Parteineugründung
Letzte Hoffnung: Das „Bündnis Deutschland“ als Wiedergänger
Am Sonntag hat sich in Fulda die Partei „Bündnis Deutschland“ gegründet. Das Personaltableau erinnert an eine Sammlungsbewegung von Politikern und Funktionären, die in der AfD, den Unionsparteien, den Freien Wählern und Splittergruppen oder Ego-Projekten aktiv waren.
Seit einiger Zeit gab es Gerüchte am rechten Rand über eine neue Partei, die sich gründen werde. Zum einen kursierte der realsatirisch wirkende Name „Die Rettung naht!“ Zum anderen sickerten Gerüchte durch, welche Personen involviert seien. Da einige zuvor in anderen Zusammenhängen für Streit und Zerwürfnisse gesorgt hatten oder auf abenteuerliche Lebensläufe zurückblicken, war Häme ein Bestandteil der Gerüchteküche.
Schon am 6. Oktober war die neurechte „Tagesstimme“ bemüht darum, mit exklusiven Wissen zu glänzen. Der einleitende Satz klang indes apokalyptisch: „Lucke und Petry haben es versucht und sind dabei gescheitert – Parteineugründungen.“ Am 14. November zog die „Junge Freiheit“ nach. „Das Gräberfeld auf dem Parteienfriedhof rechts der Union ist groß und weitläufig. Aktuell schicken sich Akteure verschiedener Kleinparteien an, eine weitere Urne in die Erde zu lassen“, frotzelte Henning Hoffgaard, der schon für die AfD in Mecklenburg-Vorpommern arbeitete und Büroleiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm war.
Gerüchte wabern seit Wochen
Allerlei Namen kursierten vorab. So wollte die „Tagesstimme“ erfahren haben, dass der Journalist Klaus Kelle involviert sei. Zeitgleich kursierte schon der Hinweis auf den früheren AfD-Strippenzieher Markus Scheer aus Bochum. Scheer war laut WDR 2009 zu mehr als drei Jahren Haft wegen Bilanzfälschung, Betrugs und Untreue verurteilt worden. Weil Scheer und sein Unternehmen maßgeblich an dem Computerspiel „Moorhuhn“ beteiligt waren, lästerten manche über die „Moorhuhn-Partei“.
Eher kryptisch postete der Bürgerlich-Freiheitliche Aufbruch (BFA) des Ex-AfD-Abgeordneten und Mitstreiters von Frauke Petry, Mario Mieruch, am 16. November in den sozialen Medien den Hinweis, eine „neue Kraft“ komme. Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken in Sachsen und Kennerin der rechten Szene, twitterte, als Hinweis auf den designierten „Bündnis Deutschland“-Vorsitzenden kursiere der Namen Steffen Große.
Letzte Hoffnung als Ziellinie
Der Dresdener und frühere Landesvorsitzende der Freien Wähler, so Köditz, sei vor Jahren „vom Parteivorstand amtsenthoben [worden] wegen seines Rechtsdralls.“ Mit seiner späteren Abspaltung „Bürgerallianz Deutschland“ war Große nicht erfolgreich. Der WDR meldete, in Nordrhein-Westfalen sei neben Scheer maßgeblich die frühere AfD-Mehrfachfunktionärin Corina Bülow aus Mönchengladbach am Aufbau der neuen Partei beteiligt.
Bülow gehörte zu der Riege von AfD-Abtrünnigen um Ex-Parteichef Jörg Meuthen, die sich vor einiger Zeit der Zentrumspartei anschlossen – aber damit, anders als Meuthen, nicht glücklich wurden. Letztlich meldete sich auch die Christdemokratisch-Liberale Plattform Deutschlands e.V. (CLP) zu Wort. Auch der CLP sei an der Gründung der neuen Partei beteiligt, hieß es vorab.
Urnen auf dem Friedhof der Kuscheltiere
Die FAZ berichtete kurz vor dem Gründungswochenende, auch ehemalige Mitglieder und Funktionsträger von CDU und CSU würden mitwirken. Manche zuvor lancierte Personalie erinnerte – um im Bild von Hoffgaard zu bleiben – an Stephen Kings Wiedergängerroman „Friedhof der Kuscheltiere“.
Am Sonntag gründete sich „Bündnis Deutschland“ dann wirklich. Rund 50 Gründungsmitglieder seien in Fulda gewesen, hieß es. In den sozialen Medien war zunächst wenig über die Neugründung zu erfahren. Offiziell präsentierte sich die Partei am Dienstagmorgen auf einer Pressekonferenz in Berlin. Als Bundesvorsitzender fungiert Steffen Große. Er selbst teilte in einem Facebook-Posting mit, künftig sei die Losung „Freiheit. Wohlstand. Sicherheit.“ der neue Claim der Partei.