von Julian Barlen
   

Protest gegen NPD-Parteitag in Dessau-Roßlau formiert sich - Storch Heinar alarmiert Storchenstaffel

Die rechtsextreme NPD will am 15. und 16. Oktober 2011 ihren Bundesparteitag in der Dessauer "Anhalt-Arena" abhalten. Der Doppelstadt steht somit ein rechtsextremes Großereignis bevor. Während gespannt auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) zu einem möglichen Verbot gewartet wird, formiert sich unterdessen demokratischer Widerstand.

Kirchen, Politik, Vereine und Verbände, Juristen, die örtliche Verwaltung, Gewerkschaften und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger jeden Alters haben nun die Weichen für einen breiten demokratischen Protest gestellt.

Alle Aktiven vereine das gemeinsame handlungsleitende Motiv: Dem menschenfeindlichen Treiben der rechtsextremen NPD müsse  gemeinsam und bestimmt entgegentreten werden, so das Bündnis "Gelebte Demokratie". Inzwischen nehme das Protestprogramm konkrete Formen an. Neben einer Menschen- und Lichterkette, werde es ein umfangreiches Angebot von Kulturbeiträgen, Live-Musik, politischen Statements, Infoständen und weiteren Mitmach-Aktionen sowie der "Front Deutscher Äpfel" geben. Auch Storch Heinar unterstütze den Protest und plane höchstselbst mit seiner Storchenstaffel einzufliegen.

Gleichzeitig haben sich die Bürgerinnen und Bürger aus Dessau-Roßlau mit einem  Offenen Brief und der Bitte an die Hoteliers und Gastronomen gerichtet, den rechtsextremen Delegierten des NPD-Parteitages kein Bett zu vermieten.
Wörtlich heißt es in dem Schreiben: “Als Zeichen des Zusammenstehens und als Schulterschluss aller  Demokraten appellieren wir an alle Hoteliers und Gastwirte in Dessau–Roßlau und Umgebung: Kein Bett für Nazis! Erteilen Sie Ihnen Hausverbot und machen Sie von Ihrer Vertragsfreiheit Gebrauch!”

Derweil versucht die Stadt weiterhin alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen. Zuletzt hatte die Verwaltung gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Halle Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Ein Urteil wird für Dienstag erwartet. Der Gerichtsbeschluss lautete, die NPD wie andere politische Parteien zu behandeln und ihr am 15. Oktober 2011 die Anhalt-Arena für den Bundesparteitag als Veranstaltungsort zu überlassen.

Weitere Informationen zu den Bündnisaktivitäten können hier auf www.gelebtedemokratie.de nachgelesen werden.

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