Übersicht aller Nachrichten
Freitag, 27. Januar 2017

Jahrestag zum Gedenken an NS-Opfer – Höcke und die "richtige Form gegen das Vergessen"

Zum 72. Mal jährt sich am 27. Januar 2017 die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee. Seit dem 3. Januar 1996 ist dieser Tag gesetzlich verankerter Gedenktag. Genauso, wie dieser Tag zum Innehalten mahnt, ist er jährlich Anlass für eine Debatte über die „nachhaltigste“ Form der Erinnerung – vor allem mit Blick auf die junge Generation. Rechtspopulisten wie der AfD-Politiker Höcke nutzen dies, um eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" zu fordern.

Donnerstag, 26. Januar 2017

„Gefahr von Rechts mit der Lupe suchen“: AfD verweigert Bekenntnis gegen NPD

Unter dem Titel „Verfassungsgegnern weiterhin entschieden entgegentreten“ wurde gestern im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns das Urteil des Verfassungsgerichts zum NPD-Verbot ausgewertet und das gemeinsame Engagement gegen Extremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bekräftigt. Anders als die Fraktionen der SPD, CDU und Linke verweigerte die AfD ihre Zustimmung für das Anliegen. Vielmehr bezeichnete der AfD-Redner das Handeln gegen Rechtsextremismus als „ideologisches Lieblingskind“ und ortete die wirklichen „Feinde der Staatsordnung“ links.

Mittwoch, 25. Januar 2017

AfD contra Wolf und Windrad

Fassungslosigkeit - so lässt sich die Reaktion von Abgeordneten, Journalisten und Gästen bezeichnen, die den Auftritt von AfD-Politiker Ralf Borschke am Mittwoch im Schweriner Landtag erlebten. Auf der Tagesordnung stand eigentlich das von der AfD-Fraktion angemeldete Thema „Gefahren durch Windkraftanlagen sowie die Risiken und Auswirkungen der Energiewende“. Borschke schaffte es in seiner Rede, einen Zusammenhang zwischen Klimawandel und menschlichem Handeln als Fiktion abzutun sowie CO2-Emissionen und Erderwärmung als etwas Positives darzustellen.

Montag, 23. Januar 2017

NRW-Wahl vs. Bundestagswahl – Schmeißen Petry und Pretzell Höcke raus?

Nach den jüngsten Äußerungen Björn Höckes ist in der AfD offenbar erneut eine Debatte über Sanktionen gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden entbrannt. Im Bundesvorstand soll es bereits zu einer Abstimmung gekommen sein - am Montag soll jedoch eine weitere Telefonkonferenz folgen. Befürworter eines Ausschlusses des radikalen AfD-Politikers dürften vor allem die Landtagswahl in NRW im Blick haben – Gegner die Bundestagswahl. Das AfD-eigene Schiedsgericht könnte einen etwaigen Rauswurf aber ohnehin verhindern.

Freitag, 20. Januar 2017

Ein Herz für Blondi: Ärger um braune Tierheim-Offensive

Sei die politische Mission auch noch so neonazistisch: Jede rechtsextreme Gruppierung versucht zuweilen, sich durch soziale und wohltätige Aktionen einen Platz im Herzen potentieller Unterstützer zu sichern. So auch die Splitterpartei Der Dritte Weg. Durch Futter- und Barspenden an Tierheime sollte jüngst in verschiedenen Bundesländern für die nationale Sache geworben werden. Doch die Tierfreunde setzten sich entrüstet zur Wehr.