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Steinpyramiden und durchgeschnittene Seile? Kuriose Anfrage eines AfD-Politikers

Im Nachgang einer AfD-Demonstration in Rostock wandte sich Ralph Weber, Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland, anhand einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung. Die Fragen muteten äußerst skurril an, so wurde in etwa nach Steinpyramiden auf Dächern gefragt. Nachdem sich die Polizei zuvor bereits empört gezeigt hatte, fällt nun auch die offizielle Antwort eindeutig aus

Proteste in Chemnitz: Feindbild Merkel

Bundeskanzlerin Merkel kam am Freitag nach Chemnitz, um nach den heftigen Ausschreitungen im September die Wogen zu glätten. Mehrere fremdenfeindliche, teils rechtsextreme Gruppierungen mobilisierten gegen ihren Besuch. Die Teilnehmerzahl bei dem rechten Aufmarsch stieg zwar deutlich im Vergleich zu den Vorwochen, eine Großdemonstration blieb allerdings aus. Derweil werden die Töne dort immer radikaler: Eine Teilnehmerin etwa sprach von der „Ausrottung der Deutschen“ durch jüdische Eliten.

In den Köpfen der Identitären

Die Identitäre Bewegung avancierte in den letzten Jahren zum Inbegriff des „modernen“ Rechtsextremismus: Medienaffin, provokant, hip. Mit Vollbart und Poloshirt statt Glatze und Bomberjacke wurden die Online-Aktivisten zum Aushängeschild der Neuen Rechten. Ihre Aktionen machten zuletzt immer wieder Schlagzeilen. Mit „Das Netzwerk der Identitären. Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten“ legt der Fachjournalist Andreas Speit nun einen Sammelband vor, der einen kritischen Blick auf die selbsternannte Jugendbewegung wirft.

Ostritz: Die Massen blieben aus, die Pressefreiheit auch

Die zweite Auflage des Rechtsrock-Festivals „Schild und Schwert“ zog deutlich weniger Teilnehmer an, als das Neonazi-Event im April. Für Organisator Thorsten Heise ein Dämpfer, zeigt sich doch, dass der vielbeschworene Boom der rechtsextremistischen Musikszene auch Grenzen kennt. Allerdings schaffte es Heise erneut, sich als Macher zu inszenieren: Mithilfe juristischer Tricks und der Nachgiebigkeit einiger Polizeibeamter gängelte der NPD-Vize anwesende Pressevertreter und versuchte, die Berichterstattung einzuschränken.

Plauen: Fackelmarsch an Gedenktag

Am Montagabend zog der Dritte Weg erneut durch das vogtländische Plauen. Der Neonazi-Aufmarsch sorgte schon im Vorfeld für Aufsehen, da eine Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Deportation der Plauener Juden aufgrund von Sicherheitsbedenken abgesagt werden musste. Letztlich folgten dem Aufruf der Kleinstpartei nur etwa 150 Personen, während der Gegenprotest mindestens doppelt so viele Menschen auf die Straße brachte. Trotzdem drohen die Rechtsextremisten an Einfluss in der Region zu gewinnen und auch „Normalbürger“ schließen sich ihnen zunehmend an.

Kommentar: Pegida´s not dead

Am Sonntag protestierte eine breite Mehrheit gegen den vierten Jahrestag von Pegida in Dresden. Etwa 4.000 Rechte standen bis zu 12.000 Gegendemonstranten gegenüber, unter ihnen auch Ministerpräsident Michael Kretschmer. Für viele ein Grund zum Aufatmen, schließlich sei ein klares Zeichen gesetzt worden und auch die sächsische CDU sitzt mit im Boot. Allerdings wird dabei verkannt, wie viel Pegida mittlerweile in der Gesellschaft – und einigen Regierungsbehörden – steckt. Ein Kommentar.