In Staupitz können demnächst wieder Rechtsrock-Veranstaltungen stattfinden.
Oberverwaltungsgericht Bautzen
Auch weiterhin Rechtsrock in Staupitz
In einer Gaststätte im Ortsteil Staupitz der sächsischen Stadt Torgau können auch künftig Rechtsrock-Konzerte stattfinden. Der Eigentümer war vor das Oberverwaltungsgericht gezogen und hat dort Recht bekommen.
Dienstag, 05. Dezember 2023
Da sich in anderen Staaten oft nicht auf das Deutsche Reich bezogen wird, spricht CeMAS von „verschwörungsideologischem Souveränismus“
CeMAS-Report
Extreme Rechte: Reichsbürger und ihr „verschwörungsideologischer Souveränismus“
Die Protestbewegungen seit Beginn der Pandemie waren für Reichsbürger und Selbstverwalter Resonanzboden, Transmissionsriemen und Verstärker zugleich. Eine neue CeMAS-Publikation warnt vor der wachsenden Gewalt- und Terrorgefahr dieser „verschwörungsideologischen Souveränisten“.
Dienstag, 05. Dezember 2023
Der Dachverband sieht die AfD als größte Gefahr für die Demokratie
Jahresrückblick
Zivilgesellschaft in prekärem Zustand
Der Bundesverband Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus hat erstmals einen Jahresbericht vorgelegt. Der Dachverband von ca. 50 bundesweit tätigen Beratungsteams mit Sitz in Dresden will damit die Öffentlichkeit aufrütteln. Er kommt zu dem alarmierenden Schluss, dass sich die Zivilgesellschaft in einem prekären Zustand befindet.
Montag, 04. Dezember 2023

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Aktuelles Thema: der Anastasia-Kult

Weitere aktuelle Themen

Immer wieder kam es auf den Kanälen von Oliver L. zu Beiträgen, in denen der Holocaust geleugnet wurde
Holocaust-Leugnung und NS-Verherrlichung
Milde Strafe für antisemitischen QAnon-Propagandisten
Oliver L. betrieb drei der reichweitenstärksten Telegram-Kanäle für QAnon-Verschwörungsgläubige im deutschsprachigen Raum. Immer wieder hetzte er dabei gegen Jüdinnen und Juden und leugnete den Holocaust. Im Prozess erklärte der 54-Jährige sein volksverhetzendes Treiben als Folge eines persönlichen Schicksalsschlags und zeigte sich einsichtig. Das Amtsgericht in Ludwigshafen ließ ihn so mit einer zweijährigen Bewährungsstrafe davonkommen.
Freitag, 01. Dezember 2023
Pro-palästinenische Demonstranten, das Schild wurde später von der Polizei eingezogen, Foto: Michael Klarmann
Fast 1.000 antisemitische Vorfälle seit Hamas-Massaker
Seit dem Hamas-Massaker in Israel Anfang Oktober und dem israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen sind Juden in Deutschland verstärkt antisemitischen Anfeindungen ausgesetzt. Das geht aus heute veröffentlichten Berichten der RIAS-Informationsstelle hervor.
Dienstag, 28. November 2023
Wilders profitierte von einer Anti-Establishment-Stimmung in den Niederlanden, Foto: Peter van der Sluijs, CC BY SA 4.0
Wahlen
Niederlande: Wilders' Wahl sollte ein Warnsignal für Deutschland sein
Der Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden ist für viele ein Schock. Was von Wilders zu erwarten ist und warum man sich seinen Erfolg auch in Deutschland gut ansehen sollte, sagt der Politikwissenschaftler René Cuperus.
Montag, 27. November 2023
Pacman vs IB: Gegen die IB gerichtetes Stencil nahes ihres früheren Hausprojekts in Halle
Chemnitz
Neues „Hausprojekt“ der Identitären Bewegung – ein AfD-Bundestagsabgeordneter feiert mit
Die Identitäre Bewegung will ein neues Hausprojekt an den Start gebracht haben. Das weckt Erinnerungen an die ehemalige Immobilie in Halle. Neuer Standort soll diesmal Chemnitz sein. Auf dem angeblichen Einweihungsbild sind zwei AfD-Bundestagsabgeordnete zu sehen sowie einige Funktionäre der Jungen Alternative.
Samstag, 25. November 2023
Vier Jahre nach dem Buch „Extreme Sicherheit“ liegt nun eine neue Bestandsaufnahme vor.
Rezension
Staatsgewalt: Polizisten und Soldaten in feindlicher Verfassung
Die Neuerscheinung „Staatsgewalt. Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern“ zeugt von der Fragilität des Rechtsstaats. Verfassungsfeindliches Bestreben und Umsturzpläne sind keine Einzelfälle mehr – und waren es wohl nie.
Freitag, 24. November 2023
Der Angeklagte Ulf M. vor dem Landgericht Hamburg, Foto: picture alliance/dpa/dpa Pool | Daniel Bockwoldt
Mutmaßlich rassistischer Mordversuch
Hamburger Ku-Klux-Klan-Fan schoss auf seine Nachbarin
Der Hamburger Ulf M. soll versucht haben, seine muslimische Nachbarin zu ermorden. Beim Prozessauftakt vor dem Landgericht der Hansestadt räumt der 49-Jährige einen Schuss durch die geschlossene Wohnungstür ein. Eine rassistische Motivation bestreitet er jedoch. Er habe sich nur gegen Lärm wehren wollen. Doch daran gibt es Zweifel – nicht nur wegen der rechten Propagandamaterialien, die der Angeklagte hortete.
Mittwoch, 22. November 2023
Das Mitglied der Rechtsrock-Band "Flak" war beim THW aktiv, Foto: Tobias Nordhausen, CC BY NC SA 2.0
Verwaltungsgericht
„Flak“: Rechtsextremer Musiker kann aus THW entlassen werden
Sind Helfer oder Angestellte des Technischen Hilfswerks (THW) in rechtsextremistischen Bands aktiv, ist das keine Freizeit- oder Privatangelegenheit. Sie können entlassen werden.
Donnerstag, 16. November 2023
Ingo K. wurde heute am Oberlandesgericht Stuttgart zu zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt, Foto (Archiv) picture alliance / EPA | THOMAS NIEDERMUELLER / POOL
Boxberg
Bewaffnete Jagd auf Polizisten – über 14 Jahre Haft für Reichsbürger
Nach 32 Verhandlungstagen im Prozess gegen Ingo K. aus dem Reichsbürger-Milieu hat das Oberlandesgericht Stuttgart den Angeklagten wegen versuchten Mordes in mehreren Fällen zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Das Gericht blieb damit knapp unter den Forderungen der Bundesanwaltschaft, die für eine lebenslange Haftstrafe plädiert hatte.
Mittwoch, 15. November 2023
Wunsiedel: Ein Foto vom letzten Aufmarsch im November 2022
"Trauermarsch"
Wunsiedel wohl ohne Neonazi-Aufmarsch
Es ist ein bundesweiter Trend. Der neonazistischen Szene fällt es offenkundig schwer, an geschichtsträchtigen Daten ihre Anhängerschaft zu Demonstrationen auf die Straße zu bekommen. Etliche früher etablierte „Trauermärsche“ fanden nicht mehr statt wie zuletzt auch Demonstrationen zum 1. Mai. Jetzt könnte auch mit Wunsiedel ein fester Termin entfallen. Allzu überraschend wäre das nicht.
Mittwoch, 15. November 2023
Mit einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude demonstrierten verschiedene Aktivisten während des Prozesses gegen Peter S, Foto: Kai Schwerdt, CC BY NC 2.0
Rassistischer Brandanschlag vor 32 Jahren
Weitere Anklage wegen Mordes an Samuel Yeboah
Einen Monat nach dem Urteil gegen den Mörder des ghanaischen Geflüchteten Samuel Yeboah hat die Bundesanwaltschaft einen weiteren Neonazi angeklagt – wegen Beihilfe. Der langjährige Kameradschaftsführer Peter St. soll seinen verurteilten Freund und Gefolgsmann Peter Werner S. zu dem rassistischen Brandanschlag vom 19. September 1991 in Saarlouis motiviert haben.
Montag, 13. November 2023
"Logik der Angst". Buchcover
Angst als Erklärung für Rechtsextremismus
Peter R. Neuman, der als Terrorismusforscher medial sehr bekannt ist, legt auch ein Buch zum Rechtsextremismus vor. Mit ideengeschichtlichem Blick macht er als zentralen Grund dafür aus: die Angst vor der Moderne.
Freitag, 10. November 2023
In einem Aushang wird für die "Schönes Wienrode"-KandidatInnen geworben, Foto: isso.media
„Weda Elysia“
Die rechte Macht im Dorf
Zur Wahl des Ortschaftsrates treten drei KandidatInnen als Wählergemeinschaft „Schönes Wienrode“ an. Sie stehen dem völkischen Projekt „Weda Elysia“ nahe, zwei hatten sogar Kontakt zur verbotenen, verfassungsfeindlichen „Artgemeinschaft“.
Montag, 06. November 2023
Den Niedergang der Kleinstpartei wird der alte und neue Bundesvorsitzende Christian Worch kaum noch aufhalten können.
Parteitag
Die Rechte: Der Untergang einer Miniaturpartei
Dass die neonazistische Kleinstpartei Die Rechte Anfang September in Hessen ihren Bundesparteitag abgehalten hat, war bekannt. Wer dem dort neu gewählten Bundesvorstand angehört, war hingegen zunächst unbekannt. Am Wochenende hat die DR diesen vorgestellt.
Montag, 06. November 2023
OY VEY! - eine Plattform gegen Verschwörungsmythen
Verschwörungserzählungen
Antisemitismus in Deutschland: Was dagegen getan werden kann
Zuletzt häuften sich antisemitische Vorfälle und Äußerungen in Deutschland. Im Kampf gegen Antisemitismus soll eine neue Plattform helfen, aber auch Bildungsangebote und mehr gesamtgesellschaftlicher Zusammenhalt.
Mittwoch, 01. November 2023
Daniel Halemba mit dem AfD-Bezirksvorsitzenden von Unterfranken MdL Richard Graupner
Erste Sitzung des Bayerischen Landtages
Viel Halemba und kein Platz im Präsidium für die AfD
Am Montag hat sich der Bayerische Landtag mit einer stark vergrößerten AfD-Fraktion konstituiert. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stand der Haftbefehl um den neu gewählten Abgeordneten Daniel Halemba. Die befürchtete Provokation um eine Verhaftung im Landtag blieb aus.
Dienstag, 31. Oktober 2023
Die beiden IB-Aktivisten, die auf dem Dach der Unterkunft waren, lassen sich von einem weiteren Aktivisten interviewen. Foto: Screenshot
Flüchtlingsunterkunft
Identitäre in Dresden: Internationale Vernetzung und eine Kletteraktion
In Dresden sind Identitäre aus Sachsen und Bayern auf das Dach einer Flüchtlingsunterkunft geklettert. Die Aktion lässt einige Rückschlüsse auf die internationale Vernetzung der extrem rechten Gruppierung zu.
Montag, 30. Oktober 2023
Unterstützter zeigen ihre Solidarität mit den Angegriffenen von Henstedt-Ulzburg Foto: Joachim F Tornau
Henstedt-Ulzburg-Prozess
AfD-Funktionär bemüht sich um demonstrative Distanz
Im Prozess um die Auto-Attacke des damaligen AfD-Mitglieds Melvin S. auf antifaschistische Demonstrant*innen in Henstedt-Ulzburg muss der schleswig-holsteinische AfD-Funktionär Julian Flak in den Zeugenstand – und tritt bemerkenswert defensiv auf. Nach der Tat im Oktober 2020 hatte er noch ganz anders getönt.
Freitag, 27. Oktober 2023
Der österreichische Autor Joseph Roth im Jahr 1926
Rezension
Veröffentlichung vor hundert Jahren: „Das Spinnennetz“
Joseph Roths Roman „Das Spinnennetz“, der vor hundert Jahren erschienen ist, thematisiert den Aufstieg des Nationalsozialismus und Rechtsextremismus in der Weimarer Republik. Die Charakterzeichnung der Hauptfigur steht für eine Mitläuferfigur. Deren Ideologisierung lässt Verlaufsformen erkennen, welche auch den Rechtsextremismus der Gegenwart prägen.
Freitag, 27. Oktober 2023
Laut einer neuen Erhebung werden Schwarze Menschen in Deutschland zunehmend diskriminiert, Foto (Symbolbild): GoToVan, CC BY 2.0
Deutlicher Anstieg
EU-Studie: Schwarze in Deutschland häufig von Rassismus betroffen
In einer Studie zu Rassismus gegen Menschen afrikanischer Herkunft in dreizehn Staaten der Europäischen Union hat Deutschland schlecht abgeschnitten. Gleichwohl sind demnach Schwarze in der EU generell immer größerem Rassismus ausgesetzt.
Mittwoch, 25. Oktober 2023
Anhänger des Deutsches Reiches bei einer Versammlung in Berlin.
Rezension
Reichsbürger mit Selbstermächtigungsphantasien – eine Deutung
Die beiden Juristen Christoph und Sophie Schönberger haben zu Reichsbürgern eine kurze Studie vorgelegt. Darin beschreiben sie die gemeinte Bewegung in komprimierter Form, legen aber auch eine interessante Deutung von ihr über deren Selbstermächtigungsphantasien vor.
Montag, 23. Oktober 2023
Kopf der Gruppe, Leon R., wird auf einer verschwörungsideologischen Demo in Berlin festgenommen.
"Knockout 51"
Thüringer Neonazis: Kumpel bei der Polizei?
Wegen Bildung bzw. Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und mehreren teils schweren Straftaten müssen sich seit Ende August vier Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ vor dem vor dem Thüringer Oberlandesgericht verantworten. Dabei stehen nun Verbindungen der Angeklagten in den Polizeiapparat im Raum.
Freitag, 20. Oktober 2023
Die Aktion in Dortmund war nur von kurzer Dauer: Die Polizei ließ Flagge und Banner schnell wieder abhängen, Foto: Screenshot
Extreme Rechte
Israel-Palästina-Konflikt: Gewalteskalation als Steilvorlage für rechte Propaganda
Die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten wird vom rechten bis rechtsextremen Spektrum in vielfältiger Weise propagandistisch ausgeschlachtet. Während die eine Seite der Medaille die Eskalation nutzt, um ihren Hass auf Muslime und Araber noch hemmungsloser als bisher auszuleben, lebt die andere Seite ihren Hass auf Juden und Israel aus und relativiert oder glorifiziert den Terror der Hamas.
Donnerstag, 19. Oktober 2023
ENDSTATION RECHTS. Bayern auf X.
In eigener Sache
ENDSTATION RECHTS. Bayern in Hauptportal integriert
In eigener Sache: Sämtliche Inhalte der Internetseite ENDSTATION RECHTS. Bayern finden sich ab sofort auf endstation-rechts.de wieder.
Mittwoch, 18. Oktober 2023
Das Verhältnis von Wählern, die die AfD aus Überzeugung gewählt haben, ist weiter gestiegen.
Landtagswahlen
Landtagswahlen: Zugewinne für AfD bei jungen Wählern
Die AfD konnte bei den letzten Landtagswahlen erneut eine steigende Zustimmung verbuchen. Blickt man auf die Daten der Wahlforschung, so lassen sich zwar meist Kontinuitäten bei der Sozialstruktur der Wähler ausmachen. Es gibt aber auch neuere Entwicklungen, welche bei der Ursachenanalyse stärker berücksichtigt werden sollten.
Dienstag, 10. Oktober 2023
Transparente vor dem Gericht für den verstorbenen Samuel Yeboah, Foto: Joachim F. Tornau
Rassistischer Brandanschlag
Mörder von Samuel Kofi Yeboah zu knapp sieben Jahren Gefängnis verurteilt
Späte Sühne: Mehr als 32 Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Saarlouis ist der frühere Neonazi-Skinhead Peter Werner S. zu einer Jugendstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Der Richterspruch stimmt nicht alle zufrieden.
Montag, 09. Oktober 2023
Katrin Ebner-Steiner bildet zusammen mit Martin Böhm das AfD-Spitzenduo zur Landtagswahl
Landtagswahl ins Bayern
Bayern: AFD nach CDU und Freien Wählern auf Platz 3
Die bayerische AfD, deren Landtagsfraktion sich in der vergangenen Legislaturperiode als höchst zerstritten zeigte, darf sich als Gewinner der gestrigen Landtagswahl fühlen. Sie profitierte stark von dem zusammen mit Freien Wählern und CSU gegen die Ampel-Parteien geführten Wahlkampf. Landesweit wurde sie drittstärkste Kraft noch vor den Grünen und errang 32 Sitze.
Montag, 09. Oktober 2023
Mit 18,4 Prozent wurde die AfD in Hessen zweitstärkste Kraft hinter der CDU.
Landtagswahl
Hessen-Wahl: AfD-Höhenflug im Westen
Der Zuspruch für die AfD hat in Hessen eine für ein West-Bundesland bisher nicht erreichte Größenordnung erreicht. Mit 18,4 Prozent und einem Zugewinn von 5,3 Prozent landete die Rechtsaußenpartei hinter dem Wahlsieger CDU auf dem zweiten Platz, was ihr 28 Sitze im Wiesbadener Landtag beschert.
Montag, 09. Oktober 2023
Das Bündnis "Tatort Henstedt-Ulzburg" organisierte heute erneut eine Kundgebung vor dem Landgericht Kiel, Foto: Joachim F. Tornau
Henstedt-Ulzburg-Prozess
Ungereimtheiten und Erinnerungslücken
Im Henstedt-Ulzburg-Prozess um die Autoattacke auf Teilnehmer*innen einer Kundgebung gegen die AfD hat sich ein damaliger Begleiter des Angeklagten von der Tat zu distanzieren versucht. Je länger er befragt wird, desto klarer wird jedoch: Ganz so harmlos, wie er tut, ist der Zeuge nicht – und sein angeblich schlechtes Gedächtnis mitunter nur vorgeschoben.
Donnerstag, 05. Oktober 2023
Porträt von Antonio Gramsci, Foto: Thierry Ehrmann, CC BY 2.0
„Ideenklau“ von links
Gramsci in "neuer Neuentdeckung" bei der Neuen Rechten
„Ideenklau“ von links ist bei der Neuen Rechten weit verbreitet. Benedikt Kaiser will sich stärker mit Antonio Gramsci, einer Lichtgestalt des westlichen Marxismus, beschäftigen. Damit sollen die Intellektuellen und die Masse für den Rechtsextremismus stärker zusammen gebracht werden.
Freitag, 29. September 2023
Die "Arische Bruderschaft" gibt vor, sich kurz nach den Verboten aufgelöst zu haben.
"Arische Bruderschaft"
Strategie: Mit Selbstauflösung gegen drohende Verbote
Nach den Verboten der „Hammerskins“ und der „Artgemeinschaft“ hoffen offenbar mehrere rechtsextreme Zusammenschlüsse, sich durch Selbstauflösung vor weiteren Verboten schützen zu können. Inzwischen haben mehrere Gruppierungen und Strukturen ihre Auflösung bekannt gegeben.
Donnerstag, 28. September 2023