von Robert Scholz
   

Klage abgewiesen: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit des HDJ-Verbots

Vor gut anderthalb Jahren hat das Bundesinnenministerium die „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) verboten und aufgelöst. Der Verein klagte gegen die Verfügung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies die Klage heute letztinstanzlich zurück.

Das Innenministeriums hatte das Verbot damit begründet, dass die Tätigkeit der HDJ gegen die verfassungmäßige Ordnung gerichtet sei und den Strafgesetzen zuwiderlaufe. Bekenntnisse in der Satzung zum Grundgesetz seien lediglich Fassade und die Ideologie des Vereins wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus. Ziel des Vereins sei die Heranbildung einer neonazistischen Elite.

Im heutigen Prozess vor dem Bundesverwaltungsgeicht ist die HDJ von der Anwaltskanzlei Seitter und Heinig aus Stuttgart vertreten worden. Die Klage gegen das Verbot ist allerdings zurückgewiesen worden. In „erster und letzter Instanz“ habe das Gericht die Klage gegen das Vereinsverbot abgewiesen, heißt es in der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts.

Das Verbot sei zu Recht ergangen, da die HDJ sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte und damit einen vereinsrechtlichen Verbotsgrund erfülle. Das Innenministerium habe die Bekenntnisse zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland „zu Recht als bloße Fassade bewertet“. Die HDJ weise demnach tatsächlich eine

Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, insbesondere mit der früheren Hitlerjugend auf. Dies ergibt sich aus beschlagnahmten Materialien für von der HDJ durchgeführte Veranstaltungen, schriftlichen Äußerungen und Aktivitäten von Mitgliedern mit herausgehobenen Funktionen sowie Artikeln, die in der Vereinszeitschrift erschienen sind.

Die HDJ propagiert danach eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus, bekennt sich zu maßgeblichen Repräsentanten des nationalsozialistischen Regimes und verwendet nationalsozialistisch geprägte Begriffe. Sie ist der Blut-und-Boden-Ideologie und der Rassenlehre der Nationalsozialisten verhaftet und verbreitet antisemitische Thesen. Sie diffamiert die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Grundgesetzes und nimmt dieser gegenüber insgesamt eine kämpferisch-aggressive Haltung ein.


Kommentare(1)

Birgit Kramp Mittwoch, 01.September 2010, 21:25 Uhr:
Ja!! :-))
 

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