AfD-Landesparteitag: Warum Stasi und mangelnde Zahlungsmoral eine Rolle spielen

Es waren die Detailinformationen, die den gestrigen Landesparteitag der AfD Mecklenburg-Vorpommern prägten: Etwa, dass ein Landtagsabgeordneter einst bei einem Stasi-Wachregiment diente, oder dass es um die Zahlungsmoral der neuen Landtagsabgeordneten nicht besonders gut bestellt ist. Aber auch dessen ungeachtet gibt die junge Partei weiterhin ein zerstrittenes Bild ab.

Der neue AfD-Landessprecher Bernhard Wildt bei einer Rede (Foto: Oliver Cruzcampo, Archiv)

Bernhard Wildt ist neuer Sprecher der Alternative für Deutschland in Mecklenburg-Vorpommern. Der Unternehmer aus Rügen setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen den Neubrandenburger Rechtsanwalt Enrico Komning durch, der dem völkisch-nationalen Flügel der Partei zugerechnet wird. Der früher bereits in der FDP und der „Schill-Partei“ aktive Komning erhielt 66 Stimmen, für Wildt hingegen votierten 124 AfD-Mitglieder. Die AfD führt hierzulande Mitgliederparteitage durch, bei denen alle Parteigänger stimmberechtigt sind. Von dieser Möglichkeit machten 200 von ihnen Gebrauch, dem Vernehmen nach hatte die Parteispitze nur die Hälfte von ihnen tatsächlich erwartet, weshalb der Saal in einem Gägelower Hotel aus allen Nähten platzte. Das Tagungszentrum nutzten vor zwei Wochen bereits Funktionäre der NPD für ein über drei Tage andauerndes Treffen, das auch mit EU-Geldern finanziert wurde.

Wildts Wahl ist der erste „Sieg“ des eher gemäßigten AfD-Flügels seit einiger Zeit. Zuletzt sah es eher nach Aufwind für die „Radikalen“ aus, in der Landtagsfraktion besetzen ihre Anhänger die Mehrheit der Führungspositionen. Beobachter sprachen gestern von einer aufgeheizten Stimmung und einer angespannten Atmosphäre. Offensichtlich sitzt das Misstrauen an der Basis tief, wenngleich Parteichef Leif-Erik Holm, der gestern mit knapp 94 Prozent wiedergewählt wurde, die Kontroversen wenig erfolgreich herunterzuspielen versucht. Gemeinsam mit Wildt soll Holm die AfD mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausrichten. Bei der Landtagswahl vor fast zehn Wochen hatten die „Blauen“ mit 20,8 Prozent ein Rekordergebnis an der Ostsee eingefahren. Sie wurden aus dem Stand zweitstärkste Kraft, vor der CDU, aber hinter der SPD. Seitdem sitzt sie mit 18 Abgeordneten im Landtag, darunter Holm, Wildt und Komning.

„Mit der Stasi relativ wenig zu tun gehabt“

Im Vorfeld des Parteitages hatte der bisherige Sprecher Matthias Manthei erklärt, aus „privaten Gründen“ nicht mehr der Parteispitze angehören zu wollen. Gegen den Greifswalder Amtsrichter, der im Kreistag bereits einem asylfeindlichen Antrag der NPD zugestimmt hatte, gab und gibt es in der Partei Vorbehalte. Bei der Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer seiner Fraktion konnte er sich erst per Losentscheid durchsetzen.

In der Debatte musste Komning Medienberichten zufolge seine frühere Zugehörigkeit zum Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ der DDR-Staatssicherheit einräumen. Allerdings sagte er, er habe „mit der Stasi relativ wenig zu tun gehabt“. Es bleibt Spekulation, ob dieser Umstand die Kandidatur des Mitgliedes der Greifswalder Burschenschaft „Rugia“ derart geschadet hat, dass seine Wahl für die Mehrheit der stimmberechtigten AfD-Sympathisanten nicht möglich war. Jüngst hatte Komning darüber hinaus mit einem Mandat seiner Anwaltskanzlei Schlagzeilen gemacht. Zu deren Mandanten gehört mit Daniel Fiß ein deutschlandweit bekannter Führungsaktivist der vom Verfassungsschutz beobachteten „Identitären Bewegung“.

Wo Licht ist, ist Schatten

Neben Holm und Wildt gehören Ulrike Schielke-Ziesing (Schatzmeisterin), Michael Bertram (Beisitzer), der „CDU-Überläufer“ und aktuelle Vorsitzende der Schweriner AfD-Stadtratsfraktion, Hagen Brauer (Beisitzer), der Landtagsabgeordnete Nikolaus Kramer (Beisitzer) und Norina Mittendorf (Beisitzerin) dem Vorstand an. Wie die Ostsee-Zeitung berichtet, habe Petra Federau ihre Kandidatur für das Spitzengremium zurückgezogen. Sie habe dem stellvertretenden Schweriner Kreisvorsitzenden Ulf-Theodor Claassen, einem vor einigen Monaten wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilten hochrangigen Polizisten, „charakterloses Gebaren“ und Intrigen vorgeworfen. Ebenfalls nicht mehr im Vorstand vertreten ist Holger Arppe, bislang Aushängeschild des völkisch-nationalen Parteiflügels. Genau wie Federau, die unmittelbar vor der Landtagswahl von der eigenen Mannschaft ob ihrer undurchsichtigen Vergangenheit abgesägt worden war, hatte der wegen Volksverhetzung erstinstanzlich verurteilte Rostocker Galerist auf dem letzten Landesparteitag noch einen Anlauf auf die Sprecherposten der Nordost-AfD unternommen.

Nicht nur an der Wahlurne befindet sich die AfD aktuell im Höhenflug, binnen eines Jahres seien außerdem die Mitgliedszahlen von gut 300 auf 535 gestiegen, gab Manthei bekannt. Außerdem habe der Landesverband nach Informationen der Ostsee-Zeitung Spenden in Höhe von 100.000 Euro verzeichnet. Mit der Zahlungsmoral der neugewählten Landtagsabgeordneten scheint es nach Angaben der Schweriner Volkszeitung indes nicht gut zu stehen – nur fünf der 18 Fraktionsangehörigen führten fünf Prozent ihres Einkommens ab, obwohl ein Parteitagsbeschluss jeden Einzelnen dazu verpflichte.

Kommentare(15)

kritiker Montag, 14.November 2016, 23:17 Uhr:
"Etwa, daß ein Landtagsabgeordneter einst bei einem Stasi-Wachregiment
diente..." Na und ? Viele junge Männer dienten dort, einige auch z.B. als Heizer
oder Hausmeister eines Stasi-eigenen Kindergartens oder als Bewacher des
Stasi-Krankenhauses. Was ist daran so verwerflich, daß es hier bei ER nun
unbedingt in der Überschrift hervorgehoben werden muß ? Da gibt es ganz
andere Dinge, die nicht zusammen passen. Zum Beispiel finde ich es viel
bedenklicher, wenn eine Frau Kahane als ehemalige Stasi-Zuträgerin jetzt die
Vorsitzende der Antonio-Amadeo-Stiftung ist. Oder wenn eine ehemalige FDJ-
Funktionärin heute CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin ist.
Aber so scheint es bei den Kämpfern gegen Rechts zu laufen : wenn gegen die
immer mehr erstarkende AfD die sachlichen Argumente ausgehen, dann
werden die AfD-Funktionäre nach billigster BILD-Zeitung-Manier persönlich
diskreditiert und unerhebliche Geschichten aus der Vergangenheit hervorge-
kramt.
 
alfred gruber Dienstag, 15.November 2016, 19:35 Uhr:
Dieser Bericht ist BILD Stil. Ich war als Mitglied anwesend. Bon aufgeheizter Stimmung oder Zerstrittenheit kan keine Rede sein. Jedee Kandidat stellte sich auch kritischen Fragen vir der Wahl, das ist demokratischer Tenor.
Wen interessiert die Taetigkeit eines wehrpflichtigen an welchem Platz ? Er war Befehlsempfaenger und hat niemand ausspioniert sondern gemauert verputzt u.geheizt sonst nichts.
Die Beitragserhrlichkeit ist wie bei allen anderen Parteien aehnlich. Ansonsten war es langer aber harmonischer LPT.
 
Peter F. Mittwoch, 16.November 2016, 08:07 Uhr:
"[V]on aufgeheizter Stimmung oder Zerstrittenheit kan[n] keine Rede sein."

Das sieht Ihre "Parteikameradin" Federau vermutlich anders, siehe die vom STERN dokumentierte Rede: http://www.stern.de/politik/deutschland/afd--fuenf-minuten-hass-gegen-einen-parteifreund---eine-dokumentation-7149150.html?utm_campaign=social-flow&utm_source=facebook-fanpage&utm_medium=link

"Die Beitragsehrlichkeit ist wie bei allen anderen Parteien aehnlich."

Können Sie diese steile These belegen?

Etwas mehr "Mut zur Wahrheit" bitte!
 
Roichi Freitag, 18.November 2016, 10:45 Uhr:
@ Kritiker

Artikel im ganzen lesen hilft gelegentlich weiter.
Nicht ER hat ein Problem mit der Vergangenheit des Kandidaten, sondern die AfD.
Darüber wird berichtet.

Was dann dein üblicher Ausfall gegen dir ungenehme Leute damit zu tun hat, bleibt unklar. Ablenken hilft dir nicht.
Dein Problem ist mangelndes Textverständnis, mehr nicht.

"dann
werden die AfD-Funktionäre nach billigster BILD-Zeitung-Manier persönlich
diskreditiert und unerhebliche Geschichten aus der Vergangenheit hervorge-
kramt. "

Ach deswegen machst du das gleich mit zwei Personen selbst, obwohl es noch nichtmal einen Zusammenhang zum Artikel gibt.
Mehr ist bei dir ja auch nicht drin.


@ alfred

Schön, dass du da warst.
Noch besser wäre, du könntest mehr als Behauptungen aufstellen.
Peter hat sich darum ja schon gekümmert.
 
Arndt Freitag, 18.November 2016, 18:01 Uhr:
@ Roichi

"Artikel im ganzen lesen hilft gelegentlich weiter.
Nicht ER hat ein Problem mit der Vergangenheit des Kandidaten, sondern die AfD."

Auch davon steht im Artikel nichts. Lesen Sie den Artikel doch noch einmal.
 
Roichi Samstag, 19.November 2016, 11:41 Uhr:
@ arndt

Ich zitiere für dich nochmal die entsprechende Stelle:
"In der Debatte musste Komning Medienberichten zufolge seine frühere Zugehörigkeit zum Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ der DDR-Staatssicherheit einräumen. Allerdings sagte er, er habe „mit der Stasi relativ wenig zu tun gehabt“. Es bleibt Spekulation, ob dieser Umstand die Kandidatur des Mitgliedes der Greifswalder Burschenschaft „Rugia“ derart geschadet hat, dass seine Wahl für die Mehrheit der stimmberechtigten AfD-Sympathisanten nicht möglich war."

Er hat das also nicht freiwillig zugegeben, was auf Probleme der anwesenden Mitglieder mit dem Umstand schließen lässt.
Lesen und verstehen.
 
Arndt Samstag, 19.November 2016, 22:57 Uhr:
@ Roichi

Nun haben Sie es schon zitiert, aber noch immer nicht verstanden.
Nochmal der entscheidende Satz für Sie:

"Es bleibt Spekulation, ob dieser Umstand die Kandidatur des Mitgliedes der Greifswalder Burschenschaft „Rugia“ derart geschadet hat, dass seine Wahl für die Mehrheit der stimmberechtigten AfD-Sympathisanten nicht möglich war."

Es bleibt also Spekulation. Im Artikel steht nicht, dass die AfD damit ein Problem hat. Dass er nicht gewählt wurde kann also genauso gut auch andere Gründe haben. Alles reine Spekulation also. Und mehr geht aus dem Artikel auch nicht hervor.
Wenn Sie aus dem Artikel etwas anderes herauslesen, dann ist es genauso gut möglich, dass andere Leser etwas anderes als Sie aus dem Artikel herauslesen. Weshalb kritisieren Sie also, dass andere Leser etwas aus dem Artikel herauslesen wollen, was da so nicht drin steht, wenn Sie aber das Gleiche tun?
Halten Sie sich doch selbst streng an den Artikel, wenn Sie das schon von anderen Lesern einfordern.
 
Peter F. Sonntag, 20.November 2016, 09:34 Uhr:
@Arndt

Der ein oder andere in der AfD hat mit Komnings Vergangenheit scheinbar doch ein Problem. Einem Bericht des Nordkuriers zufolge, räumte Komning seinen Wehrdienst bei diesem Wachregiment erst auf Nachfrage eines AfD-Mitgliedes ein. Vorher sei die Dienstzeit lapidar als "Wehrdienst" in seiner Biographie aufgeführt gewesen.

Wenn dieses Detail nicht die Partei und ihre Mitglieder beschäftigen würde, wäre es auf dem Parteitag kaum zur Sprache gekommen.

In meinen Augen reiht sich dieser Lebensabschnitt ohnehin in Komnings zweifelhafte Biographie ein: Burschenschafter, Wehrdienst bei einem Stasi-Regiment, FDP, Schill-Partei, jetzt AfD. Ist Komning Opportunist oder schlicht ein "Wendehals"?

Quelle: http://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/komning-wehrt-sich-gegen-bezeichnung-als-stasi-mitarbeiter-1426092511.html
 
Arndt Sonntag, 20.November 2016, 13:02 Uhr:
@ Peter F.

"Einem Bericht des Nordkuriers zufolge, räumte Komning seinen Wehrdienst bei diesem Wachregiment erst auf Nachfrage eines AfD-Mitgliedes ein. Vorher sei die Dienstzeit lapidar als "Wehrdienst" in seiner Biographie aufgeführt gewesen."

Schauen Sie mal hier: http://www.frank-walter-steinmeier.de/zur-person.html

In Steinmeiers Biografie steht auch einfach nur "Bundeswehr" und nicht wo er genau gedient hat. Es scheint wohl so üblich zu sein. Wenn man wissen will, wo genau Herr Steinmeier gedient hat, würde er es also auch erst auf Nachfrage "einräumen". Aber würde das bedeuten, dass man ein Problem mit Steinmeiers Dienstzeit hat, wenn man bezüglich seiner Dienstzeit nachfragt, wo genau er gedient hat?

"Burschenschafter, Wehrdienst bei einem Stasi-Regiment, FDP, Schill-Partei, jetzt AfD. Ist Komning Opportunist oder schlicht ein "Wendehals"?"

Sie wissen aber schon, dass man sich den Einsatzort seiner Wehrdienstzeit in der DDR nicht unbedingt aussuchen konnte? Ein "Wendehals" wäre er, wenn er damals aus Überzeugung dort gedient hätte. Hat er das denn? Wenn ja, wo steht das?
 
Peter F. Sonntag, 20.November 2016, 16:10 Uhr:
@Arndt:

1. Steinmeier ist natürlich eine Nebelkerze. Oben wurde schlicht belegt, dass Komnings Wehrdienst auf dem Landesparteitag Thema war. Wieso sollte an dieser Stelle so exakt nachgehakt werden, wenn der Truppenteil völlig ohne Bedeutung für die Debatte / einzelne Mitglieder / die Partei ist?

2. Richtig. Der Rekrut konnte den Einsatzort nicht beeinflussen. Allerdings: "Zum Wehrdienst im Wachregiment wurden ausschließlich Rekruten aus als politisch besonders zuverlässig geltenden Familien (keine Verwandte ersten Grades in der Bundesrepublik Deutschland) eingezogen, wobei ein ausdrücklicher Wunsch des Wehrpflichtigen nur in wenigen Fällen eine Rolle spielte. Grundsätzlich wurden eventuelle Rekruten bereits durch die entsprechenden MfS-Kreis- und Bezirksdienststellen gesichtet, ausgewählt und anschließend der Einberufungsbehörde (Wehrkreiskommando) als eventuelle Anwärter für das Wachregiment Berlin genannt" (Quelle: Wikipedia).

Ich stelle jetzt mal die These auf, dass ein ausgewiesener Gegner des DDR-Unrechtsstaates mit hoher Wahrscheinlichkeit NICHT in diesem Regiment gelandet wäre. Stimmen Sie mir da zu?

Und: Wie würden Sie politische Karriere von Komning einordnen?
 
Roichi Sonntag, 20.November 2016, 16:23 Uhr:
@ arndt

Verstanden hab ich das schon. Allerdings ist ist auch der erste Satz, auf den sich meine Aussage stützt.
Und den hast du offensichtlich nicht verstanden.
Da hilft auch nicht die Beschwichtigung auf Peters Antwort.
Ganz offensichtlich war genau der Umstand, dass er dort seinen Wehrdienst geleiestet hat ein Problem für die Parteimitglieder.
Sonst wäre das keiner Nachfrage und Erwähnung wert gewesen.

Der Rest deiner Kommentare ist dann wirklich Spekulation. Bleiben wir also bei den Fakten.
 
Arndt Sonntag, 20.November 2016, 17:24 Uhr:
@ Peter F.

" Wieso sollte an dieser Stelle so exakt nachgehakt werden, wenn der Truppenteil völlig ohne Bedeutung für die Debatte / einzelne Mitglieder / die Partei ist?"

Vielleicht weil andere Mitglieder durch Presseberichte auf Komnings Wehrdienstzeit aufmerksam geworden sind und sich genauer informieren wollten? Daraus zu schließen, dass seine Dienstzeit für die AfD ein Problem darstellt, bleibt immer noch Spekulation.

"Ich stelle jetzt mal die These auf, dass ein ausgewiesener Gegner des DDR-Unrechtsstaates mit hoher Wahrscheinlichkeit NICHT in diesem Regiment gelandet wäre. Stimmen Sie mir da zu?"

Stimmt. Ein ausgewiesener Gegner des DDR-Unrechtsstaates wäre wohl eher im Knast gelandet.
Allerdings belegt das nicht, dass jeder, der in diesem Regiment gedient hat, ein überzeugter DDR/SED-Anhänger war. Den Beweis, dass Herr Komning mit dem SED-Regime sympathisiert hat, bleiben Sie mir noch schuldig.
Die Tatsache, dass Herr Komning nicht als Regimegegner aufgefallen ist, bedeutet nicht, dass er mit diesem Regime sympathisiert hat. Vielleicht war er ja auch gänzlich unpolitisch, wie viele in der DDR. Er war ja noch recht jung.
Waren Sie oder jemand aus ihrer Familie als DDR-Gegner bekannt? Wenn nein, dann hätten Sie vielleicht auch in dort gedient.

"Und: Wie würden Sie politische Karriere von Komning einordnen?"

Seine politische Karriere begann bei der FDP. Das ist doch jetzt nicht wirklich außergewöhnlich für einen AfD-Abgeordneten.
 
Peter F. Sonntag, 20.November 2016, 18:56 Uhr:
@ Arndt:

1. Die Presseberichte zu Komnings Wehrdienst sind erst nach dem Parteitag erschienen, soweit ich es überblicke. Nicht die Presse hat die Debatte angestoßen, sondern die Mitglieder auf dem Parteitag.

2. Ich muss keinen Beweis führen. Ich habe lediglich widergegeben, dass nach gängiger Forschungsmeinung die Auswahl der Rekruten aufgrund ihres Backrounds erfolgte. Und der scheint beim Komning gepasst zu haben. Oder bestreiten Sie dies?

3. Nein. Allerdings drängt sich mir der Eindruck auf, dass Komning immer gerade dort zu finden ist, wo es möglicherweise etwas zu holen gibt. FDP, Schill, AfD. Ein überzeugter Anhänger einer bestimmten Partei sieht für mich anders aus.
 
Arndt Sonntag, 20.November 2016, 21:16 Uhr:
@ Peter F.

"1. Die Presseberichte zu Komnings Wehrdienst sind erst nach dem Parteitag erschienen, soweit ich es überblicke. Nicht die Presse hat die Debatte angestoßen, sondern die Mitglieder auf dem Parteitag. "

Also auf verschiedenen Websites wurde schon im August über Komnings Vergangenheit gemutmaßt. https://linksunten.indymedia.org/de/node/188743

"2. Ich muss keinen Beweis führen. Ich habe lediglich widergegeben, dass nach gängiger Forschungsmeinung die Auswahl der Rekruten aufgrund ihres Backrounds erfolgte. Und der scheint beim Komning gepasst zu haben. Oder bestreiten Sie dies?"

Das bestreite ich nicht. Allerdings hätte dieser Backround bei den meisten DDR-Bürgern gepasst. Die meisten DDR-Bürger waren nicht als Staatsgegner bekannt. Waren die etwa alle bei der Stasi?

"3. Nein. Allerdings drängt sich mir der Eindruck auf, dass Komning immer gerade dort zu finden ist, wo es möglicherweise etwas zu holen gibt. FDP, Schill, AfD. Ein überzeugter Anhänger einer bestimmten Partei sieht für mich anders aus."

Möglicherweise etwas zu holen gibt? Und dann wahr er ausgerechnet bei der FDP oder bei der Schill-Partei, die in Mecklenburg-Vorpommern kaum aktiv war?
Die Schill-Partei gibt es nicht mehr und die AfD existiert erst seit 2013. Daher ist es nicht ungewöhnlich, dass er vorher in anderen Parteien war. Und gerade aus der FDP sind ja nicht wenige in die AfD gewechselt. Ist für mich nicht ungewöhnlich.
 
Arndt Sonntag, 20.November 2016, 21:22 Uhr:
@ Roichi

"Ganz offensichtlich war genau der Umstand, dass er dort seinen Wehrdienst geleiestet hat ein Problem für die Parteimitglieder."

Wollten Sie nicht bei den Fakten bleiben und nicht spekulieren?
Lesen Sie den Artikel lieber nochmal. Da steht eben nicht, dass die AfD ein Problem mit Komnings Vergangenheit hat.
Ihre Behauptung, die AfD hätte ein Problem mit Komnings Vergangenheit, ist also nur Spekulation.
Bleiben wir also bei den Fakten.
 

Die Diskussion wurde geschlossen