Strasse geholt werden müssen,ob Gefängnis oder geschlossene forensische Station mag dahingestellt sein,das müssen Mediziner entscheiden,so björn leg mal los!!!
 
Paul.pa Dienstag, 01.November 2011, 19:44 Uhr:
Hier wird so oft darüber geschrieben, dass die beiden Delinquenten nicht wegen ihrer Meinung sondern auf Grund von Gesetzen verurteilt worden wären.
Wenn jetzt aber das Gesetz als positives Recht gegen Menschenrechte verstößt, was dann ?
Im dritten Reich gab es auch Gesetze, die eine ganze Volksgruppe diskriminierten und außerhalb der damaligen Gesellschaft stellten, worin besteht denn der Unterschied zu heute.
Gut es gibt keine KZ, aber sonst?
 
Roichi Mittwoch, 02.November 2011, 08:25 Uhr:
@ Paul

Die Gesetze widersprechen nicht den Menschenrechten.
Das musst du irgendwie überlesen haben.
Somit ist deine Annahme: "Wenn jetzt aber das Gesetz als positives Recht gegen Menschenrechte verstößt, was dann ?" unsinnig.
Siehe dazu: Art 5 (2) GG und Art. 29 allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Und natürlich das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 4.11.2009.
 
Amtsträger Mittwoch, 02.November 2011, 11:33 Uhr:
Bei dem Urteil handelt es sich um die Wunsiedel-Entscheidung:

http://de.wikipedia.org/wiki/Wunsiedel-Entscheidung

"Im dritten Reich gab es auch Gesetze, die eine ganze Volksgruppe diskriminierten und außerhalb der damaligen Gesellschaft stellten, worin besteht denn der Unterschied zu heute."

In Art. 1 I S.1 GG und Art. 79 III HS.2 GG!

P.S.: Zu Art. 5 II GG ist anzumerken: Das Grundrecht auf Meinungsäußerung darf durch "allgemeine Gesetze" beschränkt werden. Wa sist ein allgemeines Gesetz?

http://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gesetz

Hier taucht auch Art. 79 III HS.2 GG als Schranke für die Beschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung auf. Diese "Schranken-Schranken" (so heißen die wirklich) sind der große Unterschied zwischen der BRD und dem 3. Reich. Sie entspringen direkt aus der Menschenwürde!
 
flight93 Donnerstag, 03.November 2011, 16:38 Uhr:
@björn wat nun??
Du bleibst uns jetzt tatsächlich die Antwort schuldig,wie nun die beiden bekloppten User vom thiazi-forum für ihre perversen Aufrufe zum Massenmord/Terror nun deiner Meinung nun bestraft werden soll: Der eine will fast die halbe Welt am Galgen hängen sehen und Menschen mit Migrationshintergrund vertreiben wohin eigentlich???
Der andere Schwerst-Verbrecher will Flugzeuge entführen um sie in Deutschland,Europa und erneut in den USA in Gebäude samt Paxe in Gebäude stürzen.
Ich meine solche Aussagen sind definitiv KEINE "Meinung" sondern ein Verbrechen die mit härtester Strafe die der Gesetzgeber hergibt geahndet werden muss ohne Wenn und Aber!! genau das ist eben jetzt mit Herrn Möller und sein Kumpel passiert. Nun björnie ich glaub an dich leg mal los!!
 
Björn Donnerstag, 03.November 2011, 20:53 Uhr:
@Flight

"@Björn du bist komplett verblendet und verblödet durch diesen Nazidreck den du vermutlich von "Stahlgewitter" hörst."

Meinung zur Kenntnis genommen. Kommt noch mehr als Pöbeln?

"Wenn die Nazi-Band "Stahlgewitter" meint Kreuzberg mit Hilfe der SS Türken,Punks und Linke ich meine "Kreuzberg den Erdboden gleich zu machen" ..."

Mehr als ein Liedtext aus dem letzten Jahrtausend kommt nicht? Wie ich schon sagte. Das war zu einer Zeit als die Band-Mitglieder noch Jugendliche waren und sich alle Rechtsrockbands versuchten gegenseitig an Radikalität zu überbieten. Seither spielt SG zum größten Teil Lieder mit zwar provozierenden aber sehr durchdachten und zutreffenden Texten. Wir hatten ja deine Unfähigkeit zur Differenzierung schon besprochen. Sonst könnten wir auch alle Ärzte-Fans anprangern, weil die Band Lieder schrieb, die indiziert wurden und teilweise sogar zum Mord an Polizisten aufriefen. Aber das ist natürlich wieder was gaaaaaanz anderes.

"Und wenn sowas auf Nazi-Seiten,wie Altermedia verbreitet wird ist das pervers und abnormal..."

Seit wann gibts auf Altermedia Musik?

"Auch bei Thiazi gibt es solche durchgedrehten vollentgleisten Äußerungen z.b schrieb ein User "Jens86"..."

Ist das jetzt dein Ernst? Du willst jetzt tatsächlich irgendwelches Rumgeprolle von einem anonymen User nutzen um die "Rechten" schlecht zu machen? Soll ich jetzt Indymedia-Kommentare posten auf denen auch so ein Müll steht? Was ist das denn für eine Art zu argumentieren? Das wäre so als ob ich jetzt für die Tat eines Ausländers alle anderen Ausländer verantwortlich machen würde. Entweder du lernst zu differenzieren und lässt deine peinlichen Pauschalisierungen oder es hat kein Sinn mit so einem Verblendeten wie dir weiter zu diskutieren. Willst du jetzt wirklich irgendeinen anonymen User Namens "Jens" bringen um gegen "Rechts" zu hetzen? Argumente sind dir wohl ein Fremdwort.

"solche "Meinung" @Björn ist kein "Andersdenken""

Nein, das ist ein Aufruf zu Gewalttaten. Wo ist jetzt das Argument? Weil ein gewisser unbekannter Jens im Internet zu Straftaten aufruft ist es für dich in Ordnung ganz andere Menschen, die eine abweichende Meinung äußern einzusperren? Auf so eine Logik muss man erstmal kommen. Wenn eure Genossen "Nazi´s auf´s Maul!" schreien ist das auch ein Aufruf zu Gewalttaten, trotzdem würde ich nicht allen Linken unterstellen, dass sie das genauso sehen. Und schon gar nicht würde ich damit Gefängnisstrafen für das Äußern von Meinungen rechtfertigen.

"Wieso deklarierst du die Nazis immer öfters als "Andersdenkende" nenne sie Nazis oder Nationalisten."

Ich nenne Menschen, die eine andere Meinung haben als die Mehrheit Andersdenkende. Denn genau das bedeutet das Wort. Da gehören nicht nur Nationalisten zu. Dich stört diese Bezeichnung doch nur, weil es eurem Versuch der Dämonisierung der "Rechten" zuwider läuft. Du kannst noch so oft die Menschen als Nazis beschimpfen. Nur weil du sowas umherkrakelst heißt das noch lange nicht, dass dem auch so ist. Aber für dich ist ja alles was nicht links ist Nazi.

"Was China angeht dort werden Menschen schon verfolgt weil sie Buddhisten sind..."

Hier, weil sie eine andere Meinung haben.

"...es verschwinden Menschen ohne jede Rechtsgrundlage in Gefängnisse..."

Auch die haben dort eine Rechtsgrundlage. Genauso solche Gummipragrafen wie unser §130.

"China hat ein autoritäres Regime,wo Menschenrechte mit Füssen getreten werden."

Auf dem gleichen Weg ist die BRD. Menschenrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung oder Versammlungsfreiheit werden hier mit Füßen getreten.

"Der Nationalsozialismus verstößt gegen sämtliche Grundgesetze und unsere Freiheit,unsere Würde."

Du meinst das was du unter Nationalsozialismus verstehst. Andere meinen, dass der Urgedanke des NS vernünftig war aber später in Gewalt umgeschlagen ist.

"Sowas hat nichts aber auch gar nichts mit "Meinungsfreiheit zu tun @Björn."

Sagst du, weil du keine Argumente dagegen hast. Man muss in diesem Staat noch nichtmal Nationalsozialist sein um eingesperrt zu werden. Siehe Germar Rudolf, der mit einer schwarzen Amerikanerin verheiratet ist. Aber ohne deine NS-Keule hast du eben keine Argumente. Es geht hier nicht um die Verbrechen im dritten Reich. Deswegen wird niemand aufgrund von §130 eingesperrt. Da gibt es andere. Nein, §130 verfolgt nur abweichende Meinungen, keine Gewalt. Das du Meinungen, die oftmals sogar die Verbrechen im dritten reich kritisch hinterfragen mit diesen Gewalttaten gleichsetzt zeigt einmal mehr deine Unfähigkeit zu argumentieren und zu differenzieren. Stattdessen setzt du jeden, der deine Meinung nicht teilt mit Mördern im dritten Reich gleich und deine einfache schwarz-weiße Welt ist wieder in Ordnung.

"Schau noch mal in die Bücher oder du hast ja nun Internet google dich mal bei Grundgesetze,Verfassung,Volksverhetzung mal durch..."

Das rate ich dir auch. Vielleicht kommt dann nächstes mal mehr als: "Aber Jens hat auf Thiazi das und das erzählt."

Du bist auch ne Marke.
 
Björn Donnerstag, 03.November 2011, 21:42 Uhr:
@BC

"glauben sie im ernst, dass ihre antworten nocht oft ueberraschen?"

Bei Leuten, die ihre liebgewordenen Vorurteile nicht ablegen können ja. Wie man bei ihnen sieht.

"die meinungsfreiheit in den USA fusst auf den in den USA besonders ausgepraegten drang zur freiheit. mit allen fuer und wider. dazu gehoert genauso der melting pot multikulti und das recht, seine freiheit mit dem schusseisen zu verteidigen."

Was soll denn das für ein Argument sein? Wenn man Meinungsfreiheit will, dann muss man auch das amerikanische Waffenrecht übernehmen und es darf keine soziale Absicherung mehr geben? Das ist aber eine sehr gewagte These. Ich sag ihnen jetzt mal was total verrücktes. Es ist möglich Paragraf 130 zu streichen ohne das Waffenrecht und die soziale Absicherung zu ändern. Und wissen sie was? Es gab mal eine Zeit in der BRD da gab es keinen §130 und trotzdem hatten wir eine soziale Absicherung und kein amerikanishes Waffenrecht. Verrückt oder?

"hab gerade im thiazi-forum folgendes rezept eines ihrer gesinnungsgenossen gelesen:"

Sie sind ja auch so ein Spezalist wie Flight. Meinen sie tatsächlich, weil irgendein anonymer Spinner auf einer "rechten" Netzseite mit Tausenden Mitgliedern irgendeinen Müll von sich gibt sind alle anderen "Rechten" verantwortlich dafür? Das sie auch auf so einem Niveau diskutieren hätte ich nicht gedacht. Soll ich jetzt einzelne Verbrechen oder verbale Ausfälle von Linken oder Ausländern vortragen um euch dafür die Verantwortung zu geben? Na also. Wieso versucht ihr dieses Spiel dann andersrum?

@FlicFlac

"Es gibt laut Wikipedia 5 CDs + eine Split-CD u.a. mit Landser – den „Terroristen mit E-Gitarre“ – sowie eine der 5 CDs als Neuauflage. Insgesamt gibt es ca. 50 originäre „Lieder“ + diverse Liveversionen, Intros und Neuauflagen."

Plus die zwei "Gigi und die braunen Stadtmusikanten" CD´s, die Kahlkopf CD´s, die Saccara CD´s und etliche Samplerbeiträge. Also geschätzte 150 verschieden Lieder. Mindestens. Alleine mit der Band Saccara hat Gigi 9 CD´s aufgenommen.

"Davon habe ich also schon mal gute 10% als massiv menschenfeindlich aufgezeigt..."

Nö. Sie haben sich ein Lied rausgepickt das man zu recht kritisieren kann. Eins von mindestens 150. Aber für sie reicht das um alle Lieder und alle, die diese Lieder hören in eine ihrer Schulbladen zu stecken.

"Sie werden z. B. das Lied „ZOG 2“ oder „Im Krieg gegen ein Scheiss-System“ von der vierten Platte kennen?"

Na klar. Was ist mit den?

"und zudem auch noch zugeben, dass auch neuere Platten menschenfeindliches und NS-verherrlichendes Textmaterial enthalten..."

Nur weil es ihrer Meinung zuwider läuft ist es nicht "menschenfeindlich". Aber die gezielten Provokationen scheinen euch ganz schön aus dem Gleichgewicht gehauen zu haben. "Sie haben ihr Ziel erreicht" würde ich da mal sagen.

"Da Sie sich als Fan der Naziband bekennen, müssten Sie natürlich um die eigentliche Anzahl der Platten und der Lieder gut Bescheid wissen, wenn ich dies in kurzer Zeit mit Wikipedia + Suchmaschine herausfinden kann."

Darum habe ich sie ja auch oben korrigiert.

"...so wie Sie z. B. hier neulich versucht haben, einen neonazistischen Mordanschlag zu einer unpolitischen Brandstiftung zu verharmlosen?"

Nö. Ich habe nur deutlich gemacht, dass ich meine Zweifel an den Tathintergründen habe und dafür viele Beispiel genannt. Wie Ludwigshafen, Lübeck, Düsseldorf und Zossen. Außerdem finde ich es sehr merkwürdig, dass für sie ein unpolitischer Mordanschlag harmloser ist als ein politisch motivierter. Kann es sein, dass es ihnen gar nicht um die Tat und die Opfer geht, sondern nur darum ob man eine Tat in der Hetze gegen Rechts verwenden kann? Wieso sonst sollte für sie ein unpolitischer Mordversuch harmloser sein als ein politisch motivierter.

"Wenigstens bestreiten Sie nicht, dass es sich bei den von mir genannten Beispielen um Lieder mit gewaltverherrlichenden, menschenverachtenden, rassistischen, homophoben, antisemitischen, antidemokratischen und NS-verherrlichenden Textpassagen hat – immerhin!"

Dies tue ich hiermit. :-)
Im ernst. Nur weil sie irgendwelche Lieder für #Phrasedreschmaschine an# menschenverachtend, antisemitisch, antidemokratisch, NS-Verherrlichend #Phrasendreschmaschine aus# halten, heißt das ja nicht, das dem auch so ist. Ich respektiere aber natürlich ihre Meinung. Zimperlich gehen SG in ihren Liedern tatsächlich nicht mit den Leuten um die sie nicht mögen. Das macht die Lieder nur nicht weniger zutreffend. Rockmusik ist nunmal kein Friede, Freude, Eierkuchen. Sie ist provozierend und geradeaus. SG erhebt nicht für sich den Anspruch parteipolitsch agieren zu wollen. Sie sagen ihre Meinung in Form ihrer Lieder. Nicht mehr, nicht weniger. Wem sie nicht gefallen der hört sie halt nicht.

"Nur wie passt das zu dem Bild vom angeblich harmlosen, friedlichen, jeder Gewalt abgeneigten Freiheits- und Gerechtigkeitskämpfers für Demokratie und Menschenrechte..."

Wenn man weiß, dass es einen Unterschied zwischen Rockmusik und Politik gibt dann stellt sich die Frage nicht.
 
Björn Donnerstag, 03.November 2011, 21:58 Uhr:
@Flight

"Auch Linke müssen bestraft werden wenn diese jetzt zum Mord aufrufen z.B "Killt alle Nazi-Schweine" oder ähnlicher Murx,das werden sie auch was auch richtig ist."

Das werden "Rechte" auch. Und zwar zu Recht. Allerdings hat das nichts mit dem §130 zu tun. Wir sprechen hier von Haftstrafen aufgrund von geäußerten Meinungen. Aufrufe zu Gewalttaten sind keine Meinungen und fallen darum auch nicht unter den Meinungsparagrafen 130. Hatte ich hier auch schon merhfach erwähnt. Ich weiß also nicht warum ihr jetzt schnell von Meinungsdelikten zu Aufrufen zu Straftaten kommt? Mal wieder am Nebelkerzen werfen?

"björn ich würde jetzt gerne von dir wissen was du jetzt von den beiden Fallbeispielen,von b.c und mir nun sagst,wie sollen diese beiden User die das schrieben deiner Meinung nun bestraft werden????"

Na so wie alle anderen auch, die zu Gewalttaten aufrufen. Denn diese Einzelbeispiele von euch sind keine Meinungsäußerungen, deswegen werden sie auch nicht mit dem Meinunsparagrafen 130 bestraft.

"Ich meine beide User sind schwerstkriminelle Irre die zeitlebens von der Strasse geholt werden müssen,ob Gefängnis oder geschlossene forensische Station mag dahingestellt sein"

Oder gleich Gulag?
Und du meinst du bist da die Kapazität, die soetwas entscheiden darf? Das würde ich doch lieber ein Gericht entscheiden lassen. Wenn Flight hier "Rechtsprechung" machen würde, dann wären wohl schon alle Andersdenkenden in der Phsychatrie. Übrigens ist das auch in China eine bleibte Art unbequeme Oppositionelle loszuwerden.

"genau das ist eben jetzt mit Herrn Möller und sein Kumpel passiert. Nun björnie ich glaub an dich leg mal los!!"

Aber gerne. Eben DAS ist mit Herrn Müller und seinem Kumpel nicht passiert. Sie wurden vorallem wegen ihrer Meinungsäußerung inhaftiert und vorallem wegen Äußerungen, die nicht sie getätigt haben, sondern Kommenatatoren. Dazu muss man wissen, dass Herr Müller ein Verfechter der totalen Meinungsfreiheit ist und deshalb alle Kommentare, egal ob extrem rechts oder extrem links mitveröffentlichte. Auch schwerste Beleidigungen gegen sich hat er mitveröffentlicht. Er war also konsequent indem was er tat. Deine Beispiele haben mit Herrn Müller also nichts zu tun.
 
b.c. Freitag, 04.November 2011, 10:46 Uhr:
@bjoern
"Es ist möglich Paragraf 130 zu streichen ohne das Waffenrecht und die soziale Absicherung zu ändern."

das ist in der tat alles moeglich. ich habe nicht behauptet, dass etwas nicht ginge. ich wollte darauf hinweisen, dass es wesentliche unterschiede im selbstverstaendnis der us-amerikanischen gesellschaft gibt. es gibt eine andere historie und tradition aus der die amerikanische verfassung geboren ist.

klar kann man sich jetzt ueberall die rosinen rauspicken und sich daraus eine verfassung zusammenschustern. mit deutscher tradition und geschichte hat das aber nichts mehr zu tun.

zum schluss faellt ihnen die von ihnen so oft propagierte konsequenz auf die fuesse. wie wollen sie vermitteln, dass die us-amerikanische meinungsfreiheit super genial ist, alles andere von dort aber total verachtenswert und boese ist?

"Meinen sie tatsächlich, weil irgendein anonymer Spinner auf einer "rechten" Netzseite mit Tausenden Mitgliedern irgendeinen Müll von sich gibt sind alle anderen "Rechten" verantwortlich dafür?"

diese forum ist ein neonazi-forum und die dargestellte meinung offensichtlich mainstream dort. an dem von mir gebrachten zitat hat sich niemand gestoert, geschweige denn, dass ein moderator eingeschritten ist. und ich glaube, auch sie sind ein neonazi.
ausserdem haben sich auch schon NPD-groessen vergleichbar geaeussert (Rieger).

ps: ich unterscheide durchaus zwischen "rechter" und "neonazi". ein rechter hat im detail aehnliche meinungen wie sie, ist aber durchaus imstande, sich ohne wenn und aber von den nationalsozialisten zu distanzieren (siehe xberg, murx usw.).
 
flight93 Freitag, 04.November 2011, 11:33 Uhr:
Erst ein mal flight93 soviel Zeit muss sein.
Ich hatte geschrieben das das Ärzte entscheiden müssen ob die beiden Verbrecher in die Psychiatrie müssen oder in den Bau.
Was nun Herrn Möller betrifft hatte das Gericht sich für eine Haftstrafe entschieden,es gab etwa 50.Anklagepunkte,ich bin keine Juristin.
Meinen Pappenheimer Jens86.hatte ich bei Hagalil selbstverständlich für diesen absolut kranken Scheiß: Flugzeuge entführen zu wollen,oder zu lassen dort gemeldet und hoffe die Anwälte von Hagalil bekommen den dafür dran!!!
Sowas kann schnell nach hinten losgehen was im Fall Osama Bin Laden der die 19.Terroristen aufforderte das zu tun,die 19.Terroristen setzten diesen "Aufruf" auch in die Tat um und dadurch 3000 Opfer zu beklagen waren.
Warum sollte es hier nicht ähnlich gelagerte Aufrufe geben und einige komplett durchgeknallte Fanatiker loslegen,wenn sie lange genug durch solche Hassprediger wie eben Jens86 weichgeklopft werden.Deshalb müssen solche Vollidioten von der Strasse geholt werden.
Gefahr erkannt-Gefahr gebannt.
Aber trotzdem danke das du doch noch geantwortet hast.
 
Amtsträger Freitag, 04.November 2011, 15:26 Uhr:
"Denn diese Einzelbeispiele von euch sind keine Meinungsäußerungen, deswegen werden sie auch nicht mit dem Meinunsparagrafen 130 bestraft."

Ach das sind keine Meinungsäußerungen? Was für ein absoluter Blödsinn. Natürlich handelt es sich bei den Beispielen um öfentliche Meinungsäußerungen. Traurig, dass man das noch jemandem erklären muss...

Meinungsäußerungen sind das öffentliche Aussprechen in Wort, Schrift oder ähnlicher Form von einer Meinung die man zu einer Sache hat.
 
FlicFlac Samstag, 05.November 2011, 13:59 Uhr:
"Dazu muss man wissen, dass Herr Müller ein Verfechter der totalen Meinungsfreiheit ist ..."

"Totale Meinungsfreiheit", um straflos den NS zu verherrlichen und die Shoah zu leugnen oder zu relativeren ... und diese Meinungsfreiheit möchte der Herr Möller natürlich auch nur so lange, bis es in Deutschland einen neuen Nationalsozialismus gibt. Dann ist nicht nur Schluss mit "totaler Meinungsfreiheit" ...

... warum wollen die neuen Nationalsozialistinnen und Nationalsozialisten eigentlich unbedingt alle immer das Recht haben, ungestraft den Holocaust zu leugnen und zu relativieren, die deutsche Kriegsschuld zu leugnen, die Verbrechen der Wehrmacht zu leugnen etc. pp.?

Natürlich weil sowohl die NPD als auch die parteillosen Nazis genau wissen, dass die Verbrechen des NS - insbesondere die Shoah und ein vom Zaun gebrochener Weltkrieg mit abermillionen Toten - wenig geeignet sind, sie für breitere Bevölkerungsschichten als politische Alternative attraktiv zu machen.

Aber dazu später mehr ...
 
FlicFlac Montag, 07.November 2011, 02:07 Uhr:
@ Björn

„Plus die zwei "Gigi und die braunen Stadtmusikanten" CD´s, die Kahlkopf CD´s …“

Ich denke wir reden hier die ganze Zeit von Stahlgewitter??

Ihre Argumentation ist wirklich plausibel (Ironie off).

Zählen jetzt beispielsweise „Farin Urlaub Racing Team“ und „iMas Shake!“ zu den „Ärzten“ mit dazu?

Blöde Ausrede …

Außerdem findet man natürlich auch beispielsweise bei „Gigi und die braunen Stadtmusikanten“ wieder NS-Verherrlichung und antidemokratische Gewaltandrohungen:

„Wir hatten früher noch echte Staatsmänner, ein einig Volk von Kärnten bis nach Sylt. (…)
Wann wird´s in Deutschland wieder Sommer? Ein Deutschland wie es früher einmal war. Ohne Besatzer und Vaterlandsverräter, nicht so erbärmlich wie die letzten 50 Jahr`. (…)
Sie sind unfähig allesamt … ob Grüne, CDU und SPD. Doch nicht mehr lang, dann ist´s soweit, dann kommt sie wieder unsere Zeit und Kollaborateure sind dann dran. (…)“
Ein anderes Lied trägt bspw. den Titel „Goebbels für alle“ … und so weiter und so fort.

"Sie haben sich ein Lied rausgepickt das man zu recht kritisieren kann.“

Unsinn. Zählen Sie oben nochmal nach – es waren allein bisher schon sechs.

Oder verteidigen Sie jetzt z. B. Zwangskastrationen von Homosexuellen, weil man das in homophober Manier für „pervers und abnormal“ hält? Befürworten Sie die Beseitigung aller Punkerinnen und Punker? Haben solche deutlichen Gewaltandrohungen für Sie rein gar nichts mit Gewaltverherrlichung zu tun? „Heil Germania“ und „88 ist eine schöne Zahl“ hat rein gar nichts mit NS-Verherrlichung zu tun? Eine halluzinierte jüdische Weltverschwörung zur Eroberung der Weltherrschaft ist kein Antisemitismus?

Björn, tut mir leid, Ihnen das sagen zu müssen: Aber Sie arbeiten schon wieder kräftig nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip: „Ich mach mir die Welt …“.


"Sie werden z. B. das Lied „ZOG 2“ oder „Im Krieg gegen ein Scheiss-System“ von der vierten Platte kennen?"
„Na klar. Was ist mit den?“

„ZOG, die Macht des Antimenschen, die geheime Macht, die die Welt regiert.
Bekämpft den ewigen Feind, bevor das letzte freie Volk krepiert.
ZOG, die Macht des Antimenschen, Hintergrundmächte der Hochfinanz.
Das ist der "American way of Death", sie schüren ihn den Weltenbrand.“

„ZOG“ steht für als Kürzel für „zionist occupied government“ – „zionistisch gesteuerte Regierung“. Da ist sie schon wieder, die antisemitisch halluzinierte Weltverschwörung:

„Der Begriff ZOG wurde von rechtsterroristischen Gruppen geprägt, seine Verwendung in Sprühereien, Schriften und Liedtexten steht stets im Kontext mit dem Aufruf, den Kampf gegen ›ZOG‹ auf einer militanten, terroristischen Ebene zu führen. Motive, die den Code ZOG beinhalten, zeigen meist Abbildungen und Symboliken eines hasserfüllten Antisemitismus und sind in Deutschland überwiegend strafrechtlich relevant.“

Quelle: www.dasversteckspiel.de

Und Sie Björn – befinden Sie sich auch – wie „Stahlgewitter“ - „im Krieg gegen ein Scheiss-System“?

Dieses Lied hat „Stahlgewitter“ übrigens auch für die erste „Schulhof-CD“ der parteilosen Neonaziszene zur Verfügung gestellt …

„Nur weil es ihrer Meinung zuwider läuft ist es nicht "menschenfeindlich". Aber die gezielten Provokationen …“

Provokationen?

Da sind Sie wieder, die drei Björn-Äffchen: Verdrängen – verharmlosen – verleugnen.

Ja, ich denke, solche Texte sind menschenfeindlich, weil Sie bspw. Menschen gezielt ihre Freiheit, Gleichheit / Gleichberechtigung und Menschenwürde absprechen.

Ob das alleine nur meine Meinung ist – dieses Urteil überlasse ich getrost den anderen, die hier mitdiskutieren und mitlesen.

"...so wie Sie z. B. hier neulich versucht haben, einen neonazistischen Mordanschlag zu einer unpolitischen Brandstiftung zu verharmlosen?"
„Nö.“

Björn – Sie haben dreimal hintereinander in der oben verlinkten Diskussion den Mordanschlag als „Brandanschlag auf eine Gartenhütte“ bzw. als „abgebrannte Hütte“ – also als reine Sachbeschädigung – bezeichnet.

Dann hat man Ihnen das vorgeworfen - dann verkrümeln Sie sich zunächst aus der Diskussion – und tauchen irgendwann wieder auf, um zu behaupten, Sie hätten niemals Gewalt verharmlost.

Und nun behaupten Sie hier im einen Atemzug, Sie hätten damals lediglich Zweifel ob der Tathintergründe angemeldet – und im nächsten Atemzug sind Sie sich auf einmal sicher, dass es sich um einen unpolitischen Mordanschlag handelt:

„Ich habe nur deutlich gemacht, dass ich meine Zweifel an den Tathintergründen habe … Außerdem finde ich es sehr merkwürdig, dass für sie ein unpolitischer Mordanschlag harmloser ist als ein politisch motivierter.“

Darüber hinaus habe ich an keiner Stelle zu keiner Zeit behauptet, ein unpolitischer Mordanschlag wäre harmloser als ein politischer. Sie können ja mal nach der angeblichen Stelle suchen, wo ich das gesagt haben soll … viel Spaß dabei.

Ich finde es jedoch generell enorm kritikwürdig, wenn ein Mordanschlag (egal ob politisch oder nicht) – mehrmals hintereinander – zur Sachbeschädigung umgedeutet werden soll, um so die Gewalttat zu verharmlosen.

„Dies tue ich hiermit. :-) (…)
Zimperlich gehen SG in ihren Liedern tatsächlich nicht mit den Leuten um die sie nicht mögen. Das macht die Lieder nur nicht weniger zutreffend.“

Schade! Doch unbelehrbar?
Das heißt Sie stellen sich hinter die Texte aller Lieder von „Stahlgewitter“ mit einer Ausnahme. Danke für die Information. Siehe die Textauszüge, die ich hier bereits gepostet habe … diskreditieren Sie sich ruhig weiter in aller Öffentlichkeit.

„SG erhebt nicht für sich den Anspruch parteipolitsch agieren zu wollen.“

Aber im sogenannten „nationalen Widerstand“ zusammen mit anderen militanten Neonazis parteilos politisch aktiv zu sein.
Zudem spielen „Stahlgewitter“ regelmäßig auf NPD-Veranstaltungen, unterstützen also eine politische Partei.

„Sie sagen ihre Meinung in Form ihrer Lieder. Nicht mehr, nicht weniger. Wem sie nicht gefallen der hört sie halt nicht.“

Hetze ist keine Meinung – Hetze ist ein Angriff auf die Würde anderer Menschen.

"Nur wie passt das zu dem Bild vom angeblich harmlosen, friedlichen, jeder Gewalt abgeneigten Freiheits- und Gerechtigkeitskämpfers für Demokratie und Menschenrechte..."
„Wenn man weiß, dass es einen Unterschied zwischen Rockmusik und Politik gibt dann stellt sich die Frage nicht.“

Wenn man weiß – und Sie, Björn, wissen das sehr wohl -, dass Rechtsrock als MUSIK vielleicht gut oder schlecht sein kann, aber die TEXTE ganz bewußt dazu dienen und genutzt werden, um insbesondere Jugendlichen an politische Neonazi-Propagandabotschaften heranzuführen - und dass dies ganz gezielt politisch als Instrument und Waffe eingesetzt wird … dann weiß man auch – und Sie Björn, wissen das sehr wohl -, dass Rechtsrock durchaus ziemlich viel mit Politik, insbesondere der Politik der extremen Rechten, zu tun hat. Die Schulhof-CDs von parteifreien Neonazis und NPD – gerade auch im Vorfeld von Wahlen als Werbepropaganda eingesetzt – sind nur ein bekanntes Beispiel dafür. Sie kennen doch wohl das Konzept "Schulhof-CD", oder?

Darüber hinaus hat Rockmusik eine lange Geschichte als Medium für politische Botschaften. Aber auch das werden Sie wissen.

Aber da reiten Sie halt wieder Ihre drei Äffchen …

Um es abschließend auf den Punkt zu bringen, paraphrasiere ich mal einen Ihrer Kommentare aus dieser Diskussion:

Dem Björn rutscht von Tag zu Tag weiter die pseudorechtstaatliche Maske vom Gesicht.

Darunter zum Vorschein kommt eine totalitäre Fratze.
 
Björn Montag, 07.November 2011, 19:55 Uhr:
@BC

"ich wollte darauf hinweisen, dass es wesentliche unterschiede im selbstverstaendnis der us-amerikanischen gesellschaft gibt."

Das bestreite ich ja auch nicht. Ich verstehe nur nicht wieso eine wirkliche Meinungsfreiheit wie in den USA oder in Spanien oder Dänemark nicht auch bei uns herrschen kann, nur weil die Amerikaner ein anderes Selbstverständnis ihrer Gesellschaft haben.

"klar kann man sich jetzt ueberall die rosinen rauspicken und sich daraus eine verfassung zusammenschustern. mit deutscher tradition und geschichte hat das aber nichts mehr zu tun."

Das hört sich aber sehr nationalistisch von ihnen an. Vorallem wäre es ein Argument gegen unsere Verfassung. Die ist von den Besatzern, zu denen auch die Amerikaner gehörten installiert worden. Wieso sollten wir dann nicht auch andere amerikanische Teile der Verfassung übernehmen?. Wenn es um Kultur geht sind sie doch auch immer dafür, dass wir Teile unserer zu Gunsten anderer Kulturteile aufgeben. Jetzt soll ein Austausch aufeinmal nicht mehr möglich sein?

"wie wollen sie vermitteln, dass die us-amerikanische meinungsfreiheit super genial ist, alles andere von dort aber total verachtenswert und boese ist?"

Wie kommen sie denn darauf? Ich weiß durchaus zu differenzieren. Es gibt einige gute Dinge in den USA und auch viele schlechte. Wieso sollte man etwas gegen die vernünftigen Teile der Verfassung haben, nur weil die Verantwortlichen in den USA Ungerechtigkeiten und Verbrechen über die Welt bringen? Wenn wir hier Meinungsfreiheit einführen würden müßten wir ja deswegen nicht gleich mit in den Irak einmarschieren.

"diese forum ist ein neonazi-forum und die dargestellte meinung offensichtlich mainstream dort."

Dann müßte meine Meinung auf ER ja auch Mainstream sein, da meine Kommentare hier ja veröffentlicht werden. Nur weil jemand nicht gleich alles zensiert was ihm nicht gefällt heißt das ja nicht, dass man der gleichen Meinung ist. Altermedia hat auch Kommentare mit extrem linken Inhalten, mit Beleidigungen gegen die Betreiber und mit linken Gewaltdrohungen veröffentlicht. Trotzdem teilen sie die Inhalte ja ganz offentsichtlich nicht.

"ein rechter hat im detail aehnliche meinungen wie sie, ist aber durchaus imstande, sich ohne wenn und aber von den nationalsozialisten zu distanzieren (siehe xberg, murx usw.)."

Von den Verbrechen der Nationalsozialisten distanziere auch ich mich ohne wenn und aber. Ich sehe es nur nicht ein warum man nun alles und jeden, der in der Zeit lebte und vielleicht sogar in der Partei war oder in der deutschen Armee zu verteufeln. Dann versucht es der Diskussionspartner nicht mehr mit Argumenten, sondern er versucht einen nur noch in die Nähe des historischen NS zu rücken. Sie kennen vielleicht noch das berüchtigte "Autobahn"-Argument? Oder wie oft wird versucht eine inhaltliche Diskussion zu umgehen indem man einfach unterstellt die Worte des Diskussionspartners würden NS-Sprachgebrauch sein oder sich daran anlehnen. Ich sehe das ganze durchaus differenzierter. Ideologisch bin ich kein Nazi. Meinetwegen können wir das mal inhaltlich vertiefen wenn sie wollen.

@Flight93

"Warum sollte es hier nicht ähnlich gelagerte Aufrufe geben und einige komplett durchgeknallte Fanatiker loslegen,wenn sie lange genug durch solche Hassprediger wie eben Jens86 weichgeklopft werden"

Naja, einen Verwirrten auf nem "rechten" Internetblog als so einflussreich wie damals Osama hinzustellen halte ich doch für arg übertrieben. Aber ich hab kein Problem damit wenn sich besagter Jens für seine Aufrufe zu Gewalttaten verantworten müßte. Es geht hier aber um Haftstrafen für Meinungsdelikte.


@FlicFlac
""Totale Meinungsfreiheit", um straflos den NS zu verherrlichen und die Shoah zu leugnen oder zu relativeren"

Richtig. Man kann dazu stehen wie man will. Aber er war darin konsequent. Die Meinungsfreiheit, die er für sich beanspruchte gestand er genauso auch seinen Gegnern auf Altermedia zu.

"... warum wollen die neuen Nationalsozialistinnen und Nationalsozialisten eigentlich unbedingt alle immer das Recht haben, ungestraft den Holocaust zu leugnen und zu relativieren, die deutsche Kriegsschuld zu leugnen, die Verbrechen der Wehrmacht zu leugnen etc. pp.?"

Sie wollen, dass man offen darüber diskutieren kann und abweichende Meinungen nicht mehr mit Haft bestraft werden.

"„Plus die zwei "Gigi und die braunen Stadtmusikanten" CD´s, die Kahlkopf CD´s …“

Ich denke wir reden hier die ganze Zeit von Stahlgewitter??"

Bei den anderen Bands ist der gleiche Sänger und Textschreiber zu Gange und die Besatzung überschneidet sich stark. Die heutige Band Stahlgewitter ist auch nicht mehr identisch mit der Band aus den Neunzigern.

"Zählen jetzt beispielsweise „Farin Urlaub Racing Team“ und „iMas Shake!“ zu den „Ärzten“ mit dazu?"

Es sind genauso Bandprojekte wie Stahgewitter und die Stadtmusikanten.

"Unsinn. Zählen Sie oben nochmal nach – es waren allein bisher schon sechs."

Von denen nur eines zu beanstanden ist. Bei dem Rest passt ihnen nur der Inhalt nicht, es ist aber kein Argument für die angebliche Gewaltbereitschaft des Rechtsrock im Allgemeinen.

"Oder verteidigen Sie jetzt z. B. Zwangskastrationen von Homosexuellen, weil man das in homophober Manier für „pervers und abnormal“ hält?"

Wieder ein Lied von der allerersten CD aus dem letzten Jahrtausend. Ob das reicht um eine Band zu verurteilen müssen sie natürlich für sich selbst entscheiden. Mir ist allerdings noch nie zu Ohren gekommen, dass sie Fans von die Ärzte oder die Band selber dafür kritisierten, dass sie schonmal gewaltverherrlichende Lieder brachten in denen es um Morde an Polizisten ging.

"Björn, tut mir leid, Ihnen das sagen zu müssen: Aber Sie arbeiten schon wieder kräftig nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip: „Ich mach mir die Welt …“."

Nein, ich weiß nur zu differenzieren. Das was sie bei den Ärzten vermutlich auch können ist ihnen bei Stahlgewitter scheinbar unmöglich. Das hat aber natürlich gar nichts mit ihrer politischen Einstellung zu tun.

"„ZOG“ steht für als Kürzel für „zionist occupied government“ – „zionistisch gesteuerte Regierung“. Da ist sie schon wieder, die antisemitisch halluzinierte Weltverschwörung:"

Stahlgewitter ist auch der Meinung die CIA habe den Anschlag auf´s Worldtradecenter zu verantworten. Dem stimme ich auch nicht zu. Nur werden dadurch ja nicht alle Lieder schlecht oder unwahr. Wer differenzieren kann ist klar im Vorteil.

"Und Sie Björn – befinden Sie sich auch – wie „Stahlgewitter“ - „im Krieg gegen ein Scheiss-System“?"

Im politischen Krieg gegen dieses völkerfeindliche, undemokratische Besatzerkonstrukt BRD. Richtig. Für ein demokratisches, freies und souveränes Deutschland.

"Ja, ich denke, solche Texte sind menschenfeindlich, weil Sie bspw. Menschen gezielt ihre Freiheit, Gleichheit / Gleichberechtigung und Menschenwürde absprechen."

Welche Texte meinen sie genau? Die von ihnen ziterten oder alle Texte von Rechtsrockliedern? Sicher gibts Lieder die man kritisieren kann. Man darf nur nicht vergessen, dass Rechtsrockbands nicht die Absicht haben in ihren Texten so zu tun als ob auf der Welt alles Friede, Freude, Eierkuchen wäre. Nein, dort besingen junge Menschen ihren Alltag, die Probleme, die Hoffnungen, die guten und die schlechten Seiten des Lebens. Das sind keine Politiker. Die besingen dort kein Parteiprogramm. Sie kommen meist von der Arbeiterklasse und haben auch einen entsprechenden Sprachstil. Sie sagen geradeaus und ungeschminkt ihre Meinung. Wenn ihnen etwas nicht passt wird das nicht diplomatisch rüber gebracht, sondern offen und emotional besungen. Dabei wird auch offen zur Provokation gegriffen. Von manchen zumindest. Und manch einer übertreibt es auch. Aber genauso wie linke Musik ist auch der Rechtsrock keine homogene Einheit. Und darum verbietet sich auch ein Pauschalurteil.

"Björn – Sie haben dreimal hintereinander in der oben verlinkten Diskussion den Mordanschlag als „Brandanschlag auf eine Gartenhütte“ bzw. als „abgebrannte Hütte“ – also als reine Sachbeschädigung – bezeichnet."

Um so den gravierenden Unterschied zur Nazigewalt aufzuzeigen mit der dieser Brandanschlag gleichgesetzt wurde.

"Dann hat man Ihnen das vorgeworfen - dann verkrümeln Sie sich zunächst aus der Diskussion – und tauchen irgendwann wieder auf, um zu behaupten, Sie hätten niemals Gewalt verharmlost."

Diejenigen verharmlosen Gewalt die den Brandanschlag mit den Verbrechen im dritten Reich, also der Nazigewalt gleichsetzten. Genau das war es was ich hier kritisiert habe.

Die Verbrecher, die die Gartenhütte angezündet haben sollen ihre gerechte Strafe bekommen. Diesen Vorfall allerdings mit der Nazigewalt gleichzusetzen ist eine Verharmlosung der Nazigewalt. Aber sie schlagen lieber auf mich ein, der ich diese Verharmlosung kritisiere. Diese Wortwahl sollte doch nur wieder eine Mitschuld aller "Rechten", im linken Sprachgebrauch "Nazis" genannt, suggerieren. Diesen durchschaubaren Versuch habe ich inhaltlich kritisiert. Und von ihnen kommt aufeinmal so eine Anschuldigung. Zur Verharmlosung der Verbrechen im dritten Reich sagen sie kein Ton.

"Und nun behaupten Sie hier im einen Atemzug, Sie hätten damals lediglich Zweifel ob der Tathintergründe angemeldet"

Das habe ich auch.

"und im nächsten Atemzug sind Sie sich auf einmal sicher, dass es sich um einen unpolitischen Mordanschlag handelt:"

Sicher bin ich mir nicht. Ich habe aber meine berechtigten Zweifel an der offiziellen Darstellung. Aus Erfahrung mit ähnlich gelagerten Fällen. Ob es ein Mordversuch war müssen Gerichte klären. Mir geht es vorallem um die Instumentalisierung dieser Tat im Kampf gegen rechts. Denn genau das versucht man auch hier. Deswegen meine scharfe Kritik an der Bezeichnung "Nazigewalt" in diesem Zusammenhang. Das die Tat an sich zu verurteilen ist und die Täter einer gerechten Strafe zugeführt werden sollen steht für mich außer Frage. Das heißt aber nicht das ich nicht kritisch hinterfrage.

"Darüber hinaus habe ich an keiner Stelle zu keiner Zeit behauptet, ein unpolitischer Mordanschlag wäre harmloser als ein politischer."

Sie sagten ich hätte diesen Anschlag zu einer unpolitischen Tat verharmlost. Aber unpolitisch ist die Tat ja nicht weniger verurteilenswert oder harmlos.

"...so wie Sie z. B. hier neulich versucht haben, einen neonazistischen Mordanschlag zu einer unpolitischen Brandstiftung zu verharmlosen?"

"Ich finde es jedoch generell enorm kritikwürdig, wenn ein Mordanschlag (egal ob politisch oder nicht) – mehrmals hintereinander – zur Sachbeschädigung umgedeutet werden soll, um so die Gewalttat zu verharmlosen."

Ob es ein Mordanschlag war entscheiden nicht sie, sondern Richter. Insofern ist auch die sachlich richtige Bezeichung als Brandanschlag korrekt. Damit wollte ich keineswegs die Tat verharmlosen, sonden nochmal den enormen Unterschied zwischen diesem Anschlag und der Nazigewalt deutlich machen, als die diese Tat von einigen bezeichnet wird. Denn damit verharmlost man die Gewalt im dritten Reich und gleichzeitig soll es alle "Rechten" als Mitverantwortliche darstellen. Denn die "Rechten" sind im linken Sprachgebrauch alles "Nazis".

"Schade! Doch unbelehrbar?
Das heißt Sie stellen sich hinter die Texte aller Lieder von „Stahlgewitter“ mit einer Ausnahme."

Ich kann mich mit der Aussage, die hinter den meisten Texten steckt identifizieren auch wenn manch ein Text reichlich provokant ist. Aber so ist rebellische Rockmusik nunmal. Mit meiner politischen Weltanschauung hat das ganze erstmal nicht viel zu tun.

"Aber im sogenannten „nationalen Widerstand“ zusammen mit anderen militanten Neonazis parteilos politisch aktiv zu sein."

Sie sind der NPD persönlich sicher näher als einer anderen Partei aber sie machen die Musik für sich selber, um ihre Meinung zu sagen und für den Spass an der Musik. Ihnen ist egal ob ihre Musik mit dem NPD-Parteiprogramm konform geht. Es geht weniger um Politik als darum seine Meinung zu äußern. Und zwar nicht nur in politischen Dingen, wobei dieses Feld bei SG natürlich viel Platz einnimmt.

"Hetze ist keine Meinung – Hetze ist ein Angriff auf die Würde anderer Menschen."

Und Meinung ist keine Hetze. Nur weil ihnen die Musik nicht gefällt und sie sich von der provokanten Art von SG angegriffen fühlen, heißt das nicht, dass die darin geäußerte Meinung keine Meinung mehr ist. Niemand zwingt sie diese Musik zu hören, wenn ihnen der Inhalt missfällt. Ich finde dieses ganze Ghetto-Gangster-Rap Zeug auch totalen Müll. Trotzdem gestehe ich den Fans zu diese Musik zu hören. Und ich bin mir sicher, dass die Fans trotzdem zum allergrößten Teil keine Gangster werden wollen.

"aber die TEXTE ganz bewußt dazu dienen und genutzt werden, um insbesondere Jugendlichen an politische Neonazi-Propagandabotschaften heranzuführen - und dass dies ganz gezielt politisch als Instrument und Waffe eingesetzt wird … "

Falsch. Rechtsrock ist kein notwendiges Übel oder ein lästiger Teil des Wahlkampfes oder so, sondern diese Musik wird von mal mehr, mal weniger politisch interessierten Menschen aus Spass an der Musik gemacht. Damit werden die alltäglichen Probleme verarbeitet und das was ein stört in die Welt hinausgeschrien. Niemand setzt sich hin und gründet eine Band mit dem Ziel andere Menschen zur NPD zu bringen. Man macht Rockmusik, weil man den Musikstil mag und man singt Texte über Dinge, die einen bewegen. Das sind bei "Rechten" natürlich oftmals Dinge, wie Heimat, Volk, Geschichte usw. aber natürlich auch ganz normale Dinge, wie Freundschaft, Liebe, Feiern und Fußball. Aber natürlich auch sozialkritische Themen. Man spielt nicht gezielt um andere Menschen zu überzeugen, sondern für sich selbst. Wenn dann andere Menschen anfangen über die besungenen Themen nachzudenken umso besser. Das ist aber höchstens ein Nebeneffekt. Der Grund für die Musik ist es nicht.

"Sie kennen doch wohl das Konzept "Schulhof-CD", oder?"

Na sicher. Man will die Jugendlichen zum Nachdenken anregen und ihnen eine andere Sicht der Welt ermöglichen. Sie sollen die Möglichkeit bekommen abseits von Meinungsvorschriften der Lehrer ihren politischen Horizont zu erweitern. Dazu werden sich aber nicht extra neue Lieder zu diesem Zweck ausgedacht, sondern bestehende verwendet. Auch ich bin als Jugendlicher über patriotische Musik dazu gekommen mir über meine Heimat, unser Volk und die Probleme im Land gedanken zu machen. Wer weiß, veilleicht wäre ich jetzt ansonsten auch nur ein weiterer Konsumbürger, der sich nicht für seine Mitmenschen interessiert, sondern nur für seinen eigenen Vorteil, für die Playstation, den Fernseher, die Bildzeitung und RTL. Es kann nicht schaden wenn Jugendliche auch mal eine andere Meinung hören. Denken müssen sie natürlich selber. Den Anstoß dazu zu geben kann aber interessante Rockmusik.

"Dem Björn rutscht von Tag zu Tag weiter die pseudorechtstaatliche Maske vom Gesicht.

Darunter zum Vorschein kommt eine totalitäre Fratze."

Dann müßte ich mich ja pudelwohl in der BRD fühlen. ;-)
 
b.c. Dienstag, 08.November 2011, 08:01 Uhr:
@bjoern
"Ich verstehe nur nicht wieso eine wirkliche Meinungsfreiheit wie in den USA oder in Spanien oder Dänemark nicht auch bei uns herrschen kann, nur weil die Amerikaner ein anderes Selbstverständnis ihrer Gesellschaft haben."

die USA haben ein sehr ausgepraegtes verstaendnis von "freiheit". begrenzungen werden auf allen gebieten wie wirtschaft, finanzkapital und eben auch bei verbalen aeusserungen abgelehnt. ob das immer gut ist, kann bezweifelt werden. beim finanzkapital ist die herde der kritiker nicht gerade klein.
meinungsfreiheit ist ja auch bei uns weitestgehend gegeben. unterschiede zu spanien und daenemark gibt es ja nun fast gar nicht:

EU-weit ist 2010 in Nationales Recht ueberfuehrt worden:
„(2) to ensure that instigating offences related to publicly condoning or denying genocide, as well as aiding and betting in the commission of such conduct, is punishable.“
(quelle: http://www.europarl.europa.eu/oeil/file.jsp?id=216962)

spanien im speziellen:
Delitos de genocidio
Art. 607 (2) Die Verbreitung jeder Art von Ideen oder Doktrinen welche Verbrechen im Sinne der vorherigen Ziffer dieses Artikels rechtfertigen, der Versuch der Wiedererrichtung von Regimen oder Institutionen welche diese schützen oder gewähren lassen wird mit Gefängnis von einem bis zwei Jahren bestraft.
 
b.c. Dienstag, 08.November 2011, 09:11 Uhr:
@bjoern
"Die ist von den Besatzern, zu denen auch die Amerikaner gehörten installiert worden."

wo haben sie denn diesen schwachsinn her? die verfassung ist von den westdeutschen bundeslaendern geschrieben worden. ausgangspunkt war die verfassung der weimarer republik. man hat jene punkte geaendert, die es den nazis ermoeglichte, die demokratie abzuschaffen (ewigkeitsklausel, gewaltenteilung, staerkung des verfassungsgerichtes etc.).

"Wieso sollten wir dann nicht auch andere amerikanische Teile der Verfassung übernehmen?"
da kann ich ihnen die promotionsschrift von guttenberg empfehlen. die ist zwar nicht auf seinem mist gewachsen, aber das macht die arbeit evtl. inhaltlich besser ;o)
jedenfalls ist die amerikanische verfassung grundsaetzlich von der deutschen verschieden. ihr punkt ist somit unhaltbar.

ps: wenn die amerikaner uns eine verfassung aufgezwungen haetten, dann haetten sich ja bei uns das amerikanische verstaendnis von meinungsfreiheit etabliert - dieser punkt ist ihnen sehr wichtig.
 
b.c. Dienstag, 08.November 2011, 09:28 Uhr:
@bjoern
"Dann müßte meine Meinung auf ER ja auch Mainstream sein, da meine Kommentare hier ja veröffentlicht werden."

solange ihre aeusserungen nicht strafrelevant sind, werden sie hier geduldet. die aeusserungen im thiaziforum erfuellen straftatbestaende und bleiben trotzdem stehen.
das hier ist eine offene kommentarfunktion. die betreiber sind namentlich bekannt und fuer die inhalte hier haftbar.
thiazi ist ein geschlossenes forum. linke beitraege waeren dort nicht geduldet. es bleibt nur die braune suppe uebrig - ihre klientel.

"Von den Verbrechen der Nationalsozialisten distanziere auch ich mich ohne wenn und aber."
holocaustleugnung ist fuer sie ok, soweit ich mich erinner. verbrechen der SS und der wehrmacht bagatellisieren oder negieren sie hier regelmaessig.
 
flight93 Dienstag, 08.November 2011, 10:54 Uhr:
Ich hatte mich extra mal bei thiazi angemeldet,dort sind mehrere "Betreuer" die das Forum überwachen,die die Beiträge durchlesen,passt es ein Betreuer nicht was du schreibst,gibt erstens eine "Verwarnung" z.B Anglizismen,oder ein User haut Tippfehler da rein,gibt es was am Sack.
Ich kommentierte natürlich zum 11.September 2001 was völlig abweichendes,der Kommentar wurde gänzlich gelöscht und die hatten mein Accaunt wieder gelöscht.
Aber der Kommentar von "Jens86" blieb stehen.
Soviel zur Meinungsfreiheit bei den Nazis.
Das gleiche bei der NPD selbst im Bezug auf den "Aufruf" der NPD die Flughafengegner in Brandenburg zu unterstützen,ich schrieb ob die schon mal über die Arbeitsplätze der Mitarbeiter des Groß-Flughafens nachgedacht haben,wenn die Protestler gegen den Flughafen mit ihren Klagen durchgekommen währen,also Tausende gute und schöne Arbeitsplätze damit vernichtet würden,die Andmins schlossen die Kommentarfunktion sofort zu diesen Thema.
Was den Nazis stört schmeißen die raus.
 
Amtsträger Dienstag, 08.November 2011, 12:53 Uhr:
Das Grundgesetz wurde auf Auftrag der drei westlichen Besartzer vom parlamentarischen Rat ausgearbeitet und anschließend von den Besatzeren genehmigt. Ratifiziert wurde es mit einer 2/3-Mehrheit durch die Landtage, in denen es seine Geltung entfalten sollte.

Das Grundgesetz wurde nicht in alleiniger Kompetenz und Machtfülle der deutschen Gesellschaft erlassen. Es gab einige Vorbehalte der Besatzer.

Es war lediglich als Provisorium gedacht und wurde deshalb nicht Verfassung genannt. Materiell erfüllte das Grundgesetz ab dem ersten Tag alle Anforderungen, die an eine Verfassung geknüpft sind.

Da die Verfassung mit einer 2/3-Mehrheit in ihrer Ausgestaltung verändert werden kann, mit Ausnahme der durch die Ewigkeitsklausel festgeschriebenen Wesensbereiche der Grundrechte, ist es unerheblich, dass es bei der Einsetzung genehmigungspflichtig war. Die Gesetzgebung sowie alle anderen Staatsgewalten sind unabhängig und gehen in ihrer Ausgestaltung immer mittelbar oder unmittelbar vom Volk aus.

Damit ist das Volk und der Staat souverän. Nur ein konkretes Gegenbeispiel einer fremdbestimmten Norm kann diesen Fakt widerlegen.
 
Kreuzritter Dienstag, 08.November 2011, 15:21 Uhr:
@Amtsträger:
Das gehört eigentlich nicht zum obigen Thema,aber als so ganz souverän würde ich die BRD nicht bezeichnen. Fakt ist,das GG war und ist ein Besatzungskonstrukt. Und ob wir völlig aus freien Stücken in der NATO sind,wer will das glauben? Und eine Tatsache ist auch,daß Frankreichs Bedingung zur Zustimmung zur deutschen Einheit die Abschaffung der D-Mark,respektive die Schaffung einer Gemeinschaftswährung war. Man hatte dort große Bedenken vor einem zu mächtig werdenden Deutschland. Und uns wird das heute als große gemeinsame Idee von Kohl und Mitterand verkauft.
Das sind nur ein paar Beispiele.
 
Amtsträger Dienstag, 08.November 2011, 16:40 Uhr:
"Fakt ist,das GG war und ist ein Besatzungskonstrukt."

Ich habe oben bereits die tatsächliche Entstehungsgeschichte zitiert. Und ich habe bereits ausgeführt, warum es keine Rolle spielt.

Wollen Sie Ihre Argumente noch 5 mal wiederholen? Richtiger oder besser werden sie dadurch nicht.

"wer will das glauben"

Glauben können Sie in der Kirche!
 
Paul.pa Dienstag, 08.November 2011, 17:29 Uhr:
Die größten Feinde der Freiheit sind die zufriedenen Sklaven.
( Marie von Ebner Eschenbach )
 
WW Dienstag, 08.November 2011, 19:03 Uhr:
Ich möchte bei B.C. hinzufügen:

"die verfassung ist von den westdeutschen bundeslaendern geschrieben worden. ausgangspunkt war die verfassung der weimarer republik."

Sogar noch älter. Einige Passagen stammen wörtlich vom ersten demokratischen Aufbruch von 1848, auch die Fraben Schwarz-Rot-Gold. In diese Tradition wollte man sich begeben. Diese Revolution war übrigens eine rein deutsche und zutiefst demokratische - nix mit "Besatzerstaat". Das müssen Nazis natürlich ignorieren, wenn sie gegen "das System" hetzen.

"wo haben sie denn diesen schwachsinn her?"

Vermutlich liest Björn die "Deutsche Stimme" und ähnliche braune Revolverblätter, die sich stets ambitioniert um Geschichtsfälschung verdient machen. Dort ist jede Theorie willkommen, Hauptsache sie ist einigermaßen absurd und passt ins rechtsextreme Weltbild.

Björn: "Wieso sollte man etwas gegen die vernünftigen Teile der Verfassung haben"

Zm Beispiel gegen die Todesstrafe, oder wie?

"Nein, ich weiß nur zu differenzieren."

Ja, Björn, das wissen wir. Besonders wenn es um Ausländergewalt geht, dann wird es immer besonders deutlich.
 
WW Dienstag, 08.November 2011, 19:08 Uhr:
Paul.pa, lesen Sie ein Geschichtsbuch.

"Im dritten Reich gab es auch Gesetze, die eine ganze Volksgruppe diskriminierten und außerhalb der damaligen Gesellschaft stellten, worin besteht denn der Unterschied zu heute."

Lesen bildet.
 
Björn Dienstag, 08.November 2011, 20:03 Uhr:
@BC

"die USA haben ein sehr ausgepraegtes verstaendnis von "freiheit". begrenzungen werden auf allen gebieten wie wirtschaft, finanzkapital und eben auch bei verbalen aeusserungen abgelehnt."

Das ist richtig. Allerdings ist das ja kein Argument warum wir nicht auch eine Meinungsfreiheit haben können, die sich an die amerikanische anlehnt. Es besteht ja kein Zwang nun alles von den USA zu übernehmen. Meinungsfreiheit und ausufernder Kapitalismus bedingen sich ja nicht. Man kann durchaus das eine ohne das andere haben.

"meinungsfreiheit ist ja auch bei uns weitestgehend gegeben."

Für den, der keine unliebsame Meinung vertritt ist die Meinungsfreiheit in jedem Land gegeben. Und sicher haben wir immer noch mehr Meinungsfreiheit als so manch ein diktatorischer Staat. Aber die BRD bewegt sich leider immer weiter in die Richtung selbiger. Erst §86 und dann §130. Und natürlich alles nur gegen eine Meinungsrichtung. Mal sehen was für einen Paragrafen sie sich als nächstes ausdenken. Aber glückliche Sklaven, wie der Amtsträger werden auch weiterhin jedwede Beschneidung von Rechten bejubeln, solange sie von seinem Arbeitgeber stammen. Da hat Paul.pa schon recht.

"unterschiede zu spanien und daenemark gibt es ja nun fast gar nicht:"

Das würde ich so nicht sagen. Es geht sogar soweit, dass man in diesen Ländern mit HK-Fahnen durch die Straßen laufen darf und niemand wegen einer anderen Meinung zur Geschichte z.B. inhaftiert wird.

"wo haben sie denn diesen schwachsinn her?"

Aus der Geschichte der BRD.

"die verfassung ist von den westdeutschen bundeslaendern geschrieben worden."

Sie ist von Lizenzpolitikern geschrieben worden, die von den Alliierten eingesetzt wurden.

"jedenfalls ist die amerikanische verfassung grundsaetzlich von der deutschen verschieden. ihr punkt ist somit unhaltbar."

Ach, na das ist ja ein Ding. Ich dachte wir hätten genau die gleiche. Das ist doch kein Argument warum man hier keine Meinungsfreihet einführen kann, welche an die amerikanische angelehnt ist. Wenn eine Mehrheit im Bundestag für die Einführung einer wirklichen Meinungsfreiheit stimmt, dann können die Gesetze in der BRD dahingehend geändert werden, ohne gleich die amerikanische Verfassung übernehmen zu müssen und ohne das Waffenrecht zu ändern und ähnliches.

Sie haben ja recht, dass die Amerikaner ein anderes Verhältnis zu Feiheit haben. Nur ist das ja nun wirklich kein Grund unsere Meinungsfreiheit dahingehend nicht ausbauen zu können.

"ps: wenn die amerikaner uns eine verfassung aufgezwungen haetten, dann haetten sich ja bei uns das amerikanische verstaendnis von meinungsfreiheit etabliert - dieser punkt ist ihnen sehr wichtig."

Die Meinungsfreiheit in der BRD hatte durchaus schon mal mehr Ähnlichkeit mit der amerikanischen. Dann kamen aber immer mehr Einschränkungen dazu.

"die aeusserungen im thiaziforum erfuellen straftatbestaende und bleiben trotzdem stehen."

Und inwiefern soll das nun beweisen, dass diese Aussagen nun dort "Mainstream" sein sollen? Nur weil sie da nicht gelöscht werden? Meine Aussagen werden hier ja auch nicht gelöscht. Trotzdem sind sie ja nicht "Mainstream".

"thiazi ist ein geschlossenes forum. linke beitraege waeren dort nicht geduldet. es bleibt nur die braune suppe uebrig -"

Auch Thiazi ist ein offenes Forum. Sogar Mitkommentator Flight hat sich da schon angemeldet, wie er selbst sagt. Und natürlich werden da auch verschiedenste Meinungen kund getan. Wie kommen sie darauf, dass jede Aussage, die auf Thiazi getroffen wird automatisch die Meinung aller anderen sein muss? Dann würde es dort wohl nicht so viele Diskussionen geben wenn alle genau das gleiche denken und sagen würden. Auf Indymedia werden "rechte" Kommentare auch gelöscht. Trotzdem würde ich nicht behaupten, dass die dortigen linken Gewaltaufrufe in manchen Kommentaren nun von der Mehrheit der Nutzer geteilt werden. Das wäre dann eine negative Pauschalisierung. Und das ist ja eher euer Ding.

"holocaustleugnung ist fuer sie ok, soweit ich mich erinner."

Ich finde niemand sollte dafür eingesperrt werden, nur weil er abweichende Ansichten zur deutschen Geschichte hat. Das es "OK" wäre habe ich nicht gesagt. Könnte ich auch gar nicht. Dazu habe ich mich zu wenig mit der Materie beschäftigt.

"verbrechen der SS und der wehrmacht bagatellisieren oder negieren sie hier regelmaessig."

Nö. Ich weiß nur zu differenzieren, im Gegensatz zu ihnen. Ich versuche eben nicht alle deutschen Soldaten zu dämonisieren und die Verbrechen der Alliierten zu rechtfertigen oder zu verharmlosen, so wie es ihre Klientel hier macht. Ich schaue mir das ganze objektiv an. Menschen, die mit der Instrumentalisierung der deutschen Geschichte ihren politischen Kampf gegen "rechts" betreiben wollen können das natürlich nicht.

@Flight93

"Ich hatte mich extra mal bei thiazi angemeldet"

Waren am Ende sie der sagenumwobene Jens86? Natürlich nicht. Sie sehen aber wie leicht sich ein Genosse bei Thiazi anmelden kann und dann solche Sachen schreiben kann um den "Rechten" eins auszuwischen. Es kann genauso ein pubertierender Jugendlicher sein, der mal was "krasses" von sich geben will. Solcherlei Hohlsinn nun als "Beweis" für die Bösartigkeit der Thiazigemeinschaft im Allgemeinen nehmen zu wollen zeugt nicht gerde von ausgeprägtem Differenzierungsvermögen.

"dort sind mehrere "Betreuer" die das Forum überwachen,die die Beiträge durchlesen"

Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein oder zwei ehrenamtliche Betreuer sich die ganzen hunderten Beiträge durchlesen. Das wäre wohl etwas sehr viel Arbeit um das im Feierabend mal schnell noch zu machen. Bei Thiazi verdient keiner Geld. Es gibt also auch keine hauptberuflichen Thiazibetreuer.
Ihre Beiträge sind wahrscheinlich aufgefallen, weil sie sich gleich mit der ganzen Thiazigemeinschaft angelegt haben. Hab ich recht?

"...die Andmins schlossen die Kommentarfunktion sofort zu diesen Thema.
Was den Nazis stört schmeißen die raus."

Das lässt sich jetzt natürlich recht einfach behaupten. Könnte es sein, dass sie etwas ausfallender geworden sind? Ansonsten können sie natürlich nicht viel dagegen machen wenn mit ihnen keiner diskutieren will. Souverän wäre es natürlich nicht. Bei Mupinfo z.B. gibt es immer wieder linke Kommentare, die nicht gelöscht werden. Genauso bei Deutschlandecho oder auch bei Altermedia. Wenn sie jetzt also mal wieder pauschalisierend behaupten, dass "Rechte" keine anderen Meinungen zulassen ist das schlicht unwahr. Sie lassen auch linke Meinungen auf ihren Foren weit aus häufiger zu als das auf antirechten Foren umgekehrt der Fall ist. Meine Kommentare wurden bei "Mut gegen rechte Gewalt", "Netz gegen Nazis", "NPD-Blog-Info", "Indymedia" und beim "Störungsmelder nicht veröffentlicht. Lediglich ER ist in Sachen Meinungsfreiheit eine positive Ausnahme. Im Gegensatz dazu gibt es sehr viele "rechte" Foren in denen auch linke mitdiskutieren dürfen. Ihr Vorwurf ist also haltlos.

@Kreuzritter

"Fakt ist,das GG war und ist ein Besatzungskonstrukt."

Damit haben sie recht. Die Alliierten entschieden wer sich zur Wahl aufstellen lassen durfte und wer nicht. Wer nicht besatzerhörig war bekam natürlich keine Lizenz. Diese Vorauswahl stand dann zur "feien" Auswahl. Und diese Auswahl wiederum hat dann das GG der Besatzer abgenickt. Wer da von demokratischer Legitimation schwadroniert, zeigt damit was Demokratie bei ihm bedeutet.
 
Amtsträger Mittwoch, 09.November 2011, 07:32 Uhr:
"solange sie von seinem Arbeitgeber stammen."

Ich habe keinen Arbeitgeber, sondern nur einen Dienstherren. Soviel Verständniss über den Staat in dem Sie leben sollten Sie schon aufbringen.

Weiterhin spielt es keine Rolle, ob das Grundgesetz bei Erlassung genehmigungspflichtig war, da es bis auf den Wesensgehalt der Grundrechte abänderbar ist und jederzeit war.

Diesen logischen Schritt zu verstehen muss gerade für Rechtsextreme anscheinend unmöglich sein.

Die übrigen Bürger haben damit glücklicherweise keine Probleme ;)

Und wie stark die Meinungsfreiheit in der NPD gelebt wird sehen wir ja bei der Behandlung der JN durch das Präsidiums.

Auf den meisten rechtsextremen Versammlungen, die ich begleten darf, dürfen die Teilnehmer nicht einmal mit der Presse sprechen. Meinungsfreiheit?

Natürlich wird das mit dem Konstrukt der immer negativ berichtenden "Feindpresse" begründet. Tatsächlich können die meisten Teilnehmer den sächsischen Weg nicht durchhalten und äußern Meinungen, die von der Gesellschaft als abartig empfunden werden. Das soll durch den Maulkorb verhindert werden.

Ist das die Freiheit die Sie meinen?
 
Roichi Mittwoch, 09.November 2011, 12:00 Uhr:
@ Björn

"Wieso sollten wir dann nicht auch andere amerikanische Teile der Verfassung übernehmen?. Wenn es um Kultur geht sind sie doch auch immer dafür, dass wir Teile unserer zu Gunsten anderer Kulturteile aufgeben."

Das wirklich amüsante an deiner "Argumentation" ist ja, dass du auf einmal dafür bist die bisherige Kultur, Rechtskultur, grundlegend zu ändern, und das noch nach dem Vorbiled der von dir so gescholtenen Besatzer. Einerseits ist das Grundgesetz für dich böses Besatzerrecht, aber andererseits darf es ruhig noch etwas mehr davon sein. Du lässt mal wieder jegliche Konsequenz im Denken vermissen.

"Dann versucht es der Diskussionspartner nicht mehr mit Argumenten, sondern er versucht einen nur noch in die Nähe des historischen NS zu rücken."

Du meinst, so wie du, der gern mal irgendeinen NS Vergleich ausgräbt, nach dem Motto: "wenn du das so sagst, verharmlost du jetzt aber ganz doll den NS." Wobei das Thema ein ganz anderes ist.

"Die Meinungsfreiheit, die er für sich beanspruchte gestand er genauso auch seinen Gegnern auf Altermedia zu."

Diese Behauptung wirst du wohl nie belegen können. Also lass sie lieber.
Dort wurde mit Sicherheit zensiert, da auch Moderiert wurde. Also ist gar nicht klar, welche Kommentare überhaupt nicht freigeschaltet wurden. Es sei denn, du hättest Einblick in die Administration der Seite, aber dann wärst du nicht in der Lage hier noch zu schreiben, sondern säßest mit auf der Anklagebank.

"Diejenigen verharmlosen Gewalt die den Brandanschlag mit den Verbrechen im dritten Reich, also der Nazigewalt gleichsetzten."

Was allerdings außer dir hier niemand getan hat. Ich erinnere dich mal an deine Worte von oben: "Dann versucht es der Diskussionspartner nicht mehr mit Argumenten, sondern er versucht einen nur noch in die Nähe des historischen NS zu rücken."
Interessant, dass du das einige Zeilen später schon wieder vergessen hast.

"Damit wollte ich keineswegs die Tat verharmlosen, sonden nochmal den enormen Unterschied zwischen diesem Anschlag und der Nazigewalt deutlich machen, als die diese Tat von einigen bezeichnet wird."

Welcher der drei Affen ist es denn diesmal? Verleugnen? Passt ganz gut. Meinste nicht.
Ich finde den Vergleich mit den drei Affen übrigens sehr passend.

"Auch ich bin als Jugendlicher über patriotische Musik dazu gekommen mir über meine Heimat, unser Volk und die Probleme im Land gedanken zu machen."

Man könnte sagen, du bist über Rechtsrock politisiert worden. Du widersprichst deiner Behauptung von völlig unpolitischer Musik, ebenso wie der des Zwecks der Musik.

Achso, da war ja noch was von weiter oben offen:

Zur Einschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung und deren Menschenrechtskonformität siehe Art. 29 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Wie ich auch schon dem Paul geschrieben hatte.

"ist die sogenannte Volksverhetzung nichts weiter als das Aussprechen einer Meinung."

Nein. Auch hier trifft Art. 29 zu. Dort wird genau das eben verneint.

"Falsch. Dann würden ja die vielen Länder in denen diese Meinungen nicht verboten sind gegen die Menschenrechtskonvention verstoßen."

Du solltest den Art. 29 vielleicht auch mal lesen. Dort steht:"Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht,..."
Es hängt also auch am nationalen Gesetz.

"Wenn sie sich aggressiv und verleumderisch gegen ihre Gastgeber äußern dann müssen sie halt wieder gehen. Ihre Meinung würde ich dennoch nicht verbieten lassen oder sie gar mit Haftsrafen mundtot machen. Die dürfen sie weiter äußern. Dann eben in ihrem Land."

Du wärst also nur für eine andere Form der Strafe. Die Bestrafung an sich wäre OK. Aber nur bei Moslems, bei guten Deutschen ginge das ja mal gar nicht. Du siehst mal wieder deinen Doppelstandard, Herkunftsbegründet, oder genauer Religionsbegründet.
Entweder, du lässt Volksverhetzung als Meinung zu, egal von wem, oder eben nicht, dann aber auch für alle. Grundrechte nach Herkunft zu vergeben verstößt gegen eben diese, Art.3 (1) GG.

"Nur weil nicht eindeutig im Gesetz drin steht, dass hiermit Meinungen verboten werden, werden auch keine verboten oder was?"

Das Gesetz benennt eindeutig, was verboten ist.
 
flight93 Donnerstag, 10.November 2011, 13:17 Uhr:
Björn ich habe mich nicht mit den Tiazis direkt angelegt,sondern nur meine Meinung zu 9/11 geäußert ohne Beleidigung oder ähnlich beschränkter Nonsens.
Natürlich prüfen die Moderatoren die Beiträge der dortigen Autoren,man kann zwar gleich den Beitrag dort lesen,aber wenn ein Admin den Beitrag nicht will bekommt man dort eine "private Nachricht" die man mit sein Passwort erst öffnen kann und dort steht dann die Verwarnung oder die Löschung des Beitrages drin,mit Begründung da war es das es eine Falschmeldung wohl war.
Bei der NPD war ich auch nicht "ausfällig" Ich hatte ungefähr geschrieben: Warum wird gegen einen bereits FERTIGEN Groß-Flughafen protestiert??
Ob schon mal über die vielen Tausend Arbeitsstellen die der Flughafen in Berlin bietet und es ist wichtig das ein Flughafen immer auf den neuesten Sicherheits-Standard nun mal ausgebaut werden muss da Tegel ja nun nächstes Jahr leider zu machen wird.
Auch die Mitarbeiter kommen dann zum BBI .Das wars was ich in der Kommentarfunktion der NPD-Seite geschrieben habe also nichts "Ausfälliges. Aber das duldete die NPD nicht.
 
FlicFlac Samstag, 12.November 2011, 05:42 Uhr:
@ Björn

Die angebliche „Totale Meinungsfreiheit“ und „Konsequenz“ des Herrn Möller, die Sie behaupten … kann ich nicht erkennen.

Konsequent wäre eine solche Einstellung allenfalls dann zu nennen, wenn diese „totale Meinungsfreiheit“ auch dann von Herrn Möller gewährt würde, wenn man nicht bloß eine kleine, marginalisierte politische Minderheit ist und diese „totale Meinungsfreiheit“ politisch benötigt, um überhaupt eine realistische Chance zu haben, politisch irgendwann mal etwas zu erreichen. Konsequent wäre es allenfalls, wenn diese „totale Meinungsfreiheit“ auch dann gewährt würde, sobald man sich in einer Position der Stärke und der umfassenden politischen Macht befände.

Da es sich allerdings bei Herrn Möller – wie sie selber bestätigen –um einen notorischen NS-Verherrlicher und Shoah-Leugner handelt, wäre damit bei Herrn Möller wohl kaum zu rechnen. Im historischen Nationalsozialismus dürfte „totale Meinungsfreiheit“ allein als simple politische Forderung schon ein Vergehen gewesen sein, dass schwerwiegend bestraft werden konnte und sicherlich auch wurde.

Im Hinblick auf Herrn Möller und seine angebliche Forderung nach „totaler Meinungsfreiheit“ zitiere ich deshalb an dieser Stelle mal aus einem Strategiepapier eines NPD-Landesvorsitzenden vom März diesen Jahres:
„Auch inhaltlich ist es paradox, die Meinungsfreiheit für sich selbst einzufordern, wo es eine solche in Systemen nicht gab, denen man nachhängt …“

Themenwechsel -

Ich halte es nach wie vor für eine blöde Ausrede, wenn Sie zunächst und ausschließlich von „Stahlgewitter“ und deren Texten reden und dann auf einmal 4-5 andere Nebenprojekte des Sängers aus dem Hut zaubern und meinen, die müssten aber auch mitzählen.

Darüber hinaus bin ich aber inzwischen auch schon auf Texte von „Gigi und die braunen Stadtmusikanten“ eingegangen, wie Ihnen nicht entgangen sein dürfte.

Ihre darauf folgende Argumentation ist nun wirklich herrlich:

Nachdem Sie ja ursprünglich behautet hatten, ich hätte mir ein Lied „herausgepickt“ – ein Lied, in dem „Stahlgewitter“ sich wünschen, die SS soll mal „keine Gnade für Kreuzberg“ walten lassen – sage ich Ihnen, dass dies Unsinn ist – unter anderem, weil ich allein schon bisher die Texte von 6 Liedern beanstandet hatte (inzwischen sind übrigens noch die Texte von zwei weiteren „Stahlgewitter“-Liedern hinzugekommen + 2 von „Gigi + ….“).
Dann beharren Sie aber trotzdem darauf, dass nur eines der Lieder zu beanstanden sei, weil die anderen ja „kein Argument für die angebliche Gewaltbereitschaft des Rechtsrock im Allgemeinen“ seien … ?????

Björn: Die genannten Textstellen sind EINER von VIELEN MÖGLICHEN Belegen für Gewaltverherrlichung, NS-Verherrlichung, Antisemitismus, Homophobie etc. in den Texten von „Stahlgewitter“. Und als solche sind die genannten Textstellen – sowie viele andere – durchaus zu beanstanden.
Aber weil Sie sich ja nun hinter die Texte von „Stahlgewitter“ gestellt haben - bis auf das Lied, in dem Kreuzberg von der SS „dem Erdboden gleich“ gemacht werden soll – müssen Sie nun krampfhaft nach Ausflüchten suchen.
Deshalb gehen Sie beispielsweise nicht auf den homophoben und gewaltverherrlichenden Charakter des Liedes „Pervers und abnormal“ ein, sondern flüchten sich wieder in die These von der „jugendlichen Provokation“ der allerersten Platte …

Abgesehen davon, dass auch eine angebliche „jugendliche Provokation“ nichts desto trotz menschenverachtend und gefährlich– weil gewaltverherrlichend, NS-verherrlichend, antisemitisch, homophob – sein kann, hatte ich Ihnen aber auch bereits geschrieben:

„Ihr Argument, ich hätte vor allem ältere Lieder ausgesucht, erübrigt sich angesichts der Zahl von faktischen 5 Platten und der Tatsache, dass ich lediglich von der allerletzten Platte kein Beispiel genannt habe. Zumal Sie selber bei ihren Beispielen auf Liedtexte von älteren Platten zurückgreifen und zudem auch noch zugeben, dass auch neuere Platten menschenfeindliches und NS-verherrlichendes Textmaterial enthalten (wie z. B. „Du glaubst“ von der letzten Platte).“

Damit Ihr Argument von der angeblichen „jugendlichen Prokation der allerersten Platte“ also noch funktionieren kann, müssen Sie sowohl diese Aussage von mir verdrängen (Äffchen 1) als auch meinen Fragenkatalog zu den 6 ersten Texten von „Stahlgewitter“, die ich beanstandet hatte … ich wiederhole ihn aber an dieser Stelle noch einmal gerne für Sie:

„Oder verteidigen Sie jetzt z. B. Zwangskastrationen von Homosexuellen, weil man das in homophober Manier für „pervers und abnormal“ hält? Befürworten Sie die Beseitigung aller Punkerinnen und Punker? Haben solche deutlichen Gewaltandrohungen für Sie rein gar nichts mit Gewaltverherrlichung zu tun? „Heil Germania“ und „88 ist eine schöne Zahl“ hat rein gar nichts mit NS-Verherrlichung zu tun? Eine halluzinierte jüdische Weltverschwörung zur Eroberung der Weltherrschaft ist kein Antisemitismus?“

Sie gehen allenfalls auf die erste Frage von mir ein – und das allenfalls in Form von den üblichen „Provokations“-Ausflüchten (Äffchen 1) … dabei war die Frage ganz klar, ob Sie z. B. die Zwangskastration von Homosexuellen - die „Stahlgewitter“ in ihrem Liedtext „Pervers und abnormal“ „nahelegen“ – verteidigen bzw. befürworten?

Vielleicht wollen Sie das jetzt noch nachholen?

„Mir ist allerdings noch nie zu Ohren gekommen, dass sie Fans von die Ärzte oder die Band selber dafür kritisierten, dass sie schonmal gewaltverherrlichende Lieder brachten in denen es um Morde an Polizisten ging.“

Ich bin kein Fan von den „Ärzten“ und nur mäßig vertraut mit deren Songs. Von daher weiss ich nicht, um welche Lieder es sich handelt. Mir fällt allerdings auf, dass Sie in einem früheren Posting noch behauptet haben:

„Sonst könnten wir auch alle Ärzte-Fans anprangern, weil die Band Lieder schrieb, die indiziert wurden und teilweise sogar zum Mord an Polizisten aufriefen.“

Jetzt scheint es jedoch in den Liedern `um Morde an Polizisten zu gehen´. Das ist nun wirklich etwas anderes, als zum Mord an Polizisten aufzurufen. Kann es daher sein, dass Sie sich mit ihrer ursprünglichen Behauptung, die „Ärzte“ würden in ihren Liedern zum Mord an Polizisten aufrufen, ein wenig übernommen hatten und nun versuchen, klammheimlich zurückzurudern?

Und ach ja – zum Mord an Menschen aufzurufen ist in meinen Augen gewaltverherrlichend und menschenverachtend. Sollten die „Ärzte“ das getan haben, hätten Sie es verdient, dafür jede Menge Kritik – von mir und von anderen – zu ernten.

"„ZOG“ steht als Kürzel für „zionist occupied government“ – „zionistisch gesteuerte Regierung“. Da ist sie schon wieder, die antisemitisch halluzinierte Weltverschwörung:"

„Stahlgewitter ist auch der Meinung die CIA habe den Anschlag auf´s Worldtradecenter zu verantworten. Dem stimme ich auch nicht zu. Nur werden dadurch ja nicht alle Lieder schlecht oder unwahr.“

Hmmm, aber wenn es NICHT die CIA war – wer war es Ihrer Meinung nach denn dann? Der Mossad? Oder wer?

Ich hatte übrigens bislang nie behauptet, dass alle Lieder von „Stahlgewitter“ schlecht oder unwahr seien. Musikalisch mag das, was „Stahlgewitter“ produzieren, hier oder da sogar sehr gut gemacht sein – kann ich nichts Näheres zu sagen. Ich sprach und spreche von den LiedTEXTEN – und selbst da wird es Texte geben, die unproblematisch sind (irgendwelche Sauflieder o.ä. zum Beispiel). Ich rede hier immer wieder von VIELEN Texten, die ich nicht nur ein wenig, sondern sehr, sehr, sehr, sehr bedenklich finde.

Sie allerdings hatten sich bisher hinter ALLE Lieder von „Stahlgewitter“ gestellt – bis auf eines. Nun sagen Sie, sie teilen den antisemitischen Verschwörungswahn, den „Stahlgewitter“ in diversen Liedtexten (zwei habe ich bisher genannt) kolportiert, nicht … sind also schon mal mindestens 3 Lieder, hinter die Sie sich nicht stellen würden … was übrigens nichts daran ändert, dass es sich um einen antisemitischen Verschwörungswahn handelt. Es ist noch nicht lange her, da hatten Sie antisemitische Äußerungen in den Texten von „Stahlgewitter“ bestritten, oder?

Zitat Björn: „Dies tue ich hiermit. :-)“

„dort besingen junge Menschen ihren Alltag, die Probleme, die Hoffnungen, die guten und die schlechten Seiten des Lebens.“

… sowie Ihre menschenverachtenden Einstellungen gegenüber Gruppen von anderen Menschen, die Ihnen nicht in den Kram passen + diverse Gewalt-Erlösungsphantasien + Verherrlichung des Nationalsozialismus + Verherrlichung oder Leugnung des Holocaust ...

„Ob es ein Mordanschlag war entscheiden nicht sie, sondern Richter. Insofern ist auch die sachlich richtige Bezeichung als Brandanschlag korrekt.“

Ihre gewählten Bezeichnungen in besagter Diskussion waren allerdings nicht „Brandanschlag“, sondern „Brandanschlag auf eine Gartenhütte“ bzw. „abgebrannte Hütte“ (Äffchen 1). Das impliziert, das Ziel des Brandanschlages wäre die Gartenhütte gewesen – reine Sachbeschädigung also.

Das Ziel war jedoch nicht die Gartenhütte – gegen die die zündelnden Neonazis wohl nichts gehabt haben dürften -, sondern die IN DER HÜTTE anwesenden Personen mit Migrationshintergrund. Ich zitiere mal aus dem entsprechenden Artikel, über den wir damals diskutiert haben:

„Drei der jungen Männer hätten daraufhin Schutz in einem Schuppen gesucht und sich darin eingeschlossen. Die Gruppe um die Angeschuldigten forderte die Eingeschlossenen mit den Worten „Kommt raus, ihr Scheißkanaken, wir machen euch fertig“ auf, herauszukommen. Andernfalls drohten sie ihnen, den Schuppen anzuzünden.“

Was sie ja dann auch getan haben. Ein ganz klarer Mordversuch. Deswegen ermittelt ja auch die Staatsanwaltschaft u.a. in dieser Richtung: „Wegen gemeinschaftlichen versuchten Mordes, besonders schwerer Brandstiftung, gemeinschaftlicher versuchter Brandstiftung mit Todesfolge und gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung müssen sich die beiden bisher nicht vorbestraften Männer nun vor Gericht verantworten.“

Nix „Brandanschlag auf eine Gartenhütte“.

„Brandanschlag auf eine Gartenhütte“ ist also keinesfalls eine korrekte Beschreibung der Tatumstände, sondern eine Verharmlosung (Äffchen 3) der Straftaten.

Nach dem derzeitigen Stand der Dinge lässt sich also ohne Zweifel von einem Mordversuch sprechen. Da dieser Mordversuch von Neonazis begangen wurde und zudem – was man aufgrund von Äußerungen wie „Scheißkanaken“ erkennen kann – einen migrantenfeindlichen Hintergrund hatte, erlaube ich mir, von einem politisch motivierten Mordanschlag zu reden. Generell wäre die Tat nicht weniger schlimm, wenn die politische Intention nicht vorhanden wäre. Es entspricht aber im o. g. Fall wohl nicht der Realität. Also sollten wir das Kind auch beim Namen nennen – es spricht nichts dagegen.

Und wenn ein Richter oder eine Richterin nun die Verbrecher freisprechen würde – z. B. aus Mangel an Beweisen in dubio pro reo? Wäre es dann automatisch kein Mordanschlag gewesen?? Richter und Richterinnen fällen Urteile – Sie entscheiden nicht darüber, was tatsächlich passiert ist. Sie bemühen sich natürlich darum, dies herauszufinden. Das kann ihnen allerdings nicht in jedem Fall gelingen. Deswegen können auch Mörder und Mörderinnen freigesprochen werden. Deswegen sind und bleiben sie trotzdem Mörderinnen und Mörder.

Einen Kommentar darauf, dass Nazigewalt ja nur im „Dritten Reich“ stattgefunden habe, es demzufolge ja gar keine Tat von Nazis (in diesem Fall präziser: Neonazis) gewesen sein könne, spare ich mir mal. Das ist als These an Lächerlichkeit nicht zu überbieten und eine ihrer Behauptungen nach dem Pippi-Langstrumpf- Prinzip – wie ich ja auch schon vor einigen Wochen angemerkt habe. Eine bemerkenswert krude Weltsicht, die Sie da an den Tag legen.

„Ich kann mich mit der Aussage, die hinter den meisten Texten steckt identifizieren …. Mit meiner politischen Weltanschauung hat das ganze erstmal nicht viel zu tun.“

Sie erinnern sich an den Anlass unserer kleinen Diskussion hier? Da hatten Sie eine Textzeile von „Stahlgewitter“ als Argument in dieser politischen Diskussion hier zur Verdeutlichung und Bestärkung ihrer politischen Weltanschauung eingebracht …

… haben die Texte von „Stahlgewitter“ (oder „SG“, wie Sie sie als Fan der Bande nennen) ihre politische Einstellung also nicht mitbeeinflusst?
Sehe ich da Äffchen 2 über Ihre Schulter lugen?

Und wenn dem tatsächlich nicht der Fall sein sollte, wie Sie behaupten: Umso leichter müsste es Ihnen doch eigentlich fallen, endlich mal meine Fragen von weiter oben einzugehen … ist es keine Gewaltverherrlichung, was „Stahlgewitter“ über Homosexuelle und Punker (die bitte bitte nicht wieder „vergessen“) singen?

Fänden Sie es richtig, wenn Homosexuelle zwangskastriert werden?

Denken Sie ähnlich wie „Stahlgewitter“, dass alle Punker beseitigt werden müssten, dass es sich da grundsätzlich um „asozialen Abschaum“ handelt, um „Scheisse“, um „den größten Haufen Dreck“?

sowie die anderen Fragen, die ich weiter oben schon gestellt hatte ...

„Sie sind der NPD persönlich sicher näher als einer anderen Partei aber … Ihnen ist egal ob ihre Musik mit dem NPD-Parteiprogramm konform geht.“

Das glaube ich. Weil „Stahlgewitter“ ja primär im sogenannten „Nationalen Widerstand“ zusammen mit anderen militanten Neonazis politisch aktiv sind. Deswegen stellen Sie ja auch Lieder für diverse „Schulhof-CD“ der militanten Neonazikameradschaften zur Verfügung, tauchen aber auf den NPD-„Schulhof-CDs“ nicht auf.

Aber vielleicht befürchtet ja auch die NPD, „Stahlgewitter“-Texte könnten zu abschreckend auf Jugendliche wirken??

„Es geht weniger um Politik als darum seine Meinung zu äußern. Und zwar nicht nur in politischen Dingen, wobei dieses Feld bei SG natürlich viel Platz einnimmt.“

Abgesehen davon, dass Sie wieder mal vergeblich versuchen, eine Aussage und ihr Gegenteil widerspruchsfrei zusammen auf engstem Raum zusammenzuquetschen („Es geht weniger um Politik … wobei dieses Feld bei SG natürlich viel Platz einnimmt.“) bleibt es in meinen Augen Hetze, wenn Gewalt gegen Andersdenkende und Anderslebende (z. B. Punker, Homosexuelle, Türken) propagiert wird. Dass mag den juristischen Straftatbestand der Volksverhetzung vielleicht nicht erfüllen – Hetze bleibt es trotzdem:

Es stachelt zum Hass auf die genannten Menschengruppen an, es schüchtert andere Menschen ein, die mit den Texten unfreiwillig konfrontiert werden, es macht Angst, es würdigt ganze Menschengruppen herab und tritt auf diese Weise ihr Recht auf Menschenwürde mit Füßen.

„Niemand zwingt sie diese Musik zu hören, wenn ihnen der Inhalt missfällt.“

Das tue ich auch nicht, soweit ich es vermeiden kann. Ich beschäftige mich lediglich mit den Texten.
Aber darum geht es hier ja auch gar nicht. Es geht ja hier in der Diskussion v.a. um IHREN Musikgeschmack und den von anderen Leuten, die die vielen menschenverachtenden Texte bei „Stahlgewitter“ entweder kritiklos hinnehmen oder die in den Texten geäußerten politischen Ansichten teilen.

„Niemand setzt sich hin und gründet eine Band mit dem Ziel andere Menschen zur NPD zu bringen.“

Aber vielleicht zum sogenannten „Nationalen Widerstand“?

„Man macht Rockmusik, weil man den Musikstil mag und man singt Texte über Dinge, die einen bewegen. Das sind bei "Rechten" natürlich oftmals Dinge, wie Heimat, Volk, Geschichte usw. aber natürlich auch ganz normale Dinge, wie Freundschaft, Liebe, Feiern und Fußball. Aber natürlich auch sozialkritische Themen.“

Schöne heile Neonazi-Welt. Sehe ich da nicht irgendwo im malerischen Hintergrundbild Äffchen 1, 2 und 3 zusammen rumturnen?

„Man spielt nicht gezielt um andere Menschen zu überzeugen, sondern für sich selbst. Wenn dann andere Menschen anfangen über die besungenen Themen nachzudenken umso besser. Das ist aber höchstens ein Nebeneffekt. Der Grund für die Musik ist es nicht.“

Woher wissen Sie das so genau? Auf welcher Grundlage können Sie ein solches Pauschalurteil über eine ganze Musikrichtung abgeben?

„"Sie kennen doch wohl das Konzept "Schulhof-CD", oder?"

„Na sicher. Man will die Jugendlichen zum Nachdenken anregen und ihnen eine andere Sicht der Welt ermöglichen.“

… und zumindest bei den Schulhof-CDs der NPD auch erreichen, dass die Jugendlichen NPD wählen. Deswegen werden die Dinger ja insbesondere im Vorfeld von Wahlen verteilt. Die Musik und die Texte sind also ein Mittel im politischen Wahlkampf.

„ Sie sollen die Möglichkeit bekommen abseits von Meinungsvorschriften der Lehrer ihren politischen Horizont zu erweitern.“

„Meinungsvorschriften“, die Lehrkräfte angeblich Ihren Schülerinnen und Schülern machen???

Sie meinen sicherlich wieder so „Meinungen“ wie die historische Tatsache, dass die Shoa tatsächlich stattgefunden hat und dass ungefähr 6 Millionen Jüdinnen und Juden sowie hundertausende Sinti und Roma sowie Menschen aus vielen, vielen anderen Bevölkerungsgruppen durch die Nationalsozialistinnen und Nationalsozialisten innerhalb von wenigen Jahren ermordet wurden, indem man hierfür eine bestens organisierte, systematisch betriebene Vernichtungsindustrie schuf? Oder das Deutschland den Zweiten Weltkrieg vom Zaun gebrochen hat?

Uiuiuiuiuiui – so was wagen tatsächlich Lehrerinnen und Lehrer gegenüber Schülerinnen und Schülern in bundesdeutschen Schulen zu behaupten?? Schliiiiiimme Zensur, die da stattfindet, wirklich … * Ironie off*

Es geht also doch wohl kaum um eine „Erweiterung“ des politischen Horizonts, sondern um die Verbreitung von Lügen, Halbwahrheiten, Geschichtsverfälschung und Wahnvorstellungen?

Wenigstens geben Sie inzwischen zu, dass Rockmusik - insbesondere auch Rechtsrockmusik -durchaus etwas mit Politik und dem Versuch, bestimmte politische Einstellungen zu fördern, zu tun hat. Immerhin.
 
WW Samstag, 12.November 2011, 15:01 Uhr:
Björn, nun hast Du also Deine Einstellung zum Bildungswesen dargelegt - und sie überrascht nicht. Es geht demnach in der Schule nicht um die Wissensweitergabe, sondern um das Durchsetzen von "Meinungsvorschriften".

Ich kann mir gut vorstellen, dass Du in der Schule in so ziemlich jedem Fach Probleme mit "Meinungsvorschriften" hattest, gell? :-)
Hat Dein Lehrer etwa auch "jüdische Physik" gelehrt? Hat Dein Biologielehrer (nur aus rein politischem Opportunismus) die Rassenkunde abgelehnt? Dieser Schlingel...
Hat Dein Kunstlehrer Dir politisch korrekte "entartete Kunst" vorgestellt, um das Deutschtum zu verderben?
Hat sich Dein Deutschlehrer etwa positiv zu volksfeindlichen verbrannten Büchern geäußert?
Da sieht man mal, wie der ganze Lehrplan vom jüdischen Bolschewismus durchpolitisiert wurde! Alles ist auf Ausrottung der deutschen Kultur ausgelegt! Die anarchistischen 68er haben sich den Staat zu Beute gemacht und verderben die arische Jugend im Keim. Nur ein einsamer Björn kämpft heldenhaft und unentwegt gegen die Volksverblödung und für mehr Demokratie im Unterricht.

Nun gut, es gibt also in Zukunft kein Fach "Geschichte" mehr, sondern Meinungskunde. Und der Lehrer wird zum Meinungswart. Bestens.
Dann führen wir das doch gleich in allen Fächern ein.
Vielleicht sollten die Schüler Deiner Ansicht nach auch in Mathematik, Chemie und Fremdsprachen und Erdkunde lieber eigene Meinungen vertreten dürfen, wie die Welt funktioniert? Eine schlechte Zensur wäre dann im Ergebnis nur möglich, wenn ein Lehrer die Meinungsfreiheit des Schülers missachtet. Richtig oder falsch ist schließlich rein subjektiv in der Welt des Björn.
 
Björn Sonntag, 13.November 2011, 16:07 Uhr:
@Roichi

"Das wirklich amüsante an deiner "Argumentation" ist ja, dass du auf einmal dafür bist die bisherige Kultur, Rechtskultur, grundlegend zu ändern"

Das Grundgesetz ist nunmal kein Teil unserer Kultur. Es wurde durch die Alliierten mit Hilfe von Abgeorneten installiert, welche durch die Alliierten eine Erlaubnis für ihren Wahlantritt bekamen. Irgendwer sagte hier, dass Teile der Verfassung bis ins Jahr 1848 zurückgehen. Das mag sein, die Meinungsfreiheit ist es jedenfalls nicht. Wenn man sich mal anschaut was man 1848 straffrei für Lieder singen durfte. Das ging sogar noch über die Meinunsgfreiheit der USA hinaus und wäre auch mir zu viel, wie nachfolgendes Beispiel zeigt.

"Es wird, geschehen, es wird geschen, die Zeit ist nicht mehr fern. Da werden all die hohen Herrn gehangen an die Latern."

Die Meinungsfreiheit der USA ist uns kulturell also näher als die der BRD wie man am Beispiel der Meinungsfereiheit um 1848 sieht.

"und das noch nach dem Vorbiled der von dir so gescholtenen Besatzer."

Ich sag es immer wieder. Die Fähigkeit zur Differenzierung kann man gar nicht hoch genug einschätzen. Nur weil Besatzer Verbrechen an unserem Volk begangen haben heißt das ja nicht, das nun alle Amerikaner schlecht sind oder alles was aus Amerika kommt. Genauso wie nicht alles schlecht ist was aus dem dritten Reich kommt und nicht jeder schlecht ist, der im dritten Reich lebte. Ihr solltet euch die Fähigkeit zu differenzieren auch langsam mal aneignen. Das würde vielleicht eure ständigen Pauschalisierungen etwas bremsen.

"Du meinst, so wie du, der gern mal irgendeinen NS Vergleich ausgräbt, nach dem Motto: "wenn du das so sagst, verharmlost du jetzt aber ganz doll den NS.""

Genau. Um euch genau darauf hinzuweisen. Meist versteht ihr nur meine unterschwellige Kritik nicht so wirklich. Oder ihr ignoriert sie, weil ihr euch getroffen fühlt.

"Diese Behauptung wirst du wohl nie belegen können."

Lies dir die Kommentarspalten auf Altermedia mal durch. Dort gibt es mehrere Beleidigungen gegen Altermedia und "die Rechten" im allgemeinen aber auch inhaltliche, linke Kritik hat er nicht zensiert. Höchstens ne Bemerkung dazu gemacht. Soviel Konsequenz ist allerdings nichts für euch.

"Dort wurde mit Sicherheit zensiert, da auch Moderiert wurde. Also ist gar nicht klar, welche Kommentare überhaupt nicht freigeschaltet wurden."

Da nicht nur linkes Gepöbel, sondern auch fundierte, inhaltliche linke Kritik veröffentlicht wurde sieht man, dass er keine Art von Kommentaren zensiert hat. Weder extrem linke noch extrem rechte.

"Was allerdings außer dir hier niemand getan hat."

Warst du nicht derjenige, der den Brandanschlag als "Nazigewalt" titulierte? Nazigewalt ist aber Gewalt von Nazis. Und von denen gibt es heute höchstens noch ein paar Rentner und die haben nachweislich die Gartenhütte nicht angezündet. Für mich ist Nazigewalt die Verfolgung der Juden im dritten Reich. Den Brandanschlag auf die Gartenhütte damit gleichzusetzen, wie ihr es durch eure Wortwahl tut, ist eine Verharmlosung der Judenverfolgung.

"Interessant, dass du das einige Zeilen später schon wieder vergessen hast."

Nö. Ich hab es gerade deswegen geasgt. Um euch zu zeigen wie es ist, wenn jemand einem ständig mit der Nazikeule kommt. Wie du jetzt merkst ist das nicht wirklich fair. Ich hoffe du hast draus gelernt und wir können es jetzt beide unterlassen und uns stattdessen wieder auf inhaltliche Argumente konzentrieren.

"Ich finde den Vergleich mit den drei Affen übrigens sehr passend."

Das glaub ich dir. Wer keine Argumente hat versucht es halt so.

"Man könnte sagen, du bist über Rechtsrock politisiert worden."

Das könnte man so sagen. Ohne Rechtsrock hätte ich mir wahrscheinlich nicht angefangen über die Probleme in diesem Land gedanken zu machen und mich nicht um die Zukunft unseres Volkes gekümmert.

"Du widersprichst deiner Behauptung von völlig unpolitischer Musik, ebenso wie der des Zwecks der Musik."

Ich habe nicht behauptet, dass Rechtsrock in Gänze unpolitisch wäre. Und auch den Zweck der Schulhof-CD´s verleugne ich nicht. Nämlich die Jugendlichen zum Nachdenken anzuregen und eine Gegenöffentlichkeit zu den BRD-Medien zu schaffen. Dafür werden aber nicht eigens Lieder neu ausgedacht, sondern bestehende genommen, die thematisch gut passen und viele Argumente beinhalten. Die Lieder wurden aber von Bands geschrieben, weil sie erstens gerne Musik machen und zweitens auch gerne ihre Meinung sagen. Niemand sucht sich ein Zielpublikum raus und komponiert dann ein Lied, dass auf diese zugeschnitten ist. Es werden einfach Themen besungen die den Liedschreiber bewegen. Ganz egal ob andere das auch so sehen oder nicht.

"Zur Einschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung und deren Menschenrechtskonformität siehe Art. 29 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte."

Du solltest dir mal anschauen was das Recht auf Meinungsfreiheit bedeutet.

Im Artikel 19 heißt es mehr als deutlich:

"Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfaßt die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."

""ist die sogenannte Volksverhetzung nichts weiter als das Aussprechen einer Meinung."

"Nein. Auch hier trifft Art. 29 zu. Dort wird genau das eben verneint.""

Nein. Denn das würde bedeuten, dass die vielen Länder, die solche Meinungen nicht unter Strafe stellen gegen die Menschenrechte verstoßen wenn sie solche Äußerungen zulassen. Schweden oder Spanien oder die USA z.B. Auch, dass was du Volksverhetzung nennst gehört also zum Menschenrecht auf Meinungsfreiheit.

Es sei denn Spanien, Dänemark und die USA sind für dich aufeinmal Länder, die gegen die Menschenrechte verstoßen im Zusammenhang mit Meinungsfreiheit.

"Es hängt also auch am nationalen Gesetz."

Das würde dann blöderweise bedeuten, dass die Einschränkung der Meinungsfreiheit auch in der DDR nicht gegen die Menschenrechte verstoßen hätte. Denn dort war sie ja auch durch nationales Gesetz beschränkt.

"Du wärst also nur für eine andere Form der Strafe."

Nur hätte die Strafe nichts mit der Meinungsfreiheit zu tun, sondern mit der Gastfreundschaft die diese dann mit Füßen getreten hätten. Wie ich es schon sagte. Ich halte nichts davon Meinungen zu verbieten oder gar Meinungsabweichler einzusperren, so wie es die BRD macht.

"Aber nur bei Moslems, bei guten Deutschen ginge das ja mal gar nicht."

Nö. Bei Deutschen wäre das genauso. Wenn die sich in einem anderen Land daneben benehmen dann fliegen sie auch zurecht raus. Wenn du meine Kommentare wirklich gelesen hättest wüßtest du das. Ich hab dir gesagt, dass für mich das Heimatland immer entscheiden dürfen sollte, welche Ausländer es aufnimmt und welche nicht. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern konsequenterweise für alle Länder.

"Entweder, du lässt Volksverhetzung als Meinung zu, egal von wem, oder eben nicht"

Tu ich doch. Ich hab dir gesagt, dass ich auch keinem Moslem die Meinung verbieten würde.

"Das Gesetz benennt eindeutig, was verboten ist."

Nö. Auch in Gesetzen in der DDR oder in China stand nicht drin, dass hiermit Meinungen verboten werden. Sie umschrieben es. Trotzdem waren und sind es Meinungsparragrafen. Genau wie in der BRD. Dort steht auch genau beschrieben welche Meinungen verboten sind. Es steht nur nicht das Wort "Meinung" drin. Aber das tut es in chinesichen Meinungsparagrafen auch nicht.
 
Björn Sonntag, 13.November 2011, 21:59 Uhr:
@Flight

Es kann gut sein, dass sie auf Thiazi ungerechtfertigterweise zensiert wurden. Trotzdem kann man deswegen nicht alle "rechten" Foren verallgemeinern. Bei Mupinfo, Altermedia oder Deutschlandecho können sie auch als linker ihre Meinung sagen. Andersrum gibt es ja leider auch sehr viele linke Medien, bei denen man keine abweichenden Meinungen veröffentlichen kann.

Aber ich werde mal den Selbsttest machen und auf Thiazi eine moderate, linke Meinung verbreiten. Mal sehen was passiert.

@FlicFlac

"Konsequent wäre es allenfalls, wenn diese „totale Meinungsfreiheit“ auch dann gewährt würde, sobald man sich in einer Position der Stärke und der umfassenden politischen Macht befände."

Hat Herr Müller doch. Auf seinem Blog hat er die "Macht" gehabt zu zensieren wen er will. Er tat es aber nicht. Er ließ konsequent alle Meinungen zu. Ob extrem links oder extrem rechts, ob moderat oder ob beileidigend. Und vorallem für diese Kommentare von anderen wurde er jetzt inhaftiert.

"...wäre damit bei Herrn Möller wohl kaum zu rechnen."

Er tat es aber dennoch. Ihr Vorurteil trifft also nicht zu.

"Im historischen Nationalsozialismus dürfte „totale Meinungsfreiheit“ allein als simple politische Forderung schon ein Vergehen gewesen sein..."

Ich sags ja immer wieder. Selbst Leute vom radikalen NS-Flügel wie Müller, wollen nicht einfach den historischen NS zurück so wie er war. Es werden die Fehler dort kontrovers diskutiert. Die Beschneidung der Meinungsfreiheit war ja nicht immanenter Bestandteil des NS, sondern lediglich zum Machterhalt da. Man kann also auch als NS-Nostalgiker die Meinungsfreiheit hochhalten.

Zu ihrem Zitat eines NPD-Mannes:

"„Auch inhaltlich ist es paradox, die Meinungsfreiheit für sich selbst einzufordern, wo es eine solche in Systemen nicht gab, denen man nachhängt …“"

Damit hat dieser NPD-Mann deutlich herausgestellt warum es bei uns keine undifferenzierte Verherrlichung des NS geben darf. Warum man nicht den historischen NS übernehmen kann. Und das will in Gänze noch nichtmal der NS-Flügel.

"Ich halte es nach wie vor für eine blöde Ausrede, wenn Sie zunächst und ausschließlich von „Stahlgewitter“ und deren Texten reden und dann auf einmal 4-5 andere Nebenprojekte des Sängers aus dem Hut zaubern und meinen, die müssten aber auch mitzählen."

Das ist ihre Meinung, die ich natürlich respektiere. Für mich ist eine Band aber kein Name, sondern die Macher, die dahinter stehen. Wie auch mit dem Beispiel das sie brachten von Farin Urlaub Racing Team. Das ist ja nun auch ein Nebenprojekt von den Ärzten. Oder wenn sich eine Band umbenennt. Dann ist es ja noch die gleiche Band.

"unter anderem, weil ich allein schon bisher die Texte von 6 Liedern beanstandet hatte"

Richtig. SIE haben sechs Lieder beanstandet. Ich finde es sind lediglich zwei beanstandbar. Un die sind schon 16 Jahre alt. Deswegen mein Vorwurf des "herauspickens".

"...weil die anderen ja „kein Argument für die angebliche Gewaltbereitschaft des Rechtsrock im Allgemeinen“ seien … ?????"

Richtig. Da sie nichts gewalttätiges beinhalten.

"Die genannten Textstellen sind EINER von VIELEN MÖGLICHEN Belegen für Gewaltverherrlichung,"

Wenn man denn unbedingt Gewaltverherrlichung finden will, klar. Aber dann könnte man auch sehr vielen anderen Bands, z.B. den Ärzten oder Toten Hosen vorwerfen gewaltverherrlichende Lieder zu spielen. Das bei Rockmusik nicht immer ein Kompromiss gesucht wird, sondern auch mal entschlossen und provokativ seine Meinung gesagt wird ist doch wohl klar. Und bei weitem nicht nur bei Rechtsrock so.

"Deshalb gehen Sie beispielsweise nicht auf den homophoben und gewaltverherrlichenden Charakter des Liedes „Pervers und abnormal“ ein,"

Bin ich doch schon. Das ist genauso alt wie ersteres. Und natürlich kann man es beanstanden. Nur lasse ich es nicht zu, wenn sie von zwei Liedern aus dem letzten Jahrtausend eine ganze Band kriminalisieren.

"Damit Ihr Argument von der angeblichen „jugendlichen Prokation der allerersten Platte“ also noch funktionieren kann, müssen Sie sowohl diese Aussage von mir verdrängen "

Nö. Die einzigen Lieder, die ich beanstande sind auf der ersten Platte zu finden. Das sie jetzt noch Lieder anderer Platten beanstanden ist ihr gutes Recht. Ich teile ihre Meinung aber nicht. Kommt wahrscheinlich auch darauf an wie viel Provokation man so verträgt. Bei Liedern von den Ärzten, z.B."Wir knallen eins, zwei, drei, vier Bullen um, wenn es nicht mehr anderrs geht." hab ich von ihnen jedenfalls noch keine Kritik ob der Gewalttverherrlichung gehört. Also scheinen sie ja nicht allzu empfindlich zu sein.

"„Oder verteidigen Sie jetzt z. B. Zwangskastrationen von Homosexuellen, weil man das in homophober Manier für „pervers und abnormal“ hält?"

Nö. Wieso sollte ich auch? Verteidigen sie den Mord an Polizisten, den die Ärzte in ihrem Lied besingen?

"Befürworten Sie die Beseitigung aller Punkerinnen und Punker?"

In dem Lied ging es um linksextreme Gewalttäter und den Wunsch diese aus dem "Land zu fegen". Den Wunsch finde ich durchaus nachvollziehbar. Für sie natürlich ein Skandal.

"Haben solche deutlichen Gewaltandrohungen für Sie rein gar nichts mit Gewaltverherrlichung zu tun?"

Natürlich nutzen sie Lieder aus dem letzten Jahrtausend um die Band zu kriminalisieren. Das es Anfang der Neunziger bei vielen Rechtsrockbands weniger um Politik als um ein gegenseitiges Überbieten an Radikalität ging habe ich ihnen zwar schon mitgeteilt, dies ignorieren sie aber fleißig, weil es ihre mühsam konstruierte Kriminalisierung der Band im Weg steht.

"„Heil Germania“ und „88 ist eine schöne Zahl“ hat rein gar nichts mit NS-Verherrlichung zu tun? "

Heil Germania hat die Heimatverbundenheit zu unserem Land zum Inhalt. Wie ich schon sagte. Wo ist da die Verherrlichung? Weil sie sich nicht scheuen alte deutsche Grußformeln zu nutzen, die im übrigen schon deutlich vor dem dritten Reich Verwendung fanden? Der Text von 88 zeigt was die Band mit dem Lied bezweckt. Sie machen sich über eure Pawloschen Reflexe lustig.

"Eine halluzinierte jüdische Weltverschwörung zur Eroberung der Weltherrschaft ist kein Antisemitismus?“"

Nö. Als Zionist muss man kein Jude sein. Und nicht jede Jude ist Zionist. Also nix mit Antisemitismus. Aber Verschwörungstheorie, die ich für unrichtig halte. Trotzdem toleriere ich die Meinung der Band zu diesem Thema, genauso wie die ihrige.

"Jetzt scheint es jedoch in den Liedern `um Morde an Polizisten zu gehen´."

Natürlich ausgeführt von den Bandmitgliedern, bzw. dem Sänger.

"die „Ärzte“ würden in ihren Liedern zum Mord an Polizisten aufrufen, ein wenig übernommen hatten und nun versuchen, klammheimlich zurückzurudern?"

Nö. Sie besingen dort wie sie vorhaben "Bullen umzuknallen".

"Sollten die „Ärzte“ das getan haben, hätten Sie es verdient, dafür jede Menge Kritik – von mir und von anderen – zu ernten."

Man dürfte dann ihrer Meinung nach kein Fan mehr dieser Band sein? Oder reicht ihre Konsequenz nicht so weit?

"Hmmm, aber wenn es NICHT die CIA war – wer war es Ihrer Meinung nach denn dann? Der Mossad? Oder wer?"

Nö. Islamistische Mörder. Die Kritik, dass den USA der Anschlag zur rechten Zeit kam kann man Stahlgewitter allerdings nur zustimmen. Auch kann ich verstehen, dass viele Menschen, bei weitem nicht nur "Rechte", die Anschläge für insziniert halten. Sie können sich ja mal kundig machen. Einige Anhaltspunkte gibt es dafür. Ich hab mich allerdings nicht näher mit der Materie befasst, weswegen ich immernoch annehme, dass die Version der USA stimmt.

"Ich sprach und spreche von den LiedTEXTEN – und selbst da wird es Texte geben, die unproblematisch sind (irgendwelche Sauflieder o.ä. zum Beispiel). Ich rede hier immer wieder von VIELEN Texten, die ich nicht nur ein wenig, sondern sehr, sehr, sehr, sehr bedenklich finde."

Und für mich gibt es nur sehr wenige Lieder die bedenklich sind. Die allermeisten finde ich musikalisch und textlich sehr genial. Da sie als Antirechter Probleme mit Texten haben, die sich differenzierter mit der Vergangenheit beschäftigen sind für sie mehr Texte problematisch. Diese Meinung gestehe ich ihnen selbstredend zu. Ich gestehe ihnen aber nicht zu mich als "Gewaltverherrlicher" oder "Menschnfeind" hinzustellen, weil ich Lieder einer Band gut finde, welche im letzten Jahrtausend in ihrer Jugendzeit auch mal problematische Texte veröffentlichten. Anonsten müßten auch alle Fans von den Ärzten, von Slime, von Bushido usw. "Menschenverachter" und "Gewaltverherrlicher" sein. Aber da interressiert es nicht, weil man es nicht politisch im Krampf gegen rechts nutzen kann.

"sind also schon mal mindestens 3 Lieder, hinter die Sie sich nicht stellen würden"

Es sind sicher noch mehr, die ich nicht als super gelungen empfinde. Bei welcher Band gibt es schon NUR gute Lieder und NUR Texte mit denen man sich identifizieren kann? Aber die meisten Lieder sind richtig gut gemacht und haben sehr treffende Texte. Wegen diesen Liedern bin ich ein "Fan" dieser Band. Wer ist schon Fan einer Band, aufgrund ihrer weniger guten Lieder?

"was übrigens nichts daran ändert, dass es sich um einen antisemitischen Verschwörungswahn handelt."

Wenn sie es denn unbedingt wollen handelt es sich um eine antizionistische Verschwörungstheorie. Schauen sie mal was "ZOG" bedeutet.

"Es ist noch nicht lange her, da hatten Sie antisemitische Äußerungen in den Texten von „Stahlgewitter“ bestritten, oder?"

Dies tue ich immernoch. Zu Recht. Sie werden kein Lied finden in dem SG pauschal Juden verunglimpft.

"… sowie Ihre menschenverachtenden Einstellungen gegenüber Gruppen von anderen Menschen, die Ihnen nicht in den Kram passen"

Im Pauschalisieren sind sie echt klasse. Ansonsten spreche ich ihnen hiermit meinen Respekt aus, dass sie sich alle ca. 500 Rechtsrockbands angehört haben und ihre Texte analysiert haben um sich so ein Urteil bilden zu können. Oder war es mal wieder eine ihrer vorurteilsbedingten, beleglosen Pauschalisierungen?

Ich kann nichts dafür, dass Kritik und Unmut äußern für sie "menschenverachtend" ist.

"Ihre gewählten Bezeichnungen in besagter Diskussion waren allerdings nicht „Brandanschlag“, sondern „Brandanschlag auf eine Gartenhütte“"

Was ja auch korrekt ist. Ob es auch ein Mordanschlag war müssen Richter klären.

"Was sie ja dann auch getan haben. Ein ganz klarer Mordversuch."

Hau. Richter FlicFlac hat gesprochen. Sie dürfen das natürlich so sehen. Ob es ein Mordanschlag war entscheiden trotzdem nicht sie, sondern Richter. Meine objektive Beschreibung als Brandanschlag ist also korrekt auch wenn ihnen das nicht passt. Trotzdem ist der Anschlag zu verurteilen, erstrecht weil auch Menschen hätten ernsthaft zu schaden kommen können. Das habe ich aber schon öfter deutlich gemacht. Darum weiß ich nicht wo ihr Problem liegt. Das ich objektiv bleibe und nicht in euren Wettbewerb der gegenseitigen Überbietung der Verurteilung des Anschalges einstimme? Oder weil ich der Meinung bin, dass sie sich nur für den Anschlag interessieren, weil man den im Kampf gegen rechts nutzen kann?

"Deswegen ermittelt ja auch die Staatsanwaltschaft u.a. in dieser Richtung: „Wegen gemeinschaftlichen versuchten Mordes..."

Sie kennen den Unterschied zwischen Ermittlung und Verurteilung?

"Nix „Brandanschlag auf eine Gartenhütte“."

Ach ne? Es gab also keinen Anschlag auf die Gartenhütte? Jetzt leugnen sie dieses Verbrechen schon komplett oder was?

"Nach dem derzeitigen Stand der Dinge lässt sich also ohne Zweifel von einem Mordversuch sprechen."

Nö. Es lässt sich höchstens ein solcher vermuten. Ohne zweifel kann man von einem Brananschlag sprechen. Mehr aber auch nicht. Den Rest klären Gerichte und kein allwissender FlicFlac.

"...erlaube ich mir, von einem politisch motivierten Mordanschlag zu reden."

Na klar erlauben sie sich das. Nur deshalb interessieren sie sich ja für diesen Brandanschlag. Was das allerdings mit Politik zu tun haben soll, wenn zwei Gruppen im Streit auffeinander losgehen und sich beleidigen können sie nicht sagen. Ist ihnen auch egal. Es geht ihnen ja nur um die Instrumentalisierung im Kampf gegen Rechts. Klar würden sie den Anschlag auch so verurteilen. Aber so interessant wird er für sie doch erst wenn man ihn im Kampf gegen rechts nutzen kann. Nur blöd, dass das ganze nichts mit Politik zu tun hat. Was für ein politisches Ziel will man auch mit dem Anzünden einer Gartenhütte erreichen? Egal, die Täter waren "Rechte", also war auch die Tat "rechts" und somit ist die "rechte" Weltanschuung schuld daran. Eure billigen Argumentationsmuster sind mir bestens bekannt. Sie sind genauso falsch wie primitiv und genauso durchsichtig wie berechnend. Inhaltlich habt ihr halt nicht viel zu bieten.

"Und wenn ein Richter oder eine Richterin nun die Verbrecher freisprechen würde – z. B. aus Mangel an Beweisen in dubio pro reo? Wäre es dann automatisch kein Mordanschlag gewesen??"

Naja, was denn sonst? Wenn sich zum Beispiel rausstellt, dass eine Zigarette der in der Hütte festsitzenden den Brand ausgelöst hat dann ist es kein Mordanschlag mehr. Oder ist es ihnen egal ob sie freigesprochen werden oder nicht? Sind für sie trotzdem alle "Rechten" schuldig? Ein Freisspruch ist ein Freispruch. Oder darf es bei "Rechten" keine Freisprüche geben?

"Deswegen können auch Mörder und Mörderinnen freigesprochen werden. Deswegen sind und bleiben sie trotzdem Mörderinnen und Mörder."

Nur entscheiden das nicht sie. Es ist schon interessant wie sie schonmal vorsorglich versuchen die Tatverdächtigen selbst bei einem Freispruch als Täter hinzustellen. Ansonsten könnte man auch einfach behaupten, dass alle Linken und alle Ausländer die jemals freigesprochen wurden ja vielleicht doch schuldig sind. Oder wäre das dann wieder was gaaaaanz anderes?

"Einen Kommentar darauf, dass Nazigewalt ja nur im „Dritten Reich“ stattgefunden habe, es demzufolge ja gar keine Tat von Nazis (in diesem Fall präziser: Neonazis) gewesen sein könne, spare ich mir mal."

Sie geben also selbst zu das es keine Nazigewalt war, sondern wenn überhaupt Neonazigewalt? Ich errinnere sie an die Diskussion um die Blockparteien. Da wurde ich kritisiert, weil der Begriff, wie ich ihn verwendete nicht hundertprozentig deckungsgleich mit der offiziellen Definition sei. Jetzt mache ich euch darauf aufmerksam wenn ihr das gleiche macht und schon ist es aufeinmal "Lächerlich". Ist schon blöd wenn ich an euch die gleichen Maßstäbe anlege wie ihr an mich, ne. Aber Pech gehabt. Das werde ich auch weiterhin machen.

"Sie erinnern sich an den Anlass unserer kleinen Diskussion hier? Da hatten Sie eine Textzeile von „Stahlgewitter“ als Argument in dieser politischen Diskussion hier zur Verdeutlichung und Bestärkung ihrer politischen Weltanschauung eingebracht …"

Nö. Ich habe eine Textpassage von SG zitiert, weil wir gerade beim Thema Meinunsgfreiheit waren und es da sehr gut passte. Was hat das mit politischer Weltanschuung zu tun?

"… haben die Texte von „Stahlgewitter“ (oder „SG“, wie Sie sie als Fan der Bande nennen) ihre politische Einstellung also nicht mitbeeinflusst?"

Nö. Ich war erst Nationalist und kam darüber zu der Band. Sie besingen ja keine politische Weltanschuung, sondern aktuelle und geschichtliche Themen. SG ist nicht parteipolitisch.

"Sehe ich da Äffchen 2 über Ihre Schulter lugen?"

Haben sie Drogen genommen oder warum sehen sie andauernd Affen?

"… ist es keine Gewaltverherrlichung, was „Stahlgewitter“ über Homosexuelle und Punker (die bitte bitte nicht wieder „vergessen“) singen?"

Das Lied über die Homosexuellen schon, klar. Aber wie gesagt reichen zwei Lieder aus dem letzten Jahrtausend, aus der Jugendzeit der Band nicht aus um die Band zu kriminalisieren oder sie als "gewaltverherrlichend" und was sie sonst noch für Phrasen benutzen, hinzustellen. Für sie reicht das, klar. Wieso auch differenzieren wenn man pauchslisieren kann.

"Fänden Sie es richtig, wenn Homosexuelle zwangskastriert werden?"

Nö. Sie? Vielleicht sollten sie mal die Band fragen ob es ernst gemeint war oder ob sie damit nur radikal ihre Ablehnung gegenüber Homosexuellen ausdrücken wollten. Wegen dieses alten Liedes verurteile ich aber nicht 16 Jahe später immernoch die Band. Sie mit ihrem schwrz-weißen denken tun das hingegen. Ist ja auch bequem wenn man pauschal kriminalisieren kann.

"Denken Sie ähnlich wie „Stahlgewitter“, dass alle Punker beseitigt werden müssten, dass es sich da grundsätzlich um „asozialen Abschaum“ handelt, um „Scheisse“, um „den größten Haufen Dreck“?"

Es ging um die Linksextremisten, die bei den Chaostagen in Hannover Menschen angriffen und teilweise schwer verletzten. Diese würde SG am liebesten "aus dem Land fegen". Das kann ich gut nachvollziehen. Und wenn Linke zu uns "brauner Dreck" sagen dürfen, dann müssen sie damit rechnen, dass wir uns mit ebensolchen Worten zur Wehr setzen. Aber lassen sie mich raten. Linke dürfen das, wenn "Rechte" das machen ist das aber furchtbar böse, oder?

"Das glaube ich. Weil „Stahlgewitter“ ja primär im sogenannten „Nationalen Widerstand“ zusammen mit anderen militanten Neonazis politisch aktiv sind."

Ach ja? Sind sie politisch aktiv? Auf welcher Demo haben sie die Bandmitglieder denn das letzte mal gesehen? Wo haben sie Flugblätter verteilt und wo Plakate aufgehangen?

"Aber vielleicht befürchtet ja auch die NPD, „Stahlgewitter“-Texte könnten zu abschreckend auf Jugendliche wirken??"

Glaub ich nicht. Sonst wäre SG ja nicht auf NPD-Veranstaltungen aufgetreten.

"Abgesehen davon, dass Sie wieder mal vergeblich versuchen, eine Aussage und ihr Gegenteil widerspruchsfrei zusammen auf engstem Raum zusammenzuquetschen („Es geht weniger um Politik … wobei dieses Feld bei SG natürlich viel Platz einnimmt.“)"

Es ging um Rechtsrock im allgemeinen ("Es geht weniger um Politik") und dann um Stahlgewitter im besonderen ("wobei dieses Feld bei SG natürlich viel Platz einnimmt.") Ist ihr denken wirklich so eindimensional, dass sie das nicht verstehen können oder stellen sie sich nur so doof?

"bleibt es in meinen Augen Hetze, wenn Gewalt gegen Andersdenkende und Anderslebende (z. B. Punker,..."

Wenn man gegen linke Gewalttäter singt ist das für sie Hetze? Ja klar. Die armen linken Gewalttäter. Die nahmen doch nur Hannover ausseinander und verletzten viele Menschen zum Teil schwer. Die darf man doch nicht dafür scharf kritisieren. Das ist natürlich Hetze. Wie bezeichnend.

"Hetze bleibt es trotzdem"

Das ist ihre persönliche Meinug, nicht mehr. Meine persönliche Meinung ist, dass IHR Text billige, pauschalisierende Hetze ist.

"Es stachelt zum Hass auf die genannten Menschengruppen an..."

Nö. Es ist scharfe Kritik an denen, die gegen unser Volk kämpfen.

"...und tritt auf diese Weise ihr Recht auf Menschenwürde mit Füßen."

Nö. Alles rechtlich geprüft. Sie verbreiten also Falschbehauptungen. Sie schüren Hass und verbreiten Hetze. Nicht mehr, nicht weniger.

"Ich beschäftige mich lediglich mit den Texten."

Und zwar freiwillig. Wieso motzen sie denn also rum? Wenn ihnen die treffende, spitze Kritik nicht passt dann beschäftigen sie sich eben nicht mehr damit. Das steht ihnen frei.

"Es geht ja hier in der Diskussion v.a. um IHREN Musikgeschmack und den von anderen Leuten, die die vielen menschenverachtenden Texte bei „Stahlgewitter“ entweder kritiklos hinnehmen oder die in den Texten geäußerten politischen Ansichten teilen."

Gähhhhn... Wenn sie treffende Kritik nicht ertragen ist das ihre Sache. Inhaltsleere Kampfbegriffe wie "menschenverachtend" können sie sich sparen. Vorallem da sie einer Ideologie angehören die "Rechte", also Menschen, verachtet.

"Aber vielleicht zum sogenannten „Nationalen Widerstand“?"

Niemand gründet ne Band um andere Menschen politisch zu überzeugen. Man gründet eine Band aus Spass an der Musik und um seine Meinung zu äußern. Ob und wer sich das anhört und ob derjenige dann seine Meinung überdenkt ist erstmal total egal. Auch ich bin in einer Band aktiv. Wir haben allerdings keine CD rausgebracht da wir für uns spielen. Aus Spass an der Musik. Und natürlich weil unser muskialishes Können begrenzt ist. Aber das macht uns gar nichts. Musik ist ein wichtiger Teil meines Lebens. Und selber Musik zu machen macht riesigen Spass. Wenn man Lieder schreibt dann natürlich mit Texten über Themen, die einem wichtig sind. Dabei denke ich nicht an denjenigen der das Lied mal hört, sondern ich schreibe um meine Meinung zu äußern. Auch wenn man diese Meinung nur in seinen Proberaum hinausruft oder vor Leuten, die sowieso schon eine ähnliche Meinung haben.

"Sehe ich da nicht irgendwo im malerischen Hintergrundbild Äffchen 1, 2 und 3 zusammen rumturnen?"

Sie sollten unbedingt ihren Drogenkonsum runterfahren.

Ist schon doof wenn die Wirklichkeit, wenn diese fiesen "Rechten" einfach nicht mit ihren Vorurteilen übereinstimmen wollen, was. :-)

"Woher wissen Sie das so genau? Auf welcher Grundlage können Sie ein solches Pauschalurteil über eine ganze Musikrichtung abgeben?"

Weil ich selber in einer Band spiele und Lieder und Texte schreibe. Und weil ich einige Musiker anderer Bands kenne. Daher kann ich das ganze bedeutend besser einschätzen als sie, der keinen einzigen "rechten" Musiker kennt aber dennoch meint alle pauschal verleumden zu können.

"… und zumindest bei den Schulhof-CDs der NPD auch erreichen, dass die Jugendlichen NPD wählen."

Wenn die Jugendlichen zu dem Entschluss kommen, dass ihre Stimme bei der NPD gut aufgehoben wäre sicher. Was spricht dagegen?

"Die Musik und die Texte sind also ein Mittel im politischen Wahlkampf."

Sie sind Mittel zur Aufklärung. Die Texte und Lieder wurden nur nicht für die Schulhof-CD geschrieben, sondern stammen von den Voll-CD´s der einzelnen Bands.

"Meinungsvorschriften“, die Lehrkräfte angeblich Ihren Schülerinnen und Schülern machen??? "

Sind sie nie zur Schule gegangen? Bei uns gabs alle zwei Wochen ein neues Antirechtspamphlet, dass wir lesen mußten. Wer gute Zensuren haben wollte, der mußte die Meinung der Lehrer teilen. Vorallem in Geschichte, Sozialkunde und Philosophie.

"Oder das Deutschland den Zweiten Weltkrieg vom Zaun gebrochen hat?"

Zum Beispiel. Die Annerkennung der Alleinschuldlüge ist eine von vielen Meinungsvorschriften der Lehrer. Aber auch, dass man sich über die Überfremdung freuen muss, in Sozialkunde zum Beispiel. Meinungsfreiheit ist besonders an Schulen ein Recht für dessen in Anspuchnahme man viel Mut benötigt.

"Uiuiuiuiuiui – so was wagen tatsächlich Lehrerinnen und Lehrer gegenüber Schülerinnen und Schülern in bundesdeutschen Schulen zu behaupten??"

Sie wagen es nicht nur zu behaupten, sondern bestrafen abweichende Schülermeinungen mit schlechten Zensuren.

"Es geht also doch wohl kaum um eine „Erweiterung“ des politischen Horizonts, sondern um die Verbreitung von Lügen, Halbwahrheiten, Geschichtsverfälschung und Wahnvorstellungen?"

Sie verwechseln gerade offentsichtlich "links" und "rechts". Kann ja mal im Eifer der Hetze passieren. Ansonsten zeigen sie mir das Lied einer NPD-Schulhof-CD, dass Lügen verbreitet. Ich bin gespannt ob sie nur Hass schüren können oder ob auch mal was inhaltliches kommt.

"Wenigstens geben Sie inzwischen zu, dass Rockmusik - insbesondere auch Rechtsrockmusik -durchaus etwas mit Politik und dem Versuch, bestimmte politische Einstellungen zu fördern, zu tun hat. Immerhin."

Nö. Das hätten sie wohl gerne. Mit Politik haben einge Lieder zu tun. Richtig. Aber ob Hörer der Musik ihre politische Meinung ändern ist den Bands erstmal völlig egal. Die machen Musik für sich, nicht für die anderen.

@WW

"Es geht demnach in der Schule nicht um die Wissensweitergabe, sondern um das Durchsetzen von "Meinungsvorschriften"."

Nö. Die Wissensvermittlung wird mit Meinungsvorschriften gekoppelt. Trotzdem bleibt ja das Ohmsche Gesetz weiterhin bestehen. Das tat es aber auch im dritten Reich.

"Ich kann mir gut vorstellen, dass Du in der Schule in so ziemlich jedem Fach Probleme mit "Meinungsvorschriften" hattest, gell? :-)"

Ich war zweitbester in meiner Klasse. Aber Probleme in Geschichte und Sozialkunde und Religion gab es natürlich trotzdem. Ich hab ja schon erwähnt, wie ich mir die eins in Geschichte in der mündlichen Prüfung über ein Thema das dritte Reich betreffend geholt hab, ne? Ich hab einfach das erzählt was die Lehrer hören wollten. Und schon gabs ne eins. Und die Lehrer waren natürlich froh, dass ich sie diesmal nicht mit einer abweichenden Meinung geärgert habe.

"Hat Dein Lehrer etwa auch "jüdische Physik" gelehrt?"

Was ist denn jüdische Physik? Hast du wieder antisemitische Wahnvorstellungen?

"Dein Biologielehrer (nur aus rein politischem Opportunismus) die Rassenkunde abgelehnt?"

Was ist die Rassenlehre? Haben deine Schlagwörter auch Inhalt oder rülpst du einfach irgendwelche Wörter in den Raum?

"Hat Dein Kunstlehrer Dir politisch korrekte "entartete Kunst" vorgestellt, um das Deutschtum zu verderben?"

Deine Nazivolkabularien machen mir Sorgen. Ich finde es nicht gut, dass du faschistisches Vokabular verwendest und damit zu einer Entabusierung beiträgst. Man könnte fast sagen du bist ein Wegbereiter des Faschismus. Hitlers Helfer, würde Guido Knopp dazu sagen.

"Hat sich Dein Deutschlehrer etwa positiv zu volksfeindlichen verbrannten Büchern geäußert?"

Nö.

"Da sieht man mal, wie der ganze Lehrplan vom jüdischen Bolschewismus durchpolitisiert wurde!"

Bei uns gabs keine jüdischen Lehrer. Tut mir Leid. Aber deine antisemitischen Stereotyppen finde ich erschreckend. Ich bin am Überlegen dich bei Hagalil zu denunzieren. So geht es ja nun wirklich nicht.

"Die anarchistischen 68er haben sich den Staat zu Beute gemacht und verderben die arische Jugend im Keim."

Bei uns im Osten gabs zum Glück keine 68iger Bewegung. Pech gehabt.

"Nur ein einsamer Björn kämpft heldenhaft und unentwegt gegen die Volksverblödung und für mehr Demokratie im Unterricht."

So einsam, dass die halbe Klasse auf meiner Seite war. Das war wirklich sehr einsam Teil eines großen Freundeskreises zu sein. Mit dem Großteil davon bin ich immernoch befreundet. Weißt du was das ist? Freunde? Du kennst wahrscheinlich nur Genossen.

"Nun gut, es gibt also in Zukunft kein Fach "Geschichte" mehr, sondern Meinungskunde."

Wenn es so weiter geht mit der BRD magst du sogar Recht haben.

"Und der Lehrer wird zum Meinungswart. Bestens."

Auf dem Weg ist die BRD leider. Und WW ist mitten mangt dabei.

"Vielleicht sollten die Schüler Deiner Ansicht nach auch in Mathematik, Chemie und Fremdsprachen und Erdkunde lieber eigene Meinungen vertreten dürfen, wie die Welt funktioniert? "

Natürlich sollten sie eigene Meinungen vertreten dürfen. Auch wenn ihr das nicht gerne seht. Meinungsplralismus ist ja nunmal nichts für euch. Was solls. Nobody is perfect.

"Eine schlechte Zensur wäre dann im Ergebnis nur möglich, wenn ein Lehrer die Meinungsfreiheit des Schülers missachtet."

Ein Lehrer sollte auch einem Schüler das Recht auf eine eigene Meinung zugestehen. Was das jetzt mit Noten zu tun hat verschließt sich dem nicht linken Leser.

"Richtig oder falsch ist schließlich rein subjektiv in der Welt des Björn."

Na, mal wieder Meinungen mit Wissenschaft verwechselt? Ist aber auch kompliziert oder? Kann doch mal vorkommen.

Ich bin erstaunt. Du hast es geschafft einen ganzen Kommentar ohne jegliches Argument zu schreiben. Respekt. Das ist selbst für Linke ein neuer Rekord.
 
b.c. Montag, 14.November 2011, 14:22 Uhr:
@E.S.
ach goettchen, schon lang nicht mehr das leben geschnuppert? mit der realitaet haben ihre tagtraeume nix zu tun. weder ist rechts besonders harmlos, noch ist lebensfreude in stadien verdaechtig - es sei denn sie werfen nagelbomben zum ausdruck ihrer lebensfreude und halten mafioese strukturen fuer besonders suedlaendisch.
 
Amtsträger Montag, 14.November 2011, 14:33 Uhr:
"Genau wie in der BRD. Dort steht auch genau beschrieben welche Meinungen verboten sind."

Tatsächlich steht dort etwas von "öffentlichen Äußerungen" in Wort, Bild oder Schrift.
Aber so genau nimmt der gute Björn das Gesetz ja nicht. Mal so mal so, hauptssche es passt gerade ins Konzept...

In der Bundesrepublik Deutschland ist natürlich keine einzige Meinung verboten. Wer das behauptet hat entweder keine Ahnung oder lügt.
 
flight93 Montag, 14.November 2011, 19:46 Uhr:
Das in Der Bundesrepublik keine Meinung verboten ist peilt Björn eben nicht,er hält eben an sein komischen Irrglauben eben fest,weil Björn sogenannter gefestigter Rechter ist.
Ochinee seit wann betreiben denn Linke Volksverhetzung wow ey was geht??
Hooligans jubeln nie im Stadion,die Gruppe auch Kategorie C genannt kommen mit Feuerwerkskörper und anderer Pyrotechnik ins Stadion oder prügeln auf andere Fans ein,dann brennen die Tribünen z.B Dresden von was träumst du nachts E.S Das ist alles andere als "südländische Lebensfreude" Au wai auwei,südländische Lebensfreude kenne ich aber kräftig deftig anders ich reise jährlich in den sonnigen Süden unter Palmen aber die Gefahr einen Böller um die Ohren zu kriegen oder anderwaltig bedroht oder belästigt zu werden brauche ich mir keine Sorgen zu machen.
Außerdem wurde am Grundgesetz auch nichts "verbogen"
 
Björn Montag, 14.November 2011, 23:00 Uhr:
@bc

"...und halten mafioese strukturen fuer besonders suedlaendisch."

Wie kommen sie denn bloß auf so einen Zusammenhang? Als wenn es im Süden Europas in Italien zum Beispiel mafiöse Strukturen geben würde. Ach Quatsch. Das sind doch alles nur ausländerfeindliche Klischees.

@Flight93

"Das in Der Bundesrepublik keine Meinung verboten ist peilt Björn eben nicht"

Sag das den vielen Menschen, die wegen des Äußerns ihrer Meinung nach §130 eingeknastet wurden. Realitäten verleugnen ist euer Ding, was.

"Hooligans jubeln nie im Stadion,die Gruppe auch Kategorie C genannt kommen mit Feuerwerkskörper und anderer Pyrotechnik ins Stadion oder prügeln auf andere Fans ein..."

Wenn man keine Ahnung von Fankultur hat sollte man darüber lieber nichts sagen. Sonst wirds schnell peinlich. Die Jungs mit den Bengalos im Stadion sind die Suptras. Hooligans sind die, die sich mit anderen Hooligans zum prügeln verabreden.

"Au wai auwei,südländische Lebensfreude kenne ich aber kräftig deftig anders ich reise jährlich in den sonnigen Süden unter Palmen aber die Gefahr einen Böller um die Ohren zu kriegen oder anderwaltig bedroht oder belästigt zu werden brauche ich mir keine Sorgen zu machen."

Noch nie in südamerikanischen Fußballstadien gewesen, was.

"Außerdem wurde am Grundgesetz auch nichts "verbogen""

Stimmt. Es wurde lediglich ausgehölt. Nämlich die Meinungsfreiheit, die durch den Gummiparagrafen 130 beschnitten wurde.

@WW

"Die "jüdische Physik" allerdings nicht."

Es wurde den Schülern auch im dritten Reich alle physikalischen Gesetze gelehrt, die auch heute noch Schülern gelehrt werden.

"Mir kommt da ein Sprichwort in den Sinn: Unter den Blinden ist der Einäugige König."

Wenn man keine Argumente mehr hat...

"Das erklärt Deine obige Aussage. In DER Klasse war das Niveau sicher nicht ganz so schwer zu übertreffen."

Da fast alle einen vernünftigen Abschluss machten und die Prüfungen für alle Schüler gleich waren, ja sogar für die "Rechten", kann man deinen Kommentar wiedermal als das bezeichnen was er ist. Inhaltsleeres Gepöbel.

"Und die Meinungsabweichler wurden gaaaanz bestimmt streng gemäß Meinungsfreiheit mir großem Respekt behandelt."

Jupp. Auch die, die eher links waren, waren mit uns "Rechten" befreundet. Das ist der Vorteil wenn man in einer Dorfgemeinschaft groß wird. Da sieht man den Menschen und nicht nur seine politische Meinung. Wir haben auch zum Teil unsere Freizeit mit denen verbracht, die zwar etwas gegen unsere Meinung hatten aber uns als Menschen schätzten. Etwas was ihr nicht könnt. Für euch ist der Mensch egal. Wenn er eine "rechte" Meinung hat dann gehört er bekämpft und ausgegrenzt. Unsere Linken waren da zum Glück anders. Als ich noch auf dem Gymnasium war, war ich sogar der einzige "Rechte" neben vielen Linken. Trotzdem kamen wir natürlich alle gut klar und die Klasse, auch die Linken ergriffen öfter mal Partei für mich wenn ich z.B. mit dem Klassenlehrer diskutiert hatte und der anfing aufbrausend zu werden. Inhaltlich stimmten sie mir natürlich oft nicht zu. Aber das müssen sie ja auch nicht. Als wir dann, später auf der Realschule, darüber abstimmen sollten ob an unserer Schule Stahlkappenshuhe verboten werden sollen sprach sich die ganze Klasse außer eine dagegen aus. Natürlich kam das Verbot trotzdem. Aber es war schön, dass Freundschaften und Zusammenhalt wichtiger waren als politische Meinungungdifferenzen. Etwas was es im Normalfall in der BRD kaum noch gibt.

"Na bitte, da sagst Du es. Meinungen sind irrelevant."

Lies dir mein Kommenatr nochmal durch. Da habe ein Beispiel für das Gegenteil gebracht. Gerade weil ich meine eigne Meinung in Geschichte zurückgehalten habe, habe ich die gute Zensur bekommen. Hätte ich meine Meinung gesagt wäre das vermutlich nicht der Fall gewesen.

"Geschichte hat nämlich nichts mit Meinung zu tun, sondern mit Fakten."

In Prüfungen sind auch immer eigene Meinungen gefragt. Die habe ich natürlich zurück gestellt. Ich wollte ja ne gute Zensur bekommen. Und die bekam ich zum Dank für die Kooperation auch. Geschichte ist nicht nur stumpf Daten aufzusagen, sondern auch geschichtliche Ereignisse zu interpretieren. Da kann man als "Rechter" schonmal Probleme kriegen.

"Du lernst anscheinend rückwärts, was Deine politische Ausrichtung unterstreicht."

Nö. Früher als Jugendlicher war ich nicht so gemäßigt wie jetzt.

"Du hattest eine eins in Geschichte und weißt nicht, was damals in der Schule gelehrt wurde?"

Sicher. Biologie, Mathe, Deutsch, Physik, Chemie usw. Ein Fach namens Rassenkunde gab es nicht.

"Aber Du warst ja so gut in Geschichte, dass Du Dir die Antwort bestimmt selbst erarbeiten kannst."

Da wir gerade darüber sprachen, dass Schüler im dritten Reich auch in Physik nichts anderes lernten als heute ist dein Einwand der "jüdischen Physik" nicht zutreffend. Denn die Relativitätstheorie wird auch heute noch nicht an deutschen Schulen gelehrt und ist in Teilen schon längst widerlegt.

""Aber deine antisemitischen Stereotyppen finde ich erschreckend."

Weil Du nicht fähig bist, Ironie zu verstehen."

Wer versteht denn hier die Ironie nicht? :-)

"Du hast es ja sonst auch nicht so mit normalen Definitionen bekannter Begriffe."

So wie "Nazigewalt" für politische Kriminalität-rechts? Schau dir mal die Definition dazu an.

"Ist gar nicht so leicht, Dich intellektuell zu erreichen..."

Ja das merkt man.

"Ach so? Neulich war ich noch selbst der Faschist - nach Deiner Meinung."

Du besitzt auf jedenfall faschistische Verhaltensmuster.

"Und undemokratisch auch noch."

Einsicht ist der erste Weg zur Besserung.

"Nee, Kampfgefährdeten, jedem seine rote Fahne. Dann üben wir Weltrevolution "

Jupp. Das passt.

"Ich erkenne, Dein Weltbild ist dermaßen simpel strukturiert, dass man von Dir gar nicht verlangen kann, demokratische Prozesse zu verstehen."

Um mich mit dir zu unterhalten muss ich mich ja auf dein intellektuelles Niveau begeben.

"Darum ist der Führerstaat ja bei den einfachen Gemütern besonders beliebt."

Richtig. Deswegen bist du ja auch Fan des BRD-Regimes und gegen Volksentscheide.

"Na, na, na, hat sich da nicht jemand neulich gegen Anglizismen in der deutschen Sprache ausgesprochen?"

Du bist tatsächlich in der Lage Ironie zu erkennen? Glückwunsch.

"Erkläre den Satz, ich verstehe Dein Deutsch nicht."

Mach dir nichts draus. Ist mecklenburgische Mundart.

"Danke, aber so schwer ist es nicht, Dein Niveau zu erreichen."

Na dann spann mich nicht weiter auf die Folter und lass deinen Worten Taten folgen.

"Ich hatte gehofft, Du würdest die Ironie erkennen, aber es hat Dich leider überfordert."

Schön. Hat also geklappt.
 
b.c. Dienstag, 15.November 2011, 09:12 Uhr:
@bjoern
"Sag das den vielen Menschen, die wegen des Äußerns ihrer Meinung nach §130 eingeknastet wurden. Realitäten verleugnen ist euer Ding, was."

sie selber weichen schon von der aussage ab, der sie eigentlich entgegentreten wollen. die leute sind nicht wegen einer meinung verurteilt worden, sondern weil sie oeffentlich tatsachen leugnen. den unterschied erkennen sie nicht?
das sie in diesem zusammenhang der anderen seite das leugnen von realitaeten (tatsachen) vorwerfen, ist umso erstaunlicher - ihrer logik nach sind das doch eyh nur meinungsaeusserungen.
 
Roichi Dienstag, 15.November 2011, 17:03 Uhr:
@ Björn

"Das Grundgesetz ist nunmal kein Teil unserer Kultur."

Na und ob es das ist. Es ist die Fortsetzung einer langen Tradition von Rechtsvorschriften, sowohl inhaltlich, als auch Strukturell und von seiner Bedeutung her.

"Irgendwer sagte hier, dass Teile der Verfassung bis ins Jahr 1848 zurückgehen. Das mag sein, die Meinungsfreiheit ist es jedenfalls nicht."

Du bist doch so ein Ass in Geschichte. Dann solltest du auch wissen, das du hier Mist erzählst. Die Grundrechte zum Beispiel gehen bis auf die Preußische Verfassung zurück, oder in ihren Idealen noch weiter bis zur französichen Revolution und der Aufklärung.
Und auch die Meinungsfreiheit war in der Preußischen Verfassung beschränkt. Wie auch die meisten anderen Grundrechte.
Das gilt auch für die Paulskirchenverfassung, und die Weimarer Verfassung.
Auch die Staatsstruktur ist traditionell hierzulande und wurde bewusst bei der Erstellung des Grundgesetzes wieder aufgegriffen.
Man könnte also sagen, dass das Grundgesetz Teil unserer Kultur, unserer Rechts- und Staatskultur, ist.
Übrigens etwas, was man im Geschichtsunterricht lernt.

"Die Meinungsfreiheit der USA ist uns kulturell also näher als die der BRD wie man am Beispiel der Meinungsfereiheit um 1848 sieht."

So ein Blödsinn. Beschäftige dich mal mit dem Recht von 1848.

"Ich sag es immer wieder. Die Fähigkeit zur Differenzierung kann man gar nicht hoch genug einschätzen."

Es wäre hilfreich, würdest du das auch mal befolgen. Und nicht immer nur wiederholt sagen.

""Du meinst, so wie du, der gern mal irgendeinen NS Vergleich ausgräbt, nach dem Motto: "wenn du das so sagst, verharmlost du jetzt aber ganz doll den NS.""

Genau. Um euch genau darauf hinzuweisen. Meist versteht ihr nur meine unterschwellige Kritik nicht so wirklich."

Könnte daran liegen, dass deine Vergleiche für gewöhnlich vom Thema ablenken sollen, bzw. so daneben sind, dass man dazu einfach nichts mehr sagen braucht.

"Lies dir die Kommentarspalten auf Altermedia mal durch. Dort gibt es mehrere Beleidigungen gegen Altermedia und "die Rechten" im allgemeinen aber auch inhaltliche, linke Kritik hat er nicht zensiert."
"Da nicht nur linkes Gepöbel, sondern auch fundierte, inhaltliche linke Kritik veröffentlicht wurde sieht man, dass er keine Art von Kommentaren zensiert hat."

Und was hat er alles nicht veröffentlicht? Darum geht es doch. Du wirst nicht belegen können, dass deine Aussage: "Die Meinungsfreiheit, die er für sich beanspruchte gestand er genauso auch seinen Gegnern auf Altermedia zu." stimmt.
Du vermutest nur. Mehr geht auch nicht.

"Warst du nicht derjenige, der den Brandanschlag als "Nazigewalt" titulierte?"

Also ich war das nicht, könnte mir das allerdings durchaus vorstellen.

"Nazigewalt ist aber Gewalt von Nazis. Und von denen gibt es heute höchstens noch ein paar Rentner und die haben nachweislich die Gartenhütte nicht angezündet."

Wie dir schon dort vermittelt wurde, sind Neonazis eine Untergruppe der Nazis, sieht man ja schon an der Bezeichnung. Du beziehst dich auf die Untergruppe der Altnazis, versuchst das aber auf die Gesamtgruppe zu beziehen, damit du die Gewalt verharmlosen kannst, denn die Altnazis waren das ja nicht. Es waren Neonazis.
Der Bezug zur Gesamtgruppe Nazis in der Bezeichnung Nazigewalt ist insofern zutreffend, da die Neonazis die weit überwiegende Mehrheit der Gruppe Nazis stellen.
Konntest du mir soweit folgen?

"Für mich ist Nazigewalt die Verfolgung der Juden im dritten Reich."

Da engst du den Begriff aber unzulässig ein. Was ist denn Gewalt, die danach von Nazis ausgeübt wurde? Oder davor.

"Den Brandanschlag auf die Gartenhütte damit gleichzusetzen, wie ihr es durch eure Wortwahl tut, ist eine Verharmlosung der Judenverfolgung."

Nur du setzt beides gleich, in deiner eingeengten Definition. Sonst macht das niemand hier.
Wie schon damals herausgestellt, ist deine Definition mal wieder nicht sinnvoll, außer man möchte Verharmlosen. Und das ist ja dein Ziel.

"Ich hab es gerade deswegen geasgt. Um euch zu zeigen wie es ist, wenn jemand einem ständig mit der Nazikeule kommt. Wie du jetzt merkst ist das nicht wirklich fair."

Wenn man sich selbst in die entsprechende Ecke stellt, muss man sich nicht wundern, wenn man dann dementsprechend angesprochen wird.
Und hör auf zu heulen. Ist ja peinlich, was sollen die Kamerraden denken.

"Ich hoffe du hast draus gelernt und wir können es jetzt beide unterlassen und uns stattdessen wieder auf inhaltliche Argumente konzentrieren."

Da hab ich meine Zweifel, ob du das jemals schaffst.
Mal sehen, was dein Kommentar da so hergibt.

"Ich habe nicht behauptet, dass Rechtsrock in Gänze unpolitisch wäre."
Dazu passt aber nicht: „Wenn man weiß, dass es einen Unterschied zwischen Rockmusik und Politik gibt dann stellt sich die Frage nicht.“
Du hast behauptet, dass Rechtsrock nur ganz nebenbei politische Inhalte hätte, und überhaupt nicht dazu dient Politik zu transportieren. Das wiederholst du jetzt auch noch einmal.
Es trifft nur nicht zu. Denn Rechtsrock wird ganz bewusst politisch geschrieben, und benutzt, du hast es selbst erlebt, bist nur nicht in der Lage auch mal hinter die Dinge zu sehen.
Um zu deiner Aussage: "Niemand sucht sich ein Zielpublikum raus und komponiert dann ein Lied, dass auf diese zugeschnitten ist. " zu kommen.
Genau das passiert, bewusst. So funktioniert nicht nur Rechtsrock. In diesem Fall sollen die politischen Botschaften, die Weltsicht, transportiert werden. In anderen Fällen geht es nur darum Geld zu machen. Beides über die gleichen Mechanismen.
Du solltest vielleicht mal wirklich nachdenken, wie Musik und Medien funktionieren können.

"Nein. Denn das würde bedeuten, dass die vielen Länder, die solche Meinungen nicht unter Strafe stellen gegen die Menschenrechte verstoßen wenn sie solche Äußerungen zulassen."

Was steht denn in Art. 29?
Dort steht, in Absatz 2: "Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen."
Die Art der beschränkungen wird dem Gesetzgeber überlassen. Und dieser ist in jedem Land ein anderer.
Ist es denn so schwer mal einen Text zu lesen?

"Das würde dann blöderweise bedeuten, dass die Einschränkung der Meinungsfreiheit auch in der DDR nicht gegen die Menschenrechte verstoßen hätte. Denn dort war sie ja auch durch nationales Gesetz beschränkt."

Tja. Nein. Denn es gibt ja noch Absatz 3 und Artikel 30.
Und nebenbei, nach der Gesetzeslage gab es auch in der DDR Meinungsfreiheit. Art. 27 der Verfassung der DDR.

"Nur hätte die Strafe nichts mit der Meinungsfreiheit zu tun, sondern mit der Gastfreundschaft die diese dann mit Füßen getreten hätten."

Darum geht es mir nicht, sondern darum, dass du Strafen nach Herkunft vergibst. Was der Gleichheit vor dem Gesetz widerspricht
Und diese Strafe hätte sehrwohl etwas mit Meinungsfreiheit zu tun, zumindest, wenn man deine Definition annimmt, denn dann hätten diese Leute ja nur ihre Meinung geäußert.
Ich zitiere dich mal: "
"Du hast bisher nicht argumentiert, warum denn Volksverhetzung nun eine Meinung sein soll."

Sicher. Weil es das Äußern einer Meinung ist."
und
"Ich bin nicht dafür, dass Moslems wegen ihrer Meinung eingesperrt werden. Wenn sie sich aggressiv und verleumderisch gegen ihre Gastgeber äußern dann müssen sie halt wieder gehen. Ihre Meinung würde ich dennoch nicht verbieten lassen oder sie gar mit Haftsrafen mundtot machen. Die dürfen sie weiter äußern. Dann eben in ihrem Land."

Du bist also dafür, Menschen anderer Herkunft wegen ihrer Meinung abschieben zu können, als Strafe, weil dir die Meinung nicht passt, weil sie dich vielleicht beleidigt, aber umgedreht sollen Deutsche, die Menschen anderer Herkunft beleidigen ungestraft bleiben, da sie ja nur ihre Meinung äußern.
Das nenne ich Doppelstandard. Deutlicher geht es kaum.
Dabei bleibt unberücksichtigt, dass du eine willkürliche Definition der Zugehörigkeit zu den Deutschen pflegst.

"Bei Deutschen wäre das genauso. Wenn die sich in einem anderen Land daneben benehmen dann fliegen sie auch zurecht raus."

Aber in deinem Deutschland dürften sie volle Kanne beleidigen.

"Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern konsequenterweise für alle Länder"

Du versuchst also mal wieder dich in die Gesetzgebung anderer Länder einzumischen. Der Björn weiß schon, was richtig ist auf der Welt und bestimmt, was überall gut ist, damit alle gleich behandelt werden.

""Entweder, du lässt Volksverhetzung als Meinung zu, egal von wem, oder eben nicht"

Tu ich doch. Ich hab dir gesagt, dass ich auch keinem Moslem die Meinung verbieten würde."

Du würdest ihn nur mal eben so bestrafen, oder wie?

"Genau wie in der BRD. Dort steht auch genau beschrieben welche Meinungen verboten sind. Es steht nur nicht das Wort "Meinung" drin."

Dort steht, dass die öffentliche Leugnung von gewissen Tatsachen verboten ist. Nicht eine Meinung zu haben.

=============
"Aber ich werde mal den Selbsttest machen und auf Thiazi eine moderate, linke Meinung verbreiten."

Dazu bist du doch gar nicht in der Lage. Wie willst du eine Meinung verbreiten, die du nicht kennst, die du nicht verstehst?
Das hast du ja nun schon oft genug gezeigt. Oder soll es etwa eine deiner Meinung nach linke Meinung sein?

"Auch kann ich verstehen, dass viele Menschen, bei weitem nicht nur "Rechte", die Anschläge für insziniert halten. Sie können sich ja mal kundig machen. Einige Anhaltspunkte gibt es dafür."

Ich nicht. Diese Verschwörungstheorien halten nichtmal einer oberflächlichen Prüfung stand.

"Ob es auch ein Mordanschlag war müssen Richter klären. "

Was dich allerdings regelmäßig nicht davon abhält genau das ohne Klärung vor Gericht zu sagen. Natürlich nur, wenn es Linke waren.
Bei Rechten gibt es sowas nicht. Da ist das dann politische Justiz.

"Meine objektive Beschreibung als Brandanschlag ist also korrekt auch wenn ihnen das nicht passt."

Nein. Denn das wäre eine Sachbeschädigung. hier geht es allerdings um versuchten Mord, da absichtlich versucht wurde die Menschen im Haus zu verbrennen.
Da ist Mordanschlag schon die richtige Bezeichnung.

"Trotzdem ist der Anschlag zu verurteilen, erstrecht weil auch Menschen hätten ernsthaft zu schaden kommen können."

Genau das war das Ziel dieses Anschlags. Wie auch den dort getätigten Äußerungen zu entnehmen. http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=6508:%E2%80%9Ekommt-raus-ihr-schei%C3%9Fkanaken-wir-machen-euch-fertig%E2%80%9C-%E2%80%93-neonazis-wegen-versuchten-morden-angeklagt&Itemid=410

"Das ich objektiv bleibe und nicht in euren Wettbewerb der gegenseitigen Überbietung der Verurteilung des Anschalges einstimme?"

Du bleibst nicht objektiv. Du ergreifst Partei für die Angeklagten, indem du ihre Tat verharmlost. Denn es sind ja rechte, da kann das nicht so schlimm sein.

"Nur blöd, dass das ganze nichts mit Politik zu tun hat. Was für ein politisches Ziel will man auch mit dem Anzünden einer Gartenhütte erreichen?"

Das Gleiche wie mit dem Anzünden eines Asylbewerberheimes. Angst.

"Ansonsten könnte man auch einfach behaupten, dass alle Linken und alle Ausländer die jemals freigesprochen wurden ja vielleicht doch schuldig sind. Oder wäre das dann wieder was gaaaaanz anderes?"

Sag du es uns. Das ist deine übliche Masche.

"Da wurde ich kritisiert, weil der Begriff, wie ich ihn verwendete nicht hundertprozentig deckungsgleich mit der offiziellen Definition sei."

Eher, weil deine Definition sehr daneben lag.

"Ist schon blöd wenn ich an euch die gleichen Maßstäbe anlege wie ihr an mich, ne."

Ich wäre dankbar dafür.

"Glaub ich nicht. Sonst wäre SG ja nicht auf NPD-Veranstaltungen aufgetreten. "

Eben hast du noch bestritten, dass die Leute politisch aktiv wären. Was denn nun?

"Es ist scharfe Kritik an denen, die gegen unser Volk kämpfen."

Aha. Die Rechten sind also das Volk, und wenn man etwas gegen Rechte hat, kämüft man gegen das Volk. Was eine bestechende Logik.

"Inhaltsleere Kampfbegriffe wie "menschenverachtend" können sie sich sparen."

Du vernichtest gerade einiges deiner "Argumentationen" der letzten Monate, denn du hebst ja ständig auf vermeintliche Menschenverachtung durch Linke hier ab, obwohl du diese nicht belegen kannst. Und nun nennst du das wenigstens mal beim Namen, was du da von dir gibst: "Inhaltsleere Kampfbegriffe".

"Wer gute Zensuren haben wollte, der mußte die Meinung der Lehrer teilen. Vorallem in Geschichte, Sozialkunde und Philosophie."

Tja. Bei uns nicht. Dort musste man seine Meinung allerdings auch begründen können. Was dir sicherlich schwer gefallen wäre.

""Oder das Deutschland den Zweiten Weltkrieg vom Zaun gebrochen hat?"

Zum Beispiel. Die Annerkennung der Alleinschuldlüge ist eine von vielen Meinungsvorschriften der Lehrer."

Man könnte auch sagen, du verleugnest Tatsachen. Dass dir das schlechte Noten einbringt ist klar.

"Meinungsfreiheit ist besonders an Schulen ein Recht für dessen in Anspuchnahme man viel Mut benötigt."

Argumente reichen für gewöhnlich.

"Sie wagen es nicht nur zu behaupten, sondern bestrafen abweichende Schülermeinungen mit schlechten Zensuren."

Vielleicht warst du aber auch einfach schlecht. Das Argumentationsmuster ist allerdings in rechten Kreisen sehr verbreitet. Wenn etwas schief läuft, waren es immer die anderen, auf jeden Fall aber das System. Siehe vorgebliche Wahlfälschung.
Es verhindert auch über die eigenen Fehler nachzudenken, denn man selbst hat ja alles richtig gemacht. Der Fehler liegt beim System.

"Ich war zweitbester in meiner Klasse."

Was nicht viel zu heißen hat.

"Aber Probleme in Geschichte und Sozialkunde und Religion gab es natürlich trotzdem. Ich hab ja schon erwähnt, wie ich mir die eins in Geschichte in der mündlichen Prüfung über ein Thema das dritte Reich betreffend geholt hab, ne?"

Das finde ich auch großartig. Du lernst auswendig und bekommst gute Noten. Das geht in der Schule meist tatsächlich. Hat mit Verständnis aber nichts zu tun, wie man hier sieht. Das erklärt dann auch deine Lücken in Geschichte.

"So einsam, dass die halbe Klasse auf meiner Seite war."

Spricht nicht gerade für die Klasse.
Auch bei uns gab es einen Nazi im Kurs. Der hat aber nach der zweiten Stunde nicht mehr viel gesagt, da er seine Meinung nicht begründen konnte. Der war aber auch nicht in der Lage durch Auswendiglernen eine sinnvolle Note zu bekommen. Wäre auch schwer gewesen.

"Ein Lehrer sollte auch einem Schüler das Recht auf eine eigene Meinung zugestehen. Was das jetzt mit Noten zu tun hat verschließt sich dem nicht linken Leser."

Noten werden auch nach Faktenwissen vergeben. Und Fakten sind keine Meinungen. Außerdem sollten Meinungen auch begründet werden können.
Wenn es also am Faktenwissen und damit auch an Begründungen mangelt, kann dem Schüler nur eine schlechte Note gegeben werden.
Sonst könnte da auch jemand kommen, und behaupten Pi sei 4. Dem müsste dann aj eine eins gegeben werden. Nach deiner Logik.

"Na, mal wieder Meinungen mit Wissenschaft verwechselt?"

Als ob du wüsstest, was Wissenschaft heißt. Bisher bist du damit ja eher nicht zurande gekommen.

"Es wurde den Schülern auch im dritten Reich alle physikalischen Gesetze gelehrt, die auch heute noch Schülern gelehrt werden."

Unwahrscheinlich: http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Physik
Solltest du doch eigentlich wissen.

"Geschichte ist nicht nur stumpf Daten aufzusagen, sondern auch geschichtliche Ereignisse zu interpretieren."

Die Begründung sollte aber nicht fehlen.

"Denn die Relativitätstheorie wird auch heute noch nicht an deutschen Schulen gelehrt und ist in Teilen schon längst widerlegt."

Uhh. Björn macht jetzt auch in Physik.
Abgesehen davon, dass wir die Relativitätstheorie hatten, und diese in den Grunzügen auch nciht so schwer ist, bezweifel ich, dass du zu den wenigen Menschen gehörst, die diese wirklich in allen Details durchdrungen hast. Widerlegt ist sie bisher nicht.
Man könnte auch sagen, du bahuptest mal wieder irgendwas.
 
Amtsträger Dienstag, 15.November 2011, 19:05 Uhr:
"Sonst könnte da auch jemand kommen, und behaupten Pi sei 4."

Wo doch jeder weiß: Pi ist genau 3!!! ;)


In meinem Geschichtsunterricht konnten Mitschüler mit einer vernünftigen Begründung auch kontroverse Meinungen vertreten. Dummerweise sidn rechtsextremistische Begründungen meist durch Logikfehler, unzulässigen Verallgemeinerungen oder Ringschlüsse nicht gültig. Den gemeinen Rechtsextremisten stört das aufgrund von Dummheit, Lüge oder mangelnder Aufklärung nicht. Alle anderen Menschen schon.

P.S.: Das System GPS berücksichtigt die Relativitätstheorie. Dort mussten die verschiedenen Geschwindigkeiten der Zeit bei höheren Geschwindigkeiten einbezogen werden, um das System zuverlässig und korrekt laufen zu lassen.

Aber das wusste der Physiker, Jurist und Kritiker-Kritiker Björn bestimmt...
 
WW Dienstag, 15.November 2011, 21:26 Uhr:
"Irgendwer sagte hier, dass Teile der Verfassung bis ins Jahr 1848 zurückgehen."

Das war ich. Ebenso wie die Farben schwarz-rot-gold. Unser Grundgesetz bezieht sich in Teilen sehr stark auf diese Zeit, insbesondere die Grundrechte. Auch andere demokratische Elemente gab es bereits in früherer Zeit in Deutschland - schon vor der Reichseinigung. Da für Björn deutsche Geschichte aber erst 1933 beginnt, kann er das natürlich nicht wissen. Er hat hier ja immer wieder genug Zeugnis über seine Unwissenheit abgelegt.

Roichi, ich würde Björn nicht mit Napoleon quälen. Allein der Code Zivil würde ihn bereits überfordern.

Björn, auf eine Quelle zu dieser Aussage bin ich mal sehr gespannt:
"Die Meinungsfreiheit der USA ist uns kulturell also näher als die der BRD wie man am Beispiel der Meinungsfereiheit um 1848 sieht."

Womöglich ist da der Wunsch Vater des Gedankens, gell? Holocaustleugnung muss sich schließlich aus der Tradition begründen lassen, wie?

"Denn die Relativitätstheorie wird auch heute noch nicht an deutschen Schulen gelehrt und ist in Teilen schon längst widerlegt."

Oho, Björn spricht über Bildung - ein Thema, bei dem er bekanntlich schwächelt.
Ich weiß ja nicht, auf welcher Schule Du warst, aber wir hatten die spezielle Relativitätstheorie. Ich zweifle allerdings daran, dass Du auf einer Bildungsanstalt warst, die auch nur entfernt dieses Niveau beschreitet, weder in Physik, noch Geschichte, noch Sozialkunde. Sonst hättest Du mit Deiner Argumentation einfach nur abgekackt - und mit Auswendiglernen konnte man bei uns auch nichts werden. Glück für Dich, dass Du es so einfach hattest. Ein Abiturzeugnis hast Du dafür aber ganz sicher nicht bekommen.
 
WW Dienstag, 15.November 2011, 22:08 Uhr:
Amtsträger, Björn kennt mathematisch nur die Menge der ganzen Zahlen Z - eine Sache passt komplett oder nicht in sein Weltbild :-) Das entspricht jedenfalls stets dem Niveau seiner Argumentation, während alle anderen hier auf dem Niveau der rationalen Zahlen Q argumentieren. Da sind mehr Differenzierung und unendlich viele Zwischenstufen möglich.

Ergänzung: Björn ist auch noch...

- Historiker (für deutsche Geschichte vom Urfisch bis heute)

- Anthropologe (für Rassen... äh... Völkerkunde und Neuere Deutsche Volkstodforschung)

- Sozialwissenschaftler (spezialisiert auf Integr... ähm... Assimilation, Toleranzfragen)

- Wirtschaftswissenschaftler (Schwerpunkt Raumorientierte Volkswirtschaft, EU-Totalitarismus)

- Politikwissenschaftler
(Demokratie-, und Blockparteienforschung, Besatzertheorie, völkische Souveränitätsfragen, Linksextremismusforschung)

- Religionwissenschaftler (Judentum, Islamismus und nordische Götter)

- Kulturwissenschaftler (germanische Volksbräuche)
 
Roichi Mittwoch, 16.November 2011, 13:29 Uhr:
@ WW

Der Code Civil geht ja noch.

Ich nehme die Komplexen Zahlen.
Imaginäre Zustände kann ich mir auch vorstellen. ;-)

"Neuere Deutsche Volkstodforschung"

Großartig. :D
 
b.c. Mittwoch, 16.November 2011, 15:20 Uhr:
@E.S.
schoen, dass sie das leben mit freude beschnuppern. eingangs klang das noch anders - da suggerierten sie, dass sie beim jubeln im stadion eingeknastet wuerden. bengalfeuer sind ihnen nicht dramatisch genug? nagelbomben oder was stellen sie sich so vor? man bekommt so langsam einen eindruck von ihrem suedlandischen freudenausdruck. vielleicht ist einbuchten dann doch die geeignete massnahme. sie koennen uns ja bei gelegenheit aufklaeren, wie sie ihre suedlandische freude ausdruecken und was zugleich dramatischer ist, als bengalfeuer.

zum thema definition von "rechts" konnten sie ja nun ach nix beisteuern, wenn sie es denn schon aufmachen. das ueberzeugt natuerlich und laesst sie echt schlau dastehen. falls es sie wirklich interessiert, teile ich ihnen gerne meine persoenliche sicht mit.
ich vermute aber mal, dass ihr interesse an einem solchen gedankenaustausch nicht wirklich vorhanden ist.
 
E.S. Mittwoch, 16.November 2011, 16:31 Uhr:
@b.c.
Eingangs klang das anders, ich "suggerierte" so so...für ungeübte Nurleser vielleicht. Ich suggeriere nicht, ich amüsiere mich.
Ich bemerke nur das sie einen Text zwar lesen, das Geschriebene aber nicht richtig interpretieren können.
Was haben Nagelbomben mit Stadionjubel zu tun? Wer will hier gerade was bei wem suggeriren, b.c.?
Durch Bedrohungsszenarien die dieser Staat an die Wand malt werden Rechte normaler Bürger eingeschränkt. Das ist der Punkt und umfasst SÄMTLICHE Lebensbereiche.
Und, klar, daß so einer wie sie dann sofort jeden der ihm nicht in den Kram passt "einbuchten" lassen will.
Das Schlagwort "rechts" haben sie übrigens zuerst geschrieben. Noch mal nachlesen, 14.Nov. 15.22Uhr.
 
b.c. Mittwoch, 16.November 2011, 17:45 Uhr:
@E.S.
sie vergassen jetzt aber mal zu veranschaulichen, was beim ausleben ihrer suedlaendischen lebensfreude im stadion so passiert. immerhin sind ihnen bengalos nicht dramatisch genug und repressalien fuerchten sie dabei auch noch. tschuldigung, dass ich da auf nagelbombe komme. was gibts denn noch so dramatischeres jenseits der bengalos in der rubrik suedlandische lebensfreude?

bedrohungsszenarien werden an die wand gemalt? also bisher sind sie beim an die wand malen aufgefallen -> man darf keinen spass im stadion haben. nagelbomben sind leider realitaet. fragen sie doch mal den in den vorstand der NPD frisch gewaehlten "doener-bomber".

rechts hab ich zuerst geschrieben? ungeheuerlich bei dieser domain hier.
 
b.c. Mittwoch, 16.November 2011, 19:37 Uhr:
@E.S.
jetzt wollen sie sich feige aus dem staub machen? wollen sie uns nicht verraten, was dramatischer als pyrotechnik ist und ausdruck ihrer suedlaendischen lebensfreude?

""nagelbomben sind leider realitaet."
Wo? Bei ihnen im Kopf?"

in koeln und eisenach. das verbreitet bei ihren kameraden soviel lebensfreude, dass man solche bombenleger in den vorstand der NPD waehlt.
 
FlicFlac Donnerstag, 17.November 2011, 12:14 Uhr:
@ Björn

Sie sind wirklich lustig.

Zuerst werden aus "Stahlgewitter" mal eben 4-5 Bands gemacht und dann unterstellen Sie den "Ärzten" eine Textzeile aus einem Lied der "Toten Hosen", nämlich "Bonnie & Clyde" ... sind jetzt auf einmal die "Ärzte" und die "Toten Hosen" auch identisch???

Ich denke, Sie haben sich im Bezug auf Ihre ursprüngliche Behauptung, die "Ärzte" würden in ihren Liedern zum Mord an Polizisten aufrufen, ein wenig übernommen. Nachdem ich Ihnen diesen Verdacht vorhalte, zaubern Sie auf einmal eine Textzeile aus einem Lied der "Toten Hosen" aus dem Hut ... nicht wirklich glaubwürdig, aber anscheinend nicht ganz untypisch für Ihren Argumentationsstil ...

Zum Rest die Tage mehr!
 
b.c. Donnerstag, 17.November 2011, 19:29 Uhr:
@
"Phrasendreschen, Haarespalten, Wortverdrehen und -klaubereien sind ihre ominösen Methoden."

ah ja:

"Und wer ist überhaupt "uns"?"

das hat uns dann doch nicht so von ueberzeugt.
 

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