Nachwuchskader Schwarzbach soll abgeschlagene Hamburger NPD „retten“

Am 15. Februar 2015 kam die NPD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg NPD-Kader auf der Mini-Demo in Neumünster mitgelaufen. Nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz zählt die NPD in Hamburg 130 Mitglieder. Schwarzbach folgt auf Thomas Wulff, Szenenamen „Steiner“, der seinerseits erst 2014 den früheren „Blood & Honour“-Aktivisten Torben Klebe auf dem Chefsessel der Gliederung abgelöst hatte. Der seit jeher als scharfer Kritiker der NPD-Parteiführung bekannte Wulff war Anfang September aus der NPD ausgetreten. „Diese Partei ist von innen heraus verfault!, Diese Partei hat jede Glaubwürdigkeit verloren!“, giftet der Neonazi in einem Brandbrief. Das schlimmste für ihn sei „der politische Verrat an der Idee des gemeinsamen unerschrockenen Kampfes für unser Volk“.

Realitätsferne NPD 

In den Monaten zuvor hatte sich Wulff gegen alle Bemühungen der Parteispitze um Franz Franz, ihn loszuwerden, durchgesetzt. In der Führungsetage war seine auf einem Landesparteitag geäußerte Charakterisierung als „Nationalsozialist“ auf wenig Gegenliebe gestoßen. Trotzdem reichte es vor dem Parteischiedsgericht nur für eine „Rüge“ für den Gründer der verbotenen Neonazi-Partei „Nationale Liste“. Wulff, der im Vorfeld der sächsischen Landtagswahlen 2004 in die NPD eingetreten war, galt lange als Sinnbild des Schulterschlusses zwischen NPD und den radikalen Kameradschaften. Mit dem damaligen NPD-Chef Udo Voigt überwarf er sich aber bald, was ihn seine Position als persönlicher Referent des Vorsitzenden kostete. In ihrer gewohnt realitätsfern formulierten Pressemitteilung versucht die angeschlagene Hamburger NPD, Aufbruchsstimmung zu verbreiten. Dabei stürzt das Ausscheiden aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die Splitterpartei noch weiter in die politische Bedeutungslosigkeit, vor dem Bundesverfassungsgericht ist außerdem ein Verbotsverfahren anhängig, das in den nächsten Monaten entschieden werden dürfte. „Blick nach vorn, auf geht`s!“, fordern die Rechtsextremisten ihre Sympathisanten auf. Weiter heißt es, Schwarzbachs Rede habe „riesigen Beifall“ erhalten. Über die Zahl der anwesenden „Kameraden“ auf dem Parteitag sowie über die weiteren Vorstandsposten schweigt sich die Meldung hingegen aus.

Schwarzbach wird es nicht richten

Schwarzbach, der nach der Bekanntgabe eines früheren Wahlantritts seinen Trainerposten einer Jugendmannschaft bei einem Hamburger Amateur-Fußballclub räumen musste, dürfte das Steuer kaum herumreißen. Seine Wahl ist auch der sehr dünnen Personaldecke der örtlichen NPD geschuldet sein. Darüber täuscht die Unterstützung der angereisten Andreas Storr, Schatzmeister der Bundespartei, und Stefan Jagsch aus Hessen, wo die NPD zur letzten Kommunalwahl kleinere Achtungserfolge feiern konnte, nicht hinweg.