von Marc Brandstetter
   

„Trauermarsch“: Comeback in Dresden?

Am Vorabend des 13. Februar, des eigentlichen Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten im letzten Kriegsjahr, zogen 550 bis 650 Neonazis durch Elbflorenz. Damit kamen deutlich mehr Teilnehmer als zunächst erwartet – aber auch weitaus weniger als zur Hochzeit der revisionistischen Proteste. Wie ist diese Demonstration einzuschätzen?

"Trauermarsch" 2014 (Foto: Marcus Fischer, Archiv)

In den letzten Jahren hatte der ehemals wohl wichtigste Termin für deutsche Neonazis, aber auch aus dem europäischen Ausland, seine Attraktivität fast gänzlich verloren. Die Dresdner Zivilgesellschaft formierte einen bis dahin unbekannten starken Protest; Blockaden verhinderten den Zug der braunen Geschichtsklitterer durch die sächsische Großstadt. Vor zwei Jahren kündigten die Organisatoren des „Trauermarsches“ an, nicht mehr durch Dresden marschieren zu wollen – und kapitulierten damit vor dem gesellschaftlichen Widerstand. Die Erfahrung der vergangenen Jahre habe gezeigt, hieß es in einer Mitteilung des extrem rechten Aktionsbündnisses, dass „ein Aufzug 2014 unmöglich gemacht werden wird“. Dafür liefen gut 500 am Vorabend des 13. Februar durch Dresden

Bedeutungsverlust

Bereits damals hatten die Aktivisten mit einem stetigen Teilnehmerrückgang zu kämpfen. Während sich der „Trauermarsch“ ab dem Jahr 2000 zum identitätsstiftenden Selbstläufer für die Szene entwickelte – 2009 und 2010 gingen rund 6.500 Revisionisten auf die Straße – und die „Macher“ sogar eine „Aktionswoche“ mit verschiedenen Veranstaltungen um diesen Termin zu etablieren versuchten, brachen die Unterstützerzahlen zuletzt drastisch ein.

In diesem Jahr feierte die von dem früheren NPD-Landtagsabgeordneten René Despang für das „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ angemeldete Demonstration ein von Beobachtern kaum für möglich gehaltenes Comeback. Statt der zunächst erwarteten 200 Neonazis marschierten nach Angaben der Initiative „Durchgezählt“ zwischen 550 und 650 Personen am Abend des 12. Februar durch den Stadtteil Prohlis. Eine entsprechende Ankündigung hatte Despang am 11. Februar auf Facebook öffentlich gemacht, wo er von einer „Pflichtveranstaltung für jeden Nationalisten in und um Dresden“ sprach. Zuvor war bereits die interne Mobilisierung publik geworden.

Taktik: Ausweichen auf Vortag

Damit überstieg die Zahl der Neonazis die Teilnehmer an den Gegenprotesten, denen in diesem Jahr keine Blockade gelang. Das Bündnis „Dresden nazifrei“ führte dies neben der kurzen Mobilisierungszeit auch auf das Verhalten der sächsischen Polizei, der 1.000 Beamte zur Verfügung standen, zurück, die nach eigenen Angaben eine größere Gruppe von Personen stoppte. Diese hätte sich auf der Dohnaer Straße stadteinwärts bewegt. Ein Protest in Hör- und Sichtweite des Neonazi-Aufzuges sei indes möglich gewesen.

„Wir haben das Beste draus gemacht und den Nazis unsere Meinung gesagt. Die Demo war klein, aber laut und das war super!“, bilanzierte „Dresden nazifrei“. Trotzdem zeigte sich die Initiative insgesamt nicht zufrieden. Von den Tausenden Besuchern eines „Deichkind“-Konzertes hätten zu wenige an den Protesten teilgenommen. Dresden drehe sich immer dann gepflegt weg, „wenn es gilt, konkrete, klare, Kante gegen Rechts zu zeigen“.

Letztes Jahr noch Innenstadt, dieses Jahr schon Prohlis. Jedes Jahr ein Stück weiter draußen - das Stadtzentrum haben...

Posted by Dresden Nazifrei on Freitag, 12. Februar 2016


Erfolg oder Augenwischerei?

Die Szene versucht ihrerseits die Aktion wie gewohnt als „Erfolg“ zu vermitteln – Wunschdenken oder Realität? Freilich, 2016 brachte das Neonazi-Aktionsbündnis mehr Menschen nach Dresden, die zudem weitgehend ungestört die vorgesehene Strecke laufen konnten, aber die Größe früherer „Trauermärsche“ oder die montäglichen Pegida-Veranstaltungen mit zuletzt rund 8.000 Unterstützern sind in weiter Ferne. Die Innenstadt bleibt außerdem „nazifrei“. Mit gut 13.000 Teilnehmern setzte die demokratische Menschenkette, die für Miteinander und Toleranz steht, ein Ausrufezeichen. Zu dem an die Verbrechen der Nationalsozialisten erinnernden „Mahngang Täterspuren“ fanden sich darüber hinaus 2.000 Interessierte ein. Die Zivilgesellschaft lebt, auch wenn die Geschichtsklitterer einen Teilerfolg verbuchten.

Kommentare(9)

Rostockä Donnerstag, 18.Februar 2016, 15:58 Uhr:
In Zukunft dürften Menschen, die gerne Demonstrationen blockieren, mit deutlich mehr polizeilicher Gegenwehr rechnen.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat bezugnehmend auf eine durch Blockaden verhinderte NPD-Kundgebung in Potsdam letztinstanzlich geurteilt, dass die Polizei Blockaden, die eine Verhinderung von nicht verbotenen Kundgebungen und Demonstrationen zum Ziel haben, nicht zulassen darf. Sie müssen laut Urteil solche Blockaden entweder von vornherein verhindern oder falls nicht möglich im Nachhinein auflösen.

Auch das Argument der Verhältnismäßigkeit lässt das Gericht nicht gelten, da sonst das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit „inhaltsleer und dem Druck der Straße schutzlos ausgeliefert“ wäre.

Im Konkreten Fall hatten über 1000 Gegendemonstranten eine Brücke besetzt.
Die Polizei handelte laut Urteil rechtswidrig als sie diese Blockade zu ließ und sie auch noch als Spontandemo bewertete.

Mit diesem erneuten Urteil wird einmal mehr deutlich, dass Blockaden, auch gegen Rechts, rechtswidrig sind. Und ohne diese dürfte der Trauermarsch in Dresden wieder Jahr für Jahr mehr Menschen zusammen bringen.

Die PNN berichtete:

http://www.pnn.de/potsdam/1045692/
 
Dresdner Donnerstag, 18.Februar 2016, 23:00 Uhr:
Danke für die Belehrung, lieber Rostockä. Jetzt, da die Blokaden aufgrund "deutlich mehr polizeilicher Gegenwehr" ausfallen müssen, steht dem erfolgreichen Naziaufmarsch in Dresden sicher nichts mehr entgegen. Vielleicht müssen die sächsischen Gerichte sogar ihre halbherzigen Blockiererureile aufheben und dafür ein paar Köperverletzungen im Amt kassieren.

Übrigens erging heute auch ein Urteil gegen Nazis, die zum "Trauermarsch" 2011 zu hundertst zwei Wohnhäuser angegriffen haben - alles Freisprüche, weil sich der Polizeizeuge nicht so gut erinnern konnte. Das wird wohl nur die halbe Wahrheit sein, denn sicher kannte er das von Ihnen erwähnte Präzedenzurteil schon und befürchtete juristische Konsequenzen, da die Polizei vor Ort untätig war, statt den Nazis den Weg frei zu räumen.

Die SZ berichtete:

www.sz-online.de/nachrichten/nazi-prozess-endet-mit-freispruch-3326676.html

Ihnen zur Beruhigung möchte ich nicht verschweigen, dass die Polizei im selben Jahr mit Holzknüppeln, automatischen Pepperballgewehren und Wasserwerfern (bei -10°C) gegen Blockierer vorgegangen ist. Zur inneren Sicherheit wurde abends noch die Parteizentrale der Linken von einem SEK verwüstet.

Bedenken Sie also die Verhältnismäßigkeit, wenn Sie sich aufgrund eines Urteils des OVG Berlin-Brandenburg die Teilnehmerzahlen künftiger Dresden-Aufmärsche ausrechnen und dabei mit der Polizei drohen.
 
Rostockä Freitag, 19.Februar 2016, 10:03 Uhr:
Lieber Dresdner,

ich kann ja verstehen, dass es sie ankotzt, wenn die blöden Rechten nun auch noch Grundrechte in Anspruch nehmen dürfen. Demokratie ist halt nicht für jeden was.

Wenn sie sich allerdings in wilden Verschwörungstheorien ergehen und sächsische Polizisten und Gerichte, die nicht nach ihrem Willen handeln und entscheiden als heimliche Nazi-Sympathisanten versuchen hinzustellen, dann wird sie außerhalb ihres politischen Milieus niemand mehr für voll nehmen.

Und natürlich müssen Blockaden in letzter Konsequenz auch mit einfacher körperlicher Gewalt durch die Polizei aufgelöst werden, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Es geht hier schließlich um den Schutz von Grundrechten. Und natürlich werden sich dann die Genossen versuchen zu Opfern zu stilisieren. Sollen sie doch...

Zu ihrem zweiten Kommentarteil möchte ich nur sagen, dass es dabei nicht um Blockaden ging, sondern um schwerste Ausschreitungen der linksextremen Gegendemonstranten mit mehr als 100 verletzten Polizisten. Aber ihnen scheint das wohl der Täter wichtiger zu sein als das der angegriffenen Beamten.

Und warum musste das Büro der Linkspartei durchsucht werden? Weil der dringende Verdacht bestand, dass von dort aus die Straftaten gesteuert wurden. Soll die Polizei da tatenlos zusehen?
 
Roichi Freitag, 19.Februar 2016, 10:13 Uhr:
@ Rostockä/Björn

"Mit diesem erneuten Urteil wird einmal mehr deutlich, dass Blockaden, auch gegen Rechts, rechtswidrig sind."

Lesen ist immernoch ein Problem bei dir.
Was wurde entschieden, und was ist die Konsequenz? Jedenfalls nicht deine Behauptung.
 
Roichi Freitag, 19.Februar 2016, 15:29 Uhr:
@ Rostockä/Björn

Interessant, dass du mal wieder versuchst abzulenken.
Grundrechte konnte nschon immer auch von dir und deinen Kamerraden in Anspruch genommen werden. Daran ändern auch Blockaden nichts. Denn die Versammlung findet ja trotzdem statt, inklusive der Meinungsäußerung. Nur halt nicht in vollumfänglicher räumlicher Ausdehnung.
So richtig ins Bein schießt du dir allerdings mit deiner "Argumentation", wenn du sie wirklich konsequent durchziehen würdest. Denn dann könnten auch die Gegendemonstranten ihr Grundrecht in Anspruch nehmen. Was nun?
Dafür gibt es die praktische Konkordanz, mit der solche Konflikte gelöst werden. Das hatte der Amtsträger schon mehrfach ausführlich erklärt. Du erinnerst dich bestimmt.
Und Schwupps, auf einmal bricht das empörte Grundrechtepochen genauso in sich zusammen, wie die Behauptung euch würden Grundrechte vorenthalten, oder das wäre das Ziel der Gegendemos.

Wie immer hilft Ideologie eben nicht gegen Fakten und Argumente.

"Demokratie ist halt nicht für jeden was."

Für euch Kamerraden jedenfalls ist es nichts. Nicht nur an deinem Post hier zu erkennen.

"dann wird sie außerhalb ihres politischen Milieus niemand mehr für voll nehmen."

Logischerweise wirst du dann nicht außerhalb deiner Kamerraden ernst genommen.
Immerhin das stimmt sogar.

Ende Teil 1
 
Roichi Freitag, 19.Februar 2016, 15:30 Uhr:
Teil 2

"Und natürlich müssen Blockaden in letzter Konsequenz auch mit einfacher körperlicher Gewalt durch die Polizei aufgelöst werden, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Es geht hier schließlich um den Schutz von Grundrechten. "

Auch die der Gegendemonstranten. Aber das wäre ja demokratisch und passt nicht in die Ideologie.

"Zu ihrem zweiten Kommentarteil möchte ich nur sagen, dass es dabei nicht um Blockaden ging, sondern um schwerste Ausschreitungen der linksextremen Gegendemonstranten mit mehr als 100 verletzten Polizisten. "

Die Bewertung ist aber natürlich Sache der Kamerraden und dir. Wer sonst sollte die vornehmen?

Ende Teil 2
 
Roichi Freitag, 19.Februar 2016, 15:30 Uhr:
Teil 3

"Und warum musste das Büro der Linkspartei durchsucht werden? Weil der dringende Verdacht bestand, dass von dort aus die Straftaten gesteuert wurden. Soll die Polizei da tatenlos zusehen? "

Die Durchsuchung war....rechtswidrig. Wie von Gerichten festgestellt wurde.
Was sagt dir das? Deine Behauptung ist falsch.
http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Durchsuchung-der-Linken-Bueros-am-19.-Februar-2011-in-Dresden-war-rechtswidrig

Und interessant ist natürlich auch der kleine Satz im Artikel: "Extremisten beider Lager griffen aber Polizisten brutal an. Auch mehr als 100 Beamte wurden verletzt."
Waren wohl doch nicht "schwerste Ausschreitungen der linksextremen Gegendemonstranten".
Aber das kannst du natürlich auch alles hier auf der Seite nachlesen in der Berichterstattung von damals.
Es passt nur mal wieder nicht in die Ideologie.

Fazit:
Du kommst weiterhin nicht über Behauptungen, Lügen und Ablenkung hinaus.

Ende Kommentar
 
Dresdner Freitag, 19.Februar 2016, 23:50 Uhr:
@ Rostocker

Es war leider ungeschickt von mir, auf Ihre Neuigkeit mit Bildern aus der Vergangenheit zu antworten, der Aufmarsch ist ja nunmehr Geschichte. Aber lassen wir das Blabla beiseite und kommen wir gleich zum Klartext: den "großen" "Trauermarsch" wird es in Dresden auf Jahre nicht mehr geben und zwar aus folgenden Gründen.

1. Die Dresdner Bürger aller Lager hatten u.a. dieses Event satt und waren unzufrieden mit den Lösungen der Politik vor Ort. Ein neuer Stadtrat wurde gewählt, die Politikergeneration und der Politikstil haben sich geändert, auch in Bezug zu Nazimärschen und Gegendemos

2. Die Gewerbetreibenden, Hotels und Museen der Innenstadt sind sehr verärgert über die gewaltigen Einbußen durch die Pegida-Demos. Die werden alles dafür tun einen weiteren offen rechtsextremen Aufmarsch zu verhindern.

3. Bei der Polizei wurden Inkompetente und Hardliner gegen Profis ausgetauscht. Wie Sie verfolgen konnten, haben sich in Dresden in den vergangenen 2 Jahren verhältnismäßig wenige Gewalttätigkeiten bei Demos ereignet und das schafft die Polizei derzeit auch ohne Gewalteinsatz.

Ende Teil 1
 
Dresdner Freitag, 19.Februar 2016, 23:51 Uhr:
Teil 2

4. Sie ahnten es schon. Neben wöchentlichen Pegida-Demos fällt der Trauermarsch gar nicht auf. Und es kommt noch schlimmer: die Landsmannschaften, Reichsbürger, diese DDR-Dorf-Opas, Burschenschaftler usw., die früher zum Trauermarsch gekommen sind, haben bei Pegida eine Heimat gefunden. Schön Spazieren (jede Woche!) oder beim Picknick an der Elbe gemeinsam vom Schießbefehl träumen. Warum sollten sie sich in Hamburger Gitter reinstellen, mit Hools und Vermummten AN und den Kampf mit einer nebulösen Antifa suchen?

Wie Sie übrigens am Beispiel Pegida sehen können, sind die Dresdner maximal tolerant was rechte Grundrechte angeht, ich auch.

5. Sollte der Trauermarsch in seiner alten Form zurückkommen, werden sich Menschen dem in den Weg stellen. Die möglichen Konsequenzen sind seit Jahren unmissverständlich klar (auch ohne Berlin-Brandenburg) und die Leute werden es trotzdem tun.
 

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