Jens Maier auf einer Demonstration im Jahr 2018, Foto: Max Gerlach CC BY-SA 2.0
Richter Jens Maier: Ex-AfD-Abgeordneter in den Ruhestand versetzt
Nach Verlust seines Bundestagsmandates ersuchte der Richter und ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier eine Rückkehr in den Justizdienst. Das sächsische Justizministerium beantragte jedoch die Versetzung des Rechtsextremen in den Ruhestand. Diesen Antrag erklärte das sächsische Dienstgericht für Richter heute für zulässig.
Donnerstag, 01. Dezember 2022
Insgesamt zehn Personen müssen sich derzeit vor Gericht verantworten, Foto: Kai Budler
Neue Stärke
Erfurt: Prozessbeginn nach rassistischem Überfall
Mehr als zwei Jahre nach einem brutalen Überfall auf drei Männer aus Guinea in Erfurt hat vor dem Landgericht Erfurt nun der Prozess gegen zehn Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung begonnen. Der erste Verhandlungstag stand im Zeichen der Täter-Opfer-Umkehr.
Mittwoch, 30. November 2022
Für Straftaten, die teilweise bereits neun Jahre zurückliegen sollen, muss sich Horst Mahler derzeit vor Gericht verantworten.
Antisemit Horst Mahler vor Gericht
Aus der Gefängniszelle heraus soll der notorische Holocaustleugner Horst Mahler etliche antisemitische Schriften verfasst und verbreitet haben. Es gibt insgesamt sechs Anklagen durch die Staatsanwaltschaft Cottbus gegen den 86-Jährigen – Mahlers Texte triefen vor Judenhass.
Dienstag, 29. November 2022

blick nach rechts

Aktuelles Thema: "Heißer Herbst"-Demos

Weitere aktuelle Themen

Michael Bründel mit seinem typischen gelben Umhang auf einer Demonstration in Berlin
Corona-Proteste
Aufforderung zu Straftaten: „Captain Future“ zu Geldstrafe verurteilt
Der häufig als „Captain Future“ auftretende Corona-Verharmloser Michael Bründel ist wegen Landfriedensbruchs und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
Montag, 28. November 2022
Das Rabbinerhaus in Essen, Foto: Wikipedia/Harald Lordick CC BY-SA 3.0
NRW: Antisemitische Anschläge in Essen und Bochum
Im Ruhrgebiet prüfen Ermittlungsbehörden, ob es neben den Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen weitere antisemitische Anschläge oder Pläne dazu gab. Ein dringend Tatverdächtiger sitzt in Untersuchungshaft.
Freitag, 25. November 2022
Seit Wochen tritt Jürgen Elsässer auf Demos als Redner auf und wirbt für seine Veranstaltung in Leipzig.
Jürgen Elsässer
Das „Compact-Magazin“: „Ami-go-Home-Großdemo“ und Kampagnen-Journalismus
Am Samstag findet in Leipzig eine „Ami-go-Home-Großdemo“ statt, für die auch eine Kundgebung vor dem US-Generalkonsulat angekündigt wird. Ein Blick auf die Agenda von Jürgen Elsässer und das selbsternannte „stärkste deutschsprachige politische Medium im Kampf gegen die Neue Weltordnung der globalen Eliten.“
Donnerstag, 24. November 2022
2018 brannte das Auto des Linken-Politikers Ferat Kocak ab, die Flammen hätten auch auf das Haus übergreifen können, Foto: Ferat Kocak
Berlin
Neukölln-Prozess: Relativierende Zeugenaussagen
Der Prozess über die rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln ist in die entscheidende Phase gegangen. Während Ermittler einen der Hauptangeklagten belasten, haben zwei Hauptbelastungszeugen ihre Aussagen relativiert.
Dienstag, 22. November 2022
Am Wochenende will sich das "Bündnis Deutschland" offiziell gegründet haben.
Parteineugründung
Letzte Hoffnung: Das „Bündnis Deutschland“ als Wiedergänger
Am Sonntag hat sich in Fulda die Partei „Bündnis Deutschland“ gegründet. Das Personaltableau erinnert an eine Sammlungsbewegung von Politikern und Funktionären, die in der AfD, den Unionsparteien, den Freien Wählern und Splittergruppen oder Ego-Projekten aktiv waren.
Dienstag, 22. November 2022
Am sogenannten Bahide-Arslan-Haus in Mölln wird an den Brandanschlag erinnert, Foto: Jean Pierre Hintze, CC BY-SA 2.0
30 Jahre
Der Brandanschlag von Mölln
Am 23. November jähren sich zum 30. Mal die Brandanschläge auf zwei von türkischen Familien bewohnte Häuser in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Mölln.
Dienstag, 22. November 2022
Für Sven Liebich endet der Prozess am Amtsgericht Tiergarten mit einem Teilfreispruch.
Demonstration
Provokation vor Holocaust-Mahnmal: Freispruch für Sven Liebich
Mit gelbem „Judenstern“ und dem Anne-Frank-Tagebuch provozierte Sven Liebich am Rande einer Demonstration in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen. Direkt vor dem Holocaust-Mahnmal.  Dafür musste sich der Neonazi heute wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten, das sprach ihn allerdings von dem Vorwurf frei – und verurteilte ihn anderer Sache zu einer Geldstrafe.
Montag, 21. November 2022
In zahlreichen Szene-Kanälen wird der Tod Walendys bedauert.
Udo Walendy
Holocaust-Leugner verstorben
Der seit den 1960er Jahren einschlägig aktive Geschichtsrevisionist und Holocaust-Leugner Udo Walendy ist im Alter von 95 Jahren verstorben. Mit Walendy ist einer der letzten Szene-Propagandisten der NS-Erlebnisgeneration abgetreten.
Freitag, 18. November 2022
Alexander M. wurde zu einer Haftstraße von fünf Jahren und zehn Monaten verurteilt. Foto: picture alliance/dpa/dpa-pool | Andreas Arnold
„NSU 2.0“: Fast sechs Jahre Haft für rechten Drohbriefschreiber
Das Frankfurter Landgericht hat Alexander M. als alleinigen Urheber der rassistischen „NSU 2.0“-Drohserie zu fünf Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt. Die Strafkammer will aber nicht ausschließen, dass der 54-jährige Berliner einen Helfer in der hessischen Polizei hatte.
Donnerstag, 17. November 2022
Zivilgesellschaftliche Initiativen protestieren vor Prozessbeginn, Foto: Joachim Tornau
Samuel Yeboah
Mit jahrzehntelanger Verspätung: Prozess um mörderischen Brandanschlag auf Geflüchtete in Saarlouis
Mehr als 30 Jahre nach dem Mord an Samuel Kofi Yeboah in Saarlouis hat vor dem Oberlandesgericht in Koblenz der Prozess begonnen. Angeklagt ist der Neonazi Peter Werner S. Seine Verteidiger beklagen „Gesinnungsstrafrecht“ und wollen einen Freispruch erreichen.
Mittwoch, 16. November 2022
Immer wieder versucht die Szene, Musik-Veranstaltungen als vermeintliche "private Geburtstagsfeiern zu deklarieren.
Frank Rennicke
Rechtsrock-Konzert in Gera aufgelöst
Die Polizei hat ein Rechtsrock-Konzert am Abend des Volkstrauertages in Gera aufgelöst, bei dem auch Frank Rennicke zu Gast war. Sein Auftritt einen Monat vorher bringt Rennicke nun schwere Vorwürfe ein.
Dienstag, 15. November 2022
Von der Reinoldikirche entrollten die Neonazis damals ein Banner, Foto: Mathias Bigge/Wikipedia, CC BY SA 3.0
Reinoldikirche
Dortmund: Neonazis nach Aktion auf Kirche verurteilt
Im Prozess gegen Neonazis wegen einer "Kirchenbesetzung" in Dortmund wurden nun die Kader Sven Skoda und Alexander Deptolla zu Geldstrafen verurteilt. Der ehemalige Feuerwehrchef Klaus Schäfer wurde freigesprochen.
Montag, 14. November 2022
Auf diesem Firmengelände im Erfurter Industriegebiet fand der Parteitag der "Neuen Stärke" statt.
Erfurt
„Unehrenhafter Rücktritt’’: „Neue Stärke’’ muss neuen Vorstand wählen
Vergangenen Samstag lud die rechtsextreme „Neue Stärke” zur konspirativ organisierten „Bundesparteitagsversammlung” nach Erfurt. Weder der improvisiert wirkende Rahmen der Veranstaltung noch deren Ergebnis waren ein Zeichen der Stärke: Nach dem „unehrenhaften Rücktritt’’ der Vorstandsvorsitzenden Michel Fischer und Bryan Kahnes straften die Anwesenden den kompletten Bundesvorstand ab und setzten stattdessen auf gänzlich unerfahrene Personen.
Freitag, 11. November 2022
Ressentiments gegenüber Minderheiten haben gegenüber der letzten Untersuchung zugenommen, Grafik: Psychosozial-Verlag
Autoritarismus-Studie
Mehr Ressentiments gegen Minderheiten
Eine neue Autoritarismus-Studie erlaubt anhand einer repräsentativen Befragung in der Bevölkerung alle zwei Jahre eine Bewertung, wie ausgeprägt rechtsextreme Einstellungen sind und wie sich diese im Laufe der Zeit ändern. Ein angestiegenes Bekenntnis zur Demokratie ist dabei aktuell die eine Seite der Medaille, die andere sind zunehmende Ressentiments gegenüber Minderheiten.
Donnerstag, 10. November 2022
Der VBRG warnt vor einer derzeitigen Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten.
Paradigmenwechsel gefordert
Beratungsstelle warnt vor verfestigter rechter Präsenz im öffentlichen Raum
Der Dachverband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) zeigt sich besorgt über eine sich immer weiter enthemmende Gewaltspirale. Vorstandsmitglied Robert Kusche fordert im Interview einen Paradigmenwechsel bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland in der Strafverfolgung bei rechten Gewalttaten und im Umgang mit rechten Aufmärschen.
Montag, 07. November 2022
Heike Werding wurde direkt aus der JVA in Vechta in den Gerichtssaal gebracht.
Reichsbürger-Prozess
Von „Nichtbeheimateten“ und „Lebendurkunden“
Da sie gegen das Vereinigungsverbot verstoßen haben soll, muss sich Heike Werding seit heute vor dem Landgericht Lüneburg verantworten. Die selbsternannte Generalbevollmächtigte war Kopf der im Jahr 2020 verbotenen Reichsbürger-Gruppierung „Geeinte deutsche Völker und Stämme“. Seit Mai sitzt sie in U-Haft.
Donnerstag, 03. November 2022
Die JA will am Samstag gegen den geplanten Bau der Kita auf die Straße gehen, es gibt mehrere Gegenveranstaltungen. Foto: Stock Catalog, CC BY 2.0
Demonstration
Junge Alternative macht gegen angebliche „Pädo-Kita“ mobil
Die AfD-Jugend „Junge Alternative“ mobilisiert zu einer Versammlung in Berlin gegen eine „Pädo-Kita“ unter Trägerschaft der Schwulenberatung.
Freitag, 28. Oktober 2022
Die Dritte Weg-Kader Klaus Armstroff und Karl-Heinz Statzberger mussten sich heute vor Gericht verantworten.
Aufruf zum Totschlag
„Hängt die Grünen!“ - Funktionäre des Dritten Weg verurteilt
Klaus Armstroff, stellvertretender Vorsitzender der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ und Karl-Heinz Statzberger, stellvertretender Landesvorsitzender Bayern, wurden heute wegen Volksverhetzung und der Aufforderung zum Totschlag verurteilt – sie waren verantwortlich für „Hängt die Grünen!“-Plakate im Bundestagswahlkampf.
Dienstag, 25. Oktober 2022
Die Autoren analysieren vor allem interne Vorkommnisse innerhalb der AfD in ihrem Buch.
Rezension
Investigativ-Journalisten blicken hinter die Kulissen der AfD
Die beiden Investigativ-Journalisten Sebastian Pittelkow und Katja Riedel erhielten regelmäßig von Informanten aus der AfD Berichte über interne Vorkommnisse, wozu auch der Chat-Verlauf von Bundestagsabgeordneten gehörte. In ihrem Buch „Rechts unten. Die AfD. Intrigen, heimliche Herrscher und die Macht der Geldgeber“ berichten sie über ihre Erkenntnisse, wobei es auch um die Frage der Geldgeber der Partei geht.
Dienstag, 25. Oktober 2022
Auch die nächste Instanz blieb bei der Bewährungsstrafe für Sven Liebich.
Berufungsprozess
Sven Liebich: Landgericht hält an Bewährungsstrafe fest
Im Berufungsprozess vor dem Landgericht Halle (Saale) wurde Neonazi Sven Liebich zu zehn Monaten Haft, ausgesetzt zur Bewährung auf drei Jahre, verurteilt. Das Gericht folgte damit weitgehend der ersten Instanz, Liebich hat sich u.a. wegen Volksverhetzung strafbar gemacht.
Montag, 24. Oktober 2022
Das Rittergut Nöbeditz wird derzeit gerne vom Compact-Magazin für Veranstaltungen genutzt, Foto: Kai Budler
André Poggenburg
Extrem rechte Immobilie im Burgenlandkreis reaktiviert
In seiner Zeit als AfD-Politiker nutzte André Poggenburg das Gelände rund um sein Rittergut in Stößen in Sachsen-Anhalt für Feste seiner Partei. Nun dient es den Machern des extrem rechten Magazins „Compact“ als beliebter Veranstaltungsort.
Freitag, 21. Oktober 2022
Im letzten Jahr war die Beteiligung am "Trauermarsch" schon auf einen neuen Tiefstand gesunken, Foto: Fritz Wüste
Rheinwiesenlager
Remagen: "Trauermarsch" wegen Erfolglosigkeit eingestellt
Die Organisatoren des sogenannten Rheinwiesenlager-Trauermarsches, der im November einen festen Termin im neonazistischen Terminkalender hatte, kündigen ein Ende der Demo an. Für das bislang jährliche Event in Remagen soll nicht mehr mobilisiert werden. Bei den Rheinwiesenlagern hatte es sich um Gefangenenlager der westlichen Alliierten von 1945 gehandelt.
Donnerstag, 20. Oktober 2022
Noch bis Februar saß Krolzig eine Haftstrafe ab, schon muss sich der Neonazi erneut vor Gericht verantworten.
Volksverhetzung
„N.S. Heute“: Neonazi-Aktivist Krolzig steht Prozess bevor
Ende 2019 war bekannt geworden, dass eine Anklageschrift vorliegt im Zusammenhang mit der Neonazi-Zeitung „N.S. Heute“. Verleger und Die Rechte-Kader Sascha Krolzig muss sich nun vor dem Landgericht Dortmund verantworten.
Dienstag, 18. Oktober 2022
Im Alter von 53 Jahren ist der langjährig aktive Neonazi Christian Hehl verstorben.
Langjähriger Aktivist
Kurpfälzer Neonazi Christian Hehl ist tot
Er war in den 1990er Jahren Deutschlands bekanntester Neonazi-Skin-Hool. Nun ist der einstige NPD-Stadtrat Christian Hehl am Sonntag im Alter von 53 Jahren in einem Mannheimer Krankenhaus verstorben.
Dienstag, 18. Oktober 2022
Die JA hat den vom MAD als Extremisten eingestuften Hannes Gnacuk zum Bundesvorsitzenden gewählt, Foto: picture alliance/dpa | Bodo Schackow
Junge Alternative
Rechtsextremismusruck bei der AfD-Jugend
Die unter dem Verdacht des Rechtsextremismus durch den Verfassungsschutz beobachtete „Junge Alternative“ führt nun mit Hannes Gnauck ein AfD-Politiker, den der MAD als Extremisten eingestuft hat.
Sonntag, 16. Oktober 2022
Corona-Demonstration im Mai 2022 in Zschopau / Quelle: Screenshot, Policy Paper 2022-3
Else-Frenkel-Brunswik-Institut
Das Erzgebirge als "Experimentierfeld für extrem rechte Strategien"
Laut einer neuen Publikation sind extrem rechte und antidemokratische Strukturen im Erzgebirgskreis fest etabliert. Mit der Gründung von Vereinen, Parteien und Wahllisten verfolgen diese zunehmend das Ziel der Einflussnahme sowie der Normalisierung extrem rechter Positionen.
Samstag, 15. Oktober 2022
Die Gruppe hätte laut Bundesanwaltschaft auch die Entführung von Karl Lauterbach geplant, Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
„Vereinte Patrioten“
Ehemalige Lehrerin als mutmaßliche Rechtsterroristin festgenommen
Eine ehemalige Lehrerin und evangelische Theologin soll als Kopf einer rechtsterroristischen Gruppe die Entführung von Karl Lauterbach und den Sturz des Staates geplant haben. Gestern ist sie festgenommen worden.
Freitag, 14. Oktober 2022
Cover der Publikation "Rechtsrock in Baden-Württemberg, Foto: Recherche Nord
Publikation
Rechtsrock in Baden-Württemberg: Strukturen und Akteure
Erstmals ist eine detaillierte Publikation zu rechtsextremer Musik in Vergangenheit und Gegenwart in Baden-Württemberg erschienen. Autor von „Rechtsrock in Baden-Württemberg“ ist der investigative Fachjournalist Timo Büchner. Als Herausgeber fungiert die Landeszentrale für politische Bildung.
Freitag, 14. Oktober 2022
Der Gasthof im thüringischen Marlishausen, wo die Ludendorffer ihre Veranstaltung durchführen konnten. Foto: isso.media
Völkische weichen nach Thüringen aus
Die antisemitischen Ludendorffer weiten ihre Aktivitäten im Brauchtumsbereich aus. Eigene Räumlichkeiten reichen dafür nicht mehr.
Mittwoch, 12. Oktober 2022
Straßenschild nach Shlomo Lewin und Frida Poeschke benannter Anlage in Erlangen. Foto: Janericloebe, CC BY 3.0
Rezension
„Ein antisemitischer Doppelmord“. Erinnerung an den früheren Rechtsterrorismus
Der Berliner Historiker Uffa Jensen legt mit „Ein antisemitischer Doppelmord. Die vergessene Geschichte des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik“ eine Studie zur  Ermordung von Shlomo Lewin und Frida Poeschke durch einen neonazistischen Täter 1980 vor. Dabei kritisiert er die Fehlwahrnehmung und Ignoranz nicht nur der damaligen Sicherheitsbehörden, ohne aber in verschwörungsideologische Spekulationen abzudriften. Der Autor liefert darüber hinaus auch noch eine überraschende Deutung der Ereignisse.
Mittwoch, 12. Oktober 2022