von Redaktion
   

58. Landtagssitzung: NPD-Abgeordnete Köster und Andrejewski vor die Tür gesetzt

In der heutigen Landtagssitzung provozierte die NPD einen Eklat. In der Debatte zu sogenannten Lampedusa-Flüchtlingen ließen die vier anwesenden Abgeordneten ihrem rassistischen Hass freien Lauf. Die Pöbeleien blieben nicht ohne Folge. Während Tino Müller und Michael Andrejewski ihr Rederecht verloren, wurde der NPD-Landesvorsitzende Stefan Köster sogar für drei Sitzungstage ausgeschlossen.

Stefan Köster, Udo Pastörs

Auf der Diskussion über die sogenannten Lampedusa-Flüchtlingen im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern lag heute ein tiefbrauner Schatten. Schon unter den demokratischen Fraktion führte der von den Grünen eingebrachte Antrag zu hitzigen Wortgefechten. Silke Gajek (Bündnis 90/Die Grünen) berichtete von unmenschlichen Bedingungen für Flüchtlinge, die nach Griechenland, Italien oder Bulgarien zurückgeschickt würden, da sie in diesen Ländern zuerst europäischen Boden betreten hätten. Grundlage sei das „Dublin II-Abkommen“. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hielt der Opposition entgegen, mit ihrem Vorstoß schüre sie Hoffnungen, die „wir in Mecklenburg-Vorpommern nicht erfüllen können“.

Eine dem Hohen Hause unwürdige Wendung nahm die Debatte, als für die NPD Tino Müller ans Rednerpult trat. Der 35-Jährige stieg sofort mit einer Parole ein: Ab sofort müsse es heißen, „Grenze dicht für alle Asylschnorrer, die nach unserem Lebensraum trachten“. Damit nicht genug, der gelernte Maurer aus Ueckermünde drehte weiter an der Eskalationsschraube: Die „weißen Völker Europas“ bräuchten nicht noch mehr „Multi-Kulti“.

Diese Äußerungen veranlassten das Landtagspräsidium dazu einzuschreiten. Schon vorher hatte Sylvia Bretschneider einige Tadel verteilt. Michael Andrejewski erhielt einen Ordnungsruf, weil er sein Mobiltelefon nicht ausgeschaltet hatte. Die anschließenden Kommentare seiner NPD-Kollegen wurden ebenfalls sanktioniert – „Ich sage es so deutlich, sie legen es darauf an“, konstatierte die SPD-Politikerin. Und weiter: „Wenn sie nicht in der Lage sind, die Würde des Hohen Hauses zu respektieren, können sie gerne den Raum verlassen.“

Der Schlagabtausch schaukelte sich derart hoch, dass die Präsidentin zu ihrem schärfsten Schwert griff. Die Bemerkungen der NPD-Fraktion veranlasste sie, den Abgeordneten Müller und Andrejewski, die zwei bzw. schon drei Ordnungsrufe auf ihrem Konto hatten, das Wort zu entziehen. NPD-Mann Stefan Köster nannte sie anschließend eine „erbärmliche Präsidentin“, woraufhin die SPD-Fraktion eine Sitzungsunterbrechung und ein Treffen des Ältestenrates forderte. Dort wurde vereinbart, den NPD-Landesvorsitzenden für die nächsten drei Sitzungstage von den Beratungen des Landtages auszuschließen. Außerdem wurden Andrejewski und Köster vor die Tür gesetzt.

Das Letzte:

Selbst langjährige Abgeordnete konnten sich kaum daran erinnern, dass die NPD ein solches Verhalten wie heute im Parlament an den Tag gelegt hatte. Sieben Ordnungsrufe (Andrejewski drei, Müller zwei, Petereit und Köster einen) gingen auf ihr Konto. Außerdem wurde Müller, Köster und Andrejewski vom Präsidium das Wort entzogen, gemeinsam wurden die Letztgenannten sogar des Saales verwiesen.

Kommentare(27)

Roichi Freitag, 13.Dezember 2013, 14:19 Uhr:
Na da zeigt sich doch gleich im ersten Beitrag der Rassimus der Kamerraden, präsentiert vom Herrn Müller. Bin gespannt, wie Björn das wieder zurechtlügen will.
Kaum ist der Leitwolf weg, spielt das Rudel wilde Sau und kann sich nichtmal mehr an das ohnehin schon schlechte Niveau des Benehmens halten.
Die Deutschnationale Elite ungeschminkt.
 
Walter Freitag, 13.Dezember 2013, 16:47 Uhr:
Außer den NPD Abgeordneten das Wort zu entziehen oder vor die Tür zu setzen
kann Frau Brettschneider wohl nichts ? Von Politik hat diese" Dame" ebenfalls keine Ahnung. Die ganzen Systemlinge machen sich doch nur lächerlich.
 
Soldat Freitag, 13.Dezember 2013, 22:23 Uhr:
Aber genau das ist doch ihr Auftrag: Wahrung der Haus- und Geschäftsordnung. Wenn man sich mehrfach(!) daneben benimmt, einen anderen Abgeordneten als Ausländer bezeichnet - hier wird der rassistische Hintergrund deutlich, schließlich muss ein Abgeordneter deutscher Staatsbürger sein - und dann auch noch Ordnungsrufe missachtet, der wird halt des Saals verwiesen. Wer den Unterricht wiederholt stört, hat ja auch kein Recht darauf, im Klassenraum sitzen zu bleiben.
 
Roichi Samstag, 14.Dezember 2013, 00:48 Uhr:
@ Walter

Du hast wohl auch noch nie etwas davon gehört, dass man sich in der Öffentlichkeit und erst Recht, als gewählter Vertreter, zumindest halbwegs benehmen können sollte.
Wer das nicht kann, muss mit den Konsequenzen leben.
Hier eben die Möglichkeiten des Präsidums bis zum Rauswurf.

Und da rede ich noch nicht von demokratischen Selbstverständlichkeiten, wie Respekt, Höflichkeit, Umgangsformen etc. sondern rein vom gesellschaftlichen Miteinander.
 
Paul Maierbehr Samstag, 14.Dezember 2013, 02:03 Uhr:
Diesen Drecks-Nazis kann das Wort gar nicht oft genug entzogen werden und sie können gar nicht oft genug von Landtagssitzungen ausgeschlossen werden!!!!!"
 
Balou Samstag, 14.Dezember 2013, 09:09 Uhr:
@ Walter;

Wer sich verhält wie eine verzogene Rotznase, der wird eben auch so behandelt. Oder soll sich vielleicht wegen deiner Gesinnungsverwandten extra ein Ausschuss gründen, um über den pädagogischen Umgang mit verhaltensauffälligen Vollidioten im Landtag zu disktutieren?
 
anna Samstag, 14.Dezember 2013, 10:02 Uhr:
Die sollten sie dauerhaft vor die Tür setzen, Rechtsradis können wir am wenigsten in Deutschland gebrauchen!
 
Bürger Samstag, 14.Dezember 2013, 12:49 Uhr:
@ Soldat

"...einen anderen Abgeordneten als Ausländer bezeichnet - hier wird der rassistische Hintergrund deutlich, schließlich muss ein Abgeordneter deutscher Staatsbürger sein ..."

Immer schön bei der Wahrheit bleiben!
Es wurde niemand als "Ausländer" bezeichnet.
 
Lena Helene Gudi Samstag, 14.Dezember 2013, 14:16 Uhr:
Solch eine Verachtung des "Hohen Hauses" dulden, und die braunen Herren Abgeordneten als "Kollegen" in einer demokratisch organisierten Politik auch noch zu Wort kommen lassen zu müssen, würde meine persönlichen Toleranzgrenzen sprengen. Wie man deutlich sieht ist die Arbeit der Abgeordneten der demokratischen Parteien kaum ungestört durchführbar, durch anmaßendes, offen beleidigendes, respektloses und unwürdiges Verhalten (auch insbesondere auf einen Kollegen abzielend). In jeder anderen Berufsgruppe würde eine solche Herablassung den Vorgesetzten gegenüber eine Kündigung zur Folge haben!! Das demokratische System muss sich mit den "Repräsentanten" aber natürlich herumplagen. Und jetzt überlegen wir uns mal gemeinsam: wenn diese "auserwählten (gemäßigteren) Vertreter" in einem öffentlich zugänglichen, einem demokratisch verankerten, bewachtem Raum sich am hellichten Tage so offen aggressiv, dispektierlich und feindlich verhalten, mit welchem Vorbild die Partei ihre Mitglieder und Sympathisanten versorgt und wie der Umgangston in einem weniger kontrollierten Kontext wohl ausschauen mag... In dem den eindeutig verstörten, überhitzen, ungebildeten und aggressiven Gemütern nicht durch eine Präsidentin Einhalt geboten werde kann...
Die NPD ist eine mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbare Partei, ich wünsche Niedersachsen bei ihrem aktuellen Vorgehen Durchhaltevermögen und Erfolg!!
 
Wolfgang Heinz Samstag, 14.Dezember 2013, 15:58 Uhr:
Über sowas kann man kein Wort mehr verlieren. Das sowas erlaubt ist.
 
Max Mustermann Samstag, 14.Dezember 2013, 16:13 Uhr:
@anna

"Die sollten sie dauerhaft vor die Tür setzen, Rechtsradis können wir am wenigsten in Deutschland gebrauchen! "

Stimmt anna! Wenn die Wirtschaft weiter angekurbelt werden soll, Autobahnen, Strassen, Stromtrassen, Windparks, Landebahnen, Industrieansiedlungen schnell fertig gebaut werden sollen, dann sollte man alle linksgrünen Spinner nicht nur vor die Tür setzen sondern dauerhaft aus dem Land jagen. Das Übel ist nicht die NPD, sondern die Dauernörgler, Berufsprotestierer, pseudo-Grüne und gleichgeartetes Volk, die den Fortschritt in diesem Land dauerhaft ausbremsen.
 
JayBee Sonntag, 15.Dezember 2013, 00:30 Uhr:
Wie wohl der Herr Köster reagiert hätte, wenn die Landtagspräsidenten ihn einen erbärmlichen Abgeordneten genannt hätte. Da hätte einen schönen NPD-Aufschrei gegeben.
Also: unverständlich wie man die NPD´ler hier noch verteididgen kann.
 
Bürger Sonntag, 15.Dezember 2013, 13:16 Uhr:
@ Roichi

"Du hast wohl auch noch nie etwas davon gehört, dass man sich in der Öffentlichkeit und erst Recht, als gewählter Vertreter, zumindest halbwegs benehmen können sollte."

Warum denn?
Man darf Parlamentspräsidenten auch als "Arschloch" beschimpfen und kann später trotzdem Außenminister und Vizekanzler werden.

http://www.youtube.com/watch?v=BWOIL2FB8H8

Ich verstehe eure Aufregung nicht.
 
Roichi Sonntag, 15.Dezember 2013, 15:12 Uhr:
@ Bürger

"Es wurde niemand als "Ausländer" bezeichnet. "

Muss man dir jetzt noch die Wrote deiner Kamerraden übersetzen?
Die eigentliche Aussage war sogar noch wesentlich härter, als nur "Ausländer".
Sie implizierte, dass Herr Al-Sabti kein Recht hätte dort zu sitzen.

"Warum denn?"

Schon klar. Nazis müssen sich nicht benehmen. Die haben ja "die Wahrheit".

"Man darf Parlamentspräsidenten auch als "Arschloch" beschimpfen und kann später trotzdem Außenminister und Vizekanzler werden."

Deswegen hatte Fischer damals trotzdem entsprechende Maßnahmen kassiert.
Genau wie deine Kamerraden jetzt.
Worüber willst du dich also künstlich aufregen?
Darüber, dass er Jahre später irgendeinen Posten hatte? Wie lächerlich.


@ Max

"die den Fortschritt in diesem Land dauerhaft ausbremsen. "

Dir ist schon klar, dass die NPD gerne etwa 80Jahre in die Vergangenheit möchte, und dies auch offen sagt.
Zumal ihre Positionen teilweise noch älter sind
Soviel zu Fortschritt.
Dass dir Fortschritt nicht passt, sieht man an deiner Aussage zu den Grünen etc. Du wärst wohl immernoch bei Kohle, Atom und Öl als Fortschrittlicher Technologie, auch wenn das schon längst überholt ist.
Nur so als Beispiel.
 
Max Mustermann Montag, 16.Dezember 2013, 07:04 Uhr:
@roichi
Sie sind absolut nicht in der Lage, erfassend zu lesen. Dafür haben Sie schöne Fantasien. Denn:

"Dass dir Fortschritt nicht passt, sieht man an deiner Aussage zu den Grünen etc. Du wärst wohl immernoch bei Kohle, Atom und Öl als Fortschrittlicher Technologie, auch wenn das schon längst überholt ist."

Davon ist in meinem Kommentar nirgendwo die Rede, das rauszulesen, dazu muss mann ideologisch schwer gestört sein. Falls es Ihnen nicht aufgefallen sein sollte, Randgruppenproteste erreichen in der Regel nichts, sie kosten nur Steuergeld und Zeit. Gebaut wird in der Regel doch. Deshalb wird es dringend notwendig, den Protestieren die Kosten in Rechnung zu stellen- in voller Höhe. Denn diese Geld wird dringend anderswo gebraucht. Auch in einer Demokratie kann man nicht jeden Spinner gewähren lassen. Denn dann wird irgendwann Stillstand und Rückschritt die Folge sein.

"Du wärst wohl immernoch bei Kohle, Atom und Öl als Fortschrittlicher Technologie, auch wenn das schon längst überholt ist."

Falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist, die ganze Welt ist immer noch bei Kohle, Atom und Öl. Weil es keinerlei für jeden Bürger bezahlbare Technologien gibt. Nur so als Beispiel! lol
 
Roichi Montag, 16.Dezember 2013, 12:37 Uhr:
@ Max

Du bist mir ja ein lustiger Zeitgenosse.

"Falls es Ihnen nicht aufgefallen sein sollte, Randgruppenproteste erreichen in der Regel nichts, sie kosten nur Steuergeld und Zeit."

Dann braucht es nach deiner Aussage eben nur eine starke Einheitspartei, die die Geschicke lenkt. Wozu braucht man denn Opposition, oder abweichende Meinungen.
Ist ja nur Zeit- und Geldverschwendung.
Du kannst also nichts mit den Grundrechten anfangen. Dein Problem.
Du kannst nichts mit Leuten anfangen, die nicht deiner Meinung sind. Dein Problem.
Dennoch willst du allen Menschen deine Meinung aufdrücken. Dabei bist du doch nur Vertreter einer "Randgruppe".

"Deshalb wird es dringend notwendig, den Protestieren die Kosten in Rechnung zu stellen- in voller Höhe. "

Genau. Lass die Leute dafür zahlen, dass sie andere Meinungen haben.
Lass die Leute zahlen, wenn sie ihre Grundrechte in Anspruch nehmen.
Deine Einstellung ist schon reichlich Menschenverachtend.
Aber du kannst demnächst ja auch mal zahlen, wenn du hier kommentieren willst. Webspace und Traffic kosten auch.

"Denn diese Geld wird dringend anderswo gebraucht."

Bei deiner Bildung.

"Denn dann wird irgendwann Stillstand und Rückschritt die Folge sein. "

Deswegen wird dir ja auch so wenig BEachtung geschenkt, dass du dich hier aufregen musst.

Ende Teil 1
 
Roichi Montag, 16.Dezember 2013, 12:38 Uhr:
Teil 2


"Weil es keinerlei für jeden Bürger bezahlbare Technologien gibt. Nur so als Beispiel! lol "

lol trifft es ganz gut.
Du hast auch in diesem Bereich keine Ahnung, was möglich ist und wo die Technologie steht.
Brauchst du ja auch nicht. Was geht dich denn die Zukunft an. Was interessiert dich der Fortschritt. Du bleibst lieber bei den Technologien der letzten Jahrhunderte.
Mit deiner Einstellung würden wir noch auf Bäumen sitzen.
 
Bürger Montag, 16.Dezember 2013, 12:39 Uhr:
@ Roichi

"Schon klar. Nazis müssen sich nicht benehmen. Die haben ja "die Wahrheit"."

Was hat denn das mit schlechtem Benehmen zu tun,wenn man einen Zugereisten auch als Zugereisten bezeichnet? Ganz recht,es ist "die Wahrheit".
 
Roichi Montag, 16.Dezember 2013, 15:17 Uhr:
@ Bürger

Tja. Denk mal drüber nach, was es mit Benehmen zu tun hat, jemanden auf seine Herkunft zu reduzieren.
Und ihm damit abzusprechen, dass dieser Mensch die gleichen Rechte wie man selbst hat.
 
Don Geraldo Montag, 16.Dezember 2013, 15:20 Uhr:
Ganz schön dämlich, was in diesem Parlament passiert, allerdings nicht nur von der NPD.

War den grünen nicht klar, daß die NPD einen Antrag zum Thema Flüchtlinge als Steilvorlage in ihrem Sinn nutzen würde ?
Oder war es ihnen egal, Hauptsache man kann sich selbst profilieren ?

Bevor jetzt der Einwand der üblichen Verdächtigen kommt, daß sich die grünen als "Demokraten" nicht nach dem Verhalten der NPD richten sollten, wenn die NPD ein vergleichbares Thema in den Landtag bring heißt es hier zu Recht, daß dieses Thema nicht in die Zuständigkeit des Landes bzw. des Landtages fällt.
 
Hans Montag, 16.Dezember 2013, 17:22 Uhr:
@Bürger
Ist es dann auch kein schlechtes Benehmen, wenn ein anderer Abgeordneter Herrn Köster als minderbemittelten, schielenden und hässlichen Stotterer bezeichnen würde. Ist doch offensichtlich auch "die Wahrheit".
 
Lena Helene Gudi Dienstag, 17.Dezember 2013, 07:53 Uhr:
Ach Mensch, Roichi, ich wollte jeden Deiner Argumente genau so darlegen, und @Max: wer hier zu "Randgruppe" gehört, müssen wir jawohl nicht diskutieren.
@Bürger: dann hast Du sicher auch nichts dagegen, wenn ich Dich Faschist nenne? "Ganz recht, es ist 'die Wahrheit'!
 
Roichi Dienstag, 17.Dezember 2013, 10:41 Uhr:
@ Don

Sollte man deiner Meinung nach sich die Themen seiner Anträge von Nazis diktieren lassen?
Aber die Antwort darauf hast du ja selbst schon gegeben. Warum also regst du dich künstlich auf?
Und was die Zuständigkeit angeht, solltest du nochmal den Artikel lesen und das Video ansehen.
Die Grünen hatten das begründet.
 
Max Mustermann Dienstag, 17.Dezember 2013, 12:18 Uhr:
@roichi
"Du hast auch in diesem Bereich keine Ahnung, was möglich ist und wo die Technologie steht."

Na dann nehmen wir doch mal ein Beispiel, mehr wird Dich überfordern! Erkläre uns doch mal die Reichweite eines E-Autos in Km mit einer Batterieladung im Sommer und im Winter bei Temperaturen unter 0 Grad. Wenn Du dann begriffen hast, Darfst Du noch mal über Ahnung und Alltagstauglichkeit referieren. Spaßenshalber recherchiere mal über die Kosten eines entsprechenden Akkus und nach wie vielen Jahren er getauscht werden muss.

"Mit deiner Einstellung würden wir noch auf Bäumen sitzen. "

Sitzt Du da nicht ständig mit Deinen Freunden? (Stichwort Baumschützer)

"Du bleibst lieber bei den Technologien der letzten Jahrhunderte."

Ich sicher nicht. Aber Deine grünen Randgruppenfreunde würden gerne allen das Laufrad verordnen, oder im Dunkeln sitzen. lol
 
Roichi Dienstag, 17.Dezember 2013, 17:08 Uhr:
@ Max


Du bist mir schon ein Scherzkeks.
Betreibst du dein Auto eigentlich mit Kohle, oder Atomkraft?
Um auf deine Frage zu antworten: Kommt darauf an. Akkutyp, Akkuleistung, Steuerung, Effizienz der verbauten Komponenten, Auslegung, Gewicht, Luftwiderstand, Fahrbahn, Fahrstil, etc.
Die Liste ist lang. Und nicht nur die Temperatur hat Einfluss.
Aber zurück zum Thema.
Wir waren bei deiner Fortschrittsfeindlichkeit in Bezug auf erneuerbare Energien. Als Beispiel für deinen Behauptungen zur NPD und zu den dir so verhassten Menschen, die nicht rückwärtsgewandt leben und denken.
Nicht bei deinem Problem mit einem Elektroauto.

"Sitzt Du da nicht ständig mit Deinen Freunden?"

Nö. Ich bewege mich vorwiegend auf dem Boden der Tatsachen.
Nur ab und zu findet man mich auf einem Baum. Wenn mal etwas drinhängt, was da nicht hingehört.

"Aber Deine grünen Randgruppenfreunde würden gerne allen das Laufrad verordnen, oder im Dunkeln sitzen."

Was würdest du nur ohne deine Parolen machen? Dann hättest du gar nichts mehr zu sagen.
 
Max Mustermann Mittwoch, 18.Dezember 2013, 07:29 Uhr:
@roichi

"Du bist mir schon ein Scherzkeks.
Betreibst du dein Auto eigentlich mit Kohle, oder Atomkraft?"

Wer sprach davon? Lies noch einmal, es wurde auch Öl genannt. Den Kern einer Frage erkennen, ist für Dich ein Problem? Lies noch einmal- es ging um die Reichweite des E-Autos im Vergleich Sommer -Winter (Plus und Minus Grade.) Wer nicht mal einfachste Fragen beantworten kann, sollte in seiner Randgruppe bleiben und schweigen- nicht seiner Zwangshandlung folgen.
 
Roichi Mittwoch, 18.Dezember 2013, 10:43 Uhr:
@ Max

"Den Kern einer Frage erkennen, ist für Dich ein Problem? "

Nö Überhaupt nicht.
Der Kern deiner Frage ist die Ablenkung.
Wurde erkannt und darauf eingegangen. Nur eben nicht so, wie du es gerne hättest.
Und wo das jetzt geklärt ist, kannst du ja mal dazu übergehen, deine Behauptungen von oben zu belegen.
Danach reden wir gerne nochmal über deine Probleme mit Demokratie und Grundrechten.
 

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