von Marc Brandstetter
   

Perfides Onlinespiel: NPD-Funktionäre kommen mit 500 Euro Geldbuße davon

Gleich drei Mitglieder des NPD-Bundesvorstandes mussten sich gestern in Bremerhaven vor Gericht verantworten. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Volksverhetzung. Doch die Rechtsextremisten kamen mit einem blauen Auge davon – das Verfahren wurden gegen Zahlung von jeweils 500 Euro Geldbuße eingestellt.

Dass die NPD mit allen Mitteln um Aufmerksamkeit buhlt, ist hinlänglich bekannt. Im letzten Bremer Bürgerschaftswahlkampf vor zwei Jahren setzte die Partei auf ein perfides Computerspiel mit dem Namen „Faust räumt auf“. Nicht das einzige provokative Geschütz, das die NPD-Wahlkämpfer damals einsetzten. Auch die Schülerzeitung „Lehrerschreck“ sorgte für Aufsehen. 

Gestern nun mussten sich drei hochrangige NPD-Funktionäre vor dem Amtsgericht Bremerhaven verantworten. Dem Bundesgeschäftsführer Jens Pühse, dem Ex-DVU-Vorsitzenden Matthias Faust und dem Bremer NPD-Landeschef Horst Görmann warf die Staatsanwaltschaft Volksverhetzung vor. Außerdem legte sie Pühse und Görmann, der auch Beisitzer im NPD-Bundesvorstand ist, die Verbreitung der Schülerzeitung zur Last, die sie als „schwer jugendgefährdend“ einstufte. Nicht zuletzt sollte auch ein antisemitischer Brief, den der Bremer Landesvorsitzende an die ehemalige Tagesschau-Sprecherin Eva Hermann geschrieben haben soll, verhandelt werden.    

Überraschenderweise stellte das Gericht gestern das Verfahren gegen Zahlung von 500 Euro an ein Kinderhospiz ein – wegen Geringfügigkeit. Diesen Antrag hatte ein Verteidiger eingebracht, alle anderen Verfahrensbeteiligten stimmten zu. Selbst der Anwalt der drei NPD-Größen, der einstige Chef der verbotenen „Wiking Jugend“,  Wolfram Nahrath, hatte nach eigener Aussage damit nicht gerechnet.

Die Rolle rückwärts der Anklägerin kommt besonders deshalb überraschend, da sie zuvor vehement auf die Eröffnung des Prozesses gedrängt hatte. Wegen einer zu geringen Aussicht auf Erfolg hätte die zuständige Richterin gerne auf eine Verhandlung verzichtet. Erst die Beschwerde der Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht sorgte letztendlich dafür, dass man sich gestern im Gerichtssaal traf.   

Horst Roosen von der Organisation „Anwälte gegen Rechts“ kritisierte den „Deal“ mit scharfen Worten. Der Öffentlichkeit sei die Möglichkeit genommen worden, den Prozess zu verfolgen, sagte er Radio Bremen.

Kommentare(26)

Mo Dienstag, 07.Mai 2013, 08:52 Uhr:
500 Euro. Das ist für die NPD sehr viel Geld.
 
nur mal angemerkt Dienstag, 07.Mai 2013, 09:07 Uhr:
"Der Öffentlichkeit sei die Möglichkeit genommen worden, den Prozess zu verfolgen,"

Na hoffentlich möchte er auch so viel Öffentlichkeit wenn die Täter von Kirchweihe vor Gericht stehen!
 
Dennis Dienstag, 07.Mai 2013, 10:30 Uhr:
@ angemerkt:

"Na hoffentlich möchte er auch so viel Öffentlichkeit wenn die Täter von Kirchweihe vor Gericht stehen!"

Was hat das eine mit dem Anderen zu tun?
Es geht Ihnen sicherlich darum, dass in Kirchweyhe ausländische Mitbürger beteiligt waren. Diese werden genauso bestraft werden, als wenn es ein deutscher Täter gewesen wäre. Dass Sie mit Ihrem krankhaften Ausländerhass das anders sehen, ist mir klar. Und selbstverständlich werden nicht nur beim Urteil, sondern auch beim eigentlichen Prozess die gleichen Massstäbe angelegt. Für die Justiz ist es nämlich völlig egal, wo der Täter herkommt.
 
Henriette von Stetten Dienstag, 07.Mai 2013, 11:54 Uhr:
Wenn selbst Wolfram Nahrath zugestimmt hat,
kann dabei bleiben.
Gründe gibt es sicherlich eine ganze Menge
für alle Beteiligten dieser angeregten Ein-
stellung gegen einmalige Zahlung einzustellen.Presse und Publikum kamen nicht auf ihre Kosten,das ist auch gut so.
 
Marlies Dienstag, 07.Mai 2013, 14:24 Uhr:
@dennis
"Dass Sie mit Ihrem krankhaften Ausländerhass das anders sehen, ist mir klar."

Da muss ich Sie enttäuschen, Ausländerhass ist als Krankheit nicht anerkannt- genauso wie Leichtgläubigkeit. Sie sind übrigens wieder auf Beleidigungstour! In keiner der 4 Zeilen von angemerkt ist auch nur der Funke von Ausländerhass zu erkennen.
 
Henriette von Stetten Dienstag, 07.Mai 2013, 15:25 Uhr:
Anwälte gegen Rechts sollten es auch begrüßen,das ein Kinderhospiz 500 Euro
erhält.Aber nein es wird versucht das Gericht zu attakieren,sowas aber auch.
 
Amtsträger Dienstag, 07.Mai 2013, 17:58 Uhr:
Das ist ja witzig. Ein Anwalt äußert sich also kritisch gegen einen Sachverhalt, den man als "gut für drei Rechtsextremisten" beschreiben könnte.

In der Welt eines nur mal angemerkt muss eben jener Anwalt dann zwangsläufig für ausländische Täter Partei ergreifen wollen.

Es sind genau diese behämmerten Vorurteile, die ein sachliches Gespräch mit diesem Kommentator unmöglich machen.
 
Richtigsteller Dienstag, 07.Mai 2013, 19:12 Uhr:
Nur zur inhaltlichen Richtigstellung:

Wolfram Narath war in der Angelegenheit der Anwalt von Jens Pühse, nicht der Anwalt der "drei NPD-Größen" (wozu wären dann wohl die beiden weiteren Anwälte anwesend gewesen?), Horst Görmann wurde vertreten von einem RA Junge, Matthias Faust von RA Dr. Björn Clemens aus Düsseldorf.
 
Henriette von Stetten Dienstag, 07.Mai 2013, 19:55 Uhr:
@Amtsträger
Warum fängst Du neuerlich an völlig ohne
Anlaß oder Not mit einem höflichen Komentator so umzugehen.
"Behämmerte Vorurteile" gibt es nicht,wenn
schon dann nicht nachvollziehbare oder un-
richtige Vorurtele.
Der Kommentator hat aber offensichtlich
überhaupt keine Vorurteile.Nun wird es also
eine Unterstellung vom Amtsträger.
Tatsachen bleiben Tatsachen.die sollte man akzeptieren,auch wenn man eine Wertung dazu hat.
 
Roichi Dienstag, 07.Mai 2013, 21:21 Uhr:
@ Marlies

"In keiner der 4 Zeilen von angemerkt ist auch nur der Funke von Ausländerhass zu erkennen."

Dass du das nicht erkennst ist klar.
Dazu bräuchte es ja Bildung.


@ Henriette

"Aber nein es wird versucht das Gericht zu attakieren,sowas aber auch."

Eigentlich wird nur der Deal kritisiert.
Aber auch hier hilft Bildung weiter.
 
nur mal angemerkt Mittwoch, 08.Mai 2013, 13:58 Uhr:
@amtsträger
"Es sind genau diese behämmerten Vorurteile, die ein sachliches Gespräch mit diesem Kommentator unmöglich machen."

Es sind genau diese Ihre Äußerungen, (die Wiederholung Ihres einzigen Schimpfwortes, dass Sie beherrschen und immer dann anführen, wenn Ihnen die Meinung anderer nicht passt, spare ich mir) die belegen, dass Sie meinen, wie viele andere, Kommentar nicht erfasst haben. War eigentlich nicht sooo schwer! Also:
Der Anwalt wollte sinngemäß möglichst viel Öffentlichkeit für den Prozeß. Zitat: ""Der Öffentlichkeit sei die Möglichkeit genommen worden, den Prozess zu verfolgen,". Eine typische Forderung von Linken wenn es um Rechts geht.
(Ich hoffe Sie sind noch in der Lage mir zu folgen)
Da Links sich zwar gern echauffiert wenn es um Rechts geht, aber bei den wirklichen Schweinereien erfahrungsgemäß möglichst keine Öffentlichkeit wünscht/abwiegelt, erfolgte mein Kommentar: "Na hoffentlich möchte er auch so viel Öffentlichkeit wenn die Täter von Kirchweihe vor Gericht stehen!" (Sie können mir noch folgen?) Darauf antworten Sie,Zitat Amtsträger: "Das ist ja witzig. Ein Anwalt äußert sich also kritisch gegen einen Sachverhalt, den man als "gut für drei Rechtsextremisten" beschreiben könnte." So, nun müssen Sie erläutern, wie Sie darauf kommen, und wie Sie das aus meinen Zeilen herausgelesen haben. Denn das Urteil ist zumindest mir völlig wurscht, sonst hätte ich mich dazu geäußert. Viel interessanter ist das Drumherum, das Gutmensch - also auch Sie- darum macht.

"In der Welt eines nur mal angemerkt muss eben jener Anwalt dann zwangsläufig für ausländische Täter Partei ergreifen wollen."

Nein, mein lieber Amtsträger, wenn ein Anwalt bei Pillepalle (das Gericht sah das richtiger Weise so) mehr Öffentlichkeit wünscht, sollte ihm bei heimtückischen Mord aus Deutschenhass (Kirchweihe) ein medialer Schauprozess recht sein. Links möchte das aber nicht, es würde die Menschen in diesem Land aufrütteln. Ich hoffe ich habe Sie nicht überfordert!
 
paul.pa Donnerstag, 09.Mai 2013, 10:23 Uhr:
Das geht ja man garnicht, Pranger, lebenslange Acht, Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte wären ja wohl das Mindeste
 
Amtsträger Donnerstag, 09.Mai 2013, 22:04 Uhr:
Liebe Henriette,

"Tatsachen bleiben Tatsachen"

So? Wo kommt denn die Tatsache her, der kritisierende Anwalt würde Partie für ausländische Beschuldigte ergreifen?

Ich warte gespannt ;)

Lernen Sie doch erst einmal den Unterschied zwischen Tatsache und Meinung... Das scheint für Sie ja ein gravierendes Problem zu sein.
 
Henriette von Stetten Freitag, 10.Mai 2013, 09:05 Uhr:
@Amtsträger
Erstens habe ich nicht geschrieben ,das der
kritisierende Anwalt Partei für ausländische Beschuldigte ergreift.
Zweitens ,ich akzeptiere Tatsachen ohne sie
mit Meinungen zu verwechseln.
Viele versuchen irgendwelche Mutmaßungen
zu Tatsachen zu erheben und gehen damit dann hausieren.
In obigem Artikel der Redaktion geht es
um die Rolle Rückwärts der Anklägerin,also der Staatsanwaltschaft.
Damit kommen Sie und ihre linken Meinungsgenossen nicht klar.
Ihr einziges und immer wiederholtes
Schimpfwort ändert daran auch nichts.
 
Roichi Freitag, 10.Mai 2013, 09:17 Uhr:
@ nur mal angemerkt

"sollte ihm bei heimtückischen Mord aus Deutschenhass (Kirchweihe)"

Der bisher nur von Rechts behauptet wurde.
Wäre es ein Kamerrad gewesen, wäre von den gleichen Leuten von einer Auseinandersetzung unter Jugendlichen die Rede gewesen.
Meinung und Tatsache, wie der Amtsträger richtig anmerkt, sind verschiedene Dinge.

Bei euch reicht die Meinung. Vor Gericht nur Tatsachen.
 
Amtsträger Freitag, 10.Mai 2013, 09:17 Uhr:
Lieber nur mal angemerkt,

ich weiß, Sie haben nicht viel Ahnung über unser Rechtssystem. Dann sollten Sie sich vielleicht vorher informieren, bevor Sie mit völlig falschen Behauptungen an die Öffentlichkeit gehen...

"Der Anwalt wollte sinngemäß möglichst viel Öffentlichkeit für den Prozeß."

Der Anwalt vorderte zunächst einmal überhaupt eine Hauptverhandlung. Denn nur bei der Beweisaufnahme vor Gericht erhält die Öffentlichkeit einen Einblick in den Sachverhalt und die Ermittlungen.

Wie Sie jetzt daraus eine Meinung irgendeines Menschen im Bezug zu dem Strafprozess gegen die Beschuldigten in Kirchweyhe ableiten wollen, ist absolut unklar.
Sie zeigen der Öffentlichkeit sehr schön auf, wie Sie sich von Ihren Vorurteilen treiben lassen...

Übrigens: Der Sachverhalt in Kirchweyhe gibt keinen Anfangsverdacht für die erfüllten Mordmerkmale Heimtücke oder sonstige niedere Beweggründe wie Hass auf Deutsche her. Vielleicht lesen Sie erst einmal, wann ein Mordmerkmale erfüllt ist und welche es überhaupt gibt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Mord_(Deutschland)#Mordmerkmale

Da haben Sie sich schon wieder von Ihren Vorurteilen reiten lassen...

Wenn die StA Anklage wegen Totschlags oder Körperverletzung mit Todesfolge erhebt, was korrekt ist und der Gesetzeslage entspricht, werden ungebildete Rechtsextremisten wieder von einem Migrantenbonus sprechen...

Es bleibt alles beim alten. Die Opfer sind den Rechtsextremisten scheißegal. Einzig die Herkunft des Täters ist ihnen wichtig.
 
Dennis Freitag, 10.Mai 2013, 09:18 Uhr:
@ angemerkt:

"bei heimtückischen Mord aus Deutschenhass (Kirchweihe) "

Dafür haben Sie ja sicherlich Belege, oder???
 
Amtsträger Freitag, 10.Mai 2013, 09:27 Uhr:
Liebe Henriette,

Wenn Sie schon auf Kommentare, die an andere Kommentatoren gerichtet sind, Antworten, müssen Sie auch ein wenig über die Kommentare nachdenken.

Sie haben nicht geschrieben, der Anwalt würde Partei ergreifen. Sie nannten dies aber eine Tatsache...

Weiterhin können Sie gerne behaupten, dass Sie Tatsachen von Meinungen unterscheiden könnten. Dummerweise sind Ihre Kommentare, egal unter welchem Namen Sie gerade schreiben, voll von unbelegten Meinungsäußerungen, die Sie als Tatsache verkaufen wollen.

Ihnen ist noch nicht einmal aufgefallen, dass ich mich zum Verfahrensausgang und zur Handlungsweise der zuständigen StA noch überhaupt nicht geäußert habe...
 
nur mal angemerkt Dienstag, 14.Mai 2013, 09:31 Uhr:
@amtsträger
"Da haben Sie sich schon wieder von Ihren Vorurteilen reiten lassen..."

Sicher nicht, sondern von Fakten! Schauen wir doch mal, was ein Akif Pirincci dazu sagt- mit Sicherheit kein Nazi!

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/das_schlachten_hat_begonnen
 
Roichi Dienstag, 14.Mai 2013, 10:23 Uhr:
@ nur mal angemerkt

Du findest aber auch nur Autoren aus deinem Spektrum als Quelle. Und das auch noch auf den üblichen Blogs.
So liest sich denn dann auch der Text. Negiert mal eben alle Erkenntnisse der Sozial- und Kriminalitätsforschung um die eigene Meinung als Tatsache darzustellen. Passt zu dir, keine Frage.

Wie wäre es denn nunmal mit einem Beleg.
Nur weil irgendwer deiner Gesinnungsgenossen etwas behauptet wird es nicht zum Fakt. erst recht nicht, wenn die behauptung sich nur aus der eigenen Meinung speist und sämtliche Forschung leugnet.
 
JayBee Dienstag, 14.Mai 2013, 10:39 Uhr:
@ nur mal angemerkt

"Sicher nicht, sondern von Fakten! Schauen wir doch mal, was ein Akif Pirincci dazu sagt- mit Sicherheit kein Nazi!"

Der aber durchaus kritisch zu bewerten ist, wie man selbst bei Wikipedia nachlesen kann:
http://de.wikipedia.org/wiki/Akif_Pirin%C3%A7ci
Weil auch Pirincci wie etliche Schreiber hier ein Problem mit der Quellenlage hat.
 
Ein Nienhagener Dienstag, 14.Mai 2013, 11:16 Uhr:
"Sicher nicht, sondern von Fakten!"
Ach ja? Schauen wir mal, was von den "Fakten" denn so übrig bleibt:

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/widerspruch

"ein Akif Pirincci dazu sagt.."
Den gleichen unbewiesenen Verschwörungsblödsinn. Das Nichtvorhandensein von Statistiken ist der Beweis für die Unterdrückung von Statistiken. Darauf muss man erst einmal kommen. Dazu Fäkalsprache unterster Schublade. Eines intelligenten Journalisten unwürdig.

" mit Sicherheit kein Nazi!"
Na wenn Sie das sagen...
 
Amtsträger Dienstag, 14.Mai 2013, 13:30 Uhr:
Ja den Aufsatz kennt man ja. Vielleicht lesen Sie ihn noch einmal und versuchen dort eine Tatsache zu finden.

Denn leider beinhaltet der Aufsatz lediglich die Meinung des Autors. Er versucht nicht einmal diese mit Argumenten zu belegen.

Aus einer Tathandlung lässt sich keine Motivation ableiten.

Es ist nicht sehr verwunderlich, dass Menschen wie Sie derartige Meinungsäußerungen unkritisiert übernehmen und diese als "Fakten" ansehen...

Dieser Meinung ist übrigens auch der autor Tobias Kaufmann, der auf dem selben Blog veröffentlicht.

Später gab der eigentliche Autor zu, dass es "sachlich fundierte Daten hinsichtlich Gewalt von Muslimen nicht gibt."

Die Äußerung findet sich hier:

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/mit_mir_nicht_du_vollpfosten

Also lieber nur mal angemerkt.

Sie täten gut daran, sich mit derartigen Äußerungen ein wenig mehr auseinanderzusetzen und sich eine eigene Meinung zuzlegen, anstatt die passende ungeprüft zu übernehmen.

Ihnen scheint nicht einmal aufgefallen zu sein, dass der Autor das Stilmittel der Übertreibung in seinen Werken nutzt. Ein schöner Artikel über den Autor und sien Werk "der Rumpf" findet sich im Spiegel.
 
nur mal angemerkt Dienstag, 14.Mai 2013, 18:03 Uhr:
@amtsträger
"Ihnen scheint nicht einmal aufgefallen zu sein, dass der Autor das Stilmittel der Übertreibung in seinen Werken nutzt."

Scheint bei Gutmensch die Regel zu sein! Ein Grund mehr, diese nicht ernst zu nehmen.

"Denn leider beinhaltet der Aufsatz lediglich die Meinung des Autors. Er versucht nicht einmal diese mit Argumenten zu belegen."

Nun dazu schaut man täglich in die Medien! Reicht als Beleg völlig aus.

"Sie täten gut daran, sich mit derartigen Äußerungen ein wenig mehr auseinanderzusetzen und sich eine eigene Meinung zuzlegen, anstatt die passende ungeprüft zu übernehmen."

Der gute Mann bestätigt nur MEINE Meinung. Sie täten gut daran mal Ihre Augen zu öffnen und die vom linken Mainstream vordiktierte Ideologie in Frage zu stellen. Zu deutsch- einfach denken lernen.
Mehr ist Ihnen dazu nicht eingefallen? Dann liegt der Journalist richtig.

PS: "Aus einer Tathandlung lässt sich keine Motivation ableiten. "

Den werde ich golden einrahmen und ihn Ihnen und Ihren Freunden mit Genuss immer wieder unter die Nase reiben, wenn Sie wieder vermeintlich rechte Straftäter verorten! Oder John mit ominösen 180 "Naziopfern" daherwandelt!
 
Roichi Mittwoch, 15.Mai 2013, 09:42 Uhr:
@ nur mal angemerkt

Kommst du jetzt wieder mit der rechten Sandkastenempirie?
Das hat doch die letzten Male schon nicht funktioniert, eben weil ohne Relevanz.

"Der gute Mann bestätigt nur MEINE Meinung."

Schön, dass ihr beide die gleiche Meinung habt.
Das sorgt immernoch nicht dafür, dass aus eurer Meinung Fakten werden.

"Oder John mit ominösen 180 "Naziopfern" daherwandelt!"

Du kannst also immernoch nicht lesen, was John dazu geschrieben hatte.

Zusammengefasst reicht dir eine Meinung aus, um daraus eine Tatsache zu machen, ganz ohne Belege. Diese suchst du immernoch in der persönlichen Wahrnehmung von dir und deinen Gesinnungsgenossen.
Um das mal logisch umzubiegen: Du bist ein dummer Nazi, das ist eine Meinung und dafür reichen mir deine Kommentare als Beleg.
 
Amtsträger Mittwoch, 15.Mai 2013, 16:00 Uhr:
Lieber nur mal angemerkt,

"Den werde ich golden einrahmen und ihn Ihnen und Ihren Freunden mit Genuss immer wieder unter die Nase reiben..."

Tun Sie das. Sie werden verblüfft sein, wenn Sie merken, dass ich die Motivation eines Täters anhand von Tatsachen und nicht Vorurteilen beurteile.

Und Sie werden sich wundern, wie selten ich Täter und deren Motivation vorverurteile...

es ist aber schon irgendwie komisch, wenn man Menschen, die eine andere Meinung als die eigene haben, vorwirft "nicht denken zu können."Vor allem, wenn dies auf folgendem Argument fußt: "Nun dazu schaut man täglich in die Medien!"

Ich schaue täglich in die Medien. Ich schaue aber auch monatlich in die Kriminalstatistik. Während die Präsenz von Kapitaldelikten in den Medien zunimmt, nehmen die absoluten Fallzahlen ab.

Das ist keine Meinung, sondern ein Fakt. Ebenso wie die Tatsache, dass das Mordmerkmal Deutschenhass als niederer Beweggrund in erst einem Fall (meiner Kenntnis nach) bestätigt wurde. Bundesweit und seit Bestehen der digitalen Urteilsrecherche. Selbst wenn man strittige Fälle hinzuzieht und das Dunkelfeld abschätzt, liegen die Fallzahlen weit unter dem, was der Autor hier beschreibt.

Beim Schreiben dieses Kommentars wird in den Nachrichten folgender Kommentar unseres Innenministers veröffentlicht: "Deutschland ist eins der sichersten Länder der Welt."

P.S.: Die 180 Opfer rechter Gewalt sind, auch wenn man die staatliche Definition zugrunde legt, von Rechtsextremisten getötet worden. In den strittigen Fällen lag die Motivation der Täter lediglich nicht allein im Ausländerhass. Sie töteten auch aus anderen Gründen, wie Habgier, Rache oder Eifersucht.
 

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