Ausgewählte Nachrichten
Freitag, 23. Januar 2009

Schlecht gereimt: Gansel benutzt falsches Heine-Zitat

{mgmediabot2}path=http://www.endstation-rechts.spd-sachsen.de/er_sachsen/dataVideos/090123_heine.FLV|lightbox=videoclip: Schlecht gereimt ...|width=320|height=259|displayheight=240{/mgmediabot2} Dass es der NPD Abgeordnete Gansel mit der historischen Wahrheit nicht immer ganz genau nimmt, ist bekannt. Aber auch mit Zitaten und ihrer Authentizität hat er seine Schwierigkeiten. Das hat er in der heutigen aktuellen Debatte zur kulturellen Bildung im Plenum des Landtags eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Nach den üblichen Tiraden gegen „multikulturelle Bildung“ und ihre angeblich verheerenden Auswirkungen auf die Identität will Gansel das Publikum zum Abschluss offensichtlich von seiner eigenen kulturellen Bildung überzeugen.

Freitag, 23. Januar 2009

„Rechtsextremismus in Sachsen" - Debatte zur Großen Anfrage der GRÜNEN

{mgmediabot2}path=http://www.endstation-rechts.spd-sachsen.de/er_sachsen/dataVideos/090123_rex_lichdi.FLV|lightbox=Videoclip: Lichdi|width=320|height=259|displayheight=240{/mgmediabot2} {mgmediabot2}path=http://www.endstation-rechts.spd-sachsen.de/er_sachsen/dataVideos/090123_rex_dulig.FLV|lightbox=Videoclip: Dulig|width=320|height=259|displayheight=240{/mgmediabot2} {mgmediabot2}path=http://www.endstation-rechts.spd-sachsen.de/er_sachsen/dataVideos/090123_rex_apfel.FLV|lightbox=Videoclip: Apfel|width=320|height=259|displayheight=240{/mgmediabot2} Anläßlicher der Großen Anfrage der Fraktion die GRÜNEN debattierte der sächsische Landtag zum Thema "Rechtsextremismus in Sachsen".

Freitag, 23. Januar 2009

Deutsche Steuern für deutsche Bodenschätze

{mgmediabot2}path=http://www.endstation-rechts.spd-sachsen.de/er_sachsen/dataVideos/090122_bodenschaetze.FLV|lightbox=Videoclip: Deutsche Steuern ...|width=320|height=259|displayheight=240{/mgmediabot2}Der NPD-Antrag zur Förder- und Feldesabgabe für die Förderung von sächsischen Bodenschätzen ist aus vielerlei Hinsicht informativ. Zum einen zeigt es die Schwierigkeit, die die NPD immer wieder hat aktuell geltendes Recht zu verstehen und in ihre Vorstellungen von Politik einzubinden. Zum anderen ist er ein schönes Beispiel für die Strategie der NPD, jedes Thema zur Darstellung und Verbeitung ihrer Ideologie zu nutzen. Johannes Gerlach (SPD) spricht hier von einer "erstaunlichen und erschreckenden" Art der NPD, ihre "Deutschtümelei und Ausländerfeindlichkeit in allen möglichen Themen" einzubringen.

Donnerstag, 22. Januar 2009

NPD fordert Mehrwertsteuersenkung für deutsche Unternehmen

{mgmediabot2}path=http://www.endstation-rechts.spd-sachsen.de/er_sachsen/dataVideos/090121_top15_mehrwertsteuer_npd.FLV|lightbox=Videoclip: Delle will Mehrwertsteuer senken|width=320|height=259|displayheight=240{/mgmediabot2}In ihrem Antrag fordert die NPD den Freistaat Sachsen auf, eine Bundesratsinitiative zur Senkung der Mehrwertsteuer zu initiieren. Besonderer Schwerpunkt: Die Ermäßigung soll die Produkte und Dienstleistungen deutscher Unternehmen betreffen. In ihrem Antrag beruft sich die NPD auf eine geplante Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Stepphuhn.  

Donnerstag, 22. Januar 2009

Politische Indoktrination und geschlechtsneutrale Menschen

{mgmediabot2}path=http://www.endstation-rechts.spd-sachsen.de/er_sachsen/dataVideos/090121_top14_ganztagsschulen.FLV|lightbox=Videoclip: Gitta Schüßler zur Ganztagsschule|width=320|height=259|displayheight=240{/mgmediabot2}Wer Frau Schüßler zuhört, mag sich Fragen, um was es geht, wenn sie die Schreckensgespenster von Entfremdung und der fehlenden Entfaltung der Menschen heraufbeschwört und die politischen Indoktrination unserer Kinder und deren Deformierung zu geschlechtsneutralen Wesen befürchtet. Gefährliche Sekten? Politischer Extremismus? Das Ende der Welt?

Donnerstag, 22. Januar 2009

NPD droht SPD-KandidatInnen

{mgmediabot2}path=http://www.endstation-rechts.spd-sachsen.de/er_sachsen/dataVideos/090121_top4_meldegesetz.FLV|lightbox=Videoclip: NPD droht SPD-KandidatInnen|width=320|height=259|displayheight=240{/mgmediabot2}Einen Gesetzesantrag der Fraktion der GRÜNEN nutzte der NPD-Abgeordnete Winfried Petzold, um Endstation Rechts Sachsen und der SPD eines mitzugeben. Offensichtlich glaubt die NPD, hier noch eine Rechnung offen zu haben. Der Gesetzentwurf sah eine Änderung des sächsischen Meldegesetzes vor. Eigentlicher Hintergrund des Antrags war, persönliche Daten von Bürgerinnen und Bürgern, die vom Staat erhoben werden, besser vor missbräuchlicher Weitergabe zu schützen.