Dienstag, 10. November 2015

„Deutlich freundlicheres Erscheinungsbild“: NPD-Chef Franz zieht nach einem Jahr Bilanz

Es ist ein bekanntes Szenario – die NPD interviewt sich gerne selbst. Wenige Wochen vor ihrem Bundesparteitag im baden-württembergischen Weinheim steht mit Frank Franz der Bundeschef der Parteizeitung Deutsche Stimme Rede und Antwort. Unter seiner Führung habe sich die NPD ein „deutlich freundlicheres Erscheinungsbild“ zugelegt.

Der NPD-Bundesvorsitzende Frank Franz als Redner auf einer Demonstration in Berlin (Foto: Oliver Cruzcampo, Archiv)

„In einem Jahr haben wir viel erreicht“, versichert der Bundesvorsitzende der NPD, Frank Franz, seinen Anhängern in der aktuellen Ausgabe der Parteizeitung Deutsche Stimme. In dem Interview mit Peter Schreiber, mittlerweile Chefredakteur des Propagandablattes und früher Angestellter der sächsischen Fraktion, zieht Franz Zwischenbilanz nach zwölf Monaten an der Spitze der rechtsextremistischen Partei. Es gehört zum guten Ton der Szene, dass man sich gegenseitig interviewt. Wahrscheinlich deshalb, weil die NPD außerhalb ihres eigenen Milieus nach wie vor geächtet ist, egal was ihr Frontmann erzählt.

Im November 2014 hatte der Saarländer Udo Pastörs als NPD-Chef abgelöst. Pastörs wiederum konnte die von vielen Mitgliedern in ihn gesetzten Hoffnungen zu keinem Zeitpunkt erfüllen. Nach seiner gescheiterten Kandidatur als Spitzenkandidat der NPD zur Europawahl zog sich der 62-Jährige persönlich getroffen mehr oder weniger in seinem Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern zurück.

Nationaldemokratischer Realitätsverlust

Franz jedenfalls blendet die jüngsten Ereignisse komplett aus. In der öffentlichen Wahrnehmung spielt die NPD kaum eine Rolle. Längst haben ihr am rechten Rand die AfD oder auf der Straße Pegida den Rang abgelaufen. Bei den letzten beiden Landtagswahlen in Hamburg und Bremen schafft es seine Partei nicht einmal, die Ein-Prozent-Hürde zu überspringen. Damit fließen in den beiden Stadtstaaten keine Gelder aus der staatlichen Parteienteilfinanzierung in die braunen Kassen. Das realitätsferne Urteil der NPD-Spitze sieht hingegen anders aus: Die Partei ernte jetzt den „verdienten Zuspruch“.

Sein Ziel, so Franz, sei es „das Bild über die NPD nachhaltig zu verbessern“. Dazu gehöre „DS TV“, ein eher dröges Internetvideoformat, und eine „zunehmend attraktivere Deutsche Stimme“. Noch vor wenigen Jahren hatte die Partei intern darüber diskutiert, ihr Sprachrohr aus wirtschaftlichen Gründen eventuell einzustampfen. Nun der Kursschwenk. Bereits heute mache sich das „deutlich freundlichere Erscheinungsbild“ bemerkbar, stellt Franz, dem einige Kritiker in seiner Zeit als saarländischer Landesvorsitzender eine desaströse Bilanz vorwerfen, fest.

Völkischer Kern

Strategisch folgt Franz weiter der Linie seines Vor-Vorgängers Holger Apfel. Allerdings vermeidet Frank den Begriff der „seriösen Radikalität“, der unter „Kameraden“ verbrannt ist. Inhaltlich bleibt der dreifache Familienvater den radikaleren Positionen treu, Deutschland und Europa stünden angesichts der hohen Flüchtlingszahlen „vor dem Verlust ihrer Identität“. Die NPD strebe eine „grundsätzliche Revision des BRD-Asylrechtes an“. Natürlich könne es auch in einem nach „nationaldemokratischen Grundsätzen geführten Deutschland“ Ausländer geben – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Der harte völkische Kern der NPD bleibt unverkennbar.