von Marc Brandstetter
   

Polizisten erkennen „Skrewdriver“-Lied nicht: „Nazi-Shazam“ soll Rechtsrock-Songs entlarven

Eine Neonazi-Band spielt ein fragwürdiges Lied und die Polizeibeamten erkennen es nicht – aufgrund mangelnder Englischkenntnisse. Die Fraktion der Linken im thüringischen Landtag will deshalb die Entwicklung einer „Nazi-Shazam-App“ vorantreiben. Ein alter Vorschlag, der bereits vor vier Jahren diskutiert, aber nie umgesetzt wurde.

Neonazis auf einer Rechtsrock-Veranstaltung, Archivfoto

Am ersten Maiwochenende machten sich knapp 500 Neonazis auf den Weg ins thüringische Leinefelde, um eines der zahlreichen Rechtsrock-Festivals des Freistaates zu besuchen. Viele Journalisten berichteten im Nachgang der NPD-Veranstaltung von massiven Behinderungen. Ein MDR-Team sei derart bedrängt worden, dass der Dreh sogar abgebrochen werden musste, heißt es von dem Fernsehsender. Erneut wurde in diesem Zusammenhang Kritik an der Polizei laut, die die Pressearbeit an einer kritischen Berichterstattung nicht sichergestellt habe. Die Vorfälle erinnern an das letzte Jahr, als die Polizei Pressevertretern rechtswidrig – wie mittlerweile festgestellt – Platzverweise erteilt hatte.

Neben Thorsten Heise, NPD-Bundesvize und treibende Kraft hinter dem „Eichsfeldtag“, steuerten 2017 der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt, NPD-Chef Frank Franz und der rechtsextremistische Publizist Pierre Krebs die obligatorischen Redebeiträge bei. Zum Rahmenprogramm gehörten laut Ankündigung außerdem Angebote für Kinder, etwa eine Hüpfburg, und Verkaufs- und Infostände verschiedener rechtsextremistischer Gruppierungen wie der „Gefangenenhilfe“. Auf der Bühne standen u. a. „Die Lunikoff Verschwörung“, die aktuelle Band des früheren „Landser“-Sängers, Michael Regener, die Bremer Rechtsrock-Veteranen „Nahkampf“, „Nazi-Barde“ Frank Rennicke und die dem verbotenen „Blood & Honour“-Netzwerk nahestenden „Amok“ aus der Schweiz.

NS-Gedankengut oder Gewaltphantasien

Die vermutlich 2004 gegründete Kapelle sorgte bei der siebten Auflage des „Eichsfeldtages“ allerdings nicht mit ihren eigenen Songs für Aufsehen. Dabei strotzt beispielsweise die 2007er-Veröffentlichung „Verbotene Wahrheit“ vor neonationalsozialistischem Gedankengut oder Gewaltphantasien. Ein Journalist wurde direkt bedroht: „Du musst dich nicht wundern, wenn einst ein Messer in deinem Rücken steckt“, grölt das Quartett in dem betreffenden Lied. 2010 habe ein Schweizer Gericht Medienangeben zufolge die Bandmitglieder wegen Drohung, öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit und Rassendiskriminierung rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt. Zudem wurden zwei Personen schuldig gesprochen, dem Waffengesetz zuwider gehandelt zu haben.

Zusätzlich zu den bei den Behörden eingereichten Liedern spielten „Amok“ nach Polizeiangaben zwei englischsprachige Titel. Darunter „Tomorrow belongs to me“ von „Skrewdriver“, erschienen 1984 auf der in Deutschland indizierten LP „Hail the new dawn“. „Skrewdiver“ waren die Band des verstorbenen „Blood & Honour“-Gründers Ian Stuart Donaldson, der in Neonazi-Kreisen Kultstatus genießt.

Polizisten erkennen Lieder nicht

Auf Nachfrage des MDR musste die Polizei eingestehen, dass die beiden fraglichen Lieder „auf Grund mangelnder Englischkenntnisse vor Ort nicht geprüft oder ausgewertet werden [konnten]. Ein Verfahren der Versammlungsbehörde gegen den Veranstalter sei aufgrund der Indizierung möglich, die Polizei habe aber keine Aufnahmen angefertigt. „Ob das Lied tatsächlich abgespielt wurde, kann nicht gesagt werden“, zitiert der MDR aus dem Schreiben. Dem Sender würden allerdings Tonaufnahmen vorliegen.

„Nazi-Shazam-App“ solls richten

Die Fraktion der Linken im thüringischen Landtag drängt nun darauf, die Entwicklung einer „Nazi-Shazam-App“ voranzutreiben. Nach Auskunft von Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, liege ein Prototyp bereits seit 2013 in der Schublade, sei aber nie umgesetzt worden. „Niemand kann ernsthaft erwarten, dass Polizeibeamte sämtliche Neonazi-Lieder kennen und aus dem Kopf zuordnen können“, sagte König-Preuss. Allerdings sollten die vorhandenen repressiven Spielräume konsequent ausgenutzt werden, „um Thüringen für Neonazis so unattraktiv wie nur möglich zu machen.“ Die Abgeordnete hat sich erneut mit dem Anliegen an das Innenministerium gewandt und eine Kleine Anfrage dazu eingereicht.

2016 zählten die Behörden allein 188 rechtsextremistische Konzerte und Liederabende – so viele, wie seit zehn Jahren nicht mehr.

Kommentare(10)

Rostockä Mittwoch, 17.Mai 2017, 18:57 Uhr:
"Tomorow belongs to me" ist selbst in der BRD ein vollkommen legales Lied. Die künstliche linke Aufregung darf also gerne wieder auf ein Normalmaß zurück gefahren werden.

Wie man auf den Bildern sieht, haben Teilnehmer auf ihrer Veranstaltung ein Banner vor die Kamera gehalten. Was ihr gutes Recht ist. Wenn selbst ernannte Journalisten Teilnehmer abfilmen und sogar vor Kindern nicht halt machen, brauchen sie sich nicht zu wundern, wenn Veranstaltungsteilnehmer ihre Grundrechte wahrnehmen und Banner hoch halten.
Das die Pressehetzer sich jetzt versuchen als Opfer zu gerieren, zeigt was diese Gestalten von Grundrechten halten. Von der typisch BRD-"journalistischen" Arroganz, sich selbst über andere Menschen stellen zu wollen, mal ganz abgesehen.
 
Roichi Mittwoch, 17.Mai 2017, 21:46 Uhr:
@ Rostockä/Björn

"ein vollkommen legales Lied"

Das Album ist also ganz zufällig indiziert.

Ansonsten wäre Textverständnis wirklich mal eine Fähigkeit, die du erlernen solltest.
Auf einer öffentlichen Versammlung, die das ja sine soll, auf der Kinder anwesend sind, kann es vorkommen, dass diese auch mit gefilmt werden. Einleuchtend, oder?
Für gewöhnlich werden Minderjährige bei Veröffentlichung des Materials unkenntlich gemacht, zumindest in den "Mainstreammedien" und bei "Linksgrünen". Gerade für den Persönlichkeitsschutz. Das Recht am eigenen Bild und die damit verbundenen Rechte und Pflichten solltest du auch mal recherchieren.
Grundrechte gelten eben auch für Journalisten. Und genau auf diese berufen sie sich. Ob dir das nun gefällt, oder nicht.
Journalisten haben das Recht über öffentliche Versammlungen in Bild und Ton zu berichten. Es soll ja schließlich öffentlich etwas bekundet werden.
Das verstehen die Kamerraden nur nie. Oder es gefällt die Berichterstattung nicht. Beides kein Grund die Grundrechte einzuschränken.
Mal sehen, ob du es diesmal kapieren willst.
 
MAYK Donnerstag, 18.Mai 2017, 18:56 Uhr:
Journalisten haben das Recht über öffentliche Versammlungen in Bild und Ton zu berichten

In welchem Gesetz steht denn sowas?
 
Falk Donnerstag, 18.Mai 2017, 19:44 Uhr:
Das "Skrewdriver"-Album "Hail The New Dawn" mag zwar indiziert sein, was aber nicht bedeutet, dass alle Songs, die auf diesem Album veröffentlicht wurden, indiziert sind. "Skrewdriver" haben diesen Song ja auf mehreren Platten veröffentlicht, die eben nicht alle indiziert sind. Außerdem ist dieser Song ja eine Coverversion und eben kein originaler "Skrewdriver"-Song , was man bei der englischsprachigen Wikipedia nachlesen kann. Dieser Song stammt aus dem Musical "Caberet" und wurde auch von anderen Bands gecovert:
https://en.wikipedia.org/wiki/Cabaret_(musical)
https://en.wikipedia.org/wiki/Tomorrow_Belongs_to_Me_(album)
Weshalb sollte dieses Lied dann also nicht gespielt werden?
Die "Linke" sollte sich vielleicht besser informieren, bevor sie irgendwelche "Apps" herausbringt und weiterempfiehlt.

@ Roichi

Inwiefern wurden die Grundrechte der Journalisten denn eingeschränkt?
Hat man denn nicht auch ein Grundrecht darauf, bei einer öffentlichen Veranstaltung (Falls es überhaupt eine öffentliche Veranstaltung war?) Banner und Regenschirme hochzuhalten?
Inwiefern hat das Verhalten der Veranstaltungsteilnehmer gegen die Grundrechte der Journalisten verstoßen? Können Sie das bitte mal etwas genauer erläutern? Vielleicht gibt es ja sogar ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Ihre These stützen könnte? Falls ja, könnten Sie ja ein bisschen Licht ins Dunkle bringen.
 
Schantall Schagal Donnerstag, 18.Mai 2017, 20:36 Uhr:
@Roichi:

Nicht nur Tetxtverständnis scheint nicht deine Stärke zu sein, denn sonst hättest du gelesen, dass von EINEM Lied die Rede war, während du von einem ganzen Album sprachst, obwohl in dem Artikel von dem EINEN Lied die Rede war. Aber ihr LINKen seid ohnehin für eure Verlogenheit bekannt.

Was wäre bloß los, wenn man euch auf irgendwelchen Veranstaltungen ablichten würde? Euer Gekreische wäre ohrenbetäubend, und obwohl das Abfilmen ebenfalls legal wäre, würdet ihr die Polizei rufen und auf euer Persönlichkeitsrecht pochen. Ich kenne euch BähRD-Anhänger in- und auswendig.
 
Roichi Freitag, 19.Mai 2017, 21:48 Uhr:
@ MAYK

Das leitet sich einerseits aus der Pressefreiheit uns andererseits aus dem REcht am eigenen Bild und dessen Einschränkungen her.
Also Art.1,2 und 5
Zusammengefasst im KunstUrhG §23
Nachzulesen unter anderem hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Recht_am_eigenen_Bild_(Deutschland)
Einfach zu finden, wenn man will.

@ Falk

Text lesen und informieren, bevor man anderen vorwirft, nicht informiert zu sein. Gleiches gilt auch für den Rest vom Text.
Die Forderung nach der App basiert auf den mangelnden Englischkenntnissen der Polizisten und damit verbunden der nicht vorhandenen Möglichkeit, zu prüfen, ob ein Lied strafbaren Inhalts ist, oder nicht.

Wozu braucht es denn nun ein Urteil des BVerfG?
Du kannst aber natürlich gerne zu einschlägigen Urteilen nachlesen.
Eines davon wurde auch im Artikel angeführt.

Zum §23 KunsUrhG findest du Rechtsprechung hier:
https://dejure.org/dienste/lex/KunstUrhG/23/1.html

Zu Art.5 GG hier:
https://dejure.org/dienste/lex/GG/5/1.html

@ Schantall

Kannst du auch noch etwas Anderes, als Pöbeln und Verschwörungstheorien?
 
Falk Sonntag, 21.Mai 2017, 14:32 Uhr:
@ Roichi

Zitat aus dem Artikel:

"Ein Verfahren der Versammlungsbehörde gegen den Veranstalter sei aufgrund der Indizierung möglich, die Polizei habe aber keine Aufnahmen angefertigt."

Ein Verfahren gegen den Veranstalter ist eben nicht möglich, weil das Lied "Tommorow belongs to me" eben nicht indiziert ist, wie ich in meinem obigen Kommentar schon ausgeführt habe. Um das zu wissen, brauch man auch keine Englischkenntnisse. Es reicht, wenn man ein bisschen recherchiert. Das sollte Herr Brandstetter übrigens auch tun, bevor er auf dieser Seite irgendwelche Falschbehauptungen verbreitet.
In diesem Zusammenhang ist auch die Forderung der "Linken" völlig unangemessen.

Vielen Dank für Ihre Links zu den Urteilen. Allerdings habe ich darin nichts dazu gefunden, inwiefern auf dieser Veranstaltung die Grundrechte der Journalisten eingeschränkt wurden. Sind die Grundrechte der Journalisten schon dann eingeschränkt, wenn die Veranstaltungsteilnehmer Banner oder Regenschirme hochhalten? Dazu würde ich gerne die entsprechende Rechtsgrundlage erläutert bekommen. Wenn die Grundrechte der Journalisten auf dieser Veranstaltung nicht eingeschränkt wurden, hätte die Polizei ja nicht eingreifen brauchen. Wurde eigentlich Strafanzeige gegen die Polizei gestellt?
 
Marc Brandstetter Montag, 22.Mai 2017, 10:16 Uhr:
@Falk

Da Sie mich schon persönlich ansprechen, möchte ich Ihnen gerne antworten.

In diesem Fall würde ich Ihnen raten, den Text erneut zu lesen - und zwar aufmerksam. Ich habe lediglich geschrieben, dass der betreffende Song auf einem Album erschienen ist, das von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert wurde.

Darüber hinaus habe ich ein Zitat der zuständigen Polizeiinspektion widergegeben. Ob die Polizei ein Verfahren einleiten möchte, so wie in dem Zitat eventuell in Aussicht gestellt (, nicht angekündigt!), darüber können Sie mit den Beamten vor Ort streiten.

Sauber recherchiert.

Nichts für ungut,
Marc Brandstetter
 
Roichi Montag, 22.Mai 2017, 13:16 Uhr:
@ Falk

Lesen wäre gelegentlich hilfreich.
Ich schrieb
"Die Forderung nach der App basiert auf den mangelnden Englischkenntnissen der Polizisten und damit verbunden der nicht vorhandenen Möglichkeit, zu prüfen, ob ein Lied strafbaren Inhalts ist, oder nicht."
Das ist der Kern der Sache.

Die Frage, wozu du nun ein Urteil brauchst, hast du bisher noch nicht beantwortet.
Du beziehst dich auf das Halten von Bannern und Schirmen, als Teil einer Versammlung.
Das war ganz offensichtlich aber nicht der Fall, sondern diese dienten der Verhinderung von Berichterstattung. Denn, wie auch im Artikel steht, wurden Journalisten bedrängt und damit an der Berichterstattung gehindert.
Lesen wäre gelegentlich wirklich hilfreich.
 
Rostockä Montag, 22.Mai 2017, 17:51 Uhr:
@Roichi

Das Hochhalten von Bannern und auch Regenschirmen auf einer Demonstration ist ein Grundrecht. Dabei gibt es keinerlei Mindestabstände, wie weit diese Utensilien von Kameras entfernt sein müssen. Natürlich darf dabei kein höher stehendes Grundrecht verletzt werden. Wie zum Beispiel die körperliche Unversehrtheit des Kameramannes. Aber das war ja nicht der Fall. Deshalb vermutlich auch die Frage an dich, in welchem Urteil schonmal das Hochhalten erlaubter Plakate vor Kameras bestraft wurde. Daran sieht man, dass sich die Versammlungsteilnehmer gesetzeskonform verhalten haben.

Wer sich mitten in eine Versammlung begibt, muss eben damit rechnen, dass um ihn herum Banner auftauchen. Anders könnte man argumentieren, wenn jetzt Versammlungsteilnehmer auf die außerhalb der Versammlung filmenden Kameras zugegangen wären und hätten da Plakate vor gehalten. Aber mitten in einer Versammlung ist das eben kein Problem. So bleibt bloß die typische Opferrolle der Medien, wenn es gegen Rechts geht.
 

Die Diskussion wurde geschlossen