Donnerstag, 09. Februar 2017

Dresden: Gleich zwei Neonazi-Demos am kommenden Wochenende?

Im Vorfeld des Jahrestages der Bombardierung Dresdens sind am Samstag zwei Neonazi-Demonstrationen in der Dresdner Innenstadt zu erwarten. Aufgrund von Streitigkeiten wird innerhalb der Szene um die Besetzung des Tages konkurriert. Viel mehr mediale Aufmerksamkeit als die bevorstehenden Demonstrationen erhalten unterdessen die Proteste gegen die Enthüllung der Skulptur „Monument“ auf dem Dresdner Neumarkt.

Neonazis auf dem "Trauermarsch" in Dresden

 Am kommenden Montag jährt sich der Jahrestag der Bombardierung Dresdens zum 72. Mal. Bereits in den letzten beiden Jahren gelang es den Rechtsextremen vor Ort nicht, ihren sogenannten Trauermarsch am Jahrestag durchzuführen.

Streitigkeiten innerhalb der rechtsextremen Szene

Auch in diesem Jahr zeichnet sich ab, dass die Rechtsextremen bereits im Vorfeld des Jahrestages ihren sogenannten Gedenkmarsch durchzuführen wollen. Bereits seit Längerem hat der fränkische Holocaust-Leugner Gerhard Ittner für den 11. Februar um 14.00 Uhr eine Demonstration angemeldet, die am Zwinger in der Innenstadt starten soll.

Auch in den vergangenen Jahren hatte Ittner immer wieder Demos um den 13. Februar angemeldet, die dann jedoch nicht stattgefunden hatten. In diesem Jahr kündigte er aber erstmals konkrete Redner an, die der geschichtsrevisionistischen Veranstaltung beiwohnen sollen. Neben ihm selbst sind sieben weitere Antisemiten angekündigt, darunter auch der Schweizer Holocaust-Leugner Bernhard Schaub. Vom Zwinger wollen Ittners Anhänger über die Marienbrücke in die Dresdner Neustadt marschieren, über den Albertplatz führe die Route dann über Albertbrücke wieder in die Altstadt und soll am Güntzplatz enden.

Wie viele Neonazis dem Aufruf Ittners folgen werden ist indes unklar. Die Szene ist mittlerweile völlig zerstritten, zum Teil erklärten Rechtsextreme öffentlich, dass sie nicht an dem Aufmarsch teilnehmen werden. In der Stellungnahme begründeten diese ihre Distanzierung damit, dass Ittner die lokale Szene aus Dresden, die sich sonst immer um die Organisation der Demonstrationen gekümmert hätten, nicht angesprochen und zur Zusammenarbeit aufgefordert habe.

Zunächst gab es eine weitere Demo-Anmeldung von Dresdner Neonazis für Samstag, den 18. Februar. Laut dem Bündnis „Dresden Nazifrei“ sei aber davon auszugehen, dass es sich hierbei um ein Ablenkungsmanöver handelt. Wahrscheinlicher sei, dass es am kommenden Samstag einen weiteren Trauermarsch der lokalen Szene geben soll.

Immer größerer Bedeutungsverlust

Ab 13.00 Uhr wird am Samstag die Gegendemo des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, welches zur Blockade der Neonazi-Demos aufruft, am Goldenen Reiter starten und von dort über den Landtag und den Wettiner Platz führen. Darüber hinaus ist für den 13. Februar um 14.00 Uhr der alljährliche Täterspuren-Mahngang geplant, der am Wettiner Platz startet. Neben den offiziellen Gedenkveranstaltungen hat die Stadt Dresden auch wieder zu einer Menschenkette aufgerufen. Darüber hinaus haben zahlreiche Initiativen an verschiedenen Orten der Stadt Mahnwachen angemeldet, die verhindern sollen, dass Rechtsextreme diese Plätze besetzen.

Der Bedeutungsverlust der „Trauermärsche“ durch die sächsische Landeshauptstadt setzt sich auch in diesem Jahr weiter fort. Deutlich mehr im Fokus der Öffentlichkeit als die zu erwartenden geschichtsrevisionistischen Parolen am Wochenende sind derzeit die Proteste gegen die in dieser Woche enthüllte Skulptur „Monument“. Drei senkrecht stehende Busse sollen vor der Frauenkirche an den Krieg in Syrien erinnern und zu Frieden mahnen. Aufgebrachte Bürger, die zum Großteil dem Pegida-Umfeld zuzuordnen sind, hatten gegen das Mahnmal protestiert.

Raucherpause auf dem Neumarkt

Lutz Bachmann verkündete, es werde am kommenden Montag keinen Pegida-Spaziergang geben. Stattdessen werden in sozialen Netzwerken immer mehr Aufrufe verbreitet, sich am Montag zu einer „Raucherpause“ vor dem „Monument“ auf dem Neumarkt einzufinden. Zuletzt hatte Bachmann zu einer „Raucherpause“ im Vorfeld des Tages der deutschen Einheit geladen, welche dann zu Protesten Hunderter Pegida-Anhänger gegen die Gäste des offiziellen Gottesdienstes zum 3. Oktober führte.

Der DNN sagte Andreas Schöne, Geschäftsführer der Gesellschaft zur Förderung der Frauenkirche: „Wenn für den 13. Februar, wo wir unter anderem an tausende Menschen erinnern, die im Feuer umkamen, zu einer ‚Raucherpause‘ eingeladen wird, ist das an Zynismus nicht zu überbieten!“

Zusätzlich ist davon auszugehen, dass viele Pegida-Anhänger dem Ruf der AfD folgen werden. Diese hat für den 14. Februar eine Kranzniederlegung auf dem Altmarkt geplant.