von Marc Brandstetter
   

1. Mai: Neonazis setzen auf dezentrale Kundgebungen, um weiteren Blamagen zu entgehen

Am 1. Mai marschieren auch in diesem Jahr Rechtsextremisten in verschiedenen deutschen Städten auf. Offenbar möchte man massiven Gegenprotesten wie in Dresden vorbeugen. Nicht überall läuft die Organisation problemlos – der Aufmarsch in Dortmund wurde gerade abgesagt. Neu hinzugekommen ist dafür Bautzen.

Traditionell instrumentalisieren Rechtsextremisten den 1. Mai, den internationalen Tag der Arbeit. Auch dieses Jahr ist dies nicht anders. NPD und Freie Kameradschaften rufen zu Demonstrationen in Bonn, Neumünster, Hof, Weimar und Wittstock auf. Zurückgezogen wurde hingegen die Anmeldung in Dortmund – ohne Angabe von Gründen.

Relativ neu ist der Aufmarsch der sächsischen NPD in Bautzen, der gemeinsam mit den örtlichen Freien Kräften organisiert wird. Eine offizielle Mobilisierungsseite wurde noch nicht geschaltet, bislang existiert nur ein entsprechender Veranstaltungsantrag auf Facebook, erstellt von Landes-Vize Maik Scheffler.

Als Hauptredner hat die Partei gleich die gesamte Lokalprominenz aufgefahren, um sich von den nur wenige Kilometer entfernt stattfindenden Aufmärschen der Freien Kameradschaften in Hof (Bayern) und Weimar (Thüringen) abzuheben. Zum Veranstaltungsmotto „Wir arbeiten – Brüssel kassiert: Raus aus dem Euro!“ werden neben dem Bundesvorsitzenden Holger Apfel, auch der sächsische Parteichef Mario Löffler, sein Stellvertreter Maik Scheffler und Eckart Bräuniger, Geschäftsführer des parteieigenen Deutsche Stimme Verlages, sprechen.

Innerhalb der Szene sorgte die zusätzliche Veranstaltung für Verwirrung. Einige Aktivisten kritisieren, dass am gleichen Tag auch Demonstrationen in Hof und Weimar angemeldet wurden und damit die eigene Schlagkraft geschwächt würde. Der Nutzer „Frei Geboren“ schreibt dazu bei Facebook: „Ich finde das ziemlich blöd, denn so zerstreuen sich die Kameraden und auf jeder Veranstaltung finden sich nur wenige ein...“.

Auffallend ist in diesem Zusammenhang, dass die NPD in Mecklenburg-Vorpommern dieses Jahr die Füße still hält. Bislang war die Partei im Nordosten dafür bekannt, mit eigenen Demonstrationen Präsenz auf der Straße zu zeigen. Nicht so in diesem Jahr.

Wahrscheinlich werden die Aktivisten aus diesem Bundesland nach Schleswig-Holstein fahren, um die dortige, zentrale NPD-Kundgebung in Neumünster personell zu unterstützen. Hilfe ist auch bitter nötig, denn die Partei in Schleswig-Holstein liegt seit einiger Zeit am Boden, wahrnehmbare politische Aktivitäten gehen nicht von ihr aus, im Gegenteil: Eigentlich beschäftigt sie sich vornehmlich mit sich selbst. 2010 zählte der Landesverband, der ebenso wie die Kameraden aus M-V zur ultraradikalen Parteiströmung zählt, nur noch 220 Mitglieder.

Die Kundgebung in Neumünster steht unter dem Motto „Wir arbeiten – Brüssel kassiert“ und folgt damit dem neuen, von Bundes-Chef Holger Apfel ausgerufenen Kurs, der auf eine Mäßigung nach Außen bei gleichbleibender inhaltlicher Radikalität setzt. Der sächsische Fraktionsvorsitzende möchte seine Partei als ausgesprochene Anti-Euro-Kraft positionieren, um so das euroskeptische Potential der Bevölkerung abseits der rechtsextremistischen Stammwähler einzusammeln.

Zugleich soll mit der Veranstaltung, die als Höhepunkt des Wahlkampfes zur Landtagswahl am 6. Mai angesehen wird, den Bemühungen ein letzter Schub gegeben werden. Als Hauptredner ist Udo Pastörs angekündigt, der Vorsitzende der Schweriner Landtagsfraktion und selbst für NPD-Verhältnisse als Scharfmacher bekannt. Denn wie im Saarland steht die NPD auch in Schleswig-Holstein auf verlorenem Posten. Intern hoffen die Parteistrategen wenigstens die Ein-Prozent-Marke überwinden zu können.

Durch die dezentralen Anmeldungen möchte die rechtsextremistische Szene eine Blamage wie vor wenigen Wochen in Dresden verhindern. Dort musste die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland die eigentlich für den 18. Februar geplante Demonstration absagen, da – wie in den Jahren zuvor – massive Gegenproteste erwartet wurden, die den planmäßigen Ablauf des Aufmarsches gefährdet hätten.

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