Montag, 15. Mai 2017

Wahl NRW: Rechtsaußen wird die Luft sehr dünn

Die Wahlniederlage der SPD, die Mehrheit für Schwarz-Gelb, der Einzug der AfD – all das überlagert am Tag nach der Wahl die Ergebnisse am rechten Rand bei der Landtagswahl in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland. Denn obwohl gegenüber 2012, als nur die NPD zur Wahl antrat, dieses Mal gleich drei Parteien des rechten Randes um die Wählergunst buhlten, erzielten diese zusammen noch einmal weniger Stimmen als vor fünf Jahren die NPD allein.

Von 40.007 Zweistimmen 2012 sackte die NPD ab auf nunmehr lediglich 28.933 Stimmen bzw. 0,3 Prozent. Und selbst wenn man die Ergebnisse von Die Rechte (3.618 Stimmen) und Die Republikaner (6.586 Stimmen) hinzuzählt, die 2012 nicht in NRW angetreten waren, so bleibt in der Summe ein Verlust von 870 Stimmen für den „rechten Block“. In Prozenten machte das für Die Rechte, Republikaner und NPD: 0,0 Prozent, 0,1 Prozent, 0,3 Prozent. Der einzige Ort in Nordrhein-Westfalen, an dem es für das rechte Spektrum mehr Prozente gab, dürfte das Dortmunder Rathaus gewesen sein, wo 50 Neonazis die offizielle Wahlparty begingen. Von Feiern dürfte angesichts der kläglichen Ergebnisse nicht die Rede gewesen sein.

Dabei waren die Ausgangsvoraussetzungen, was „typisch rechte Themen“ anbelangt, gar nicht schlecht. Gerade in NRW, wo das Thema „Ausländerkriminalität“ von den drei Parteien perfekt gespielt werden konnte, verfingen die drei Splitterparteien mit dieser Strategie nicht. Am ehesten profitierte von diesen Themen noch die Alternative für Deutschland, wenngleich auch diese hinter ihren Erwartungen zurück blieb.

Und noch etwas zeigte sich in NRW sehr deutlich: Der Nimbus, dass die AfD in Größenordnungen Nichtwähler mobilisiere, ist schlichtweg falsch. Lediglich knapp ein Fünftel ihrer Wählerschaft (7,4 Prozent) bzw. 120.000 Stimmen rekrutierte die AfD aus dem Nichtwählerspektrum – genauso viele wie auch die FDP. Die Hälfte ihrer Wähler kam von kleineren und Kleinstparteien.