Rechtsextremismus in Ostdeutschland: Studie nach vier Jahren veröffentlicht
Nach den fremdenfeindlichen Protesten und Übergriffen im Zuge der Flüchtlingskrise gab die Ost-Beauftragte der Bundesregierung eine Studie in Auftrag. Die Forscher sollten den Ursachen für den erstarkenden Populismus im Osten nachgehen. Das Papier führte aber zum Skandal und wurde nie komplett veröffentlicht. Aktivisten erreichten nun die Veröffentlichung der Ost-Studie. Was befeuert die rechten Umtriebe in Ostdeutschland?
Dortmund und Berlin: Aus für Thor Steinar
Das Label Thor Steinar gilt als eine der populärsten Kleidungsmarken für die Neonazi-Szene. In den vergangenen Jahren schlossen aber immer mehr Geschäfte, die die rechten Klamotten vertrieben. Jetzt machen auch die Szene-Shops in Berlin und Dortmund dicht.
Analyse zu Antisemitismus der AfD: Juden als Verschwörer und „Störenfriede“
Die AfD gibt sich immer wieder als Fürsprecher der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland. Dabei ist die Partei selbst tief im antisemitischen Denken verankert. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Analyse des American Jewish Committee.
Xavier Naidoo: Urteil gegen Antisemitismusvorwurf
Bei einem Vortrag bezeichnete eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung den Sänger Xavier Naidoo als Antisemiten. Der zog dagegen 2018 erfolgreich vor Gericht. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht das Urteil gekippt. Inzwischen verbreitet Naidoo offen antisemitische Inhalte.
Auf “Freie Sachsen” folgt „Freie Niedersachsen“
Seit Anfang Dezember gibt es auf Telegram nun auch die „Freien Niedersachsen“: Angelehnt an die “Freien Sachsen” handelt es sich um eine online auftretende Sammelbewegung, die alle Aktionen, Demonstrationen und Initiativen aus der verschwörungsideologischen Szene in Niedersachsen verbindet.
Rechtsextreme Organisationen planen Generalstreik gegen Impfpflicht
Seit Wochen flammen die Proteste gegen Impfung und Maßnahmen gegen Covid-19 wieder massiv auf. Nun wird im Netz zum Generalstreik gegen eine mögliche Impfpflicht aufgerufen. Hinter der Kampagne stehen bekannte Akteure aus der extrem rechten Szene.
"Es gibt ein Klima des Wegschauens"
Im Interview spricht der Journalist Johannes Grunert zu rechten Strukturen in Zwickau, darüber, warum die rechte Szene in Zwickau günstige Bedingungen für ihre Aktionen vorfindet.
Der Dritte Weg: Matthias Fischer neuer Parteivorsitzender
Die Neonazi-Partei Der Dritte Weg wird laut Parteikreisen nun vom langjährigen Neonazi-Kader Matthias Fischer geführt. Er löste den Gründungsvorsitzenden der Kleinstpartei, den früheren NPD-Funktionär Klaus Armstroff ab, der selbst Stellvertreter wird. Eine reine Rochade an der Spitze, die die eigentlichen Verhältnisse innerhalb der Organisation nun eindeutiger abbildet.
Neonazi-Partei will Grenzschutz organisieren
Neonazis wollen in Brandenburg zu Grenzkontrollen aufbrechen. Aktivisten der rechtsextremen Kleinstpartei Der Dritte Weg wollen am Wochenende im polnisch-deutschen Grenzgebiet patrouillieren – das bewirbt die Partei auf ihrer Website. Was steckt hinter der Aktion?
Proteste angekündigt: AfD-Politiker Ralph Weber kehrt an Universität zurück
Nur noch wenige Tage ist der völkische AfD-Politiker Ralph Weber Landtagsabgeordneter. Da seine Partei mit ihm brach, will er nun an die Universität Greifswald zurück. Bereits Anfang November soll er eine Vorlesung halten – doch Gegenproteste sind bereits in Planung.
AfD und NPD mit rückläufigen Ergebnissen im Nordosten
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern endete für die Parteien im politisch rechten Spektrum mit teils deutlichen Verlusten. Die AfD bleibt trotz rückläufiger Zahlen zweitstärkste Kraft, die NPD scheitert an der Ein-Prozent-Hürde – Die Basis hingegen schafft die wichtige Marke.