Österreichisches Informationsportal über Rechtsextremismus vorerst offline

Wer seit Mittwochabend die Webseite stopptdierechten.at besuchen möchte, kommt nicht über die Startseite hinaus. „Stopptdierechten ist offline!“ prangt dort in großen Lettern. In einer anschließenden Erklärung wird auf die Hintergründe eingegangen. „Aufgrund des gescheiterten Wiedereinzugs der Grünen in den Nationalrat“ gebe es für die Seite keine Finanzierung mehr. Weiter heißt es in der Mitteilung:

„Noch ist es zu früh für einen Nachruf, aber wenn Stopptdierechten weiterleben soll, braucht es viel Unterstützung. Lösungen für einen Neustart oder auch nur einen Archivbetrieb brauchen Zeit. Die nächsten Tage und Wochen bringen entweder ein neues Konzept und neue Mittel für Stopptdierechten oder das entgültige Aus.“

Die Webseite „Stoppt die Rechten“ gilt als eines der wichtigsten Recherche- und Informationsportale zum österreichischen Rechtsextremismus. Laut Aussage der Betreiber seien seit dem Start im Jahr 2010 über 4.600 Artikel mit Informationen, Dokumentationen, Hintergrundanalysen und Kommentaren zu Erscheinungsformen des Rechtsextremismus veröffentlicht worden.

„Zahlreiche Überlegungen“ zum Weiterbetrieb

Bis auf die Erklärung in eigener Sache können die Tausenden Artikel derzeit jedoch nicht aufgerufen werden. Auf Twitter erklären die Betreiber das damit, dass auch für das Archiv Verantwortliche und eine Finanzierung bei eventuellen Klagen benötigt würden.

Das tut weh - mit https://t.co/9Zf6VCVkgN geht eine Seite offline, deren Wichtigkeit mit dem Rechtsruck steigt. Wir suchen nach Lösungen.

— Ewa Dziedzic (@dziedzic_ewa) 1. November 2017

Bereits am 16. Oktober, und somit nur einen Tag nach der Parlamentswahl in Österreich, veröffentlichte Karl Öllinger eine Stellungnahme auf dem Portal, der Politiker war einer der Verantwortlichen. Das Ergebnis der Wahl hätte „unmittelbare Auswirkungen“ auf den Fortbestand der Seite, so Öllinger. Weiter erklärte er: „Sollten die Grünen an der Vier-Prozent-Hürde scheitern, dann gibt es keine Förderungen für die (GBW) mehr, die als Medieninhaberin und Eigentümerin von stopptdierechten.at fungiert und in Kooperation mit dem Grünen Klub im Parlament bisher unsere Arbeit und Infrastruktur finanziert hat.“ GBW steht für Grüne Bildungswerkstatt, eine politische Bildungseinrichtung der österreichischen Grünen. Ob es nun weitergeht, scheint ungewiss. Derzeit gebe es „zahlreiche Überlegungen“, heißt es. Man müsse sehen, ob eine davon zu realisieren sei, bis dahin werde die Seite weiter offline bleiben.