Bereits 2015 setzte sich Verschwörungsideologe Oliver Janich ins Ausland ab, Foto: Screenshot
Flucht ins Ausland
„Goodbye Germany“ - Der „patriotische Kampf“ aus dem Ausland
Obwohl sich zentrale Akteure der verschwörungsideologischen und rechten Szene oft betont „patriotisch“ geben, verschlägt es viele dauerhaft ins Ausland. Nicht selten stellt dies einen Versuch dar, einer zu erwartenden Strafverfolgung zu entgehen.
Freitag, 20. Mai 2022
Die Stiftung könne laut Gutachten nicht gefördert werden, da die sie rassistisches und rechtsextremes Gedankengut verbreite.
AfD-nahe Stiftung
„Für politische Bildung ungeeignet“
Eine staatliche Förderung aus Steuermitteln steht der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung nicht zu. Zu diesem Urteil kommt das in Berlin ansässige Deutsche Institut für Menschenrechte mit einem Rechtsgutachten. Das Institut spricht der Stiftung darin die Eignung ab, Trägerin für politische Bildung zu sein, auch wenn die formalen Kriterien für eine Förderung als erfüllt gelten.
Freitag, 20. Mai 2022
Auf dem Foto von 2018 steht der NPD-Chef Frank Franz noch neben Christian Häger und Paul Rzehaczek. Die beiden JN-Vorsitzenden sind ihm seitdem von der Fahne gegangen.
"Junge Nationalisten"
JN: NPD-Jugendorganisation steht doch zur Partei
Die Jugendorganisation der NPD wollte sich von der Mutterpartei lösen, falls diese ihren Namen und ihre Strategie nicht ändert. Nun rudern die „Jungen Nationalisten“ zurück und bleiben der NPD erhalten.
Donnerstag, 19. Mai 2022

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Unser Thema des Monats

Weitere aktuelle Themen

Der Autor Martín Steinhagen spricht über sein Buch und die dort thematisierte "Strategie der Gewalt", Foto: Peter Jülich/ peter-juelich.com
Rechtsterrorismus
„Solche Attentate sollen dann als Botschaftstaten funktionieren“
Der Journalist Martín Steinhagen thematisierte in seinem Buch über den Mord an Walter Lübcke auch die Strategien des Rechtsterrorismus – im Interview spricht der Autor von Botschaftstaten und erläutert, warum die dahinterstehende Idee keinesfalls neu ist.
Mittwoch, 18. Mai 2022
An einer Zwei-Drittel-Mehrheit scheiterte der Wunsch der Parteiführung nach einer Umbenennung.
NPD
Geplante Umbenennung: NPD scheitert an eigenen Mitgliedern
Es sollte ein Neuanfang werden, die NPD wollte ihren Parteinamen ablegen und sich in „Die Heimat“ umbenennen. Doch die Parteibasis spielte nicht mit – und das Unterfangen scheiterte.
Montag, 16. Mai 2022
Es ist die zehnte Wahl in Folge, bei der die AfD rückläufige Ergebnisse verbuchen muss.
Nordrhein-Westfalen
Niederlagenserie der AfD geht weiter
Die AfD ist bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gerade noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. 5,4 Prozent bescheren der Partei zwölf Mandate. Von Selbstkritik ist manch AfD-Funktionär dennoch weit entfernt.
Montag, 16. Mai 2022
Maximilian Krah, hier noch als Kandidat für die Europawahl, jetzt kandidiert er in Dresden. Foto: Thomas Witzgall
AfD-Kandidat
Maximilian Krahs Verbindungen in das (neu-) rechte Spektrum
Am 12. Juni findet in der „Pegida-Hauptstadt“ Dresden die Wahl zum Oberbürgermeister statt. Unter den neun BewerberInnen ist auch der AfD-Europaparlamentarier Maximilian Krah.
Freitag, 13. Mai 2022
Auf Bundesebene gab es die meisten Fälle bei der Bundeswehr, Foto: Tobias Nordhausen/Flickr, CC BY-NC-SA 2.0
Über 300 Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden
Vom Anfang Juli 2018 bis Ende Juni 2021 sind 327 Bedienstete, die in deutschen Sicherheitsbehörden tätig sind oder waren, durch Bezüge zur rechtsextremen Szene und zu Reichsbürgern aufgefallen.
Freitag, 13. Mai 2022
Nikolai Nerling zusammen mit Sophia Fuchs auf dem Weg zum Maiball, Foto: Presseservice Rathenow
Völkische Treffen
Völkischer Maitanz
In gleich mehreren Bundesländern tanzten Rechtsextreme in den Mai. In der baden-württembergischen Gemeinde Hüttlingen konnten sie die regionale Stadthalle anmieten.
Mittwoch, 11. Mai 2022
Stephan S. während der Ausschreitungen im August 2018, Foto: Tim Mönch
"Hetzjagd"
Angreifer von Chemnitzer Ausschreitungen verurteilt
Das Chemnitzer Amtsgericht hat einen Mann zu einer Geldstrafe verurteilt, der an den Ausschreitungen in Chemnitz 2018 teilgenommen hatte. Vor Gericht gab er sich kleinlaut.
Mittwoch, 11. Mai 2022
Seit geraumer Zeit muss die AfD bei wichtigen Wahlen Verluste einfahren.
Sozialstruktur der Wählerschaft
Wer wählte (noch) die AfD in Schleswig-Holstein?
Die AfD blieb bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein unter fünf Prozent der Stimmen, womit man wohl auf die aktuelle Stammwählerschaft beschränkt blieb. Doch worin bestehen deren sozialstrukturelle Besonderheiten? Eine Analyse der Ergebnisse der Wahlforschung informiert darüber, wie es hier um Besonderheiten wie Berufstätigkeit, Bildung, Geschlecht oder Lebensalter steht.
Dienstag, 10. Mai 2022
Nach nur einer Legislatur flog die AfD in Schleswig-Holstein wieder aus dem Landtag.
Schleswig-Holstein
AfD fliegt aus erstem Parlament
Paukenschlag bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Die AfD ist erstmals nach einem Parlamentseinzug auf Bundes- bzw. Landesebene an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Mit 4,4 Prozent verfehlte die Partei von Spitzenkandidat Jörg Nobis den Wiedereinzug ins Kieler Landeshaus. 2017 schaffte man noch 5,9 Prozent.
Montag, 09. Mai 2022
Für viele gehören Rassismuserfahrungen leider zum„Alltag in Deutschland“.
Neue Studie
Fast jede vierte Person mit Rassismuserfahrungen
22 Prozent der deutschen Bevölkerung hat selbst schon einmal Rassismus erfahren. Betroffenen wird dabei oft unterstellt, sie seien zu überempfindlich oder ängstlich. Gleichzeitig gibt es in Deutschland vielschichtige antirassistische Potenziale. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie.
Freitag, 06. Mai 2022
Auszug einer Postkarte, den Unbekannte teilweise an Privatadressen von Linken-Kandidaten schickten. Foto: Die Linke
Schleswig-Holstein
Drohserie gegen Linke-Kandidaten
Die Linke in Schleswig-Holstein berichtet von einer mittlerweile seit Wochen andauernden perfiden Drohserie gegen ihre Kandidaten im Zuge des Landtagswahlkampfes. Perfide Postkartencollagen sollen die Adressaten offenkundig einschüchtern.
Freitag, 06. Mai 2022
Reaktionen auf „rechte Aktivitäten“ in der organisierten Zivilgesellschaft, Foto: Screenshot
„Rechte Aktivitäten“ in der organisierten Zivilgesellschaft
Der Kasseler Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder hat mit seinen Mitarbeitern eine Studie über die Reaktionen auf „rechte Aktivitäten“ in der organisierten Zivilgesellschaft erstellt. Sie macht auf bestehende Sensibilitäten aufmerksam, problematisiert aber auch mitunter fehlende interne Entschlossenheit zu Konsequenzen. 
Donnerstag, 05. Mai 2022
Im Januar trat nach Lucke und Petry auch Jörg Meuthen vom Parteivorsitz zurück.
AfD in der Stagnation
Die Partei spielt in den aktuellen Debatten nur eine Nebenrolle. Weder thematisch noch personell gelingt es ihr, an die seit 2019 beendete Aufschwungsphase anzuknüpfen.
Dienstag, 03. Mai 2022
Sven Liebich, umtriebiger Neonazi und Betreiber von Online-Shops.
Neonazi Sven Liebich: Durchsuchungen in Halle (Saale) und Sachsen
Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg und das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt haben im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Volksverhetzung und dem Betreiben einer kriminellen Handelsplattform im Internet Wohn- und Geschäftsräume in Halle (Saale) und Sachsen durchsucht. Auf dem Gelände in Halle befinden sich die Räumlichkeiten einer Firma, deren langjähriger Geschäftsführer der Neonazi Sven Liebich war.  
Mittwoch, 27. April 2022
Neben Björn Höcke bekommen zahlreiche AfD-Politiker ein Forum in der "Zuerst!", Foto: Thomas Witzgall
Rechtsextreme Zeitschrift
„Zuerst!“ die AfD
Björn Höcke hat jetzt auch „Zuerst!“ ein Interview gegeben, womit er wohl Anhänger des traditionellen Rechtsextremismus erreichen will. Das „Deutsche Nachrichtenmagazin“ hat sich indessen ohnehin als Forum für die AfD entwickelt, findet man dort doch regelmäßig gleich mehrere Interviews mit Parteivertretern.
Mittwoch, 27. April 2022
Cover des im Schmetterling-Verlag erschienenen Buches
Nationalsozialismus
Judenrettungen – ein vergessenes Thema
Petra Bonavita legt mit „Die Bildhauerin und das Kind“ ein Buch vor, das sowohl die Rettungsgeschichte eines kleinen jüdischen Mädchens in der Zeit des Nationalsozialismus als auch die Biografie seiner Retterin, der Bildhauerin Hedwig Wittekind, ist.
Dienstag, 26. April 2022
Am Beispiel CSU gegen die AfD sei laut Studie letztendlich das Gegenteil bewirkt worden.
Studie: Rechts blinken stärkt die Originale
Eine internationale Untersuchung, an der auch das Zentrum für Europäische Sozialforschung von der Universität in Mannheim beteiligt war, hat herausgefunden, dass die Übernahme rechter Positionen und Standpunkte durch Kräfte aus dem demokratischen Parteienspektrum unterm Strich nur die Originale aus dem rechtspopulistischen bis rechtsextremistischen Lager stärkt.
Dienstag, 26. April 2022
Antisemitische Chiffren auf einer Demonstration im bayerischen Ansbach, Foto: Z. Dönmez
Bayern
Bayern: Rasanter Anstieg antisemitischer Vorfälle
Das Jahr 2021 war in vielerlei Hinsicht kein gutes und das gilt leider umso mehr für das Thema Antisemitismus. Das stellt der Jahresbericht antisemitische Vorfälle 2021 der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Bayern fest. Denn: der Antisemitismus nimmt in Bayern wie bundesweit stets zu.
Montag, 25. April 2022
Teilnehmer bei der Demo des Dritten Weg in Plauen im Jahr 2019, Foto: Thomas Witzgall
1. Mai
„Tag der deutschen Arbeit“: Extreme Rechte mobilisiert für den Mai-Feiertag
Am 1. Mai sollen, dem jährlichen Ritual folgend, mehrere rechtsextreme Aufmärsche stattfinden. Auch „Querdenker“ und AfD kündigen Demonstrationen oder Kundgebungen an.
Montag, 25. April 2022
Marine Le Pen steht am Sonntag in der Stichwahl, Foto: © European Union 2015 - European Parliament, CC BY-NC-ND 2.0
Frankreich
Vor der Stichwahl: Zum Wahlkampfprogramm von Marine Le Pen
Zum zweiten Mal seit 2017 steht Marine Le Pen an diesem Sonntag in der Stichwahl der französischen Präsidentschaftswahl. Doch dieses Mal kann sie mit einem deutlich höheren Stimmergebnis als 2017 rechnen – auch wenn ihr Wahlsieg gegen Emmanuel Macron als unwahrscheinlich gilt.
Freitag, 22. April 2022
Das kurze Statement Naidoos hat für viel Verwirrung bei seinen Anhängern gesorgt, Foto: Screenshot
Xavier Naidoo
Die Telegram-Szene rätselt über die vermeintliche Bekehrung des Naidoo
Der Sänger Xavier Naidoo ist seit Jahren durch antisemitische und verschwörungsideologische Ausfälle aufgefallen. Nun sorgt er mit einem kurzen, scheinbar reuevollen Video für Wirbel. Kehrt der verlorene Sohn (Mannheims) nun zurück in die Mitte der Gesellschaft? Rechtsextreme und querdenkende Weggefährten wundern sich.
Donnerstag, 21. April 2022
Andreas Kalbitz hofft auf einen juristischen Erfolg vor dem Landgericht Berlin, Foto: Kai Budler
Landgericht Berlin
Kalbitz kämpft
Vor knapp zwei Jahren wurde der damalige Vorsitzende der AfD in Brandenburg, Andreas Kalbitz, aus der Partei geworfen. Über seine mögliche Rückkehr muss nun das Landgericht Berlin entscheiden.
Mittwoch, 20. April 2022
Buchcover: Faschismus. Und wie man ihn stoppt.
Rezension
Paul Mason: Betrachtungen zum aktuellen Faschismus
Der bekannte britische Publizist Paul Mason legt mit „Faschismus. Und wie man ihn stoppt“ seine aktuellen Reflexionen zum Thema vor. So sehr einzelne Betrachtungen für Reflexionen interessant sind, so erschöpft sich doch die allgemeine Linie in Unverbindlichkeiten.
Dienstag, 19. April 2022
Weinheim: sehr überschaubare Beteiligung am "Trauermarsch für Günter Deckert"
Weinheim
Trauermarsch für verstorbenen Ex-NPD-Vorsitzenden wird zum Trauerspiel
 Unter 50 Teilnehmer kamen am Ostersamstag nach Weinheim bei Heidelberg zu einem „Trauermarsch für Günter Deckert“ zusammen. Der mehrfach wegen Volksverhetzung eingesessene ehemalige Vorsitzende der NPD war am 31. März verstorben. Eine Blockade verkürzte die Route zudem massiv.
Sonntag, 17. April 2022
Anhänger des Deutsches Reiches bei einer Versammlung in Berlin - Symbolbild
Mitglied der Werksfeuerwehr entlassen
„Reichsbürger“-Verhalten im Hochsicherheitsbereich der Forschung
Seit 2019 beschäftigten das Verwaltungsgericht Aachen Klagen dreier Männer, denen wegen „Reichsbürger“-Verhaltens im Forschungszentrum Jülich gekündigt worden war. Der letzte Prozess endete nun. Alle Klagen wurden abgewiesen.
Donnerstag, 14. April 2022
Die Verdächtigen kommen aus der Coronaprotestszene und Reichsbürgerbewegung und organisierten sich über Telegram
"Vereinte Patrioten"
Corona-Maßnahmengegner: Schlag gegen mutmaßliche Terrorgruppe
Mit Razzien sind Ermittler bundesweit gegen Mitglieder von Chatgruppen vorgegangen, die Bezüge zu Rechtsextremen, „Querdenkern“ und „Reichsbürgern“ haben sollen. Sie haben demnach Anschläge und die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplant.
Donnerstag, 14. April 2022
Der Verdächtige auf einem Werbebild zur Kommunalwahl 2021 in Hessen (c) CDU Spangenberg, eigene Bearbeitung
Anschlagsplanung und "Rassenkrieg"
Generalbundesanwalt klagt ehemaligen CDU-Kandidaten an
Der für die Bekämpfung von Terrorismus zuständige Generalbundesanwalt hat Anklage gegen Marvin E. aus dem nordhessischen Spangenberg erhoben. Der 20-jährige Tischlerlehrling steht im Verdacht, Vorbereitungen für einen Anschlag getroffen zu haben, mit dem ein „Rassenkrieg“ ausgelöst werden sollte. Dazu wollte er einen hessischen Ableger der „Atomwaffen Division“ (AWD) gründen.
Mittwoch, 13. April 2022
Bodo Schiffmann, hier zusammen mit dem Aktivisten Samuel Eckert, auf einer Querdenker-Veranstaltung in Düsseldorf
Vorwurf: Volksverhetzung und falsche Maskenatteste
Anklage gegen Querdenker-Arzt Bodo Schiffmann erhoben
Wie die Staatsanwaltschaft Heidelberg gestern mitteilte, hat sie ihre Ermittlungen „gegen ein Ärzteehepaar aus Sinsheim“ abgeschlossen und Anklage erhoben. Dabei handelt es sich um den bekannten Querdenker-Aktivsten Bodo Schiffmann und seine Frau.
Mittwoch, 13. April 2022
Anhänger der NPD-Jugend auf dem Weg zur Corona-Demo am 07.November 2020 in Leipzig, darunter der bisherige JN-Vorsitzende Paul Rzehaczek (mit Tuch) und sein Nachfolger Sebastian Weigler (mit Brille)
JN-Bundeskongress
Weigler führt NPD-Jugendorganisation
Die Jugendorganisation der NPD hat am Samstag ihren Bundeskongress abgehalten und einen neuen Bundesvorstand gewählt. Sebastian Weigler löst dabei den bisherigen Vorsitzenden Paul Rzehaczek ab.
Dienstag, 12. April 2022
Auch an verschwörungsideologischen Demos in Bayern beteiligten sich Akteure der extrem rechten Szene, Symbolbild: Thomas Witzgall
Verfassunngsschutzbericht
Bayern: Corona-Proteste ein Mekka für Reichsbürger
Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes in Bayern wurde die besondere Rolle von Reichsbürgern und Selbstverwaltern im Zuge von Protesten gegen Corona-Maßnahmen hervorgehoben. Sowohl deren Zahl als auch deren Auffälligkeiten in Form zugenommener Straftaten prägen das Bild im Freistaat. Verfassungsschützer sprechen von einem zu beobachtenden „aktionsorientiertem Staatshass“.
Montag, 11. April 2022