von Oliver Cruzcampo
   

Landtagswahl: NPD gibt Bremen auf

Nach dem Debakel in Hamburg muss der neue NPD-Bundesvorsitzende Frank Franz bereits die nächste Pleite verbuchen. Für die im Mai stattfindende Landtagswahl wird die NPD in Bremen nicht auf dem Stimmzettel stehen – offenbar konnte die rechtsextreme Partei kein einziges Mitglied zur Kandidatur bewegen. Auch finanzielle Mittel drohen wegzubrechen.

Teilnehmer einer NPD-Demo zum letzten Wahlkampf 2011

Am Montagabend lief in Bremen die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen ab – die NPD taucht unter den 13 Parteien und Wählervereinigungen jedoch nicht auf. Somit werden in der Hansestadt NPD-Sympathisanten am 10. Mai vergeblich nach der rechtsextremen Partei Ausschau halten.

Allerdings kommt in dem Bundesland ein spezielles Wahlrecht zur Anwendung. Es gibt zwei Wahlbereiche: Bremen und Bremerhaven. Sollte eine Partei nur in einem der beiden Bereiche die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, würde dies dennoch für ein Mandat in der Bremer Bürgerschaft erhalten. Auch wenn das Ergebnis auf Landesebene unter dieser Grenze liegt. 2011 gelang das den „Bürgern in Wut“, die mit 7,1 Prozent in Bremerhaven ihrem Landesvorsitzenden Jan Timke einen Parlamentssitz sicherten, auch wenn sie landesweit nur 3,6 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten.

Der NPD-Landesverband ist von einer solchen Konstellation hingegen meilenweit entfernt. Zwar taucht die Partei in den Beteiligungsanzeigen für die Wahl der Bremischen Bürgerschaft, die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven und der Wahl der Beiräte für Bremen auf, realistische Chancen auf das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde hat der Verband um den Landesvorsitzenden Horst Görmann jedoch keine.

Zur letzten Wahl 2011 hatte die NPD einen – für ihre Verhältnisse – intensiven Wahlkampf geführt. Am Ende reichte es dennoch nur für 1,6 Prozent. Spitzenkandidat war der ehemalige DVU-Bundesvorsitzende Matthias Faust, in Bremerhaven kandidierte mit Jens Pühse ein weiterer Spitzenfunktionär. Für Faust, der zwischenzeitlich den mittlerweile abgeschalteten NPD-Blog „DS Aktuell“ verantwortete, konnte seitdem keine „Anschlussverwendung“ gefunden worden.

Ein ähnlicher Abstieg wie Faust ereilte seitdem auch den Landesverband der NPD. Die nur rund 40 Mitglieder umfassende Gliederung wird vom Verfassungsschutz als „weitgehend inaktiv“ bezeichnet. Zudem wird ein „Mangel an geeigneten Führungspersonen sowie die damit einhergehende organisatorische und intellektuelle Schwäche“ attestiert.

Staatliche Gelder drohen wegzubrechen

Auch die Teilnahme an der staatlichen Parteienfinanzierung, für die ein landesweites Ergebnis von einem Prozent erforderlich ist, rückt zunehmend in weite Ferne. Durch einen Wegfall von rund 80% der Wahlberechtigten, müsste die NPD in Bremerhaven ihr Ergebnis von 2011 mehr als verdoppeln.

Für realitätsferne Parolen ist sich die rechtsextreme Partei dennoch nicht zu schade. „Gemeinsam bringen wir Bremen wieder auf den richtigen Weg“, heißt es auf der Facebook-Seite der NPD Bremen. Auch die AfD sei keine ernstzunehmende Konkurrenz: „Eine richtige Alternative gibt es bereits seit vielen Jahren - auch in #Bremen. Wir von der #NPD würden das nach der Wahl gerne unter Beweis stellen.“

Bis dahin können sich potenzielle Wähler der NPD Bremen auf der Website des Verbandes – die seit Wochen im gleichen Erscheinungsbild daherkommt – über Kandidaten und politische Inhalte informieren:

Auch für den neuen Bundesvorsitzenden Frank Franz dürfte diese vorprogrammierte Pleite Wasser auf die Mühlen der innerparteilichen Gegner sein. Nachdem die NPD mit nur 0,3 Prozent bereits in Hamburg eine Bruchlandung hinlegte, droht nun das nächste Ergebnis im Null-Komma-Bereich. Von Franz selbstgestecktem Ziel, seine NPD als Wahlpartei zu etablieren, ist die sich immer noch im Verbotsverfahren befindliche Partei weiter entfernt als je zuvor.

Kommentare(3)

Dennis Freitag, 06.März 2015, 15:27 Uhr:
Mensch, da können die Hohlbirnen von der NPD nicht mal mehr zu einer Wahl antreten?
Was ist los, liebe Nazis? Hinter euch steht doch die schweigende Mehrheit, da wird sich doch wohl irgendein armes Schwein finden lassen, welches dann die Blamage einfährt.....
 
Insider wissen mehr! Freitag, 06.März 2015, 21:07 Uhr:
Keine Angst, den „Firle-Franz“ bringt so leicht nichts aus der Ruhe! Wahl- und andere Niederlagen ist er aus seiner Zeit als Landesvorsitzender im Saarland zur Genüge gewohnt. Derartige Nebensächlichkeiten werden ihn bestimmt nicht daran hindern, auf dem einmal als richtig erkannten Weg entschlossen voranzuschreiten!
 
Charles Munich Freitag, 06.März 2015, 21:37 Uhr:
manchmal kann man ja sogar im zusammenhang mit der npd was gutes lesen ... *GRINTZ*
 

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