von Tim Mönch
   

1. Mai: Braune Aufmärsche in Chemnitz und Erfurt

Extrem rechte Demonstrationen haben am 1. Mai eine lange Tradition. Dieses Jahr wird die wohl größte Demonstration, organisiert durch die Neonazi-Kleinstpartei Der Dritte Weg in Chemnitz stattfinden, während die NPD und JN nach Erfurt mobilisieren. Doch es formiert sich breiter Widerstand aus der Zivilgesellschaft.

Neonazis vom Dritten Weg am 1. Mai 2017 in Gera, Foto: Thomas Witzgall

Bis 2013 war es häufig ein ähnliches Bild. Zum 1. Mai meldete die NPD eine Demonstration in einer ostdeutschen Stadt an und es kamen 500-1000 Teilnehmer aus der Partei und der Kameradschaftsszene. So wie beim letzten großen Aufmarsch der NPD 2013, als etwa 500 Neonazis eine kurze Route durch Schöneweide am Rande von Berlin liefen.

Seit Jahr 2014 läuft der Dritte Weg Weg ihr zunehmend den Rang ab. Die Partei, die als Nachfolgeorganisation der im selben Jahr verbotenen Kameradschaft „Freies Netz Süd“ gilt, organisierte damals in Plauen die erste Demonstration zum 1. Mai. In den Jahren zuvor wurden die Aufmärsche vor allem über das Kameradschafts-Netzwerk organisiert.

Vom Dritten Weg folgten Mai-Demonstrationen in Saalfeld 2015 und Plauen 2016, bei denen neben Parteikadern auch junge, vermummte „Autonome Nationalisten“ (AN) in einem schwarzen Block mitmarschierten. Bei beiden Demonstrationen eskalierte die Situation und es kam zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Es folgte ein szeneinterner Streit und so marschierte die Kleinstpartei 2017 alleine in Gera auf, während die AN versuchten, zusammen mit der Partei Die Rechte in Halle zu demonstrieren, was jedoch durch Gegenproteste verhindert wurde.

Der Dritte Weg in Chemnitz

Dieses Mal soll der jährliche Aufmarsch nun in Chemnitz stattfinden. Obwohl die Neonazi-Partei in den vergangenen Jahren nur zwischen 500 und 700 Teilnehmer mobilisieren konnte, werden dieses Jahr über 1000 Demonstranten erwartet. Ein Grund dafür könnte das Fehlen konkurrierender Veranstaltungen sein. Die Rechte hat ihre Demonstrationsanmeldung für Leipzig zurückgezogen. Somit bleibt neben Chemnitz nur die Demonstration der NPD in Erfurt, bei der die Einschätzungen noch sehr schwankend sind.

Neben den NPD-Kadern Udo Voigt, Thorsten Heise und dem Bundesvorsitzenden Frank Franz tritt hier unter anderem mit Sascha Krolzig einer der beiden Bundesvorsitzenden der Partei Die Rechte auf. Dies kann als Zeichen für die Stärkung des völkischen Flügels unter Heise gedeutet werden, denn dieser macht sich für eine stärkere überparteiliche Zusammenarbeit stark. Ob sich die innerparteilichen Streitereien verschärfen wird spannend zu beobachten sein. Der NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern organisiert derweil zum ersten Mal seit Jahren keine eigene Mai-Demonstration.

Auch in Erfurt finden im Rahmen des Lokalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus verschiedene Aktionen statt. Neben dem DGB mobilisiert die Initiative „Nazis mattsetzen!“ zu mehreren Demonstrationen, um den Rechtsextremen um Thorsten Heise etwas entgegenzusetzen. Weitere Informationen dazu gibt es auf dem Blog der Initiative oder dem dazugehörigen Facebook-Event.

Um die gewünschte Teilnehmerzahl in Chemnitz tatsächlich zu erreichen, mobilisiert der Dritte Weg überregional und das anscheinend auch mit einigem Erfolg: Auf dem Blog zur Demonstration kündigen sich Neonazis aus ganz Deutschland an. So sind als Redner der Parteivorsitzende Klaus Armstroff, sein Stellvertreter Matthias Fischer sowie der „Gebietsleiter West“ Julian Bender und „Gebietsleiter Mitte“ Tony Gentsch angekündigt.

Sollten sich die erwarteten Teilnehmerzahlen bestätigen, wäre dies die größte Neonazi- Demonstration in Chemnitz seit langem. Die Vorfälle der letzten Jahre, wie der Überfall auf drei junge Menschen durch anreisende Neonazis in Saalfeld, haben gezeigt welches Gefahrenpotential von solchen Demonstrationen ausgeht.

Soziale Themen

Dass die Route der Demonstration vermutlich durch den Stadtteil Sonnenberg führt, ist dabei kein Zufall, denn der Stadtteil hat den Ruf, sozial abgehängt zu sein. Diesen Umstand nutzt der Dritte Weg, um seine Ideologie mit sozialen Themen zu verknüpfen und somit mehr Menschen zu erreichen. Wie dies gelingen soll, zeigte sich bereits im Februar, als Mitglieder am Einkaufszentrum „Sachsenallee“ bei der sogenannten Winterhilfe nahe dem Sonnenberg Spenden und Lebensmittel explizit nur für Deutsche verteilten.

Eine ähnliche Aktion führten die Neonazis vergangenen Sonnabend auf dem Sonnenberg durch, die Rede war von einer Kleiderbörse und Essensausgabe. So sollte gleichzeitig in der Nähe der zu erwartenden Route der 1. Mai beworben werden. Eine stärkere Präsenz im Hinblick auf den Tag der Arbeit zeigten Parteikader auch mit sogenannten Bürgerstreifen und zwei kleineren Demonstrationen in Zwickau und Plauen im April.

Gegenproteste

Damit die Demo nicht unkommentiert durch Chemnitz marschiert, sind für den Tag auch mehrere Gegendemonstrationen angemeldet. Das Bündnis „Chemnitz Nazifrei“, das in der Vergangenheit schon den Gegenprotest zu den Neonazi-Aufmärschen am Tag der Bombardierung von Chemnitz organisierte, mobilisiert für eine Demonstration, deren Route sich an die der Neonazis anpassen soll.

Die Auftaktkundgebung findet ab 10 Uhr am Thomas-Mann-Platz statt. Ein Sprecher des Bündnisses erklärte man wolle dem rassistischen Antikapitalismus des Dritten Wegs eine internationalistische, antifaschistische und feministische Alternative entgegenstellen. Bereits seit März läuft in Chemnitz eine Veranstaltungsreihe der Kampagne „Perspektive Richtungswechsel“, die mit Vorträgen, Lesungen und Workshops auf die Problematik Rechtsextremismus aufmerksam machen will.

Auch der Student_innen Rat der Technischen Universität ruft am 1. Mai zu Protesten auf. Unter dem Motto „Bildung ist kein Ausverkauf“ soll hierbei auch auf die Versäumnisse in der Bildungspolitik aufmerksam gemacht werden.

Neben den politischen Akteuren haben sich ebenso Kulturschaffende zum Bündnis „Hand in Hand“ gegen die Neonazis zusammengeschlossen. Die Betreiber von mehr als 15 Veranstaltungsflächen und Bars, sowie weitere Kulturvereine wollen gemeinsam mit einem Konzert ein Zeichen gegen den Aufmarsch setzen.

Keine Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen