Ausgewählte Nachrichten
Mittwoch, 13. Januar 2016

SPD-Fraktionsvize Högl: "Die AfD weist in weiten Teilen rechtsextreme und rechtsradikale Tendenzen auf"

Jüngst machte die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die AfD und Pegida vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, Schlagzeilen. ENDSTATION RECHTS. unterhielt sich darüber sowie über das NPD-Verbotsverfahren oder die rechte Stimmungsmache nach den massiven Straftaten der Kölner Silvesternacht mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Dr. Eva Högl.

Dienstag, 17. November 2015

„Deutschland ist nicht das Job Center des Balkans“: Innenminister Caffier schaltet in Wahlkampfmodus

Beim Landesparteitag der mitregierenden CDU schlug deren Chef, Lorenz Caffier, am Wochenende nationalistische Töne an. Deutschland sei ein „deutsches Land“ und außerdem nicht das „Job Center des Balkans“, sagte der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern. Laut Medienberichten warb der Ressortchef um Verständnis für die Teilnehmer der aktuellen fremdenfeindlichen Proteste.

Freitag, 28. August 2015

Einknicken vor dem Mob: Landratsamt verhängt Versammlungsverbot in Heidenau

In Heidenau wird es nach dem Willen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge heute kein Willkommensfest für Flüchtlinge geben. Da rechte Gruppen ebenfalls zu Protesten aufriefen, könne die Sicherheit nicht gewährleistet werden. Der Staat geht in die Knie – vor gewalttätigen Neonazi-Banden und ihren Unterstützen und Helfershelfern aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft.

Donnerstag, 27. August 2015

Hetze: Justizminister Maas möchte Facebook in die Pflicht nehmen

Nach einer schon länger andauernden Welle an rassistischen Kommentaren und Verunglimpfungen auf Facebook, die sich als vorläufigen Höhepunkt in den Ausschreitungen von Heidenau niederschlugen, erinnert Bundesminister Heiko Maas das soziale Netzwerk an seine Verantwortung und die selbst formulierten Regeln für einen diskriminierungsfreien Diskurs. Mit einem Brief und durch ein Treffen will der Minister ein strenges Vorgehen gegen Hasskommentare erreichen.

Mittwoch, 05. August 2015

„Ohne solche Experten wären wir echt hilflos“ - Verfassungsschutz warnt vor Gewalt gegen Flüchtlinge

Der Verfassungsschutz schlägt Alarm! Der Chef des Inlandsgeheimdienstes, Hans-Georg Maaßen, warnte vor einer Eskalation der Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte. Zukünftig könnten Menschen betroffen sein. Außerdem versuche die „rechtsextremistische Szene besorgte Bürger für ihre Zwecke zu instrumentalisieren“. Experten zeigen sich ob dieser Einschätzung „überrascht“.