Fackelwurf auf Protestierende mit Haftstrafe geahndet

Am Neubrandenburger Amtsgericht wurde heute ein 48-Jähriger NPD-Anhänger zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich wurden dem Verurteilten 120 Stunden gemeinnützige Arbeit auferlegt. Am 25. September 2015 hatte der Mann aus Holzendorf eine Fackel nach einer Gruppe Demonstrant:innen geworfen, die gegen eine Kundgebung der Neonazi-Partei protestierten.

Warum demonstrieren?

Der 13. Februar, Jahrestag der Bombardierung von Dresden, ist seit vielen Jahren ein Pflicht-Termin. Für Neonazis aus ganz Europa, die den Tag für die Verharmlosung der Verbrechen des Nazi-Regimes nutzen. Und für Demokraten, die ihnen nicht die Stadt überlassen wollen. Auch ich bin jedes Jahr nach Dresden gefahren. Dieses Jahr fahre ich in den Urlaub. Warum eigentlich? Warum bin ich müde zu demonstrieren, obschon ich überzeugt bin, dass es wichtig ist?

Einsatzverhalten der Berliner Polizei eskaliert – Konflikt zwischen Neonazis und Flüchtlingsunterstützern

Wenig umsichtig reagierte die Polizei am Freitagabend auf einer Kundgebung in Berlin. Während ein bekannter Rechtsextremist zunächst ungestört provozieren konnte, wurde eine Flüchtlings-Aktivistin vorübergehend festgenommen. Der Asyl-Gegner hatte Strafanzeige gegen die Frau gestellt, weil sie ihn als „Nazi“ bezeichnet hätte. Wir dokumentieren die Pressemitteilung des Vereins.

„Die rote Ratte muss hängen!“ – Juso-Vize nach AfD-Protest mit dem Tode bedroht

Arne Zillmer, Vize-Landeschef der SPD-Jugendorganisation in Niedersachsen, wird im Internet mutmaßlich von Rechtsextremisten massiv bedroht. Die meist anonymen Schreiber fordern, der 25-Jährige „muss hängen“ oder gehöre „ins KZ“. Vorausgegangen war ein von Zillmer mitunterschriebener offener Brief, in dem eine Veranstaltung des AfD-Politikers Björn Höcke in Hannover kritisiert wurde.

Eine Initiative von:

Storch-Heinar