Dienstag, 05. Mai 2015

Analyse der AfD aus der Perspektive von Gramscis Gesellschaftsanalyse

Der Politikwissenschaftler Albert Werner legt mit seinem Buch „Was ist, was will, wie wirkt die AfD“ einen Text vor, welcher die im Titel gestellten Fragen auf Basis von Gramscis Gesellschaftsanalyse beantworten will. Zwar ist dieser Ansatz durchaus erkenntnisfördernd, gerät hier und da aber etwas mechanisch und schematisch, während die Ausführungen zu den inneren Konfliktpotentialen in der Partei mehr überzeugen.

Buchcover: "Was ist - was will - wie wirkt die AfD?"

Während in anderen europäischen Ländern als „rechtspopulistisch“ geltende Parteien mitunter bedeutende Wahlerfolge verbuchen können, gelang es bislang in Deutschland keiner Partei „rechts von der Union“ sich als erfolgreiche Wahlpartei zu etablieren. Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2014 und 2015 deuten indessen an, dass es damit angesichts der Stimmen von eindeutig über fünf Prozent für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) vorbei sein könnte. Daher stellt sich auch die Frage „Was ist, was will, wie wirkt die AfD?“. So betitelt ist auch das Buch des Politikwissenschaftlers Alban Werner, der darin Antworten dazu geben will. Hierbei zeigt er sich methodisch geprägt von der Gesellschaftsanalyse des italienischen Marxisten Antonio Gramsci, was die häufige Anwendung von Kategorien wie „Alltagsverstand“, „Hegemonie“ oder „organische Intellektuelle“ erklärt. Auch der Erfahrbarkeit und Sichtbarkeit politischer Prozesse für die Bürger widmet Werner größere Aufmerksamkeit, um Akzeptanz und Wahlzustimmung für die AfD zu erklären.

Zunächst betont der Autor aber, es reiche nicht den Wählern der Partei nur ein „falsches Bewusstsein“ zu unterstellen. Vielmehr müsse gefragt werden, warum ihr Deutungsangebot „so resonanzfähig und ihr politisches Angebot immerhin für mehrere Millionen Menschen überzeugend ist“ (S. 12). Dazu bemüht er eine Unterscheidung politischer Prozesse hinsichtlich ihrer Erfahrbarkeit und Wahrnehmung durch die Bürger. Erst nach derartigen methodischen Anmerkungen geht es um das eigentliche Thema. Als Einstieg verweist Werner noch auf das Scheitern der früheren Partei „Bund freier Bürger“, der ähnlich ausgerichtet war wie die AfD. Ihm gelang keine Akzeptanz als Wahlpartei, während dies seinem Nachfolger unter geänderten Rahmenbedingungen eher möglich sei. Danach fragt der Autor nach den „hegemonialen Umbrüchen im bürgerlichen Lager seit der Jahrtausendewende“ (S. 34), meint er doch den Aufstieg der AfD in diesem Kontext analysieren zu können. Denn deren erhöhte Wahrnehmung verdanke sie einer Politisierung der Europäischen Integration.

Dem folgend wirft Werner einen Blick auf das Personal der AfD, welches in „eine liberal-konservative, eine nationalkonservative und eine rechtspopulistische Grundströmung“ (S. 58) aufgeteilt werden könne. Dementsprechend bestünden auch Differenzen in den programmatischen Aussagen, die zwischen einerseits Euro-Kritik und Neoliberalismus und andererseits Besitzstandsverteidigung und Fremdenfeindlichkeit hin und her schwankten. Der Autor betont hier auch, dass es innerhalb der AfD ein erhebliches Konfliktpotential gebe. Die Pole bildeten zwei organische Intellektuelle: „Es handelt sich um den liberalen Elitismus eines Hans-Olaf Henkel einerseits und den viel deutliche volksnahen und wenig zimperlichen nationalen Sozialkonservatismus eines Alexander Gauland andererseits“ (S. 109). Und schließlich sieht der Autor auch in der „hegemonialen Ignoranz“ (S. 111), also dem Schweigen der politischen Eliten, über die sozialen und wirtschaftlichen Gegebenheiten in der EU eine wichtige Ausgangsbasis für die Erfolge einer Partei wie der AfD.

Werners Arbeit zur Partei unterscheidet sich von anderen Publikationen durch den besonderen methodischen Zugang. Dabei kann der Autor die analytischen Potentiale von Gramscis Gesellschaftsanalyse auch noch für heutige Phänomen gut aufzeigen, gleichwohl wirken manche Einschätzungen sehr mechanisch und schematisch, insbesondere bei den Ausführungen zu den „Hegemonie“-Fragen. Beachtung verdient, dass Werner nach der Bedürfnislage der Anhänger und Wähler fragt. Eine Auseinandersetzung damit bedeutet in der Tat keine Akzeptanz oder Rechtfertigung, vielmehr geht es um das Nachvollziehen von Deutungsmustern und Ressentiments. Anschaulich arbeitet Werner die inneren Konflikte in der Partei heraus, welche ihre Erfolge wohl in der Tat mehr in Frage stellen könnten als der „hilflose Anti-Populismus politischer Eliten“ (S. 158). Dem Problem, inwieweit die AfD eine demokratische Partei ist, geht der Autor indessen nicht nach. Offenbar hält er sie ohne nähere Analyse für eine, wie manche Anmerkungen (vgl. 159, 178) nahe legen.

   Alban Werner
   Was ist, was will, wie wirkt die AfD?
   Neuer ISP-Verlag, Karlsruhe, 2015
   207 Seiten, 17,80 Euro