von Marc Brandstetter
   

44. und 45. Landtagssitzung: Die zwei Gesichter der NPD

Die von der NPD-Fraktion in der 44. und 45. Landtagssitzung gezeigten Gesichter könnten nicht unterschiedlicher sein. Während sie einerseits ihr betont bürgerliches Image zum Besten gab, polterte sie anderseits in wohlbekannter rassistischer Manier.

In der gestrigen Aktuellen Stunde beschäftigte sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit der Flutkatastrophe, die auch das Ostseebundesland heimgesucht hatte. Alle Fraktionen dankten den selbstlosen Helfern, deren Einsatz Schlimmeres verhindert habe. Der NPD-Redner Stefan Köster nutzte die Gelegenheit, um seinen Beitrag mit rassistischen Parolen aufzuladen. Der Landeschef der Rechtsextremisten behauptete, im Gegensatz zu den „deutschen Volksgenossen“ hätten sich Ausländer vor der schweißtreibenden Arbeit gedrückt. Er könne sogar eine eidesstattliche Versicherung vorlegen, die dies beweise.

Für die 45. Landtagssitzung hatte die NPD gleich vier Anträge auf die Tagesordnung setzen lassen. Ihr Versuch, heute einen zusätzlichen Dringlichkeitsantrag einzubringen, scheiterte indes. Die demokratischen Fraktionen sahen keine Veranlassung, über ein angeblich „durch illegale Ausländer verursachtes Finanzdesaster in der Grenzregion“ zu diskutieren.

Dafür zog Stefan Köster bei der ersten Initiative seiner braunen Truppe „Verschwendung steuerlicher Mittel beenden - für Meinungsfreiheit eintreten - sämtliche Anti-Rechts-Programme unverzüglich einstellen“ alle Register. Der wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilte Kader redete sich in Rage, nach seiner Lesart sei die BRD noch immer fremdbestimmt, ließ der 39-Jährige verlauten. In Deutschland herrsche ein Klima der Angst, das an die DDR erinnere, behauptete er weiter. Zwischen den Zeilen bestritt der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion das Vorhandensein eine rechtsextremistisch motivierten Gewalt.

In seiner Gegenrede nahm Julian Barlen (SPD) den NPD-Argumenten leicht allen Wind aus den Segeln. Er führte aus, die Partei habe es sich in einer „nationalen asozialen Hängematte“ bequem gemacht. Der Grund, warum die zahlreichen Programme für Demokratie und Toleranz aufgelegt würden, sei die Existenz der NPD und ihres neonationalsozialistischen Umfelds. Ohne deren menschenverachtende Ideologie und ihr Treiben könnte auf diese Initiativen verzichtet werden.

Hiernach schwang sich Udo Pastörs als „Friedenstaube“ ans Rednerpult. Einerseits sang er ein Loblied auf das deutsche Soldatentum, andererseits forderte er den Abzug der Bundeswehr als allen Krisengebieten. Der Irakkrieg und der Einmarsch in Afghanistan seien Angriffskriege gewesen, die nach dem Grundgesetz verboten seien. Peter Ritter (Die Linke) fragte den NPD-Frontmann anschließend: „Sie glauben doch nicht wirklich, dass wir ihnen diesen nationalsozialistischen Unfug durchgehen lassen?“

Einen gänzlich anderen Weg schlug David Petereit bei der Begründung des Antrages „Elektromobilität sicherstellen - „Stromtankstellen“ - Netz ausbauen!“ ein. Er schlüpfte in ein Biedermeier-Gewand und zeigte sich trotzdem verwundert darüber, dass die anderen Parteien seinen Vorschlag ablehnten ohne auf die gängigen „Anti-Rechts-Parolen“ zurückzugreifen. Ihren „Hartz IV“-Antrag zogen Pastörs, Köster & Co. zurück, da ihr „Experte“ Michael Andrejewski nicht anwesend war.  

Das Letzte

Die NPD-Fraktion sammelte an den letzten beiden Tagen drei Ordnungsrufe. Zwei Mal wurde ihr Chef Pastörs getadelt, ein Mal Stefan Köster.

Kommentare(23)

Dennis Donnerstag, 20.Juni 2013, 15:59 Uhr:
Gab es eigentlich bisher eine Sitzung, bei der die NPD ohne Pöbeleien und Rassismus ausgekommen ist?
 
John Freitag, 21.Juni 2013, 07:36 Uhr:
@Dennis
Kann ich mir nicht vorstellen. Wie denn auch - offener Rassismus (bei gleichzeitigem Opfergeheule) ist das einzige, was die NPD stringend anbietet. Schläger Köster und Konsorten, lupenreine Rassisten und Antisemiten. Ich finde es immer wieder bemerkenswert, wie die ausgerechnet dieser bunte Mix aus verurteilten Schlägern und Volksverhetzern ein Klima der Angst anmahnen will. Nun ja, aber was ist schon Logik bei diesem wirren Haufen.
 
Henriette von Stetten Freitag, 21.Juni 2013, 07:42 Uhr:
@Dennis
Was für Dich Pöbeleien sind ,ist für mich
oft die Nennung von Tatsachen mit Bezug zu
den Realitäten.
Rassismus konnte ich bisher noch nicht mal
ansatzweise bei irgendeinem NPD Vertreter
feststellen. Aber wenn Du Begriffe wie
Neger und Kameruner oder Mohrenkopf nicht
auseinanderhalten willst oder kannst, gibt
es schon Ansätze . Ich esse gern einen
frischen Kameruner. Vom Amerikaner halte
ich nicht so viel.
Dennis,Dir gefällt natürlich der Schaum
auf einer Waffel mit Schokoüberzug besser
als ein Negerkuss. Gebäckrassismus ist
Dir suspekt?
 
Klaus Samstag, 22.Juni 2013, 08:14 Uhr:
@Henriette von Stetten

Meinen Sie wirklich, dass ihre Lobhudelei, die NPD betreffend, durch Verwendung von Tautolgien wie, "Tatsachen mit Bezug zu den Realitäten" auf fruchtbareren Boden oder auf größere Glaubwürdigkeit trifft?

Sagen Sie, gibt es auch "Tatsachen ohne Bezug zu den Realitäten"?

Ihr Dampfblasengeblubber besteht nur aus substanzlosen Worthülsen, gewürzt mit ein bischen Verlogenheit, ein bischen Provokation, und ja wohl - auch mit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, auch wenn der oftmals von Rechtsextremisten so verdruckst und verklausuliert dargeboten wird, um ihn abzustreiten, so ist doch Fremdenfeindlichkeit und Rassismus von Menschen mit wachem Geist bei ihnen deutlich wahrnehmbar, trotz der Tarnung ihrer Anzüglichkeiten duch Backwaren und Naschwerk.

Fakt ist, dass die NPD eine fremdenfeindliche, rassistische, intolerante Partei ist, welche die Menschenrechte von Menschen, die nach ihrer Überzeugung "nicht hier her gehören" nur zu gerne mit Füssen treten würde, und damit tritt sie nach unser aller Grundrechte, denn wer die Grund- und Menschenrechte für einen bestimmten Teil der Bevölkerung außer Kraft setzen möchte, der setzt am Ende die Grund- und Menschenrechte für die gesammte Bevölkerung außer Kraft, so wie das die NSDAP-Nazis ebenso getan hatten. Deshalb ist es für jeden Menschen, dem die persönliche Freiheit wichtig ist, eine innere Verpflichtung, die NPD zu bekämpfen, um nicht eines Tages die eigenen Grundrechte beschnitten zu bekommen, falls eine Partei wie die NPD oder die NSDAP jemals wieder etwas zu sagen hätte.


An der Stelle ein Kompliment für die Rede von Julian Barlen, der die NPD richtig als die Giftspritzen und gesellschaftlichen Brunnenvergifter dargestellt hat, die sie nun mal leider sind.
 
Chewie Sonntag, 23.Juni 2013, 10:28 Uhr:
@ von Stetten:

Meine Fresse. So ein sinnleeres und vollkommen wirres Geschwafel... Erst brabbelst du unquittiert von Bezügen zur Realität und Tatsachen, ohne solche überhaupt nur ansatzweise näher zu nennen. Stattdessen schwenkst Du übergangslos um zur NPD, um sie - natürlich unter Mißachtung sämtlicher Tatsachen und wieder ohne nähere Erklärung - von jeglichem Rassismus freizusprechen. Dann stehst du plötzlich und unvermittelt gleichzeitig vor dem Süßigkeitenregal und der BAckwarenauslage eines imaginären Supermarktes und schwadronierst über Deine kulinarischen Vorlieben, um - was nur in deiner Welt funktioniert - rassistische Produktnamen zu verteidigen.
Wenn die Interna deiner Rübe so funktionieren, wundert mich gar nichts mehr.
 
Jurij below Montag, 24.Juni 2013, 10:13 Uhr:
Wenn es eine "Endstation RECHTS" gibt, da muss ja logisch eine "Endstation LINKS" auch geben. Welche Endstation tatsächlich vorhanden - das ist nur eine einzige - den TOD.

Also das LEBEN hat keine Endstationen, selbst wenn die Bolschewiki in der "UdSSR" und seine Kolonie "DDR" doch für lebendigen Menschen die wahren ENDSTATIONEN eingerichtet mit Stacheldraht Todes-Zäune, Mauern und auch mit Türmchen mit bewaffneten Soldaten, die an den Grenzen die Bürger erschießen könnten.

In der UdSSR es wurde nicht nur einen GULAG (also wie Solschenizyn nannte: KLEINE ZONE nannte) sondern auch sog. GROSSE ZONE (über 30.000 km)Sperrungen
für eigenen Bürger mit Endstationen" bei denen 1917-1991 wurde insgesamt über 2 Mio. eigenen Menschen getötet.

Die Nachahmen der jüdischen Bolschewisten in SBZ haben nur etwa 2000 Menschen getötet wegen der Republikflucht.

Und Sie hetzen nun die Bürger u. a.gegen Udo Pastörs, Stefan Köster, David Petereit. Wurden sie nicht von Volk gewählt?

Ich gehöre zu keiner Partei, denn die alle zusammen, wenn es nur von ihren Mitglieder gewählt würden - nicht einmal Wahlklausel 5 Prozent überschreiten. Also nicht einmal ins Landtags gewählt würden, geschweige von Reichstag.

Hören Sie auf die Mitbürger in eine oder andere Schublade zu ziehen.

Immer freundlich
Jurij Below, Frankfurt
 
Iranox Montag, 24.Juni 2013, 19:57 Uhr:
@ Jurij below
Vergessen sie aber nicht die 5,6 bis 6,3 Millionen Menschen, die während der NS-Zeit ermordert wurden. Und genau diese Tatsche wird ja schließlich von einen Teil der NPD-Mitglieder und -sympathisanten geleugnet oder relativiert.
 
Xelf Mittwoch, 26.Juni 2013, 13:13 Uhr:
@Iranox

"Vergessen sie aber nicht die 5,6 bis 6,3 Millionen Menschen, die während der NS-Zeit ermordert wurden. "

Und was ist mit den weltweit 100 Mio. ermordeten Menschen durch Kommunisten?

http://de.wikipedia.org/wiki/Das_Schwarzbuch_des_Kommunismus

Und genau diese Tatsche wird ja schließlich von einen Teil der BRD-Gutmenschen und selbsternannten "Demokraten" geleugnet oder relativiert.
 
JayBee Donnerstag, 27.Juni 2013, 07:08 Uhr:
@ Xelf

"Und was ist mit den weltweit 100 Mio. ermordeten Menschen durch Kommunisten?"

Ach, Du willst rechnen? Na dann:

Holocaust: rund 6 Mio. Tote in 6 Jahren. Rechne das mal hoch auf 80 Jahre, dann biste schon bei 80 Mio. Toten.
Beim Holocaust war dafür genau ein Staat nötig, nämlich Deutschland. Bei den Kommunisten muss man schon alle Regimes zusammenrechnen, um auf eine ähnliche Zahl zu kommen.
 
Roichi Donnerstag, 27.Juni 2013, 07:16 Uhr:
@ Xelf

Du solltest den Wikiartikel vielleicht ganz lesen. Die Kritik am Schwarzbuch blendest du völlig aus und übernimmst einfach Aussagen, die grob geschätzt sind.

Weiterhin wird nichts in der Richtung geleugnet.
Im Gegenteil es wird breit verurteilt, was damals geschehen ist im Namen des Sozialismus/Kommunismus, der es nicht war. Auch wenn die Zahlen nicht verlässlich sind.
Deine Behauptung zum Schutz vor der Auseinandersetzung mit dem Holocaust und dessen heutigen Leugnern zieht nicht.
 
Anti-Kommunist Samstag, 29.Juni 2013, 16:20 Uhr:
@JayBee:

Wie, es wurden tatsächlich 80 Mio. Juden von den bösen, bösen Deutschen ermordet?

Euch Antideutschen ist ja wirklich nichts zu dumm, um eure faschistische Ideologie zu transportieren.

Ihr seid feige, sonst würdet ihr nämlich eine offene Auseinandersetzung mit dem "Holocaust" nicht scheuen. Und ich meine wirklich OFFEN - nicht im Netz, sondern auf der Show-Bühne, im Fernsehen, im Radio, auf Marktplätzen.
Also: Schafft den §130 ab, dann können wir weiterreden.
 
Sonja Seelig Sonntag, 30.Juni 2013, 08:17 Uhr:
@Anti-Kommunist
"Also:Schafft den §130 ab, dann können wir
weiterrede."
Da kann ich nur zustimmen.
Denn Meinungsfreiheit ist das andere und
vor allem richtige Meinungen auch öffentl.
geäußert werden dürfen ohne Sanktionen und
Strafen.
Aber dies Demokratie hält keine anderen
Meinungen aus. Das ist eine Scheindemokratie mehr nicht.
 
Roichi Sonntag, 30.Juni 2013, 10:06 Uhr:
@ Anti-Kommunist

"Euch Antideutschen ist ja wirklich nichts zu dumm, um eure faschistische Ideologie zu transportieren."

Du solltest dich mit solchen Aussagen zurückhalten, solange du nicht in der Lage bist, einen einfachen Satz zu verstehen.

"Ihr seid feige, sonst würdet ihr nämlich eine offene Auseinandersetzung mit dem "Holocaust" nicht scheuen."

Machen wir nicht.
Diese ist sogar explizit erlaubt im §130StGB Absatz 6.
Man braucht diesen also nicht abschaffen.
Auch hier solltest du vielleicht zuerst lesen und verstehen, bevor du schreibst.
 
Amtsträger Sonntag, 30.Juni 2013, 17:43 Uhr:
"Ihr seid feige, sonst würdet ihr nämlich eine offene Auseinandersetzung mit dem "Holocaust" nicht scheuen."

Anscheinend haben Sie noch nie den §130 VI StGB gelesen. Eine offene Diskussion fand bereits statt und kann auch heute noch ohne Strafandrohung stattfinden.

Allerdings muss die öffentliche Äußerung auch belegt sein. Ein simple Leugnung des Holocaust reicht dafür nicht aus.

Komisch das man einige Personenkreise auf diesen Umstand mit hoher Regelmäßigkeit aufmerksam machen muss.
 
JayBee Montag, 01.Juli 2013, 10:58 Uhr:
@ anti-kommunist

"Wie, es wurden tatsächlich 80 Mio. Juden von den bösen, bösen Deutschen ermordet?"

Auwei, anti-kommunist. Das waren 2 Sätze mit 22 Worten, wenn man die Zahlen mal mitzählt. Und Du hast sie so überhaupt nicht verstanden.
 
JayBee Montag, 01.Juli 2013, 11:04 Uhr:
@ anti-kommunist

"Also: Schafft den §130 ab, dann können wir weiterreden."

Und dann? Dann möchtest Du öffentlich zu Hass gegenüber anderen Bevölkerungsgruppen aufrufen? Oder möchtest Du gern ohne wissenschaftliche Beweise den Holocaust leugnen? Oder möchtest Du gerne öffentlich die Verbrechen des Nationalsozialismus verherrlichen?
Das kannste mir gegenüber gerne steckenlassen, mit oder ohne Deiner angeblich so beschränkten Meinungsfreiheit.
 
Sonja Seelig Montag, 01.Juli 2013, 14:48 Uhr:
@JayBee
"Das kannste mir gegenüber gerne steckenlassen, mit oder ohne Deiner angeblich so beschränkten Meinungsfreiheit."
Na wenn das keine gegenseitige eventuelle
Provokation werden könnte, weiß ich auch
nicht mehr.
Anti-Kommunist hat nur ein Reizthema benannt. Und eine Frage gestellt.

Der Kommunist als solcher ist meiner
Erfahrung nach mit dem Kreuz sehr schnell
reizbar.
"Öffentliche Herabwürdigung" war ein §
in der DDR .
Freiheit wurde als Einsicht in die Notwendigkeit definiert.

Mal ganz ganz klar und unabhängig gesagt:
Vermutlich werden Deutsche erst in einigen Jahrzehnten emotional unbefangen
-dass heißt frei von kollektiven Schuldgefühlen(die es berechtigt bekanntlich nicht gibt)-von Juden, ihrem
Staat und ihrem Schicksaal sprechen können.
Es handelt sich also um ein nationales Trauma, das allerdings von manchen jüdischen Einrichtungen sorgfältig am
Verheilen gehindert wird.
S.S.
 
Claus Montag, 01.Juli 2013, 20:48 Uhr:
@JayBee:

Wie, hältst du etwa nichts von Meinungsfreiheit? Ihr dürft doch auch Parolen wie "Bomber Harris do it again" grölen, ohne dass ihr wegen Volksverhetzung in den Knast wandert.
Inwiefern werden denn die Verbrechen des Nationalsozialismus verherrlicht, indem man am Holoklaus zweifelt?

Wusstest du eigentlich, dass der Begriff nach einer Fernsehserie aus Hollywood entstand?

Verrate mir doch mal, inwiefern man zu Hass gegen eine Bevölkerungsgruppe aufruft, indem man am H.-Dogma zweifelt. Das interessiert mich total.
 
Roichi Dienstag, 02.Juli 2013, 07:43 Uhr:
@ Claus

Etwas mehr Bildung würde dir guttun.

"Inwiefern werden denn die Verbrechen des Nationalsozialismus verherrlicht, indem man am Holoklaus zweifelt?"

Dieser ist ein belegtes Verbrechen des Nationalsozialismus. Leugnet man dieses ohne Belege erbringen zu können, so unterstellt man millionen Opfern als Zeugen zu Lügen. Man Beleidigt diese Menschen.
Damit macht man sie gleich nochmal zu Opfern.
Nebenbei leugnet man nicht nur eines der größten Verbrechen der Nazis, man versucht sie auch noch davon reinzuwaschen. Unterstützt also deren Lügen zur Vertuschung.

Übrigens sieht das anders aus, wenn man wissenschaftliche Belege vorbringen kann.
Aber das wurde ja oben schon gesagt.
 
JayBee Dienstag, 02.Juli 2013, 08:38 Uhr:
@ Claus

Ob Du daran zweifelst oder nicht, ist mir relativ egal, ist doch Deine fehlende Bildung oder Einsicht. Wenn es Dir so zweifelhaft erscheint, kannst Du gerne forschen und neue Erkenntnisse nach wissenschaftlichen Kriterien vorbringen. Wirste nur nicht schaffen. Also zweifle gerne, aber leugne nicht öffentlich, was offensichtlich ist.
 
Ein Nienhagener Dienstag, 02.Juli 2013, 09:19 Uhr:
"Verrate mir doch mal, inwiefern man zu Hass gegen eine Bevölkerungsgruppe aufruft, indem man am H.-Dogma zweifelt. Das interessiert mich total."

Wieder einmal ein schönes Beispiel dafür, wie unfähig die Angehörigen des "Rechten Randes" (TM) zur differenzierten Analyse und Subsumtion eines Gesetzes befähigt sind.

Danke dafür :-)
 
Junger Fritz Mittwoch, 03.Juli 2013, 09:02 Uhr:
drehen wir den Spieß doch mal um:

Bomber Harris kann es nicht nochmal machen, denn eine gezielte Bombardierung Dresdens hat niemals stattgefunden! Es gab nur vereinzelte englische Aufklärungsflüge, bei der bewiesenermaßen höchstens 100 bis 200 Zivilisten umgekommen sind.
1. Die britische Infrastruktur war zu Beginn der angeblichen Bombardierungen durch die deutschen Luftangriffe derart geschwächt, dass es militärisch gar nicht die Kapazitäten für diese großflächigen Angriffswellen hatte.
2. Die Bombensplitter, die in Dresden gefunden wurden, reichen nicht aus, um eine flächendeckende Bombardierung zu belegen
3. Die Bilder der zerbombten Stadt sind zum Teil frühere Aufnahmen aus Guernica, zum Teil aber bewusst gefälscht worden.

Der Mythos der Bombardierung ist eine Erfindung der Altnazi-Lobby, die in der frühen Bundesrepublik alle wichtigen Schaltstellen in Politik, Justiz und Journalismus der frühen Bundesrepublik besetzen konnte, um die Alliierten gegeneinander ausspielen zu können. Deswegen waren die USA und die SU über vierzig Jahre lang Erzfeinde und nur dieser Ausgleich der Mächte verhinderte, dass entweder der Westen oder der Osten Deutschland überrante.

Fragt mich jetzt bitte aber nicht nach wissenschaftlichen Belegen! Die akademischen Zitierkartelle unterdrücken die WAHRHEIT!

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Und jetzt argumentieren Sie mal bitteschön dagegen an.
 
ER-Redaktion Freitag, 05.Juli 2013, 13:17 Uhr:
Liebe Nutzer des ER-Forums,
viele eingereichte Diskussionsbeiträge zu diesem Thema hatten entweder keinen Bezug mehr zum Thema, waren strafrechtlich relevant, beleidigend gegen andere Forumsteilnehmer oder andere Menschen bzw. alles auf einmal. Daher schalten wir diese Beiträge nicht frei.
Freundliche Grüße vom ER-Team.
 

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