von Till Sorge
   

Nach langer Pause zurück: Legida mehrfach blockiert

Lange war es ruhig um Legida in Leipzig. Am gestrigen Abend zogen deren Anhänger vor der Wahl erneut durch die Straßen und warben – wenig überraschend – für die Wahl der AfD. Immer wieder wurde der Aufmarsch durch Proteste blockiert.

250 Legida-Anhänger standen rund 1.000 Gegendemonstrant*innen gegenüber

Fast neun Monate: Solange dauerte es, bis auf Legidas letze Rede nun doch wieder eine Demonstration über den Leipziger Ring folgte. Arndt Hohnstädter, ein bundesweit vernetzter Anwalt, der gerne auch Mandantschaften für die rechte Szene übernimmt, kündigte damals an, die Legida-Aufzüge, die damals schon vom Wochenrhytmus auf einmal im Monat geschrumpft waren, zugunsten anderer „Protestformen“, wie beispielsweise politisches Kabarett (sic!) gänzlich zu beenden. Seitdem hörte und sah man in Leipzig nichts mehr von dem Anti-Asyl-Bündnis, weder auf der Straße, noch auf einer möglichen Bühne.

Am Donnerstagabend, und damit nicht wie traditionell an einem Montag, folgten nun ca. 250 Menschen einem Aufruf auf Facebook, der ohne Text und Begründung auskam und nur ankündigte, man sei „dem roten Filz auf der Spur!“. Entsprechend dem bekannten Bedürfnis der Asylfeinde nach symbolischem Protest wurde der „rote Filz“ als Teppich mitgeführt und sollte vor dem Rathaus gegen den Leipziger Oberbürgermeister („Jung muß weg!“), vor der Polizeizentrale Dimitroffstraße gegen den Polizeipräsidenten („Merbitz muß weg!“) und vor dem Gebäude der Leipziger Volkszeitung („Lügenpresse!“) präsentiert werden. Damit wären die „Inhalte“ des Legida-Aufmarschs auch schon genannt. Bemerkenswert vielleicht: Wenige Tage vor der Bundestagswahl scheint man sich am rechten Rand in einem Punkt einig zu sein. Zwar ist es immer noch befremdlich, wenn der Name einer Partei skandiert wird, die Legida-Teilnehmer*innen aber taten dies mehrfach. Als aggressiv vorgetragene Parole scheint das Parteikürzel AfD momentan zu funktionieren.

Nachdem es im Laufe der Legida-Demonstrationen ein regelrechtes Personalkarussell gegeben hatte, in dem offenbar nur Arndt Hohnstädter verblieb, redeten und moderierten gestern u. a. Sandro Oschkinat aus Audenhain bei Torgau und „der Lange“ aus Rosswein. Beide durften schon öfter bei Legida reden, was auch auf den Ordner Nicos Chavales aus Dresden zutrifft, der ebenfalls das Mikro ergriff.

Proteste und Blockaden: Platznehmen

Gegen den Aufmarsch waren tausende Gegendemonstrant*innen auf der Straße. Die geplante Route der Asylfeinde führte diesmal über den Innenstadtring hinaus in die Leipziger Südvorstadt. Schon am Ende des Ringes kam es zu ersten Blockaden. Da das Legida-Orgateam gegenüber Versammlungsbehörde und Polizei immer wieder auf der Durchsetzung (Sprechchöre: „Räumen, Räumen!“) der Strecke bestand, zog sich der Aufmarsch am Ende über fast vier Stunden.

Eine erste Blockade in der Harkortstraße wurde von der Polizei mehr oder weniger in dem Moment, als Legida vorbeigeführt wurde, brutal geräumt – zur Freude der Demoteilnehmer*innen. Dem voraus gingen allerdings Verhandlungen zwischen Blockierer*innen und Versammlungsbehörde zur Anmeldung einer spontanen Kundgebung. Die Räumung erfolgte letztlich überraschend und laut Augenzeug*innen ohne die notwendigen vorherigen drei Durchsagen der Polizei, wobei die letzte Durchsage der Polizei bereits 20 Minuten zurück lag und sich demzufolge auf einen anderen Zeitpunkt bezog. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Die Linke) sieht darin einen klaren Rechtsbruch, während Polizei und Ordnungsbehörde die „Ansammlung“ als Verhinderungsblockade werteten und – laut Pressemitteilung der Polizei – die Räumung so legitimieren.

Zwischenkundgebung mit klassischer Musik beschallt

In der Emilienstraße führte Legida dann die letzte Zwischenkundgebung durch. Sprichwörtlich im Dunkeln stand man vor dem Sitz der Leipziger Volkszeitung und hetzte nun gegen „Lügen- und Lückenpresse“ und angeblich gleichgeschaltete Systemmedien. Die LVZ ihrerseits bedachte die Demonstration mit lauter klassischer Musik aus der Kulturredaktion. Währenddessen versuchten Gegendemonstrant*innen am Ende der Straße Teile einer Baustelle auf eine Kreuzung zu werfen, um diese zu blockieren. Die Polizei verhinderte dies jedoch.

Die Auflösung der asylfeindlichen Demonstration verlief äußerst chaotisch. Zunächst wurden die verbliebenen Legida-Teilnehmer*innen zu einer Tramhaltestelle geführt. Doch von dort schlugen die sogenannten besorgten Bürger verschiedene Wege ohne Polizeibegleitung ein. Da aber praktisch in allen Himmelsrichtungen entweder Polizeikräfte oder Gegendemonstrant*innen warteten, kehrten diese Gruppen bald wieder zurück. Die Polizei schirmte nun - nach der Auflösung - Legida wieder als Gruppe ab. Eine an der Haltestelle wartende Straßenbahn, die wegen der Gegenproteste nicht weiterfahren konnte, wurde nun als Shuttle Richtung Bahnhof eingesetzt, was sich als einigermaßen schwierig herausstellte. So mussten einerseits die Bahngleise geräumt werden, da sich in deren Bereich Gegendemonstrant*innen aufhielten, weswegen auf beiden Fahrbahnen Wasserwerfer vorrückten. Andererseits standen die Gegenproteste so dicht an den Gleisen, dass Polizisten die im Schritttempo vorbeifahrende Bahn mit den Teilnehmer*innen im Spalier absichern musste.

Insgesamt war der Polizeieinsatz stellenweise rätselhaft. So wurde zwar an vielen Orten lauter und sichtbarer Gegenprotest zugelassen. Andererseits entschloss man sich zu schwer nachvollziehbaren Routen, die die Asylfeinde z. B. durch enge und dunkle Straßen führten, in denen jeweils galt: Sowohl vorwärts als auch zurück geht es, wenn, dann nur stockend. Dies gipfelte in der überraschenden Auflösung in der Windmühlenstraße, wo ein gesicherter Abtransport zumindest nicht vorbereitet schien. Dazu kamen, wie erwähnt, rabiate Polizeieingriffe wie in der Harkortstraße, die den Protestierenden wie Beobachter*innen nicht nachvollziehbar und entsprechend umstritten blieben.

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