Rassistische „Bürgerbewegung“ bläst Berliner „Montagsdemos“ ab

Zum vorerst letzten Mal wollen die Gegner eines Flüchtlingswohnheims im Berliner Bezirk Marzahn heute Abend auf die Straße gehen. Zuletzt waren die Teilnehmerzahlen der „Montagsdemonstrationen“ eingebrochen, auch deshalb kündigen die Veranstalter vermutlich einen „Strategiewechsel“ an. Längst stehen neue Organisationsformen bereit, um die rassistischen Proteste aufzufangen.

Neonazi-Hooligans planen weitere Machtdemonstrationen in Hamburg und Berlin

Sie macht ihre Drohung wahr: Die mit Neonazis durchsetzte Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) mobilisiert für den 15. November zu zwei Großdemonstrationen nach Hamburg und Berlin. Außerdem haben sich für den 9. November – dem Jahrestag der Reichspogromnacht – HoGeSa-Anhänger auf einer Kundgebung der Reichsbürger vor dem Berliner Kanzleramt angesagt.

„Ziel muss sein, dass NPD nicht in Landtag kommt“ – NPD klagt gegen Bundesministerin Schwesig

Erst kürzlich beschäftigten sich die höchsten Richter Deutschlands auf Betreiben der NPD mit der Frage, ob der Bundespräsident die Anhänger dieser rechtsextremen Partei als „Spinner“ bezeichnen darf. Er darf. Die NPD ist gekränkt und legt nach: Nun geht NPD-Chef Pastörs gegen Bundesministerin Manuela Schwesig vor. Diese hatte in einem Interview mit der Thüringischen Landeszeitung Ende Juni gesagt, vordringliches Ziel müsse es sein, „dass die NPD nicht in den Landtag kommt.“

Drohungen auf Facebook: Durchsuchungen bei zwei Sympathisanten rassistischer Bürgerinitiativen

Längst sind die Sozialen Netzwerke zum Tummenplatz von Neonazis und Rassisten geworden. In den Kommentarspalten von Parteien, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Bündnissen, Nachrichtenmagazinen lassen sie ihrer Hetze ebenso freien Lauf wie auf der Szene zugehörigen Seiten. Ihre Hassattacken wurden nun zwei Berlinern zum Verhängnis. Sie bekamen gestern Besuch vom Staatsschutz, da sie möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare auf den Facebook-Seiten zweier vermeintlicher Bürgerinitiativen gegen Flüchtlingsunterkünfte veröffentlicht haben sollen.

NPD-Frauenorganisation: Umstrittene Vorsitzende wirft hin

Auf einem am Wochenende abgehaltenen Treffen der NPD-Frauenorganisation „Ring Nationaler Frauen“ wurde der Vorstand neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende und parteiintern höchst umstrittene Sigrid Schüssler wurde abgewählt und soll zudem aus der Vereinigung ausgetreten sein. Neue Chefin ist das NPD-Vorstandsmitglied Ricarda Riefling. Geleitet wurde die Veranstaltung der NPD-Frauen bezeichnenderweise von einem Mann.

Wieder Angriff auf Flüchtlinge aus Wohnheim in Berlin-Hellersdorf

Seit Wochen ist die Stimmung im Berliner Kiez Marzahn-Hellersdorf aufgeheizt. Eine vermeintliche Bürgerinitiative mit Verbindungen in die Neonazi-Szene trommelt lauthals gegen ein Flüchtlingswohnheim. Die Hetze trug „Früchte“ – nicht zum ersten Mal: In der zurückliegenden Nacht griffen sechs bislang unbekannte Personen zwei Bewohner an und versuchten anschließend, in das Haus einzudringen. Gemeinsam mit Zeugen konnten die Asylbewerber den Angriff abwehren.

Eine Initiative von:

Storch-Heinar